Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 08 vom 02. Mai Stefan Schneider, Gemeindepräsident

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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 08 vom 02. Mai 2016 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Stefan Allemann, Alexander Hänni Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden: 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. April 2016 A Sonnenstoren Thalhof L Wahl Mitglied Liegenschaftskommission A Land Süess L Änderung Bauzonenplan Ergänzung Zonenvorschriften B1.7.2 / Vorprüfung 6. Festlegung Wahldaten 2017 A Schulhausplatzgestaltung L Info Deponie Schwäbet K Demission Mitglied Liegenschaftskommission L2.A 10. Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 b) finanzielle Unterstützung 11. Mitteilungen aus den Ressorts 160

2 12. Rechnungen F Verschiedenes 14. Internes Traktandum 15. Internes Traktandum 161

3 Verhandlungen Stefan Schneider begrüsst die Anwesenden zur heutigen Gemeinderatssitzung. Die Traktandenliste wird einstimmig gutgeheissen. Traktandum 1 A Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. April 2016 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. April 2016 wird mit einer Anpassung einstimmig genehmigt. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird mit derselben Anpassung einstimmig genehmigt. Traktandum 2 L Sonnenstoren Thalhof Da auch das Geschäft von Heinz Schüpbach im Sommer der Sonne zum Teil stark ausgesetzt ist, wurde eine neue Offerte für die Storen eingeholt. Für die drei Geschäfte liegt eine Offerte von Fr vor. Mit den Kosten für die Kästen zum Bedienen der Storen in den drei Geschäften kommt man auf rund Fr Es wird einstimmig beschlossen, die Storen mit Kasten innen (ohne Fernbedienung) für die drei Geschäfte Heinz Schüpbach, Fusspflege Marianne Schacher und Café Colette bei Thomas Fink für etwa Fr anzuschaffen. Dazu kommen die Kosten für den Elektriker. Die optimale Farbe für die Storen wurde von der Verwaltung bereits bestimmt. Traktandum 3 A Wahl Mitglied Liegenschaftskommission Auf die Ausschreibung im Anzeiger Thal Gäu Olten vom 17. März 2016 mit einer Eingabefrist bis am 18. April 2016 hat sich nur eine Person gemeldet. Da es sich um einen deutschen Staatsbürger handelt, ist die Person vermutlich nicht wählbar. Es wird einstimmig beschlossen, noch definitiv abzuklären, ob der Bewerber als deutscher Staatsangehöriger tatsächlich nicht als Mitglied der Liegen- 162

4 schaftskommission wählbar ist. Sollte das nicht der Fall sein, wird der vakante Sitz in der Liegenschaftskommission nochmals ausgeschrieben. Traktandum 4 L Land Süess Das Grundstück GB Nr. 772 mit einer Fläche von m 2, welches die Erbengemeinschaft Süess für Fr 90.00/m 2 zum Kauf anbietet und das in der Gewerbezone liegt, käme auf einen Preis von rund Fr Mit den Kosten für den Abriss des alten Gebäudes von rund Fr würde ein Gesamtpreis von Fr entstehen. Dazu kämen die Schreibgebühren. Offerten für den Abriss wurden bei drei Firmen eingeholt und sollten bis Mitte Mai 2016 vorliegen. Sollten die Kosten für den Abriss massiv über den geschätzten Kosten liegen, würde der Gemeinderat nochmals auf das Geschäft zurückkommen. Der Gemeinderat heisst den Landkauf von GB Nr. 772 mit Kosten von rund Fr inkl. Abrisskosten, plus Schreibgebühren einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2016 gut. Traktandum 5 B Änderung Bauzonenplan Ergänzung Zonenvorschriften / Vorprüfung Wir haben vom Amt für Raumplanung zwei Schreiben erhalten. Änderung Strassen- und Baulinienplan Erschliessung Schürmatten und Umzonung GB Nr. 548 von W2 in W3 Vorabklärung: Gemäss Schreiben des Amtes für Raumplanung müssten wir einen Raumplanungsbericht verfassen, in welchem wir in einer Interessenabwägung die Recht- und Zweckmässigkeit der Aufzonung aufzeigen. Die geplante Strasse müsste zumindest im Einmündungsbereich in die Hauptstrasse auf einer Länge von 10 m eine Breite von 5 m aufweisen und nicht nur von 4.5 m wie geplant. Es wird eine Offerte für den Raumplanungsbericht bei BSB + Partner verlangt, damit der Gemeinderat möglichst rasch entscheiden kann. Änderung Bauzonenplan GB Nrn. 589 und 1108 und Ergänzung Zonenvorschriften / Vorprüfung: Es geht um zwei Grundstücke, die wir von der reinen Gewerbezone in die Gewerbezone mit Wohnungen umzonen möchten. Das Amt für Raumplanung schreibt uns, dass aus ihrer Sicht diese Zonenänderung im Ermessen der Gemeinde liegt. Sie verweisen weiter auf verschiedene Punkte, die im Reglement noch angepasst werden müssen, was Sache der Baukommission ist. 163

