Delisting, Rückzug aus dem amtlichen Handel oder dem geregelten Markt auf Wunsch des Emittenten aus kapitalmarktrechtlicher Sicht

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1 Michael Radtke Delisting, Rückzug aus dem amtlichen Handel oder dem geregelten Markt auf Wunsch des Emittenten aus kapitalmarktrechtlicher Sicht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 9 Einleitung 11 I. Delisting nach derzeit geltendem Recht 12 II. Schaffung börsengesetzlicher Delisting-Regelungen 15 Kapitel 1 - Angriffsziel: Börsenzulassung oder Börsennotierung?.. 17 I. Die Börsenzulassung 17 I. Amtlicher Handel Geregelter Markt Freiverkehr 20 II. Die Börsennotierung im Vergleich zur Börsenzulassung 20 III. Interesse des Emittenten am Delisting Gründe des Emittenten für ein Going Public Gründe des Emittenten für ein Delisting 23 a. Börsenrückzug unter Beibehaltung der Präsenz an einer deutschen Börse 23 b. Rückzug von allen deutschen Börsen 23 c. Rückstufung in ein niedrigeres Marktsegment 27 IV. Zulassungsfolgepflichten des Emittenten im amtlichen Handel und im geregelten Markt Gleichbehandlungsgebot Benennung einer Zahl-und Hinterlegungsstelle Informationspflichten des Emittenten 29 a Publikumsbezogene Pflichten des Emittenten 30 b. Pflichten des Emittenten gegenüber der Zulassungsstelle Zulassungspflicht für später ausgegebene Aktien Ad hoc-publizität 32

3 6. Zwischenberichterstattung Veröffentlichungspflichten bei Veränderung des Stimmrechtsanteils an börsennotierten Gesellschaften Auskunftspflicht 36 V. Pflichten des Emittenten in Zusammenhang mit der Börsennotierung 36 VI. Zwischenergebnis 37 Kapitel 2 - Gibt es börsengesetzliche Delisting-Regelungen? 39 I. Widerruf der Zulassung zur amtlichen Notierung gem. 43 Abs. 3 BörsenG 39 II. Widerruf der Zulassung zur amtlichen Notierung gem. 44 d Satz 2 BörsenG 40 III. Delisting nach 36 BörsenG analog? 42 IV. Zwischenergebnis 43 Kapitel 3 - Ist ein Delisting nach allgemeinem Verwaltungsrecht möglich? 45 I. Der Verzicht Dispositionsbefugnis des Emittenten 46 a. Dispositionsbefugnis bei Verwaltungsakten ausgeschlossen? 46 b. Subjektives Recht auf Delisting 47 c. Dispositionsbefugnis des Emittenten mit Sitz im Ausland Schranken des Verzichts 51 a. Drittschützende Wirkung der B örsenzulassung? 52 b. Delisting gesetzlich ausgeschlossen? 55 aa. 43 Abs. 3 BörsenG als abschließende Regelung? 55 bb. Delisting nach europäischem Recht ausgeschlossen? 59 cc. Verzicht ausgeschlossen aufgrund der Regelung des 50 Abs. 5 Satz 2 BörsenG? 61

4 c. Beschränkung der Dispositionsbefugnis zugunsten des Emittenten? 63 d. Delisting aufgrund der Zulassungsfolgepflichten ausgeschlossen? 64 aa. Börsenrückzug unter Beibehaltung der Präsenz an einer deutschen Börse 65 bb. Rückzug von allen deutschen Börsen 67 cc. Rückstufung in ein niedrigeres Marktsegment 68 dd. Zulassungsfolgepflichten: Selbständige oder akzessorische Pflichten? 69 ee. Insbesondere: Die Zulassungspflicht für später ausgegebene Aktien gem. 44 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 BörsenG i.v.m. 63 BörsenZulVO 71 ff. Öffentliches Interesse an der unbegrenzten Einhaltung der Zulassungsfolgepflichten 74 e. Gibt es öffentliche Interessen, die einem Verzicht entgegenstehen? 74 aa. Allgemeine Überlegungen zum öffentlichen Interesse 74 bb. Funktionsschutzinteresse der Börse 75 cc. Interessen der Börsenteilnehmer 77 dd. Interessen des Börsenpublikums 77 ee. Insbesondere: Interessen potentieller Anleger 78 ff. Insbesondere: Interessen beteiligter Anleger 79 f. Kann ein fehlender oder anfechtbarer Delisting- Beschluß der Hauptversammlung einem Verzicht auf die Börsenzulassung entgegenstehen? 82 g. Ist ein Verzicht ausgeschlossen, wenn der Emittent nicht ohne Verstoß gegen 71 Abs. 2 AktG in der Lage ist, die Aktien widersprechender Aktionäre zu übernehmen? Teilergebnis 89 II. Der Widerruf nach 49 VwVfG Allgemein zum Wideruf nach 49 VwVfG Anwendbarkeit des 49 VwVfG auf die Börsenzulassung.. 90 a. Meinungsstreit 90 b. Problemlösung Teilergebnis 93 7

5 III. Wiederaufgreifen des Verfahrens nach 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG 94 Kapitel 4 - Delisting-Regelungen für den amtlichen Handel und den geregelten Markt 97 I. Übersicht über die Delisting-Verfahren an anderen internationalen Börsenplätzen 97 II. Vorschlag einer Delisting-Regelung aus Sicht des Emittenten Delisting-Regelung für den amtlichen Handel Delisting-Regelung für den geregelten Markt 100 III. Gibt es berechtigte Interessen Dritter, die bei der Formulierung von Delisting-Regelungen zu berücksichtigen sind? Welche berechtigten Interessen Dritter könnten bei der Formulierung von Delisting-Regelungen zu berücksichtigen sein? In welcher Form ist das Fungibilitätsinteresse der Aktionäre zu berücksichtigen? 103 a. Börsenrückzug unter Beibehaltung der Präsenz an einer deutschen Börse 104 b. Rückzug von allen deutschen Börsen 105 c. Rückstufung in ein niedrigeres Marktsegment Ist das begrenzte Festhalten an der Börsenzulassung für einen Emittenten zumutbar? Ergebnis 108 IV. Vorschlag für Delisting-Regelungen unter Einbeziehung von Anlegerschutzgesichtspunkten Delisting-Regelung für den amtlichen Handel Delisting-Regelung für den geregelten Markt 110 Zusammenfassung 111 Literaturverzeichnis 119

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