Allgemeiner Teil des BGB

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Allgemeiner Teil des BGB"

Transkript

1 Academia Iuris Allgemeiner Teil des BGB von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker 37. Auflage Allgemeiner Teil des BGB Brox / Walker schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag Franz Vahlen München 2013 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 Brox Walker Allgemeiner Teil des BGB beck-shop.de

3

4 Allgemeiner Teil des BGB Begründet von Dr. Hans Brox ehem. Bundesverfassungsrichter, o. Professor der Rechte an der Universität Münster (Westfalen) seit der 31. Auflage fortgeführt von Dr. Wolf-Dietrich Walker Universitätsprofessor an der Justus-Liebig-Universität Gießen 37., neu bearbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2013

5 Zitiervorschlag: Brox/Walker BGB AT Rn. ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Satz und Druck: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Homburg Kirrberg Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 37. Auflage Dieses Lehrbuch wurde für die Neuauflage wiederum vollständig auf Änderungsbedarf überprüft, überarbeitet und aktualisiert. Dabei stand die Einarbeitung wichtiger Entscheidungen des Bundesgerichtshofs sowie des aktuellen Schrifttums im Vordergrund. Aktuelle Gesetzesänderungen wie etwa die vereinsrechtlichen Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes vom (BGBl. I 556) sind berücksichtigt. Das Werk befindet sich auf dem Stand von Anfang Juli Aufmerksamen Lesern der Vorauflage danke ich für ihre hilfreichen Anregungen. Gießen, im Juli 2013 Wolf-Dietrich Walker V

7

8 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage (1976) Der Allgemeine Teil des BGB steht am Beginn des Studiums und ist wegen seines hohen Abstraktionsgrades für den Anfänger nur schwer verständlich. Um diese Schwierigkeiten zu vermeiden, werden heute vielfach vor der Darstellung des Allgemeinen Teils Grundkurse oder Vorlesungen zur Einführung ins BGB angeboten. Diese wie auch die Vorlesungen über den Allgemeinen Teil des BGB behandeln vor allem die Rechtsgeschäftslehre, die wegen ihrer großen Bedeutung für Studium und Praxis besonders ausführlich im zweiten Teil dieses Buches dargestellt ist. Dieses Buch soll ein Lehrbuch für den Anfänger und eine Wiederholungshilfe für den Fortgeschrittenen sein. Es geht nicht auf alle Streitfragen ein, sondern will vor allem den Sinn der Gesetzesbestimmungen deutlich machen. Nur derjenige, dem der Zweck der einzelnen Vorschrift klargeworden ist, wird das Gelernte auch»behalten«können. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Leser mitarbeitet. Dazu gehört, dass er die Gesetzesbestimmungen nachliest und die jeweils vorangestellten Fälle zu lösen versucht. VII

9

10 Inhaltsübersicht Vorwort zur 37. Auflage... Aus dem Vorwort zur 1. Auflage (1976)... Inhaltsverzeichnis... V VII XIII Abkürzungsverzeichnis... XXIII Literaturverzeichnis... XXVII 1. Teil. Einführung in das bürgerliche Recht... 1 Vorüberlegungen Recht, Privatrecht und bürgerliches Recht... 2 I. Recht... 2 II. Privatrecht... 8 III. Bürgerliches Recht Das Bürgerliche Gesetzbuch I. Entstehung II. Grundlagen III. Inhalt und Arten der Normen IV. Aufbau und Gliederung V. Geltungsbereich Die Rechtsanwendung I. Allgemeines II. Gesetzesauslegung Teil. Das Rechtsgeschäft Kapitel. Die Grundlagen Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft I. Vertrag II. Willenserklärung III. Rechtsgeschäft Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte, kausale und abstrakte Geschäfte I. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte II. Kausale und abstrakte Geschäfte III. Abstraktionsgrundsatz Die Auslegung des Rechtsgeschäfts I. Einfache Auslegung II. Ergänzende Auslegung Abgabe und Zugang der Willenserklärung I. Interessenlage und Überblick II. Abgabe der Willenserklärung III. Zugang der Willenserklärung Kapitel. Der Vertragsschluss Angebot und Annahme I. Angebot II. Annahme III. Besonderheiten beim Vertragsabschluss mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr IV. Sonderfälle IX

11 Inhaltsübersicht 9 Der Widerruf einer auf den Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung I. Das allgemeine Widerrufsrecht ( 130 I 2) II. Verbraucherschützende Widerrufsrechte Vertragsschluss unter Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen und Abschluss von Verbraucherverträgen mit missbräuchlichen Klauseln I. Bedeutung der AGB II. Gesetzliche Regelung und Anwendbarkeit der 305 ff III. Begriff der AGB IV. Einbeziehung der AGB in den Vertrag V. Auslegung der AGB VI. Inhaltskontrolle der AGB (Überblick) VII. Umgehungsverbot VIII. Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit oder Nichteinbeziehung einer Klausel IX. Gerichtlicher Verbraucherschutz X. Besonderheiten bei Verbraucherverträgen Konsens und Dissens I. Konsens II. Dissens Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts Die Geschäftsfähigkeit I. Begriff, Bedeutung und Abgrenzung II. Geschäftsunfähigkeit III. Beschränkte Geschäftsfähigkeit IV. Teilgeschäftsfähigkeit Die Form des Rechtsgeschäfts I. Grundsatz der Formfreiheit II. Bedeutung der Formbedürftigkeit III. Arten der Formen IV. Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der Form Inhaltliche Schranken des Rechtsgeschäfts I. Gesetzliche Verbote II. Verstoß gegen die guten Sitten III. Veräußerungsverbote Teilnichtigkeit, Umdeutung und Bestätigung I. Teilnichtigkeit II. Umdeutung III. Bestätigung Kapitel. Die Willensmängel Überblick über die gesetzliche Interessenbewertung bei Willensmängeln I. Ausgangslage II. Interessenbewertung III. Gesetzliche Regelung Bewusstes Abweichen von Wille und Erklärung I. Geheimer Vorbehalt II. Scherzerklärung III. Scheingeschäft Der Irrtum I. Verhältnis der Anfechtung zur Auslegung II. Irrtumstatbestände III. Voraussetzungen der Irrtumsanfechtung IV. Folgen der Irrtumsanfechtung V. Sonderfälle des Irrtums Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung I. Arglistige Täuschung II. Widerrechtliche Drohung X

12 Inhaltsübersicht 20 Beiderseitiger Motivirrtum I. Problematik II. Lösung Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte I. Begriff, Bedeutung und Zulässigkeit II. Arten III. Rechtsfolgen des Eintritts oder Ausfalls der Bedingung IV. Schutz des bedingt Berechtigten Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte I. Bedeutung und Begriff II. Zustimmung III. Zustimmung bei der Verfügung eines Nichtberechtigten Kapitel. Die Stellvertretung Bedeutung, Interessenlage und Abgrenzung I. Bedeutung II. Interessenlage III. Abgrenzung Voraussetzungen und Wirkungen der Stellvertretung I. Voraussetzungen der Stellvertretung II. Wirkungen der Stellvertretung Die Vollmacht I. Erteilung der Vollmacht II. Arten der Vollmacht III. Vollmacht und Grundverhältnis IV. Erlöschen der Vollmacht V. Duldungs- und Anscheinsvollmacht VI. Willensmängel bei der Vollmachtserteilung VII. Sonderfall: Altersvorsorgevollmacht Die Begrenzung der Vertretungsmacht I. Missbrauch der Vertretungsmacht II. Insichgeschäft Die Vertretung ohne Vertretungsmacht I. Rechtsverhältnis zwischen Vertretenem und Drittem II. Das Rechtsverhältnis zwischen Vertreter und Drittem Teil. Das subjektive Recht Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte Das Privatrechtsverhältnis und das subjektive Recht I. Privatrechtsverhältnis II. Subjektives Privatrecht Erwerb der subjektiven Rechte I. Ursprünglicher und abgeleiteter Erwerb II. Einzel- und Gesamtnachfolge III. Erwerb vom Berechtigten oder vom Nichtberechtigten Die Ansprüche I. Begriff und Bedeutung II. Arten und gesetzliche Regelung III. Anspruchsgrundlagen Die Einreden I. Einrede im prozessrechtlichen Sinn II. Einrede im privatrechtlichen Sinn III. Einrede der Verjährung Grenzen und Schutz der Rechtsmacht I. Grenzen der Rechtsmacht II. Schutz der Rechtsmacht XI

