Luftreinhalteplan für die Stadt München. 6. Fortschreibung

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1 Luftreinhalteplan für die Stadt München Erarbeitet von der Regierung von Oberbayern

2 Impressum des Luftreinhalteplans München - erarbeitet von der Regierung von Oberbayern Regierung von Oberbayern Maximilianstraße München Telefon: +49 (89) Telefax: +49 (89) poststelle@reg-ob.bayern.de Internet: Nutzungsbedingungen Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieses Luftreinhalteplans unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen von Ihnen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des 53 Urheberrechtsgesetzes (UrhG) verwendet werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieses Luftreinhalteplans oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen wir auf Anfrage. Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben wir Ihnen auf Anfrage nähere Auskünfte. 2

3 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung Vorbemerkung Haushaltsvorbehalt Rechtsgrundlagen Zuständigkeiten Luftreinhalteplanung für München - bisherige Arbeiten Öffentlichkeitsbeteiligung Immissionssituation Grenzwerte Grenzwertüberschreitungen Verlauf der Immissionsbelastung Trendanalyse Verursacheranalyse Dieselfahrzeuge als Hauptverursacher Einführung Euro-Abgasnormen - Emissionsgrenzwerte für Kraftfahrzeuge Emissionsfaktoren - Verhalten von Kraftfahrzeugen im realen Fahrbetrieb Auswirkung der Abgasnachbehandlung bei Dieselfahrzeugen auf die NO 2 - Belastung Beiträge der Kraftfahrzeuge zur lokalen NO 2 -Immissionsbelastung Maßnahmen Gesamtkonzept Allgemeines Konkrete Maßnahmen Bewertung der Maßnahmen Prognose zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte Gründe für die derzeitige Nichteinhaltung der Immissionsgrenzwerte Fazit Literaturverzeichnis Anlagen Anlage 1: Übersicht zum Stand der Maßnahmenumsetzung bisheriger Fortschreibungen des LRP München Anlage 2: Zusammenstellung und Bewertung der Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung 3

4 1 Einführung 1.1 Vorbemerkung Gesunde Atemluft ist eine unverzichtbare Existenzgrundlage für uns Menschen. Der Erhalt und die Verbesserung der Luftqualität zählen deshalb mit zu unseren wichtigsten Aufgaben. Aufgrund anhaltender Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2 ) sind weitere Maßnahmen zur Minderung der NO 2 -Belastung in München erforderlich. Der Hauptverursacher der NO 2 -Belastung ist der Straßenverkehr, insbesondere die Dieselfahrzeuge (Details hierzu siehe Kap. 2.5). Der Luftreinhalteplan für die Stadt München vom September 2004, der mit Schreiben des damals zuständigen Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (StMUGV) am in Kraft gesetzt wurde, enthielt alle Maßnahmen, die zu diesem Zeitpunkt bereits durchgeführt, eingeleitet, konkret geplant oder noch in Diskussion waren. Er ist nach Art und Umfang der Maßnahmen unabhängig von seiner Bezeichnung bereits ein Luftreinhalte- /Aktionsplan im Sinne der damals gültigen 22. BImSchV. Auf diesen Plan und seine Datengrundlage beziehen sich die 1. Fortschreibung vom Oktober 2007, die 2. Fortschreibung vom August 2008, die 3. Fortschreibung vom April 2012, die 4. Fortschreibung vom September 2010, die 5. Fortschreibung vom Mai 2014 sowie die vorliegende 6. Fortschreibung. Die 3. Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplans beinhaltet unter dem Motto Kooperation für gute Luft die Einbeziehung des Umlandes mit dem Ziel, eine flächendeckende Verbesserung der regionalen Luftqualität zu erreichen. Aufgrund der umfangreichen Abstimmungsprozesse mit den Umlandgemeinden trat sie zeitlich erst nach der 4. Fortschreibung in Kraft. Aufgrund der 8. Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der 39. BImSchV, die die Bestimmungen der 22. Verordnung zum BImSchG (22. BImSchV) aufhebt, wird der Plan nunmehr als Luftreinhalteplan bezeichnet ( 47 BImSchG und 27 der 39. BImSchV). Die Bezeichnung Aktionsplan entfällt; die Luftreinhaltepläne können kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen enthalten, um die Gefahr der Überschreitung zu verringern oder deren Dauer zu beschränken. Im Fall der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten, für die die Frist für die Erreichung bereits verstrichen ist, sollen die Maßnahmen geeignet sein, den Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich zu halten. 1.2 Haushaltsvorbehalt Die in der des Luftreinhalteplans enthaltenen Maßnahmen werden im Rahmen vorhandener Stellen und Mittel umgesetzt und lösen keine Ansprüche nach dem Konnexitätsprinzip aus. 1.3 Rechtsgrundlagen Zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt insgesamt hat die Europäische Union am 27. September 1996 die Richtlinie 96/62/EG [1] des Rates über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität verabschiedet. Diese so genannte Luftqualitätsrahmenrichtlinie dient der Vereinheitlichung europäischer Umweltstandards. Neben der Definition und Festlegung von Luftqualitätszielen für die Gemeinschaft im Hinblick auf die Vermeidung, Verhütung und Verringerung schädlicher Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt insgesamt wurden auch einheitliche Methoden und Kriterien zur Beurteilung der Luftqualität innerhalb der Mitgliedsstaaten festgelegt. Übergreifendes Ziel ist die Erhaltung einer guten Luftqualität bzw. die Verbesserung einer schlechten Luftqualität. 4