5 Das Schreiben des Amtes für Raumplanung wird an die Baukommission weitergeleitet, damit sie die nötigen Anpassungen vornehmen kann. Danach wird es an den Kanton geschickt. Traktandum 6 A Festlegung Wahldaten 2017 Es wird vorgeschlagen, die Gemeinderats- und Gemeindepräsidentenwahlen auf den 21. Mai 2017 und die Kommissionswahlen auf den 24. September 2017 festzulegen. Es wird einstimmig gutgeheissen, die Gemeinderats- und Gemeindepräsidentenwahlen am 21. Mai 2017 und die Kommissionswahlen am durchzuführen. Traktandum 7 L Schulhausplatzgestaltung An der letzten Sitzung haben Vertreter des Elternrates das Projekt Schulhausplatzgestaltung präsentiert. Sie möchten ein Labyrinth, einen überdeckten Sitzplatz sowie ein Spielschiff und Bodenzeichnungen realisieren. Budgetiert wurde in diesem Jahr lediglich ein Betrag für den Spielplatz. Es müssen weitere Abklärungen zu den einzelnen Objekten vorgenommen und Offerten eingeholt werden, damit festgelegt werden kann, was in diesem Jahr realisiert und was allenfalls im Budget 2017 eingegeben werden kann. Traktandum 8 K Info Deponie Schwäbet Ein Hausbesitzer hat sich an das Amt für Umweltschutz gewendet, da er befürchtet, von der Deponie Schwäbet laufe kontaminiertes Wasser auf sein Grundstück. Am fand eine Begehung vor Ort statt. Dabei kam heraus, dass zuerst eine Voruntersuchung stattfinden soll. Je nach Ergebnis müsste danach eine generelle Untersuchung eingeleitet werden, die um Fr kostet. Diese würde zeigen, ob die Grube saniert werden muss oder nicht. Wir müssen uns jeweils mit 15 % an den Kosten beteiligen. Traktandum 9 L2.A Demission Mitglied Liegenschaftskommission Daniela Altermatt hat per 31. Juli 2016 als Aktuarin und Mitglied der Liegenschaftskommission demissioniert. Wir müssen den freien Sitz in der Liegenschaftskommis- 164

6 sion ausschreiben. Anmeldefrist ist der 30. Juni 2016, die Wahl im Gemeinderat erfolgt am 04. Juli Ferner hat Ursula Bielmeier als Mitglied der Flüchtlingskommission demissioniert. Wir schreiben den freien Sitz in der Flüchtlingskommission mit der gleichen Anmeldefrist und demselben Wahldatum aus. Es wird einstimmig beschlossen, die freien Sitze bei der Liegenschafts- und der Flüchtlingskommission auszuschreiben, Anmeldefrist ist der 30. Juni 2016, die Wahl im Gemeinderat erfolgt am 04. Juli Traktandum 10 L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten b) finanzielle Unterstützung a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch Elternverein für Flohmarkt: Sie möchten am von Uhr den Flohmarkt durchführen und fragen für die Benützung folgender Räumlichkeiten an: bei schlechtem Wetter möchten sie die Turnhalle im neuen Schulhaus sowie das Office benützen, bei gutem Wetter Office/Küche im MZG. Das Gesuch des Elternvereins wird einstimmig gutgeheissen. Gesuch SoloMania AG: Sie fragen an, ob sie auf dem Viehschauplatz 150 Holzpaloxen von 1,2 x 1 m und 75 cm Höhe auf einer Fläche von m 2 ab Anfang Mai bis etwa Mitte Juni 2016 deponieren dürfen. Es handelt sich um Lagerboxen. Wenn der Bau fertig ist, kommen sie dorthin. In der fraglichen Zeit finden keine grösseren Feste statt. Das Gesuch der SoloMania AG wird einstimmig gutgeheissen. Gesuch Roland Gräub Hägendorf: Roland Gräub besitzt ein Geschäft Wolle für alle und fragt an, ob er vom Juni 2016 seinen Verkaufswagen auf dem Thalhofparkplatz mit seinen Produkten Bettwäsche, Fixleintücher, Frottierwäsche und Tischtuch am Meter aufstellen darf. 165

7 Es wird mit 4 : 3 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, dass Herr Gräub seinen Verkaufswagen während drei Tagen auf dem Thalhofparkplatz aufstellen darf, jedoch nicht an einem Samstag. b) finanzielle Unterstützung Anfrage für Matchballsponsoring Thaler 2. Liga-Derby FC Welschenrohr FC Mümliswil: Der FC Welschenrohr fragt für eine Matchballspende für das Derby im Betrag von Fr an. Es wird einstimmig beschlossen, dem FCW nichts zu spenden. Gesuch Stiftung Battenberg: Sie fragen an für eine Spende. Es wird einstimmig beschlossen, nichts zu spenden. Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts Es liegen keine Mitteilungen vor. Traktandum 12 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum Verschiedenes - Eine Einladung zur Jubiläumsfeier am um Uhr in der reformierten Kirche Balsthal ist eingegangen. - Weiter haben wir eine Einladung zu einem Podiumsgespräch Weissensteintunnel vom 24. Mai 2016 im alten Spital in Solothurn bekommen. - Der Schweizerische Gemeindeverband lädt zur 63. GV mit einem Referat zum Thema Migration am um Uhr in Lausanne ein. 166

8 - Der Verband Solothurnischer Einwohnergemeinden hat die Einladung zur 68. GV vom um Uhr in Hägendorf in der Raiffeisenarena geschickt. René Enz nimmt teil. - An der letzten Sitzung wurde darüber diskutiert, die neu renovierten Schulhäuser an einem Tag der offenen Türe der Bevölkerung zu zeigen. Als Datum wird Freitag, 16. September 2016, Uhr festgelegt. Es wird ein kleiner Apéro offeriert. - René Enz hat an der GV des Anzeigers Thal Gäu Olten teilgenommen. Sie hatten ein gutes Jahr und können den Gemeinden Fr zurückzahlen, wir bekommen knapp Fr Traktandum Internes Traktandum Traktandum Internes Traktandum Stefan Schneider dankt für das Mitmachen und wünscht einen schönen Abend. Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Schneider Beatrice Fink 167