13 Inhaltsübersicht 2. Kapitel. Die Rechtssubjekte Die natürliche Person I. Der Mensch als Rechtssubjekt II. Rechtsfähigkeit III. Schutz der Persönlichkeit IV. Wohnsitz Die juristischen Personen I. Einführung II. Arten III. Der rechtsfähige Verein IV. Der»nicht rechtsfähige«verein Kapitel. Die Rechtsobjekte Die Rechtsobjekte im Allgemeinen I. Begriff, Arten und Abgrenzung II. Sachgesamtheiten III. Rechtsgesamtheiten Die Sachen I. Bedeutung und Begriff II. Arten III. Bestandteile IV. Zubehör V. Früchte, Nutzungen, Lasten Teil. Fristen und Termine Fristen und Termine I. Begriff und Bedeutung von Fristen und Terminen II. Der Beginn einer Frist III. Das Ende einer Frist IV. Berechnung einer Frist V. Die Verlängerung einer Frist Teil. Anhang Methode der Fallbearbeitung I. Sachverhalt und Fragestellung II. Regeln für die Prüfung eines Anspruchs III. Reihenfolge der Prüfung bei mehreren Anspruchsgrundlagen IV. Prüfung des einzelnen Anspruchs V. Ausarbeitung im Gutachtenstil Paragraphenregister Sachverzeichnis XII

14 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 37. Auflage... Aus dem Vorwort zur 1. Auflage (1976)... V VII Inhaltsübersicht... IX Abkürzungsverzeichnis... XXIII Literaturverzeichnis... XXVII 1. Teil. Einführung in das bürgerliche Recht... 1 Vorüberlegungen Recht, Privatrecht und bürgerliches Recht... 2 I. Recht Bedeutung Abgrenzung von Sitte und Sittlichkeit Entstehung von Rechtsnormen... 5 II. Privatrecht Begriff und Abgrenzung Nicht zum Privatrecht gehörende Rechtsgebiete III. Bürgerliches Recht Begriff Abgrenzung Bedeutung Gesetzliche Regelung Das Bürgerliche Gesetzbuch I. Entstehung Gesetzgebungsverfahren Geschichtliche Wurzeln II. Grundlagen Privatautonomie Sozialer Ausgleich Vertrauensschutz Einfluss des Grundgesetzes III. Inhalt und Arten der Normen Vermögensrecht und Nichtvermögensrecht Strenges und billiges Recht Zwingendes und nachgiebiges Recht IV. Aufbau und Gliederung Aufbau Gliederung V. Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Zeitlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Die Rechtsanwendung I. Allgemeines Begriff und Zweck der Rechtsanwendung Bindung des Richters an das Gesetz Rechtsanwendung durch den Richter II. Gesetzesauslegung Bedeutung und Methode Lückenausfüllung XIII

15 Inhaltsverzeichnis 2. Teil. Das Rechtsgeschäft Kapitel. Die Grundlagen Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft I. Vertrag Bedeutung Vertragsfreiheit Begriff II. Willenserklärung Begriff Arten Abgrenzung III. Rechtsgeschäft Begriff Arten Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte, kausale und abstrakte Geschäfte I. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte Verpflichtungsgeschäfte Verfügungsgeschäfte Unterschiede II. Kausale und abstrakte Geschäfte Einführung Kausale Geschäfte Abstrakte Geschäfte III. Abstraktionsgrundsatz Bedeutung Auswirkungen Gesetzgeberischer Grund Nachteile des Abstraktionsprinzips Die Auslegung des Rechtsgeschäfts I. Einfache Auslegung Ziel, Weg und Bedeutung Auslegungsmethode II. Ergänzende Auslegung Bedeutung Lücke Lückenfüllung Abgabe und Zugang der Willenserklärung I. Interessenlage und Überblick II. Abgabe der Willenserklärung Voraussetzungen Rechtliche Bedeutung III. Zugang der Willenserklärung Zugang gegenüber einem Abwesenden Zugang gegenüber einem Anwesenden Zugangshindernisse Besondere Fälle des Zugangs Kapitel. Der Vertragsschluss XIV 8 Angebot und Annahme I. Angebot Begriff und Wirksamkeitsvoraussetzungen Wirkung Erlöschen des Angebots II. Annahme Begriff und Wirksamkeitsvoraussetzungen Wirkung Verpflichtung zur Annahme... 91

16 Inhaltsverzeichnis III. Besonderheiten beim Vertragsabschluss mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr IV. Sonderfälle Option Sozialtypisches Verhalten Schweigen als Annahme Der Widerruf einer auf den Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung I. Das allgemeine Widerrufsrecht ( 130 I 2) II. Verbraucherschützende Widerrufsrechte Sinn und Begriffsbestimmung Gesetzlich geregelte Widerrufsrechte a) Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften b) Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen c) Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen d) Widerrufsrecht bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen Vertragsschluss unter Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen und Abschluss von Verbraucherverträgen mit missbräuchlichen Klauseln I. Bedeutung der AGB II. Gesetzliche Regelung und Anwendbarkeit der 305 ff III. Begriff der AGB IV. Einbeziehung der AGB in den Vertrag Einbeziehungsvereinbarung Keine Einbeziehung überraschender Klauseln V. Auslegung der AGB Auslegungsmethode Vorrang der Individualabrede Unklarheitenregel VI. Inhaltskontrolle der AGB (Überblick) Besondere Klauselverbote ( 308, 309) Generalklausel ( 307) VII. Umgehungsverbot VIII. Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit oder Nichteinbeziehung einer Klausel Grundsatz: Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen Ausnahme: Unwirksamkeit des gesamten Vertrages IX. Gerichtlicher Verbraucherschutz X. Besonderheiten bei Verbraucherverträgen Schutzzweck des 310 III Voraussetzungen des erweiterten Schutzes Folgen Konsens und Dissens I. Konsens Begriff und gesetzliche Regelung Konsens und Auslegung Folgen II. Dissens Voraussetzungen Offener und versteckter Dissens Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts Die Geschäftsfähigkeit I. Begriff, Bedeutung und Abgrenzung Begriff und Bedeutung Abgrenzung II. Geschäftsunfähigkeit Voraussetzungen Folgen Besonderheit des 105a XV

17 Inhaltsverzeichnis III. Beschränkte Geschäftsfähigkeit Voraussetzungen Zustimmungsfreie Rechtsgeschäfte Zustimmungsbedürftige Verträge Einwilligungsbedürftige einseitige Rechtsgeschäfte Erfüllung gegenüber beschränkt Geschäftsfähigen Anhang: Einwilligungsvorbehalt bei Willenserklärungen eines Betreuten IV. Teilgeschäftsfähigkeit Betrieb eines Erwerbsgeschäfts Dienst- oder Arbeitsverhältnis Die Form des Rechtsgeschäfts I. Grundsatz der Formfreiheit II. Bedeutung der Formbedürftigkeit III. Arten der Formen Textform Schriftform Elektronische Form Öffentliche Beglaubigung Notarielle Beurkundung Abgabe vor einer Behörde IV. Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der Form Nichtbeachtung der gesetzlichen Form Nichtbeachtung der rechtsgeschäftlichen Form Inhaltliche Schranken des Rechtsgeschäfts I. Gesetzliche Verbote Verbotsgesetze Folgen des Verstoßes gegen ein Verbotsgesetz Umgehungsgeschäfte II. Verstoß gegen die guten Sitten Tatbestand Rechtsfolgen Fallgruppen Wucherische Rechtsgeschäfte III. Veräußerungsverbote Absolute Veräußerungsverbote Relative Veräußerungsverbote Teilnichtigkeit, Umdeutung und Bestätigung I. Teilnichtigkeit Voraussetzungen für die Auslegung Auslegung Ausnahmen von II. Umdeutung Voraussetzungen für die Auslegung Auslegung III. Bestätigung Voraussetzungen Folgen Kapitel. Die Willensmängel Überblick über die gesetzliche Interessenbewertung bei Willensmängeln I. Ausgangslage Mangelfreie Willenserklärung Mangelhafte Willenserklärung II. Interessenbewertung Gültigkeit der Willenserklärung Nichtigkeit der Willenserklärung Vernichtbarkeit der Willenserklärung XVI