5 Die abstrakten Vorgaben der Luftqualitätsrahmenrichtlinie wurden im Hinblick auf einzelne Schadstoffe bzw. Schadstoffgruppen durch so genannte Tochterrichtlinien [2] konkretisiert. Es wurden in vier Tochterrichtlinien Regelungen zu Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und andere Stickstoffoxide, Partikel, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Ozon, Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft erlassen. Diese Richtlinien stellen konkrete Grenzwerte oder Zielwerte für die jeweiligen Schadstoffe (Quecksilber ausgenommen) auf und bestimmen die Methoden und Kriterien zur Messung und Beurteilung der Schadstoffkonzentrationen. Die Umsetzung der Vorgaben der Luftqualitätsrahmenrichtlinie und der Tochterrichtlinien in deutsches Recht erfolgte durch das Siebte Änderungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) [3], die Neufassung der 22. Verordnung zum BImSchG (22. BImSchV) [4] und den Erlass der 33. BImSchV [5]. Die 22. BImSchV legte bis zum (dann trat die 39. BIm- SchV (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen) in Kraft und die 22. sowie die 33. BImSchV traten außer Kraft) für die von ihr erfassten Schadstoffe Immissionsgrenzwerte fest, die seit dem für Feinstaub (PM 10 ), seit dem für Stickstoffdioxid (NO 2 ) und seit dem für PM 2,5 nicht mehr überschritten werden dürfen. Die 40 und 44 ff BImSchG beinhalten die Überwachung und Verbesserung der Luftqualität und legen das Vorgehen zur Luftreinhalteplanung bei Überschreitung der Immissionswerte der 22. (nunmehrig 39.) BImSchV fest. Zur Weiterentwicklung der europäischen Luftreinhaltepolitik wurde von der Europäischen Kommission im September 2005 die thematische Strategie zur Luftreinhaltung vorgestellt. Wichtiger Bestandteil ist eine neue EU-Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG) über Luftqualität und saubere Luft für Europa vom Sie wurde im Amtsblatt der Europäischen Union (L152, 51. Jahrgang) am veröffentlicht und mit dem Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft gesetzt [6]. In dieser Richtlinie wurde die Rahmenrichtlinie Luftqualität (96/62/EG) zusammen mit der ersten (1999/30/EG), zweiten (2000/69/EG) und dritten Tochterrichtlinie (2002/3/EG) sowie der Entscheidung des Rates über den Austausch von Informationen von Luftqualitätsmessungen (97/101/EG) zu einer Richtlinie zusammengefasst. Für verschiedene Luftschadstoffe wurden anspruchsvolle und verbindliche Grenzwerte sowie Leit- und Zielwerte festgelegt, die eine unbedenkliche lufthygienische Situation für die menschliche Gesundheit und die Umwelt insgesamt gewährleisten sollen. Die Richtlinie musste von den Mitgliedstaaten bis spätestens in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland erfolgte dies durch die 8. Änderung des BImSchG sowie durch die 39. BImSchV [7], die die Bestimmungen der 22. und 33. BImSchV ersetzt. Sie ist am in Kraft getreten. Nach 47 BImSchG haben die zuständigen Behörden bei Überschreitung bzw. der Gefahr einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte Luftreinhaltepläne zu erstellen mit dem Ziel, die Einhaltung dieser Werte zu gewährleisten. Luftreinhaltepläne haben die Aufgabe, die lufthygienische Situation zu analysieren, alle in Betracht kommenden Schadstoffminderungsmaßnahmen zu prüfen und diejenigen zu bestimmen, die verwirklichbar sind, sowie die Anstrengungen der öffentlichen Verwaltung zur Verbesserung der lufthygienischen Situation in diesem Gebiet zu organisieren. Sie binden die beteiligten Verwaltungsbereiche und erzielen Außenwirkung nur durch behördliche Einzelmaßnahmen auf der Grundlage entsprechender fachgesetzlicher Eingriffsregelungen. Maßnahmen im Bereich des Straßenverkehrs können hierbei nur im Einvernehmen mit der zuständigen Straßenbau- bzw. Straßenverkehrsbehörde festgesetzt werden. Der Luftreinhalteplan ersetzt keine bestehenden Rechtsgrundlagen oder Verwaltungsverfahren für die Realisierung der Maßnahmen. Ebenso wenig schafft er neue Zuständigkeiten. Die enthält keine planungsrechtlichen Vorgaben für Vorhaben nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Ebenfalls werden keine anderen rechtlichen Vorgaben durch den Plan gesetzt, die zwingend Auswirkungen auf Vorhaben nach Anlage 1 zum UVPG haben. Der Plan enthält vielmehr lediglich Einzelmaßnahmen zur Verbesse- 5

6 rung in verschiedenen Bereichen. Festlegungen mit Bedeutung für spätere Zulassungsentscheidungen werden nicht getroffen. Damit besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer strategischen Umweltprüfung (SUP) bei der Aufstellung dieses Luftreinhalteplans. 1.4 Zuständigkeiten Nach Art. 8 des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG) [8] stellt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) die Luftreinhaltepläne auf. Die Regierung von Oberbayern (Höhere Immissionsschutzbehörde) wurde im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Luftreinhalte-/Aktionsplans München (September 2004) beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen und die Immissionssituation zu verfolgen und den Plan bei Bedarf fortzuschreiben. Das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) hat die Aufgabe, dem Ministerium unter Auswertung der dort vorhandenen lufthygienischen Daten die Gebiete zu benennen, in denen Grenzwerte der 39. BImSchV überschritten sind, und die Gebiete, in denen die Einhaltung eines Grenzwerts zum vorgesehenen Zeitpunkt in Frage steht. Das LfU soll auch die Öffentlichkeit gemäß 30 der 39. BImSchV unterrichten. Den Kommunen und Kreisverwaltungsbehörden kommt bei den Arbeiten zur Luftreinhalteplanung eine erhebliche Bedeutung zu. Entsprechend den örtlichen Zuständigkeiten sind bei der Aufstellung und Fortschreibung des Luftreinhalteplans auch im Hinblick auf eine spätere Umsetzung der Maßnahmen verschiedene Referate und Fachstellen der Stadt München und weitere nichtstädtische Dienststellen mit einbezogen. 1.5 Luftreinhalteplanung für München - bisherige Arbeiten In den Jahren 2002 und 2003 wurden vom LfU im Rahmen des Lufthygienischen Landesüberwachungssystems Bayern (LÜB) an den Messstellen Luise-Kiesselbach-Platz und Stachus Überschreitungen des Immissionsgrenzwertes plus Toleranzmarge für PM 10 (Feinstaub) und NO 2 (Stickstoffdioxid) festgestellt. Daraufhin wurde die Regierung von Oberbayern vom damaligen StMUGV damit beauftragt, für München den Entwurf eines Luftreinhalteplans zu erstellen. Ziel war es, die Schadstoffbelastung im Stadtgebiet München dauerhaft zu mindern, um damit eine Einhaltung der Grenzwerte der damaligen 22. BImSchV zu erreichen. Nachdem in Zusammenarbeit mit den städtischen Referaten und weiteren Fachstellen ein Maßnahmenbündel entwickelt wurde, konnte der Entwurf eines Luftreinhalte-/Aktionsplans München) 1 im September 2004 dem StMUGV zur Verabschiedung vorgelegt werden. Am wurde der Luftreinhalte-/Aktionsplan München schließlich vom StMUGV für verbindlich erklärt. Gleichzeitig wurde die Regierung gebeten, die Umsetzung der Maßnahmen und die Immissionssituation zu verfolgen und den Plan bei Bedarf fortzuschreiben. Bei den Arbeiten zur Luftreinhalteplanung zeigte sich allerdings, dass auf kommunaler Ebene mit den dort zur Verfügung stehenden Mitteln nur eine geringe Verminderung der Schadstoffbelastung möglich ist. Aufgrund der komplexen Zusammenhänge bei der Entstehung und Verteilung insbesondere von Feinstaub (PM 10 ) gibt es gerade in einer Großstadt wie München keine Einzelmaßnahme, die zum Erfolg führt. Nur mit einer Reihe von für sich gesehen kleinen Maßnahmen (Maßnahmenbündel) kann eine Schadstoffminderung erzielt werden. Dabei reichen die Bemühungen auf kommunaler Ebene in der Regel nicht aus, um eine Einhaltung der Grenzwerte an allen Stellen im Stadtgebiet zu gewährleisten. Hier sind weitere Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene notwendig. 1 Mit Inkrafttreten des Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom , Artikel 1, entfällt die Bezeichnung Luftreinhalte-/Aktionsplan; die neue Bezeichnung lautet Luftreinhalteplan. 6