18 Inhaltsverzeichnis III. Gesetzliche Regelung Anfechtbare Willenserklärungen Nichtige Willenserklärungen Gültige Willenserklärungen Bewusstes Abweichen von Wille und Erklärung I. Geheimer Vorbehalt Voraussetzungen Folgen II. Scherzerklärung Voraussetzungen Folgen III. Scheingeschäft Voraussetzungen Folgen Abgrenzungen Der Irrtum I. Verhältnis der Anfechtung zur Auslegung Anfechtung Auslegung II. Irrtumstatbestände Irrtum bei der Willensäußerung Irrtum bei der Willensbildung a) Voraussetzungen eines Irrtums über eine verkehrswesentliche Eigenschaft der Person oder der Sache ( 119 II) b) Ausschluss der Anfechtung nach 119 II durch Rechtsgeschäft oder Gesetz Einzelfälle III. Voraussetzungen der Irrtumsanfechtung Irrtum Kausalzusammenhang zwischen Irrtum und Willenserklärung Anfechtungserklärung Unverzüglichkeit der Anfechtung Fehlen eines Ausschlussgrundes IV. Folgen der Irrtumsanfechtung Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts Schadensersatzpflicht V. Sonderfälle des Irrtums Irrtum bei der Testamentserrichtung Irrtum bei der Eheschließung Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung I. Arglistige Täuschung Täuschungshandlung Kausalität Widerrechtlichkeit Arglist Person des Täuschenden Rechtzeitige Anfechtungserklärung Ausschluss der Anfechtung Rechtsfolgen der Anfechtung Konkurrenzen II. Widerrechtliche Drohung Drohung Kausalität Widerrechtlichkeit Subjektiver Tatbestand (Vorsatz) Person des Drohenden Rechtzeitige Anfechtungserklärung XVII

19 Inhaltsverzeichnis 7. Rechtsfolgen der Anfechtung Konkurrenzen Beiderseitiger Motivirrtum I. Problematik II. Lösung Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte I. Begriff, Bedeutung und Zulässigkeit Begriff Bedeutung Zulässigkeit II. Arten Aufschiebende und auflösende Bedingung Anfangs- und Endtermin III. Rechtsfolgen des Eintritts oder Ausfalls der Bedingung Eintritt der Bedingung Ausfall der Bedingung IV. Schutz des bedingt Berechtigten Schutz im Verhältnis zum Geschäftspartner Schutz im Verhältnis zu einem Dritten Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte I. Bedeutung und Begriff Bedeutung Begriff II. Zustimmung Arten Allgemeine Regeln Besonderheiten bei der Einwilligung Besonderheiten bei der Genehmigung III. Zustimmung bei der Verfügung eines Nichtberechtigten Einwilligung und Genehmigung Heilung Kapitel. Die Stellvertretung Bedeutung, Interessenlage und Abgrenzung I. Bedeutung II. Interessenlage Interessen des Dritten Interessen des Vertretenen Interessen des Dritten bei Fehlen der Vertretungsmacht III. Abgrenzung »Vertretung«bei der Tathandlung Abschlussvermittlung Mittelbare Stellvertretung Botenschaft: Handeln unter fremdem Namen: Voraussetzungen und Wirkungen der Stellvertretung I. Voraussetzungen der Stellvertretung Zulässigkeit Willenserklärung des Vertreters Offenkundigkeit Vertretungsmacht II. Wirkungen der Stellvertretung Wirkung für und gegen den Vertretenen Wirkung für und gegen den Vertreter Folgen eines Fehlers bei der Willenserklärung des Vertreters Folgen bei Kenntnis oder Kennenmüssen bestimmter Umstände XVIII

20 Inhaltsverzeichnis 25 Die Vollmacht I. Erteilung der Vollmacht Empfangsbedürftigkeit Form II. Arten der Vollmacht Spezial-, Gattungs- und Generalvollmacht Einzel- und Gesamtvollmacht Haupt- und Untervollmacht Duldungs- und Anscheinsvollmacht: III. Vollmacht und Grundverhältnis Außen- und Innenverhältnis Abstraktionsprinzip IV. Erlöschen der Vollmacht Erlöschensgründe Folgen des Erlöschens V. Duldungs- und Anscheinsvollmacht Interessenlage Voraussetzungen VI. Willensmängel bei der Vollmachtserteilung Rechtslage vor Gebrauch der Vollmacht Rechtslage nach Gebrauch der Vollmacht VII. Sonderfall: Altersvorsorgevollmacht Begriff und Bedeutung Voraussetzungen Inhalt und Inkrafttreten Die Begrenzung der Vertretungsmacht I. Missbrauch der Vertretungsmacht Interessenlage Fallgruppen II. Insichgeschäft Begriff Rechtsfolgen Anwendungsbereich des Die Vertretung ohne Vertretungsmacht I. Rechtsverhältnis zwischen Vertretenem und Drittem Recht des Vertretenen zur Genehmigung Gestaltungsrechte des Dritten II. Das Rechtsverhältnis zwischen Vertreter und Drittem Anspruch aus 179 I Anspruch aus 179 II Ausschluss der Ansprüche aus Beweislastverteilung nach Analoge Anwendung des Teil. Das subjektive Recht Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte Das Privatrechtsverhältnis und das subjektive Recht I. Privatrechtsverhältnis Begriff Elemente II. Subjektives Privatrecht Begriff und Inhalt Arten Erwerb der subjektiven Rechte I. Ursprünglicher und abgeleiteter Erwerb Ursprünglicher Erwerb Abgeleiteter Erwerb XIX

21 Inhaltsverzeichnis II. Einzel- und Gesamtnachfolge Einzelnachfolge Gesamtnachfolge III. Erwerb vom Berechtigten oder vom Nichtberechtigten Erwerb vom Berechtigten Erwerb vom Nichtberechtigten Die Ansprüche I. Begriff und Bedeutung Begriff Bedeutung II. Arten und gesetzliche Regelung Arten Gesetzliche Regelung III. Anspruchsgrundlagen Arten Anwendung Anspruchsgrundlagenkonkurrenz Die Einreden I. Einrede im prozessrechtlichen Sinn Rechtshindernde Einrede Rechtsvernichtende Einrede Rechtshemmende Einrede II. Einrede im privatrechtlichen Sinn Begriff Ausübung der Einrede Wirkung der erhobenen Einrede III. Einrede der Verjährung Begriff Zweck Gegenstand Dauer der Verjährungsfristen Beginn der Verjährungsfristen Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung Wirkung der Verjährungseinrede Grenzen und Schutz der Rechtsmacht I. Grenzen der Rechtsmacht Schikaneverbot Verbot sittenwidriger Rechtsausübung Verbot treuwidriger Rechtsausübung II. Schutz der Rechtsmacht Notwehr Notstand Selbsthilfe Kapitel. Die Rechtssubjekte XX 33 Die natürliche Person I. Der Mensch als Rechtssubjekt II. Rechtsfähigkeit Begriff und Bedeutung Beginn Ende III. Schutz der Persönlichkeit Namensrecht Allgemeines Persönlichkeitsrecht IV. Wohnsitz Bedeutung Begriff Arten

22 Inhaltsverzeichnis 34 Die juristischen Personen I. Einführung Personenvereinigungen Vermögensmassen II. Arten Verein Stiftung Sonstige Personenvereinigungen III. Der rechtsfähige Verein Gesetzliche Grundlagen Entstehung Organe Verantwortlichkeit Eintragungen im Vereinsregister Mitgliedschaft Ende der Rechtsfähigkeit IV. Der»nicht rechtsfähige«verein Gesetzliche Regelung und Kritik Anpassung an den rechtsfähigen Verein Parteifähigkeit Vereinsvermögen Haftung Kapitel. Die Rechtsobjekte Die Rechtsobjekte im Allgemeinen I. Begriff, Arten und Abgrenzung Begriff Arten Abgrenzung II. Sachgesamtheiten Begriff Bedeutung Abgrenzung III. Rechtsgesamtheiten Vermögen Unternehmen Die Sachen I. Bedeutung und Begriff Bedeutung Begriff II. Arten Unbewegliche und bewegliche Sachen Vertretbare und nicht vertretbare Sachen Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen Teilbare und unteilbare Sachen III. Bestandteile Gesetzliche Regelung Bedeutung Wesentliche Bestandteile an beweglichen Sachen Wesentliche Bestandteile an Grundstücken IV. Zubehör Begriff Bedeutung V. Früchte, Nutzungen, Lasten Begriffe Bedeutung XXI

23 Inhaltsverzeichnis 4. Teil. Fristen und Termine Fristen und Termine I. Begriff und Bedeutung von Fristen und Terminen II. Der Beginn einer Frist III. Das Ende einer Frist IV. Berechnung einer Frist V. Die Verlängerung einer Frist Teil. Anhang Methode der Fallbearbeitung I. Sachverhalt und Fragestellung Sachverhalt Fragestellung II. Regeln für die Prüfung eines Anspruchs Anspruchsteller und Anspruchsgegner Anspruchsziel Anspruchsgrundlagen III. Reihenfolge der Prüfung bei mehreren Anspruchsgrundlagen Ansprüche aus Vertrag Ansprüche aus vertragsähnlichen Verhältnissen Dingliche Ansprüche Deliktische Ansprüche Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung IV. Prüfung des einzelnen Anspruchs Entstehung des Anspruchs Kein Untergang des Anspruchs Durchsetzbarkeit des Anspruchs V. Ausarbeitung im Gutachtenstil Allgemeine Regeln Beispiel für ein ausformuliertes kurzes Gutachten Paragraphenregister Sachverzeichnis XXII

Allgemeiner Teil des BGB

Allgemeiner Teil des BGB Academia Iuris Allgemeiner Teil des BGB von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker 35., neu bearbeitete Auflage Allgemeiner Teil des BGB Brox / Walker wird vertrieben von beck-shop.de Thematische

Mehr

BGB I - Allgemeine Lehren. Vorlesungsgliederung WS 2014/2015

BGB I - Allgemeine Lehren. Vorlesungsgliederung WS 2014/2015 1 BGB I - Allgemeine Lehren Vorlesungsgliederung WS 2014/2015 1. Kapitel: Grundlagen A. Recht 1. Bedeutung und Aufgabe des Rechts 2. Die Entstehung von Rechtsquellen: Gesetztes Recht und Gewohnheitsrecht

Mehr

Einführung in die Juristischen Entdeckungen. 1. Kapitel: Die erste Berührung mit dem BGB 1

Einführung in die Juristischen Entdeckungen. 1. Kapitel: Die erste Berührung mit dem BGB 1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Einführung in die Juristischen Entdeckungen I-V 1. Kapitel: Die erste Berührung mit dem BGB 1 1.1. Ein Überblick über das BGB 1 1.1.1. Der allgemeine Teil 5 1.1.2. Das Schuldrecht

Mehr

BGB- Allgemeiner TM1. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht

BGB- Allgemeiner TM1. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht BGB- Allgemeiner TM1 von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht 9., neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort Aus dem Vorwort zur 6. Auflage

Mehr

Allgemeiner Teil des BGB

Allgemeiner Teil des BGB Allgemeiner Teil des BGB Begründet von Dr. Hans Brox ehem. Bundesverfassungsrichter, o. Professor der Rechte an der Universität Münster (Westfalen) seit der 31. Auflage allein fortgeführt von Dr. Wolf-Dietrich

Mehr

Allgemeiner Teil des BGB

Allgemeiner Teil des BGB Academia Iuris Allgemeiner Teil des BGB von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker 35., neu bearbeitete Auflage Allgemeiner Teil des BGB Brox / Walker schnell und portofrei erhältlich bei

Mehr

BGB Allgemeiner Teil

BGB Allgemeiner Teil Juristische Kurz-Lehrbücher BGB Allgemeiner Teil Ein Studienbuch von Prof. Dr. Helmut Köhler, Heinrich Lange 33., völlig neu bearbeitete Auflage BGB Allgemeiner Teil Köhler / Lange schnell und portofrei

Mehr

Prof. Dr. Tim Drygala WS 2015/16. Vorlesung BGB I - Allgemeiner Teil. Gliederung. 1. Teil: Allgemeiner Teil des BGB

Prof. Dr. Tim Drygala WS 2015/16. Vorlesung BGB I - Allgemeiner Teil. Gliederung. 1. Teil: Allgemeiner Teil des BGB Prof. Dr. Tim Drygala WS 2015/16 Vorlesung BGB I - Allgemeiner Teil Gliederung 1. Teil: Allgemeiner Teil des BGB 1: Das BGB im System der Rechtsordnung I. Recht, Privatrecht, Bürgerliches Recht 1. Recht

Mehr

Prüfungsschema Der zivilrechtliche Anspruch

Prüfungsschema Der zivilrechtliche Anspruch Prüfungsschema Der zivilrechtliche Anspruch A. Anspruch entstanden I. Ansprüche aus Vertrag/Rechtsgeschäft - Primäransprüche auf Erfüllung (z.b. 433 I, II, 535) - Sekundäransprüche, z.b. 280 ff. II. Vertragsähnliche

Mehr

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs Prof. Dr. Reinhard Bork Vorlesung Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs http://www.jura.uni-hamburg.de/personen/bork/ Wintersemester 2014 / 2015 I Gliederung 1. Kapitel: Einleitung 1: Die Aufgabe

Mehr

Grundkurs I im Bürgerlichen Recht (Vertragsrecht)

Grundkurs I im Bürgerlichen Recht (Vertragsrecht) Grundkurs I im Bürgerlichen Recht (Vertragsrecht) Ausführliche Gliederung A. Allgemeine Grundlagen, Grundbegriffe 1 Recht und Rechtsordnung I. Der Begriff des Rechts und seine Funktionen II. Die Aufgaben

Mehr

BGB Allgemeiner Teil

BGB Allgemeiner Teil Vahlen Jura / Lern- und Fallbuch BGB Allgemeiner Teil von Prof. Dr. Georg Bitter, Philipp Maurer, Sebastian Röder 2. Auflage BGB Allgemeiner Teil Bitter / Maurer / Röder schnell und portofrei erhältlich

Mehr

beck-shop.de Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht

beck-shop.de Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Kommentar zu den 305 bis 310 BGB von Dr. Wolfgang Däubler Professor an der Universität Bremen Dr. Birger Bonin Richter

Mehr

Gliederung. Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller, LL.M. Vertragsrecht I Donnerstag Uhr, Hörsaal 5, LG 2, Beginn:

Gliederung. Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller, LL.M. Vertragsrecht I Donnerstag Uhr, Hörsaal 5, LG 2, Beginn: Gliederung Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller, LL.M. Vertragsrecht I Donnerstag 16-18 Uhr, Hörsaal 5, LG 2, Beginn: 15.10.2009 Literatur: Bork, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches, 2. Aufl. 2006;

Mehr

Gliederung. Grundkurs BGB I (Grundzüge) 1. 1 Einleitung

Gliederung. Grundkurs BGB I (Grundzüge) 1. 1 Einleitung Grundkurs BGB I (Grundzüge) 1 Gliederung 1 Einleitung I. Rechtsgebiete und Rechtswege II. Entstehungsgeschichte und Aufbau des BGB III. Einfluss der Verfassung und des EU Rechts auf das BGB IV. Privatautonomie

Mehr

Zivilrecht I. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum. Prof. Dr.