7 Im Rahmen der Umstrukturierung des LÜB-Messnetzes zur Anpassung an die Vorgaben der EU wurden 2004 in München zwei zusätzliche - verkehrsbezogene - Messstationen (Landshuter Allee und Prinzregentenstraße) in Betrieb genommen. Im Jahr 2005 kam es zu weiteren, z. T. deutlichen Überschreitungen der Grenzwerte für PM 10 an drei Stationen im Stadtgebiet von München (Landshuter Allee, Prinzregentenstraße und Stachus). Zusätzlich wurden an vier Messstationen (Landshuter Allee, Luise-Kiesselbach Platz, Prinzregentenstraße und Stachus) die Grenzwerte plus Toleranzmargen für NO 2 überschritten. Für den Luftreinhalte/Aktionsplan München ergab sich folglich die Notwendigkeit einer Fortschreibung. Nachdem umfangreiche Vorarbeiten zu bewältigen waren, wurde der Plan aufgrund der vorgegebenen Rahmenbedingungen in mehreren Schritten fortgeschrieben. Die 1. Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplans wurde vom StMUGV mit Schreiben vom in Kraft gesetzt. Zentraler Punkt der 1. Fortschreibung war die Maßnahme Ableitung des Lkw- Durchgangsverkehrs über 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht auf den Autobahnring A 99. Das Konzept wurde von der Landeshauptstadt München zum umgesetzt. Das Planungsreferat der LH München hat eine detaillierte Verkehrsuntersuchung durchgeführt und die Daten von Verkehrszählungen im Bereich der Donnersbergerbrücke zwischen 2005 und 2009 verglichen. Die Ergebnisse zeigen, dass neben der Eröffnung des Autobahnabschnitts der A 99 West im Jahr 2006 auch das Lkw-Durchfahrtsverbot ab dem zu einer spürbaren Entlastung beim Güterverkehr auf dem Westabschnitt des Mittleren Ringes geführt hat. Für den Bereich der Landshuter Allee konnte zwischen 2007 und 2009 eine Abnahme des Güterverkehrsanteils um ca. 18 % ermittelt werden. Aufgrund weiterer Überschreitungen im Jahr 2007 (Anzahl der zulässigen Tage beim Tagesmittelwert für PM 10 an der Landshuter Allee und Jahresmittelwert plus Toleranzmarge für NO 2 an weiteren LÜB-Stationen im Stadtgebiet) und den zu erwartenden Überschreitungen in 2008 ergab sich im Jahr 2008 die Notwendigkeit einer weiteren Fortschreibung. Gegenstand der 2. Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplans war die Einführung einer Umweltzone. Bereits im Luftreinhalte-/Aktionsplan München aus dem Jahr 2004 wurden Nutzungsbeschränkungen und Nutzervorteile für den Lieferverkehr in die Innenstadt diskutiert. Mit der Verabschiedung der Kennzeichnungsverordnung (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung 35. BImSchV) durch den Bund wurden die Voraussetzungen geschaffen, die Maßnahmen weiterzuentwickeln und durch die Aufnahme in die 2. Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplans München in die Praxis umzusetzen. Die 2. Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplans München wurde mit Schreiben vom vom StMUG in Kraft gesetzt. Nach Ausarbeitung der Details und Aufstellung der Schilder wurde die Umweltzone zum eingeführt, festgestellte Verstöße werden seit dem geahndet. Aufgrund der anhaltenden Überschreitung des seit 2005 geltenden Grenzwertes für PM 10 (Anzahl der zulässigen Überschreitungstage pro Kalenderjahr an der Landshuter Allee) wurde von der Bundesrepublik Deutschland u.a. für München bei der Kommission der Europäischen Union ein Antrag auf Fristverlängerung gestellt. Die Europäische Union hat mit Entscheidung der Kommission vom für München eine Fristverlängerung zur Einhaltung der PM 10 -Grenzwerte bis spätestens gewährt. Die Fristverlängerung wurde allerdings mit strengen Auflagen versehen. Für München bedeutete dies, dass weitere kurzfristige wirkungsvolle Maßnahmen zur Kontrolle oder, soweit erforderlich, zur Aussetzung der Tätigkeiten, die zur Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte beitragen in eine Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplans aufzunehmen waren und bis zum der Kommission mitgeteilt werden mussten. Das Ziel war die Einhaltung der PM 10 -Grenzwerte ab dem Vor diesem Hintergrund und aufgrund der Tatsache, dass neben einer im Jahr 2008 erfolgten Überschreitung des PM 10 -Grenzwertes an der Landshuter Allee auch in den Folgejahren z. T. deutliche Überschreitungen des NO 2 -Grenzwertes an mehreren LÜB-Stationen im Stadtgebiet drohten, hat der Stadtrat der LH München am eine Verschärfung der Umweltzone und die Prüfung weiterer kurzfristig wirkungsvollen Maßnahmen beschlossen. Unter Berücksichtigung 7

8 der Ergebnisse der anschließenden Arbeiten zur Ausgestaltung der Umweltzone und zu Art und Umfang der weitergehenden Maßnahmen wurde von der Regierung von Oberbayern in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München und dem Landesamt für Umwelt (LfU) ein Entwurf der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München erarbeitet. Der Plan wurde schließlich vom StMUG am in Kraft gesetzt. Hintergrund für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München unter Beteiligung des Umlandes war die Tatsache, dass aufgrund der Untersuchungen des Landesamtes für Umwelt insbesondere bei Feinstaub ein erheblicher Anteil der Immissionen im Stadtgebiet (> 50 % bei PM 10 ) dem regionalen Hintergrund zugeordnet werden kann und dass das Umland hieran mit einem nicht näher zu quantifizierenden Anteil als Emittent beteiligt ist. Darüber hinaus liefert der über die Stadtgrenzen fließende Verkehr aus dem Umland (insbesondere die Pendler) einen weiteren Beitrag zur Immissionsbelastung im Stadtgebiet München. Ziel der freiwilligen Kooperation für gute Luft ist es, gemeinsam mit den Umlandgemeinden und Landkreisen im Großen Verdichtungsraum München eine flächendeckende Verbesserung der regionalen Luftqualität zu erreichen. Aufgrund der umfangreichen Abstimmungsprozesse mit den Umlandgemeinden haben sich die weiteren Verfahrensschritte (wie z.b. die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung) soweit verzögert, dass sie erst nach der 4. Fortschreibung vom StMUG mit Schreiben vom für verbindlich erklärt werden konnte. Obwohl 2012 erstmals auch die zulässigen Überschreitungen beim Tagesgrenzwert für Feinstaub PM 10 im gesamten Stadtgebiet eingehalten wurden, war trotz der schon umgesetzten bzw. geplanten Maßnahmen im einschließlich seiner bisherigen Fortschreibungen eine dauerhafte Unterschreitung der Grenzwerte keineswegs sichergestellt (z.b. bei ungünstigen meteorologischen Bedingungen). Außerdem zeichnete sich bereits ab, dass die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für NO 2, insbesondere an den sog. Hotspots, auf absehbare Zeit nicht möglich ist (siehe hierzu Ausführungen im Addendum zum Luftreinhalteplan). Das StMUG hat deshalb die Regierung von Oberbayern mit Schreiben vom aufgefordert, für das Gebiet der Landeshauptstadt München zusammen mit der Landeshauptstadt und dem Landesamt für Umwelt weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, insbesondere an der Landshuter Allee, zu prüfen und den Entwurf einer 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans dem StMUG vorzulegen. Zentrale Maßnahme der 5. Fortschreibung war eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h an der Landshuter Allee mit strenger Kontrolle. Zusätzlich wurden verschiedene Maßnahmen mit Wirkung auf das gesamte Stadtgebiet sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Schadstoffbelastung an der Autobahn A96 im Stadtgebiet aufgenommen. Der Plan wurde schließlich vom StMUV am in Kraft gesetzt. Übersicht: LRP bzw. Fortschreibung In Kraft getreten Wesentliche Inhalte Luftreinhalte-/Aktionsplan Grundlegendes Maßnahmenbündel München 1. Fortschreibung Ableitung des Lkw-Durchgangsverkehrs über 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht auf den Autobahnring A Fortschreibung Einführung einer Umweltzone (Stufe 1) 3. Fortschreibung Beteiligung der Umlandgemeinden im Sinne einer Kooperation für gute Luft 4. Fortschreibung Verschärfung der Umweltzone (Stufen 2 und 3) sowie weitere kurzfristig wirksame Maßnahmen 8