Zivilrecht I. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum. Prof. Dr. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Inhaltsverzeichnis Literatur... VII 1: Grundlagen...1 A. Aufbau des BGB...1 I. Bücher...1 II. Allgemeiner

Mehr

Gesamtinhaltsübersicht

Gesamtinhaltsübersicht Gesamtinhaltsübersicht Bürgerliches Gesetzbuch.1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)..................................... 10.2 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB)................ 439 Nebengesetze

Mehr

Der verbraucherrechtliche Widerruf

Der verbraucherrechtliche Widerruf Der verbraucherrechtliche Widerruf A. Allgemeines I. rechtliche Einordnung: unter Anspruch untergegangen als rechtsvernichtende Einwendung ( nachträgliche Vernichtung eines bereits zuvor wirksam zustande

Mehr

Prof. Dr. Peter Krebs / Maximilian Becker

Prof. Dr. Peter Krebs / Maximilian Becker 1 Das Bürgerliche Gesetzbuch A. Die Stellung des Bürgerlichen Rechts in der Gesamtrechtsordnung B. Geschichtlicher Abriss C. Systematik des BGB I. Aufbau des BGB II. Die einzelnen Bücher D. Grundwertungen

Mehr

I. Abschluss eines Darlehensvertrages

I. Abschluss eines Darlehensvertrages B könnte gegen P einen Anspruch auf Zahlung von 2.000 aus 488 Abs. 1 S. 2 BGB haben, wenn zwischen den Parteien ein wirksamer Gelddarlehensvertrag zustande gekommen ist 1. I. Abschluss eines Darlehensvertrages

Mehr

BGB AT. Einführung in das Recht und Allgemeiner Teil des BGB. Von Dr. iur. Rainer Wörlen. 5., überarbeitete und verbesserte Auflage

BGB AT. Einführung in das Recht und Allgemeiner Teil des BGB. Von Dr. iur. Rainer Wörlen. 5., überarbeitete und verbesserte Auflage BGB AT Einführung in das Recht und Allgemeiner Teil des BGB Von Dr. iur. Rainer Wörlen Professor an der Fachhochschule Schmalkalden, Fachbereich Wirtschaftsrecht 5., überarbeitete und verbesserte Auflage

Mehr

Prüfungsaufbau in der Klausur

Prüfungsaufbau in der Klausur Prüfungsaufbau in der Klausur 1. Vertragliche Ansprüche a) Primäransprüche auf Vertragserfüllung (z.b. auf Übereignung der Kaufsache, 433 I BGB) b) Sekundäransprüche, insbesondere auf Schadensersatz wegen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV. A. Einleitung...1. B. Charakteristik der Vorkaufsrechte...3

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV. A. Einleitung...1. B. Charakteristik der Vorkaufsrechte...3 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis...XV A. Einleitung...1 B. Charakteristik der Vorkaufsrechte...3 I. Zweck...3 1. Rechtspolitischer Hintergrund...3 a. Ausgleich beteiligter Interessen...3 b. Die

Mehr

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG Gelbe Erläuterungsbücher Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG Kommentar von Prof. Dr. Ansgar Ohly, Prof. Dr. Olaf Sosnitza, Prof. Dr. Helmut Köhler, Henning Piper 6. Auflage Gesetz gegen den unlauteren

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Bearbeiterverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Bearbeiterverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Eine große Veränderung des Fernabsatzrechts hat sich in dieser Neuauflage niedergeschlagen: Die Erweiterung des besonderen Schutzes der Verbraucher im Fernabsatz von Finanzdienstleistungen durch die Umsetzung

Mehr

Inhalt A Einführung B Verbraucherschutz bei Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Inhalt A Einführung B Verbraucherschutz bei Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen A Einführung... 1 I. Die Stellung des Verbraucherschutzrechtes im Privatrecht... 1 1. Sonderregeln zum Schutz des Verbrauchers... 1 2. Verbraucherschutz außerhalb des Anwendungsbereichs der Sonderregeln...

Mehr

Produkthaftpflichtversicherung

Produkthaftpflichtversicherung Gelbe Erläuterungsbücher Produkthaftpflichtversicherung Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell)

Mehr

Allgemeiner Teil des BGB

Allgemeiner Teil des BGB Academia Iuris Allgemeiner Teil des BGB von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker 38. Auflage Verlag Franz Vahlen München 2014 Verlag Franz Vahlen im Internet: www.vahlen.de ISBN 978 3 8006

Mehr

Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun

Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun Schriftenreihe Information und Recht 63 Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel von Heiko Braun 1. Auflage Die Zulässigkeit von Service Level Agreements -

Mehr

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung A. Einleitung I. Vertragsfreiheit und AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht 1 1. Vertragsfreiheit als Schutz der Einwirkung zum Richtigen hin 1 2. Fallgruppen unangemessener Verträge 8 3. Grenzen gesetzgeberischen

Mehr

Der Geschäftsleitervertrag

Der Geschäftsleitervertrag Der Geschäftsleitervertrag Begründung, Inhalt und Beendigung der Rechtsstellung der Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer in den Kapitalgesellschaften und Genossenschaften Dr. Theodor Baums Universitätsprofessor

Mehr

Prüfe dein Wissen: PdW. Gesellschaftsrecht. von Prof. Dr. Herbert Wiedemann, Prof. Dr. Kaspar Frey. 8. Auflage

Prüfe dein Wissen: PdW. Gesellschaftsrecht. von Prof. Dr. Herbert Wiedemann, Prof. Dr. Kaspar Frey. 8. Auflage Prüfe dein Wissen: PdW Gesellschaftsrecht von Prof. Dr. Herbert Wiedemann, Prof. Dr. Kaspar Frey 8. Auflage Gesellschaftsrecht Wiedemann / Frey wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

Materielles Strafrecht im Assessorexamen

Materielles Strafrecht im Assessorexamen Materielles Strafrecht im Assessorexamen Von Horst Kaiser Vorsitzender Richter am Landgericht Lübeck a.d. Ehem. Arbeitsgemeinschaftsleiter für Referendare Ehem. Mitglied des Gemeinsamen Prüfungsamtes Nord

Mehr

BGB Allgemeiner Teil

BGB Allgemeiner Teil BGB Allgemeiner Teil von Dr. Johannes Wertenbruch o. Professor an der Universität Marburg 3., aktualisierte und überarbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2014 2014 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße

Mehr

AWL. Daraus entsteht ein Vertrag(z.B.: Handyvertrag, Mietvertrag )

AWL. Daraus entsteht ein Vertrag(z.B.: Handyvertrag, Mietvertrag ) AWL Willenserklärungen = Person erklärt ihren Willen und schließt ein Rechtsgeschäft ab (mündlich, schriftlich, schlüssiges Handeln) a) einseitige Rechtsgeschäfte (z.b.: Testament, Kündigung, Vollmacht)

Mehr

Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen Übungsfälle und Wiederholungsfragen zur Vertiefung des Wirtschaftsprivatrechts von Prof. Dr. Ernst Führich, Prof. Dr. Ingrid Werdan 6. Auflage Wirtschaftsprivatrecht

Mehr

Die Anwaltsklausur Zivilrecht

Die Anwaltsklausur Zivilrecht Assessorexamen - Lernbücher für die Praxisausbildung Die Anwaltsklausur Zivilrecht von Torsten Kaiser, Horst Kaiser, Jan Kaiser 5., neu bearbeitete Auflage Die Anwaltsklausur Zivilrecht Kaiser / Kaiser

Mehr

Vorwort 15. Bürgerliches Recht 17

Vorwort 15. Bürgerliches Recht 17 Vorwort 15 Bürgerliches Recht 17 1 Rechtsgeschäfte 19 Orientierungsfragen......................... 19 1.1 Einführung.......................... 19 1.2 Der Grundsatz der Privatautonomie.............. 20

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einführung 1. 1. Kapitel: Problemaufriss 5

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einführung 1. 1. Kapitel: Problemaufriss 5 Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XIX Einführung 1 1. Kapitel: Problemaufriss 5 1. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit im Sinne dieser Arbeit 5 1. Entsprechende Begriffe in Schiedsordnungen 5 2. Begriffsbestimmungen

Mehr

Beck`sche Musterverträge. Gewerberaummiete. von Dr. Michael Schultz. 4. Auflage. Verlag C.H. Beck München 2015

Beck`sche Musterverträge. Gewerberaummiete. von Dr. Michael Schultz. 4. Auflage. Verlag C.H. Beck München 2015 Beck`sche Musterverträge Gewerberaummiete von Dr. Michael Schultz 4. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 67144 9 Zu Leseprobe und Sachverzeichnis

Mehr

Studienkommentar StGB

Studienkommentar StGB Studienkommentar StGB - Strafgesetzbuch - von Prof. Dr. Wolfgang Joecks 9. Auflage Studienkommentar StGB Joecks schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung:

Mehr

Bank- und Kapitalmarktrecht

Bank- und Kapitalmarktrecht Prüfe dein Wissen: PdW Bank- und Kapitalmarktrecht von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski 3., neu bearbeitete Auflage Bank- und Kapitalmarktrecht Schwintowski schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de

Mehr

Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht

Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht von Dr. Michael Burmann, Prof. Dr. Rainer Heß, Bernd-Matthias Höke, Kerstin Stahl 1. Auflage Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht Burmann / Heß / Höke / et al. schnell

Mehr

Rieber/Roßmanith/Kummer WS 2014/2015. Fallbesprechung Grundkurs Bürgerliches Recht I. Lösungsskizze FB 12 433 II? F

Rieber/Roßmanith/Kummer WS 2014/2015. Fallbesprechung Grundkurs Bürgerliches Recht I. Lösungsskizze FB 12 433 II? F L 433 II? F T 433 II? A. Teil 1 Frage 1 I. F gegen T auf Zahlung der 100 aus 433 II 1. Anspruch entstanden? Vss.: wirksamer KV gem. 433 2 korrespondierende WE: Angebot und Annahme, 145 ff. erforderlich

Mehr

Grundrisse des Rechts. Handelsrecht. mit Grundzügen des Wertpapierrechts. von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Martin Henssler

Grundrisse des Rechts. Handelsrecht. mit Grundzügen des Wertpapierrechts. von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Martin Henssler Grundrisse des Rechts Handelsrecht mit Grundzügen des Wertpapierrechts von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Martin Henssler 21., neu bearbeitete Auflage Handelsrecht Brox / Henssler schnell und portofrei

Mehr

Privat- und Wirtschaftsrecht

Privat- und Wirtschaftsrecht Privat- und Wirtschaftsrecht Lehrbrief Version 04-2015 Inhaltsverzeichnis 1. Grundlagen des Privatrechts 6 1.1. Bürgerliches Recht und seine Grundprinzipien 6 1.2. Das Rechtsgeschäft 7 1.3. Die Willenserklärung

Mehr

Reiseversicherung. Rücktritt - Abbruch - Kranken - Gepäck. von Dr. Hubert W. van Bühren, Dr. Irmtraud Nies, Dr. Hubert Martin van Bühren, Paul Degott

Reiseversicherung. Rücktritt - Abbruch - Kranken - Gepäck. von Dr. Hubert W. van Bühren, Dr. Irmtraud Nies, Dr. Hubert Martin van Bühren, Paul Degott Reiseversicherung Rücktritt - Abbruch - Kranken - Gepäck von Dr. Hubert W. van Bühren, Dr. Irmtraud Nies, Dr. Hubert Martin van Bühren, Paul Degott 3., völlig neu bearbeitete Auflage Reiseversicherung

Mehr

Kautelarjuristische Klausuren im Zivilrecht

Kautelarjuristische Klausuren im Zivilrecht Assessorexamen - Lernbücher für die Praxisausbildung Kautelarjuristische Klausuren im Zivilrecht von Dr. Markus Sikora, Dr. Andreas Mayer 3. Auflage Kautelarjuristische Klausuren im Zivilrecht Sikora /

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Einführung und Zweck der Arbeit...1. Verbraucherschutzinstrumente...5

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XVII. Einführung und Zweck der Arbeit...1. Verbraucherschutzinstrumente...5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII Kapitel 1: Einführung und Zweck der Arbeit...1 Kapitel 2: Verbraucherschutzinstrumente...5 A. Grundlagen der Schutzbedürftigkeit des Verbrauchers... 5 I.

Mehr

Fälle zum BGB Allgemeiner Teil

Fälle zum BGB Allgemeiner Teil Fälle zum BGB Allgemeiner Teil von Dr. Jörg Fritzsche o. Professor an der Universität Regensburg 5. Auflage, 2014 C.H.BECK 2014 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck und Bindung: Nomos

Mehr

Mietverhältnisse in der Insolvenz

Mietverhältnisse in der Insolvenz Mietverhältnisse in der Insolvenz von Thomas Franken, Michael Dahl 2. Auflage Mietverhältnisse in der Insolvenz Franken / Dahl schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische

Mehr

2. Kapitel: Die Bürgschaft: 765-778

2. Kapitel: Die Bürgschaft: 765-778 Die Bürgschaft: 765-778 2. Kapitel: Die Bürgschaft: 765-778 Vorbemerkung 1) Die Sicherungsfunktion der Bürgschaft Durch den Bürgschaftsvertrag wird der Bürge gemäß 765 I gegenüber dem Gläubiger einseitig

Mehr

Dienstbegleitende Unterweisung durch das Referat IV 7 Ausbildung Köln (Stand: )

Dienstbegleitende Unterweisung durch das Referat IV 7 Ausbildung Köln (Stand: ) Dienstbegleitende Unterweisung durch das Referat IV 7 Ausbildung Köln (Stand: 07.01.2013) Ausbildungsberuf: Polizeivollzugsbeamte Lehrgang: Unterweisungszeit Gesamte Stundenzahl: 28 Doppelstunden (entspricht

Mehr

Verbraucherprivatrecht

Verbraucherprivatrecht Biilow/Artz Verbraucherprivatrecht CF. Muller Verlag Heidelberg Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkurzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XV XXII 1. Teil Grundlagen eines Verbraucherprivatrechts 1 1. Abschnitt

Mehr

Grundrisse des Rechts. Wettbewerbsrecht. von Prof. Dr. Tobias Lettl

Grundrisse des Rechts. Wettbewerbsrecht. von Prof. Dr. Tobias Lettl Grundrisse des Rechts Wettbewerbsrecht von Prof. Dr. Tobias Lettl Prof. Dr. Tobias Lettl ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht an der Juristischen Fakultät der

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/991815270. digitalisiert durch

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/991815270. digitalisiert durch Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Grundlagen I. Problemstellung II. Die statusrelevante Erklärung als Untersuchungsgegenstand 1. Begriff der statusrelevanten Erklärung a) Personenrecht personenrechtliches

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Inhalt. Abkürzungsverzeichnis... 9. 1 Einführung in das Wirtschaftsprivatrecht

Inhaltsverzeichnis. Inhalt. Abkürzungsverzeichnis... 9. 1 Einführung in das Wirtschaftsprivatrecht Inhalt 3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 9 1 Einführung in das Wirtschaftsprivatrecht 1.1 Einleitung... 14 1.1.1 Funktion und Bedeutung des Rechts... 15 1.1.2 Abgrenzung Privatrecht und Öffentliches

Mehr

ALPMANN SCHMIDT BGB AT. 8. Auflage

ALPMANN SCHMIDT BGB AT. 8. Auflage ALPMANN SCHMIDT 8. Auflage 2009 Annegerd Alpmann-Pieper Rechtsanwältin und Notarin 8., aktualisierte Auflage 2009 ISBN: 978-3-86752-078-2 Verlag: Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft

Mehr

beck-shop.de Brox/Henssler, Handelsrecht (GdR)

beck-shop.de Brox/Henssler, Handelsrecht (GdR) GRUNDRISSE DES RECHTS Brox/Henssler Handelsrecht Erstversand Handelsrecht mit Grundzügen des Wertpapierrechts Begründet von Dr. Hans Brox Bundesverfassungsrichter a. D. em. o. Professor an der Universität

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 14. Kapitel I: Makler und Maklervertrag 1 19 A. Grundbegriffe. 2. Vermittler 3.