9 5. Fortschreibung Schadstoffminderungsmaßnahmen an den Schwerpunkten Landshuter Allee (Tempolimit) und an der A 96 (Verkehrsbeeinflussung) Maßnahmen zur Minderung der Emissionen des Straßenverkehrs, wie Förderung Elektromobilität etc. 1.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Gemäß 47 Abs. 5 BImSchG ist die Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen in geeigneter Weise mit einzubeziehen. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz und die 39. BImSchV geben vor, dass die Luftreinhaltepläne der Öffentlichkeit zugänglich zu machen sind und die Öffentlichkeit bei ihrer Aufstellung zu beteiligen ist. Am ist das Gesetz über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz) [9] nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG [10] in Kraft getreten. Danach müssen bei der Bekanntmachung der Aufstellung und Änderung von Luftreinhalteplänen neue Anforderungen beachtet werden ( 47 Abs. 5a BImSchG). Mit Schreiben des StMUG vom wurde den entwurfsfertigenden Stellen (Regierungen) die Vorgehensweise für eine einheitliche Öffentlichkeitsarbeit vorgestellt. Entsprechend der vorgestellten Vorgehensweise wurde auch bei der Regierung von Oberbayern verfahren. In der im Zeitraum vom bis zum durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung wurde allen Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit gegeben, sich konkret mit den vorgesehenen Maßnahmen zu befassen und weitere Vorschläge, Anmerkungen oder eigene Beiträge einzubringen. In den ausgelegten Unterlagen wurde die Immissionssituation für 2014 dargelegt und die derzeit diskutierten Maßnahmen vorgestellt. Die Unterlagen wurden über Auslegung in Papierform und Einstellung ins Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, so dass Anregungen und Stellungnahmen zu den konkret vorgesehenen Maßnahmen möglich waren. Die Ankündigung erfolgte durch das StMUV mittels Bekanntmachung im Bayerischen Staatsanzeiger ( ); zeitgleich wurde durch die Regierung von Oberbayern eine Pressemitteilung herausgegeben. Insgesamt sind im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung neun Stellungnahmen eingegangen. Zwei Stellungnahmen betreffen die Luftreinhalteplanung für die Gemeinde Karlsfeld. Diese wurden an die für die Ergreifung von planunabhängigen Maßnahmen zuständige Kommune Karlsfeld weiterleitet. Die restlichen sieben eingegangenen Stellungnahmen zur des Luftreinhalteplans für die Stadt München wurden zunächst von der Landeshauptstadt München geprüft und bewertet und als Zwischenergebnis der Regierung von Oberbayern vorgelegt. Die Regierung von Oberbayern hat dann alle Anregungen im Rahmen eines sich anschließenden Abwägungsprozesses geprüft und gewürdigt und soweit möglich und geboten bei der vorliegenden des Luftreinhalteplans berücksichtigt. Das Ergebnis der Bewertung ist in Anlage 2 zusammengefasst. Der fertige Planentwurf wurde schließlich zusammen mit den eingegangenen Einwendungen dem StMUV als Grundlage für die Entscheidung zur Verbindlicherklärung des Luftreinhalteplans vorgelegt. Nach einer abschließenden Abstimmung zwischen den betroffenen Bayerischen Staatsministerien wurde die des Luftreinhalteplans München vom StMUV in Kraft gesetzt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. 9

10 2 Immissionssituation Die nachstehenden Punkte wurden im Luftreinhalte-/Aktionsplan (September 2004) sowie in dessen Fortschreibungen ausführlich behandelt und werden deshalb hier nicht mehr aufgeführt: Allgemeine Informationen (z.b. Schätzung des verschmutzten Gebietes, Klimaangaben, Art des Gebietes), Lage und Beschreibung der LÜB-Messstationen sowie Darstellung der betroffenen Gebiete (Plan 2004 und 1. Fortschreibung) Einfluss von Inversionswetterlagen (2. Fortschreibung) Verursacheranalyse (Plan 2004, 1. und 5. Fortschreibung) Immissionsanalysen Prognose zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte (5. Fortschreibung) Neben einer Darstellung der aktuellen Grenzwerte wird in diesem Kapitel in Ergänzung zu den bisherigen Fortschreibungen die Immissionssituation des Jahres 2014 beschrieben. Weiterführende Informationen und Daten zu Grenzwerten, Immissionsmessungen sowie Luftschadstoffbelastungen finden sich im Internet auf der Homepage des Landesamtes für Umwelt unter Grenzwerte Feinstaub (PM 10 ) und Stickstoffdioxid (NO 2 ): Für die Luftschadstoffe Feinstaub (PM 10 ) und Stickstoffdioxid (NO 2 ) wurden in der neuen EU- Luftqualitätsrichtlinie die bisherigen Immissionsgrenzwerte beibehalten. Sie sind in der 39. BIm- SchV festgeschrieben; Stichtag zur Einhaltung der Grenzwerte war bei PM 10 der , bei NO 2 der Tabelle 2/1: Zusammenstellung der Grenzwerte nach 39. BImSchV für PM 10 und NO 2 Schadstoff PM 10 NO 2 Mittelungszeitraum Kalenderjahr 24 Stunden Kalenderjahr 1 Stunde Immissionsgrenzwert IGW [µg/m³] Zulässige Anzahl von Überschreitungen - 35 / Jahr - 18 / Jahr Stichtag Feinstaub (PM 2,5 ): Neu sind Festlegungen für die Feinstaubfraktion bis zu einem aerodynamischen Durchmesser von 2,5 μm (PM 2,5 ). Der PM 2,5 -Anteil am Feinstaub gilt als besonders gesundheitsgefährdend, da Partikel unterhalb dieser Größe bis in die Lungenbläschen gelangen können. Ab dem gilt ein verbindlicher Immissionsgrenzwert von 25 µg/m³ im Jahresmittel. Im Zeitraum bis 2015 ist dieser Wert als Zielwert möglichst einzuhalten. 10