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 14. Kapitel I: Makler und Maklervertrag 1 19 A. Grundbegriffe. 2. Vermittler 3. Rdn. Seite Abkürzungsverzeichnis 14 Kapitel I: Makler und Maklervertrag 1 19 A. Grundbegriffe 1. Makler 1 1 19 19 2. Vermittler 3. Handelsmakler 2 7 19 21 4. Versicherungsmakler 9 22 5. Ehe- und Partnerschaftsanbahnung

Mehr

Holbeck Schwindl Arbeitsrecht. beck-shop.de

Holbeck Schwindl Arbeitsrecht. beck-shop.de Holbeck Schwindl Arbeitsrecht beck-shop.de Arbeitsrecht von Thomas Holbeck Richter am Arbeitsgericht Nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter beim LG Landshut Ernst Schwindl Rechtsanwalt und Dozent für

Mehr

Fall 10 Immer Ärger mit dem Mann Lösung

Fall 10 Immer Ärger mit dem Mann Lösung Juristische Fakultät Konversatorium zum Bürgerlichen Recht I WS 2012/2013 Fall 10 Immer Ärger mit dem Mann Lösung A. Anspruch der I gegen C auf Kaufpreiszahlung aus 433 II BGB I könnte gegen C einen Anspruch

Mehr

Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet

Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet Schriftenreihe Information und Recht 32 Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet von Petra Dilger 1. Auflage Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet Dilger schnell und portofrei

Mehr

Normensystem des Minderjährigenrechts. Vorss.: beschränkte Geschäftsfähigkeit, 106, 2 BGB. - Möglichkeit 1 -

Normensystem des Minderjährigenrechts. Vorss.: beschränkte Geschäftsfähigkeit, 106, 2 BGB. - Möglichkeit 1 - BGB AT_ Minderjährigenrecht 1 Normensystem des Minderjährigenrechts Vorss.: beschränkte Geschäftsfähigkeit, 106, 2 BGB RF: RF: 107 107 113 BGB sind anwendbar - Möglichkeit 1 - WE bzw. Vertrag von Anfang

Mehr

Prüfe dein Wissen: PdW 33. Insolvenzrecht. von Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Dr. Kristof Biehl. 2. Auflage. Verlag C.H.

Prüfe dein Wissen: PdW 33. Insolvenzrecht. von Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Dr. Kristof Biehl. 2. Auflage. Verlag C.H. Prüfe dein Wissen: PdW 33 Insolvenzrecht von Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Dr. Kristof Biehl 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 65307 0 Zu Leseprobe

Mehr

2. Kapitel. Das subjektive Recht

2. Kapitel. Das subjektive Recht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Schrifttumsverzeichnis... 1. Kapitel. Begriff und Bedeutung des Bürgerlichen Rechts XVII XXV 1. Begriff des Bürgerlichen Rechts... 1 I. Bürgerliches Recht und

Mehr

Arbeitsrecht. Thomas Holbeck. Ernst Schwindl. 12., neu bearbeitete Auflage. von

Arbeitsrecht. Thomas Holbeck. Ernst Schwindl. 12., neu bearbeitete Auflage. von Arbeitsrecht von Thomas Holbeck Richter am Arbeitsgericht Nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter beim LG Landshut Ernst Schwindl Rechtsanwalt und Dozent für Arbeitsrecht 12., neu bearbeitete Auflage

Mehr

Klausurenkurs im Privatrecht. Lösungsskizze FB 12 433 II? F. I. F gegen T auf Zahlung der 100 aus 433 II 1. Anspruch entstanden?

Klausurenkurs im Privatrecht. Lösungsskizze FB 12 433 II? F. I. F gegen T auf Zahlung der 100 aus 433 II 1. Anspruch entstanden? L 433 II? F T 433 II? A. Teil 1 Frage 1 I. F gegen T auf Zahlung der 100 aus 433 II 1. Anspruch entstanden? Vss.: wirksamer KV gem. 433 2 korrespondierende WE: Angebot und Annahme, 145 ff. erforderlich

Mehr

1.6 Gerichtsbarkeit... 19 1.7 Auslegung... 19. 2 Fallbearbeitung... 22 2.1 Anspruchsprüfung... 22 2.2 Subsumtion... 25

1.6 Gerichtsbarkeit... 19 1.7 Auslegung... 19. 2 Fallbearbeitung... 22 2.1 Anspruchsprüfung... 22 2.2 Subsumtion... 25 Inhalt A Einführung... 13 1 Grundlagen und Begriffe... 14 1.1 Entstehungsgeschichte des BGB und HGB... 14 1.2 Überblick über das Rechtssystem... 14 1.3 Systematik des BGB... 15 1.4 Systematik des HGB.............................................

Mehr

Lösungsskizze zu Fall 20: Der nachtragende Einkäufer

Lösungsskizze zu Fall 20: Der nachtragende Einkäufer Lösungsskizze zu Fall 20: Der nachtragende Einkäufer Gliederung: A. Anspruch L gegen G auf Zahlung aus Kaufvertrag gem. 433 II BGB I. Angebot des G II. Angebot des G durch E 1. Eigene Willenserklärung

Mehr

Vereinbarungen bei Trennung und Scheidung

Vereinbarungen bei Trennung und Scheidung Beck`sche Musterverträge 15 Vereinbarungen bei Trennung und Scheidung von Dr. Michael Krenzler 5., überarbeitete Auflage Vereinbarungen bei Trennung und Scheidung Krenzler schnell und portofrei erhältlich

Mehr

Die Zulàssigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfûgbarkeitsklausel. von Heiko Braun

Die Zulàssigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfûgbarkeitsklausel. von Heiko Braun Die Zulàssigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfûgbarkeitsklausel von Heiko Braun Verlag C.H. Beck Munchen 2006 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkùrzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Mehr

Bank- und Kapitalmarktrecht

Bank- und Kapitalmarktrecht Prüfe dein Wissen: PdW Bank- und Kapitalmarktrecht von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski 3., neu bearbeitete Auflage Bank- und Kapitalmarktrecht Schwintowski wird vertrieben von beck-shop.de Thematische

Mehr

2. gewillkürte Formbedürftigkeit

2. gewillkürte Formbedürftigkeit BGB AT_rechtshindernde Einwendungen_ Formunwirksamkeit 1 Prüfung der Formnichtigkeit (rechtshindernde Einwendung) (1) Für das in Frage kommende RG besteht Formerfordernis (2) Parteien haben bei Abschluss

Mehr

1. Tutorium 29.04.15. Zivilrechtstutorium SS 2015

1. Tutorium 29.04.15. Zivilrechtstutorium SS 2015 Zivilrechtstutorium 1. Tutorium 29.04.15 Plan/Infos zur Klausur Insgesamt 13 Termine heute Einführung, dann 6 Termine Zivilrecht I (bis 10.06.), 5 Termine Zivilrecht II (ab 17.06.), letzte Veranstaltung:

Mehr

Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV. 1. Teil Einleitung... 1

Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV. 1. Teil Einleitung... 1 Inhalt Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV 1. Teil Einleitung... 1 A. Einführung... 3 B. Themenstellung... 5 C. Thesen und zentrale Fragestellungen... 7 D. Gang der Darstellung... 9 2. Teil Begriffsbestimmung...

Mehr

MAKLERRECHT DER MAKLER UND DAS NEUE VERBRAUCHERRECHT 2014

MAKLERRECHT DER MAKLER UND DAS NEUE VERBRAUCHERRECHT 2014 MAKLERRECHT DER MAKLER UND DAS NEUE VERBRAUCHERRECHT 2014 AGENDA I. Der Makler und das neue Verbraucherrecht 2014 (13.06.2014) II. Typische Fallkonstellationen III. Das gesetzliche Widerrufsrecht IV. Vorzeitiges

Mehr

Skizze: Stellvertretung

Skizze: Stellvertretung Skizze: Stellvertretung Geschäftsherr Vertragsschluss Vertragspartner WE Bevollmächtigung aufgrund Eines Grundverhältnisses Stellvertreter WE eigene WE des Stellvertreters im Namen des Vertretenen Prüfungsschema:

Mehr

Methode der Fallbearbeitung im Bürgerlichen Recht. I. Sachverhalt und Fragestellung. 1. Sachverhalt

Methode der Fallbearbeitung im Bürgerlichen Recht. I. Sachverhalt und Fragestellung. 1. Sachverhalt Methode der Fallbearbeitung im Bürgerlichen Recht I. Sachverhalt und Fragestellung 1. Sachverhalt sorgfältiges, mehrmaliges Lesen: jedes Wort kann für die Lösung wichtig sein (Echo-Prinzip!). Lesen unter

Mehr

Fälle zum Strafrecht für Fortgeschrittene

Fälle zum Strafrecht für Fortgeschrittene Juristische Fall-Lösungen Fälle zum Strafrecht für Fortgeschrittene Klausurenkurs II von Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de

Mehr

Fälle zum BGB Allgemeiner Teil

Fälle zum BGB Allgemeiner Teil Juristische Fall-Lösungen Fälle zum BGB Allgemeiner Teil von Prof. Dr. Jörg Fritzsche 5. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 66740 4 Zu Leseprobe

Mehr

32 Probleme aus dem Strafrecht

32 Probleme aus dem Strafrecht Klausurprobleme - Juristische Übungsbücher 32 Probleme aus dem Strafrecht Allgemeiner Teil von Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp 14., überarbeitete Auflage 32 Probleme aus dem Strafrecht Hillenkamp

Mehr

Probeklausur - Lösungsskizze

Probeklausur - Lösungsskizze Probeklausur - Lösungsskizze Fall 1 (12 P) A. Anspruch B A auf Zahlung des Kaufpreises in Höhe von 800 gemäß 433 II BGB i. V. m. Kaufvertrag I. Anspruch entstanden 1. Anspruchsvoraussetzung: wirksamer

Mehr

Erläuterungen zum Lehrplan ALLGEMEINE WIRTSCHAFTSLEHRE, Jgst. 11 (Rechtsstand 30. Juni 2010) Seite 1

Erläuterungen zum Lehrplan ALLGEMEINE WIRTSCHAFTSLEHRE, Jgst. 11 (Rechtsstand 30. Juni 2010) Seite 1 Erläuterungen zum Lehrplan ALLGEMEINE WIRTSCHAFTSLEHRE, Jgst. 11 (Rechtsstand 30. Juni 2010) Seite 1 Lerngebiet 5 Grundzüge des Schuld- und Sachenrechts 20 Stunden LERNZIEL Die Schüler lernen, Rechtsgeschäfte

Mehr

Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsübersicht. Teil 1 Allgemeines

Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de. Inhaltsübersicht. Teil 1 Allgemeines Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de Inhaltsübersicht Vorwort.................................... V Inhaltsverzeichnis.............................. XVII Literaturverzeichnis.............................

Mehr

Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht

Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 173 Ingo Reinke Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Eine Analyse der Modifizierung eines Anspruchs als Grundlage

Mehr

InhaltsverzeichniS INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINFÜHRUNG 1

InhaltsverzeichniS INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINFÜHRUNG 1 InhaltsverzeichniS VORWORT INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VII IX XVII EINFÜHRUNG 1 A. GEGENSTAND DER UNTERSUCHUNG 1 I. Private Berufsunfähigkeitsversicherung 1 1. Definition Berufsunfähigkeit

Mehr

Examens-Repetitorium Sachenrecht

Examens-Repetitorium Sachenrecht Examens-Repetitorium Sachenrecht von Dr. Mathias Habersacjc ;;ih:g ;.;;., : -? : ; :.::' u ;; ;: ''! \ o. Professor an der UniversitärRegensbiirg'' *" " C. F. Müller Verlag Heidelberg Vorwort Abkürzungsverzeichnis

Mehr

8: Gewillkürte Erbfolge V Unwirksamkeit und Anfechtbarkeit von Testamenten

8: Gewillkürte Erbfolge V Unwirksamkeit und Anfechtbarkeit von Testamenten 8: Gewillkürte Erbfolge V Unwirksamkeit und Anfechtbarkeit von Testamenten LITERATUR: Brox, Erbrecht, 16+17; Harder/Kroppenberg, Grundzüge, 6; Leipold, Erbrecht, 13; Schmoeckel, Erbrecht, 26 ÜBUNGSFÄLLE:

Mehr

Die Struktur des Rechtssatzes

Die Struktur des Rechtssatzes Folie 1 Die Struktur des Rechtssatzes Tatbestand (Voraussetzungen) Rechtsfolge Immer und nur dann, wenn alle Voraussetzungen des Tatbestandes vorliegen, tritt die Rechtsfolge der Norm ein. Beispiel (zu

Mehr

Bürgerliches Gesetzbuch

Bürgerliches Gesetzbuch BGB: 13, 14, 312, 312a, 312f; 355-359 Bürgerliches Gesetzbuch Bekanntmachung der Neufassung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr.2, Seite 42 vom 8.01.2002) 13 ) Verbraucher

Mehr

Die Geschäftsfähigkeit

Die Geschäftsfähigkeit Die Geschäftsfähigkeit I. Begriff Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbständig vollwirksam vorzunehmen. Das BGB sieht grundsätzlich alle Menschen als geschäftsfähig an und regelt daher

Mehr

BGB Allgemeiner Teil

BGB Allgemeiner Teil Prüfungsbücher für kaufmännische Ausbildungsberufe BGB Allgemeiner Teil Grundlagen für Rechts- und Verwaltungsberufe Bearbeitet von Rainer Breit 2. Auflage 2014. Buch. 223 S. Kartoniert ISBN 978 3 470

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Problemstellung 1. Allgemeiner Teil 11. Abkürzungsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Problemstellung 1. Allgemeiner Teil 11. Abkürzungsverzeichnis Inhaltsübersicht Problemstellung 1 Allgemeiner Teil 11 A. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremdem Namen und fremder Nummer 11 I. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremdem

Mehr

Abkürzungsverzeichnis...XIII

Abkürzungsverzeichnis...XIII Abkürzungsverzeichnis...XIII 1. Teil: Grundlagen... 1 I. Wesen des Rechts... 1 II. Verhältnis des Rechts zu anderen Normensystemen... 2 III. Recht im objektiven und im subjektiven Sinn... 3 IV. Die Rechtsordnung

Mehr

Handel und Investitionen in Strom und Gas

Handel und Investitionen in Strom und Gas Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 7 Handel und Investitionen in Strom und Gas Die internationalen Regeln von Lars Albath 1. Auflage Handel und Investitionen in Strom und Gas Albath schnell

Mehr

Nichtige Verträge. Gesetzeswidrigkeit. 09. VO BR AT nichtige Verträge. Bürgerliches Recht Allgemeiner Teil. Univ. Prof. Dr.

Nichtige Verträge. Gesetzeswidrigkeit. 09. VO BR AT nichtige Verträge. Bürgerliches Recht Allgemeiner Teil. Univ. Prof. Dr. VO Bürgerliches Recht Allgemeiner Teil Univ. Prof. Dr. Andreas Kletečka 1 Nichtige Verträge 879 ABGB: Verträge, die gegen ein gesetzliches Verbot oder die guten Sitten verstoßen, sind nichtig ha: Anwendung

Mehr

Erbrecht in Frage und Antwort

Erbrecht in Frage und Antwort Beck-Rechtsberater im dtv 50637 Erbrecht in Frage und Antwort Vorsorge zu Lebzeiten, Erbfall, Testament, Erbvertrag, Vollmachten, Steuern, Kosten von Bernhard F. Klinger 3. Auflage Erbrecht in Frage und

Mehr

Vorlesung Wirtschaftsprivatrecht

Vorlesung Wirtschaftsprivatrecht Vorlesung Wirtschaftsprivatrecht Übung Einheit 3: Grundsätze Stellvertretung und Rechtsscheinsvollmacht (Fall 14), Prokura (Fall 12) Vertretungsmacht (Fall 14) Rechtsanwalt R sieht im Antiquariat des A

Mehr