11 Tabelle 2/2: Zusammenstellung des Ziel- bzw. Grenzwertes nach 39. BImSchV für PM 2,5 Schadstoff PM 2,5 Mittelungszeitraum Kalenderjahr Kalenderjahr Immissionszielwert [µg/m³] 25 Immissionsgrenzwert [µg/m³]* 25 Stichtag bis ab * Für den Grenzwert beträgt die Toleranzmarge 5 µg/m³. Sie vermindert sich ab dem jährlich um ein Siebtel bis zum Grenzwert in Zusätzlich wurde ein nationales Ziel für eine prozentuale Reduzierung der durchschnittlichen Exposition der städtischen Wohnbevölkerung für PM 2,5 festgelegt. Hierbei handelt es sich um einen aus 36 Messstellen in städtischen Wohngebieten berechneten räumlichen Durchschnittswert der Belastung für ganz Deutschland. Ab dem 1. Januar 2020 ist das Reduktionsziel einzuhalten, seine Höhe ist vom Wert des Indikators für die durchschnittliche PM 2,5 -Exposition im Referenzjahr 2010 abhängig. Er wird jeweils als Durchschnittswert aus dem Jahresmittelwert der repräsentativen Messstationen für drei Kalenderjahre berechnet. Für den Referenzwert für 2010 sind die Jahre heranzuziehen. Die Beurteilung wird vom Umweltbundesamt vorgenommen. In München ist die LÜB-Station Lothstraße für die Belastung der städtischen Wohnbevölkerung an PM 2,5 repräsentativ. Fristverlängerung zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte: Der seit 2010 geltende Luftqualitäts-Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2 ) zum Schutz der menschlichen Gesundheit von 40 µg/m³ wird in der Bundesrepublik Deutschland in stark verkehrsbelasteten Gebieten nicht überall eingehalten. Deshalb haben zahlreiche Kommunen oder Städte von der mit Artikel 22 der Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG) eingeräumten Möglichkeit Gebrauch gemacht, bei der Europäischen Kommission Fristverlängerungen für die Einhaltung der Grenzwerte in Bezug auf NO 2 zu notifizieren [11]. Eine Fristverlängerung konnte bis Ende des Jahres 2014 in Anspruch genommen werden. Mit Entscheidung vom hat die Europäische Kommission mitgeteilt, dass sie für 22 Gebiete die notifizierten Fristverlängerungen akzeptiert. Einwände wurden für 35 Gebiete erhoben, darunter auch für den Ballungsraum München. Als Begründung wurde u.a. ausgeführt, dass der NO 2 -Jahresmittelwert im Jahr 2015 an den Orten der Überschreitungen trotz der geltenden und zusätzlichen Maßnahmen voraussichtlich weiterhin über dem zulässigen Wert von 40 μg/m 3 liegen wird. Die Kommission hält es deshalb für erforderlich, strengere Minderungsmaßnahmen in die Luftqualitätspläne aufzunehmen, wenn in diesen Gebieten die Einhaltung der Grenzwerte bis 2015 erreicht werden soll. In Bezug auf Feinstaub (PM 10 ) hat die Europäische Union mit Entscheidung der Kommission vom für München eine Fristverlängerung zur Einhaltung der Grenzwerte bis spätestens gewährt. Hier galt bis zu diesem Zeitpunkt eine maximale Toleranzmarge von 50 %. Dies bedeutet, dass im Kalenderjahr bis zu 35 Überschreitungen eines Tagesgrenzwertes (plus Toleranzmarge) von insgesamt 75 µg/m³ zulässig waren. 2.2 Grenzwertüberschreitungen 2014 Im Folgenden sind die vom Landesamt für Umwelt an den einzelnen Stationen ermittelten Werte für die Luftschadstoffe NO 2, PM 10 und PM 2,5 für 2014 zusammengefasst. Zusätzlich ist die Station Andechs als Referenz für die regionale Hintergrundbelastung aufgeführt. Überschreitungen von Grenzwerten sind fett dargestellt. 11

12 Feinstaub PM 10 : Tabelle 2/3: Immissionswerte an den LÜB-Stationen 2014 für PM 10 LÜB- Stationen PM 10 Jahresmittel [µg/m³] Anzahl der Überschreitungen beim Tagesmittelwert 1) Landshuter Allee [16] Stachus [13] Lothstraße 18 8 Johanneskirchen 16 6 Andechs (zum Vergleich) ) In eckigen Klammern: Anzahl der Überschreitungstage nach Abzug der Überschreitungstage auf Grund der Ausbringung von Streusalz (vgl. 25 der 39. BImSchV) Feinstaub PM 2,5 : Tabelle 2/4: Immissionswerte an den LÜB-Stationen 2014 für PM 2,5 LÜB- Stationen PM 2,5 Jahresmittel [µg/m³] Landshuter Allee 16 Stachus 15 Lothstraße 12 Johanneskirchen 12 Andechs (zum Vergleich) 8 Stickstoffdioxid NO 2 : Tabelle 2/5: Immissionswerte an den LÜB-Stationen 2014 für NO 2 LÜB- Stationen NO 2 Jahresmittel [µg/m³] Anzahl der Überschreitungen beim 1-h-Mittelwert Landshuter Allee Stachus 62 0 Lothstraße 31 0 Johanneskirchen 22 0 Andechs (zum Vergleich) 7 0 Zusammenfassung: Grenzwertüberschreitungen 2014 NO 2 : GW - Jahresmittel: Stachus, Landshuter Allee GW - Stundenmittel: Landshuter Allee PM 10 : Grenzwerte eingehalten PM 2,5 : Zielwert eingehalten 12

13 2.3 Verlauf der Immissionsbelastung 2014 In der folgenden Abbildung werden die Jahresverläufe für PM 10 an den Stationen Landshuter Allee (Verkehrsmessstation sog. Hotspot), Johanneskirchen (repräsentativ für den städtischen Hintergrund) und Andechs (regionaler Hintergrund) für das Jahr 2014 verglichen. Abbildung 2/1: Immissionskonzentrationen für PM 10 an den LÜB-Stationen Landshuter Allee, Johanneskirchen und Andechs für das Jahr 2014 Als Ergebnis zeigt sich der bereits aus den Vorjahren bekannte typische Jahresverlauf mit erhöhten Konzentrationen und Überschreitungen des Grenzwertes für das Tagesmittel im Winterhalbjahr und hier insbesondere in den Monaten Januar bis April. Die in diesem Zeitraum verstärkt auftretenden Inversionswetterlagen verhindern aufgrund der nur geringen Durchmischung der Luftschichten einen Abtransport der Schadstoffe und bewirken z.t. über mehrere Tage andauernde Konzentrationsspitzen. Die Höhe der Belastung ist umso ausgeprägter, je größer die Verkehrsbelastung an der jeweiligen Messstation ist. Im Sommerhalbjahr kommt es in der Regel selbst an Verkehrsmessstationen nur noch vereinzelt zu Überschreitungen des Tagesgrenzwertes. Die im Winterhalbjahr auftretenden hohen Schadstoffkonzentrationen an Verkehrsmessstationen stehen auch mit der Salzstreuung zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit im Rahmen des Winterdienstes in Zusammenhang. Nach einer Analyse und Auswertung des Landesamtes für Umwelt kann an der Landshuter Allee 1 von 17 in 2014 aufgetretenen Überschreitungen des Grenzwertes für das Tagesmittel und am Stachus 1 von 14 Überschreitungen auf die Aufwirbelung von Partikeln aufgrund der Ausbringung von Streusalz auf die Straße zurückgeführt werden. Da nach Artikel 21 der EU-Richtlinie 2008/50/EG bzw. nach 25 der 39. BImSchV Tage mit Überschreitungen infolge der Ausbringung von Streusand oder -salz auf Straßen im Winterdienst nicht für die Luftreinhalteplanung berücksichtigt werden müssen, wird der Bund vom StMUV hiervon regelmäßig offiziell unterrichtet. Insgesamt ist über die letzten Jahre eine deutliche Abnahme des Konzentrationsniveaus zu beobachten, so dass seit 2012 sogar die Grenzwerte am Hotspot Landshuter Allee eingehalten werden konnten. Gründe hierfür sind die verringerten Emissionen insbesondere aufgrund der verbesserten Motorentechnik und der zunehmenden Anzahl von Diesel-Pkw mit Partikelfiltern sowie die umgesetzten verkehrlichen Maßnahmen in der Landeshauptstadt München (z.b. Umweltzone). Auch wenn die PM 10 -Emissionen insgesamt stetig abnehmen, sind einzelne Überschreitungen der 13

14 Immissionsgrenzwerte in den nächsten Jahren nicht auszuschließen. Dies hängt nicht zuletzt von den meteorologischen Bedingungen ab. Die Konzentrationen von Feinstaub PM 2,5 bewegen sich auch am Hotspot Landshuter Allee auf niedrigem Niveau deutlich unter dem bis 2015 geltendem Zielwert. Somit ist zu erwarten, dass auch der ab 2015 geltende Grenzwert von 25 µg/m³ flächendeckend deutlich unterschritten wird. Abbildung 2/2: Immissionskonzentrationen für PM 2,5 An der Messstation Lothstraße, die repräsentativ für den städtischen Hintergrund ist, bestehen 67 % des PM 10 -Feinstaubs aus Partikeln bis zu einem aerodynamischen Durchmesser von 2,5 µm. An Hauptverkehrsstraßen wie der Landshuter Allee beträgt der PM 2,5 -Anteil im Mittel ca. 59 %, da durch Abrieb und Aufwirbelung von Staub durch den Straßenverkehr auch gröbere Partikel mit Durchmessern über 2,5 μm freigesetzt werden. Bei NO 2 zeigt sich im Jahresverlauf 2014 grundsätzlich ein ähnlicher Jahresgang wie bei PM 10 mit einem Maximum im Winter und einem Minimum im Sommer. Dies liegt an der unterschiedlichen jahreszeitlich bedingten Höhe der Emissionen mit einem Maximum im Winter (z.b. Hausbrand) und den im Winter deutlich schlechteren Ausbreitungsbedingungen mit häufigen Inversionswetterlagen. Bei den emittierten Stickstoffoxiden (NO X ) wird die Verteilung auf Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO 2 ) aber zusätzlich entscheidend von chemischen Umsetzungsprozessen und meteorologische Bedingungen beeinflusst. Bei der Verbrennung (Kfz-Motor, Hausbrand oder Industrie etc.) entsteht ein Gemisch von NO 2 und NO. Bei der Emission überwiegt deutlich der Anteil von NO. In der Atmosphäre wird das NO dann schrittweise zu NO 2 oxidiert; an den Stationen an emissionsfernen Standorten werden im Allgemeinen NO-Konzentrationen kleiner 10 % der NO 2 -Konzentration gemessen. An den verkehrsnahen Standorten ist kaum ein Jahresgang zu erkennen. Das Sommerminimum fällt hier nicht so ausgeprägt aus oder tritt gar nicht auf. Dies hängt mit verstärkten chemischen Reaktionen der emittierten Stickstoffoxide im Sommerhalbjahr zusammen. Dabei wird Stickstoffmonoxid zusammen mit Ozon (O 3 ) in einer Gleichgewichtsreaktion zu Stickstoffdioxid umgesetzt. Durch energiereiche Sonneneinstrahlung bildet sich aus dem vorhandenen Luftsauerstoff Ozon, welches dazu beiträgt, dass das von Fahrzeugen emittierte Stickstoffmonoxid zu Stickstoffdioxid umgewandelt wird. Ein Jahresgang für NO 2 ist dagegen bei den städtischen Hintergrundstationen und bei der Station Andechs (repräsentativ für die regionale Hintergrundbelastung) zu beobachten. Hier ist davon 14

15 auszugehen, dass auf dem Weg von der Emissionsquelle bis zur Messstation das hauptsächlich emittierte NO dann schon - unabhängig von der Jahreszeit - weitgehend zu NO 2 umgewandelt ist. Abbildung 2/3: Immissionskonzentrationen 2014 für NO 2 an ausgewählten LÜB-Stationen (Monatsmittel) Die Veränderungen bei der Immissionsbelastung für NO 2 in den letzten vier Jahren seit dem Inkrafttreten des Grenzwertes 2010 werden in folgender Tabelle veranschaulicht: Tabelle 2/6: NO 2 Entwicklung seit Inkrafttreten des Grenzwertes µg/m³ µg/m³ Tendenz Vorjahr Änderung Vorjahr µg/m³ Tendenz Vorjahr Änderung Vorjahr µg/m³ Tendenz Vorjahr Änderung Vorjahr Landshuter Allee % 81-5% 81 0% Stachus % 60-21% 64 7% Lothstraße % 31-6% 31 0% Johanneskirchen % 22-4% 22 0% Andechs % 7 0% 8 14% zu 2010 µg/m³ µg/m³ Tendenz Vorjahr Änderung Vorjahr Tendenz Änderung % Änderung µg/m³ Landshuter Allee % -16% -16 Stachus % -16% -12 Lothstraße % -11% -4 Johanneskirchen % -21% -6 Andechs % -13% Trendanalyse Die folgenden Tabellen zeigen die Trendentwicklung für PM 10 und NO 2 seit Für eine bessere Vergleichbarkeit werden bei PM 10 für den gesamten Zeitraum die Tage mit Mittelwerten über 50 μg/m³ (Grenzwert ab ) angegeben. Als Referenz ist die Station Andechs, welche für die regionale Hintergrundbelastung repräsentativ ist, dargestellt. 15

16 PM 10 : Tabelle 2/7: PM 10 Trend bei der Anzahl der Überschreitungen beim Tagesmittel Station Landshuter Allee Stachus Lothstraße Johanneskirchen Andechs Tabelle 2/8: PM 10 Trend beim Jahresmittel [µg/m³] Station Landshuter Allee Stachus Lothstraße Johanneskirchen Andechs In den folgenden Abbildungen ist der Trend für die PM 10 -Belastung (Jahresmittel und Anzahl der Überschreitungen beim Tagesmittel) an den Stationen Landshuter Allee (Hotspot), Lothstraße (städtischer Hintergrund) und Andechs (regionale Hintergrundbelastung) dargestellt. Abbildung 2/4: Trend der PM 10 - Überschreitungstage beim Tagesmittel Hinweis: Die Gesamtanzahl der Überschreitungstage im Jahr 2013 an der Landshuter Allee ist wegen 9 Überschreitungstagen auf Grund der Ausbringung von Streusalz, die außer Ansatz bleiben dürfen, nicht als Grenzwertüberschreitung zu werten (vgl. 25 der 39. BImSchV). 16

17 Abbildung 2/5: Trend für die PM 10 -Belastung (Jahresmittel) Die Gesamtsituation bei den PM 10 -Grenzwertüberschreitungen zeigt in München (sowie bayernweit) eine erfreuliche Entwicklung: Die Anzahl der Überschreitungstage des PM 10 -Grenzwertes für das Tagesmittel ist in München rückläufig. An der Landshuter Allee traten im Jahr 2012 erstmalig seit Messbeginn weniger als 35 Überschreitungen (in 2005: 107 Überschreitungstage). Wurde der seit dem gültige PM 10 -Grenzwert von 50 µg/m³ für das Tagesmittel an der LÜB- Messstation Stachus im Jahr 2005 noch an 51 Tagen überschritten, so wurden im Jahr 2014 nur noch 14 Tage beobachtet. Auch die Konzentrationen bei den Jahresmitteln nehmen ab. An den LÜB-Messstationen in München wurde der PM 10 -Jahresgrenzwert letztmalig im Jahr 2006 überschritten. Dabei sind die PM 10 - Jahresmittelwerte bezogen auf das Jahr 2000 um mehr als 20 % zurückgegangen. Insgesamt ist im betrachteten Zeitraum beim Jahresmittel insbesondere an den stark verkehrsbelasteten Stationen ein deutlicher Rückgang der Schadstoffbelastung zu verzeichnen. Dies ist hauptsächlich auf die verbesserte Fahrzeugmotorentechnik und die Ausrüstung mit Dieselpartikelfiltern verbunden mit der Einführung einer Umweltzone zurückzuführen. Auch an den Hintergrundstationen kommt es zu einer kontinuierlichen Verringerung der Konzentrationen. Die Anzahl der Überschreitungstage hängt neben der lokalen Schadstoffbelastung in erster Linie von den Witterungsbedingungen ab. Bei den hauptsächlich im Herbst/Winter auftretenden Inversionslagen kommt es aufgrund einer nur sehr schlechten Durchmischung der Luftschichten zu einem unzureichenden Abtransport der Schadstoffe. Aufgrund der daraus resultierenden Aufkonzentrierung kann es zu mehr oder weniger lang anhaltenden Perioden mit hohen Immissionskonzentrationen (z. B und 2006) kommen, die sich in der Summe der Tage mit Überschreitungen bemerkbar machen. Insgesamt ist aber auch hier ein deutlicher Rückgang der Belastung zu erkennen, wenngleich in den nächsten Jahren bei ungünstigen meteorologischen Bedingungen einzelne Überschreitungen des Grenzwertes nicht ganz ausgeschlossen werden können. Betrachtet man die Langzeitverläufe für PM10 als Tagesmittel über alle LÜB- Verkehrsmessstationen in Bayern über einen Zeitraum von mehr als 15 Jahren, so erkennt man einerseits die jahreszeitlichen Schwankungen, andererseits aber auch tendenziell eine deutliche Abnahme der Feinstaubbelastung (Hinweis: die Werte vor 2000 wurden aus Gesamtstaubmessungen abgeleitet). 17

18 Abbildung 2/6: Langzeitverläufe für PM 10 an den Münchener LÜB-Stationen NO 2 : Tabelle 2/9: NO 2 Trend beim Jahresmittel [µg/m³] Station Landshuter Allee Stachus Lothstraße Johanneskirchen Andechs In der folgenden Abbildung ist der Trend für die NO 2 -Belastung (Jahresmittel) an den Stationen Landshuter Allee (Hotspot), Lothstraße (städtischer Hintergrund) und Andechs (regionale Hintergrundbelastung) dargestellt. 18

19 Abbildung 2/7: Trend für die NO 2 -Belastung Der NO 2 -Jahresgrenzwert (40 µg/m³) wird in München an den LÜB-Hintergrund-Messstationen Johanneskirchen und Lothstraße eingehalten, jedoch nicht an den verkehrsorientierten LÜB- Messstationen Landshuter Allee und Stachus. Trotz eines deutlichen Rückgangs der Gesamtstickstoffoxid-Emissionen (NO x ) sowohl des Straßenverkehrs als auch insgesamt werden bei den Stickstoffdioxid-Konzentrationen (NO2) an straßennahen Luftmessstationen weitaus geringere Abnahmen verzeichnet. Die Ursache hierfür sind der in den letzten Jahren stark gestiegene Anteil von Dieselfahrzeugen in der Pkw-Flotte sowie chemische Reaktionen in den Oxidationskatalysatoren der Fahrzeuge, die den Anteil des ausgestoßenen NO 2 prozentual an den gesamt emittierten Stickoxiden NO x erhöhen. Diese Katalysatoren bewirken nicht nur, dass unverbrannte Kohlenwasserstoffe und Kohlenmonoxid im Abgas gemindert werden, sondern wandeln auch NO in NO 2 um, so dass bis zu 50 % der Stickstoffoxide in Form von (primärem) NO 2 freigesetzt werden. Langfristig ist mit der Erneuerung der Fahrzeugflotte und der Einführung strengerer Abgasvorschriften aber auch hier ein deutlicher Rückgang der Emissionen und damit eine Verbesserung der Immissionssituation zu erwarten. Betrachtet man den Langzeitverlauf für NO 2 im Stadtgebiet, so zeigt sich für die Messstationen, welche den städtischen Hintergrund repräsentieren (Johanneskirchen und Lothstraße), eine relativ konstante Belastung mit regelmäßigem Jahresgang. Eine Abnahme der Konzentrationen ist im Mittel über den langen Zeitraum kaum erkennbar, allerdings liegen die Jahresmittel an diesen Stationen in den letzten Jahren unter dem Grenzwert von 40 µg/m³. Bei den Messstationen, bei denen die Schadstoffbelastung sehr stark vom Verkehr geprägt wird (z.b. Landshuter Allee und Stachus), verharren die NO 2 -Konzentrationen insbesondere in den letzten zehn Jahren aus den o.g. Gründen auf hohem Niveau. 19

20 Abbildung 2/8: Langzeitverläufe für NO 2 an Münchener LÜB-Stationen 20

21 2.5 Verursacheranalyse Dieselfahrzeuge als Hauptverursacher Einführung Die bisherigen Verursacheranalysen der Luftreinhaltepläne in Deutschland zeigen deutlich, dass die NO 2 -Belastung an verkehrsbezogenen Messstellen maßgeblich von Kraftfahrzeugen (Kfz), insbesondere von Diesel-Kfz, verursacht wird. Die folgenden Ausführungen aus der Studie des Bayerischen Landesamtes für Umwelt Dieselfahrzeuge als Hauptverursacher der NO 2 -Belastung an stark befahrenen Straßen Untersuchung am Beispiel der Landshuter Allee, München (LfU, 2015) sollen dies am Beispiel der Landshuter Allee in München verdeutlichen. An der LÜB-Messstation Landshuter Allee wurde im Jahr 2014 der Jahresmittelgrenzwert für NO 2 von 40 µg/m³ mit einem Wert von 83 µg/m 3 um mehr als das Doppelte überschritten. Der NO 2 - Grenzwert für das Stundenmittel von 200 µg/m 3 wurde an 24 Stunden überschritten, zulässig sind 18 Überschreitungen. Mit einem Anteil von fast 68 % ist der lokale Kfz-Verkehr in der Landshuter Allee mit Abstand der größte Verursacher der NO 2 -Immissionen (siehe Verursacheranalyse 5. Fortschreibung). Addiert man zum lokalen Beitrag noch den Kfz-Beitrag aus dem städtischen Hintergrund, so werden insgesamt ca. 81 % des NO 2 -Immissionswertes an der Landshuter Allee durch den Kfz-Verkehr verursacht. In den folgenden Abschnitten wird deshalb eine Detailuntersuchung hinsichtlich des Hauptverursachers der NO 2 -Immissionen, dem Kfz-Verkehr, durchgeführt Euro-Abgasnormen - Emissionsgrenzwerte für Kraftfahrzeuge Kraftfahrzeuge werden in der EU nach Typ, wie beispielsweise schwere Nutzfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht >3,5 t (SNfz) oder Personenkraftwagen (Pkw) und Art des Motors (Otto- oder Dieselmotor) in Schadstoffklassen, sogenannte Euro-Abgasnormen, unterteilt. Für Pkw werden dabei die Euro-Abgasnormen mit 1 bis 6 bezeichnet und für SNfz werden römische Ziffern von I bis VI verwendet. In jeder Schadstoffklasse sind Grenzwerte für die Abgaskonzentrationen (Emissionen) der Kfz definiert, die in einer Typprüfung gemessen werden. Abbildung 2/9 zeigt sowohl für Pkw als auch für SNfz die NO X -Emissionen in Abhängigkeit der verschiedenen Stufen der Euro-Abgasnormen. Die Grenzwerte für NO X werden für Pkw dabei in Milligramm NO X pro gefahrenen Kilometer (mg/km) angegeben. Die Grenzwerte für SNfz hingegen werden in Milligramm NO X pro Kilowattstunde (mg/kwh) angegeben. Grenzwerte der Euro-Abgasnormen für Pkw und SNfz sind deshalb nicht direkt vergleichbar. Die Grenzwerte der Euro-Abgasnormen verdeutlichen, dass Diesel-Pkw im Vergleich zu Ottofahrzeugen höhere NO X -Emissionen (NO X : Summe aus NO 2 und NO) aufweisen. Diesel-Pkw mit Euro 4 und Euro 5 Abgasnormen dürfen etwa das 3-fache der zulässigen NO X -Emissionen gegenüber einem Pkw mit Ottomotor bei der Typprüfung emittieren. Mit der Euro 6 Abgasnorm für Diesel- Pkw wurde der Emissionsgrenzwert auf 80 mg NO X pro gefahrenen Kilometer verschärft und damit eine Angleichung an den zulässigen NO X -Emissionswert von 60 mg/km für Benzin-Pkw erreicht. Die Zulassungsstatistik der Stadt München zeigt zum Stichtag , dass von insgesamt zugelassenen Pkw etwa 39 % Diesel-Pkw waren. Deutschlandweit waren zum ca. 30 % zugelassene Pkw mit Dieselmotor ausgestattet. Von den in München zugelassenen Diesel-Pkw hatten lediglich 3 % die Euro 6 Abgasnorm. Der Hauptanteil der in München zugelassenen Diesel-Pkw von etwa 77 % besaß die Euro 4 oder Euro 5 Abgasnorm und durfte damit im Vergleich zum Benzin-Pkw mit entsprechend gleicher Euro-Abgasnorm das Dreifache an NO X emittieren (Abbildung 2/10). 21

22 Abbildung 2/9: NO X -Emissionsgrenzwerte gemäß Euro-Abgasnormen [1] [2] [3]. SNfz: Schwere Nutzfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht >3,5 t. Abbildung 2/10: Pkw-Flottenmix nach Kraftstoffarten und Emissionsgruppen für München zum [4] [1] Richtlinie 70/220/EWG des Rates vom 20. März 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Abgase von Kraftfahrzeugmotoren mit Fremdzündung. Amtsblatt der Europäischen Union , L81. i.d. Fassung 98/69/EG, 1999/102/EG, 2001/1/EG, 2001/100/EG, 2002/80/EG oder 2003/76/EG. [2] Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge. Amtsblatt der Europäischen Union , L171. [3] Richtlinie 88/77/EWG des Rates vom 3. Dezember 1987 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Emission gasförmiger Schadstoffe aus Diesel-motoren zum Antrieb von Fahrzeugen. Amtsblatt der Europäischen Union , L36. i.d. Fassung 1999/96/EG oder 2001/27/EG oder 2005/55/EG oder 2009/595/EG. 22

23 Da ein erheblicher Anteil der Fahrleistung von SNfz auch von nicht in der Stadt zugelassenen Fahrzeugen erbracht wird, wurde die Flottenzusammensetzung der SNfz auf Bundesebene untersucht. Demnach erfüllten zum auf deutschen Hauptverkehrsstraßen etwa 62 % der SNfz die Euro V Abgasnorm (Abbildung 2/11). Nur etwa 13 % der SNfz erfüllten die Euro VI Abgasnorm. Gegenüber der Euro VI Abgasnorm dürfen SNfz mit niedrigeren Abgasnormen je nach Einstufung das etwa 5- bis 13- fache an NO X emittieren. Damit wird deutlich, dass auch eine geringe Anzahl von SNfz mit älteren Euro Abgasnormen grundsätzlich zu erheblichen Emissionen beitragen. Abbildung 2/11: SNfz-Flottenmix nach Emissionsgruppen für Deutschland zum [5]. SNfz: Schwere Nutzfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht >3,5 t. Fazit: Diesel-Pkw mit älteren Abgasnormen als Euro 6 dürfen ein Mehrfaches an NO X (Summe aus NO 2 und NO) im Vergleich zu Benzin-Pkw emittieren Emissionsfaktoren - Verhalten von Kraftfahrzeugen im realen Fahrbetrieb Um eine Einhaltung der NO 2 -Immissionsgrenzwerte an verkehrsreichen Straßen erreichen zu können, ist eine erhebliche Minderung der NO X -Emissionen und damit auch der NO 2 -Emissionen bei Dieselfahrzeugen notwendig. Entscheidend wird sein, dass die Emissionsgrenzwerte insbesondere bei Euro 6 Diesel-Pkw, die derzeit am Prüfstand nachgewiesen werden, auch annähernd im realen Fahrbetrieb eingehalten werden. Eine Studie des International Council on Clean Transportation (ICCT) [6] zeigte, dass die Emissionen im realen Fahrbetrieb bei Euro 6 Diesel-Pkw deutlich höher sind, als die Euro-Abgasnorm vorschreibt. Die Fahrzeuge zeigten im Mittel siebenfach höhere NO X -Emissionen als der zulässige NO X -Grenzwert für die Euro 6 Abgasnorm von 80 mg/km. Eigene Untersuchungen des Bayerischen Landesamtes für Umwelt, die in Kooperation [4] Statistische Mitteilungen des Kraftfahrt-Bundesamtes FZ 1. Bestand an Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern am 1. Januar 2014 nach Zulassungsbezirken. Kraftfahrt-Bundesamt, [5] Handbuch Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs. HBEFA 3.2, INFRAS AG, Bern [6] Franco et al. Real-world exhaust emissions from modern diesel cars. International Council on Clean Transportation (ICCT), , abgerufen am