6, Bericht der Geschäftsprüfungskommission. Abgeordnetenversammlung vom Juni 2014 in Scuol. Bern, 23. Mai 2014

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1 6, 8-15 Abgeordnetenversammlung vom Juni 2014 in Scuol Bericht der Geschäftsprüfungskommission Bern, 23. Mai 2014 Die Geschäftsprüfungskommission des SEK Der Präsident Daniel Hehl

2 Einleitung Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) der Abgeordnetenversammlung des SEK setzt sich zusammen aus Daniel Hehl AG (Präsident), Jean-Michel Sordet VD (Vizepräsident), Thomas Grossenbacher ZH, Johannes Roth ZG und Iwan Schulthess BEJUSO. Die Kommission traf sich am 12. und 19. Mai im Vorfeld der Sommer-AV zu zwei Sitzungen. Zum Zeitpunkt der Sitzungen der GPK waren fast alle schriftlichen Unterlagen auf Deutsch und Französisch vorhanden. Dies erleichterte die Arbeit der GPK. Zur zweiten Sitzung war eine Delegation des Rates SEK zur GPK-Sitzung eingeladen. Von Seiten des Rates waren Ratspräsident Gottfried Locher und die Ratsmitglieder Daniel de Roche und Peter Schmid anwesend, die Geschäftsstelle war vertreten durch Philippe Woodtli und Anke Grosse Frintrop. Die Mitglieder des Rates und der Geschäftsstelle erklärten die Traktanden der Sommer-AV und gaben auf die Fragen der GPK Antwort. Allgemeine Bemerkungen Die GPK stellt fest, dass ihre Wünsche soweit als möglich erfüllt wurden und damit zu einer besseren Transparenz führten. Somit konnten die Sitzungen kürzer gehalten werden und es waren daher weniger Detailfragen nötig. In diesem Bericht wird die GPK nur die wesentlichsten Punkte aufführen. Bemerkungen zu den einzelnen Traktanden Traktandum 6, Schaffung eines gemeinsamen Erscheinungsbilds, Postulat der Eglise évangélique réformée du canton de Vaud vom Juni 2013: Mündliche Antwort des Rates. Die GPK macht an der gemeinsamen Sitzung vom 19. Mai 2014 den Rat aufmerksam, dass zu diesem Traktandum kein mit Unterlagen verschickt wurde (gemäss Art. 47 des AV Reglements). Diese müssen mit dem GPK-Bericht nachgereicht werden. Traktandum 8, Revision der Verfassung SEK Aussprache Am Dienstag wird die AV, nach der Einleitung mit Traktandum 4 Wort des Ratspräsidenten, eine Aussprache über folgende sechs Themen der Verfassungsrevision halten. A: auf drei Ebenen Kirche sein, B: die dreigliedrige Kirchenleitung, C: die Beziehung zwischen der EKS und den Mitgliedkirchen, D: die Grösse der Mitgliedkirchen und ihre Stimmkraft, E: juristisches Corpus, Strukturen/Organe, und F: neuer Name Evangelische Kirche in der Schweiz (EKS). Die Aussprache wird in Arbeitsgruppen erfolgen. Ein externes Moderatorenteam wird diese Aussprache begleiten und die Ergebnissicherung gewährleisten. Seite 2/6 06_08_15_GPK_Bericht.docx

3 Die GPK vermisst die dringende Auswertung der Vernehmlassung durch den Rat und nimmt zur Kenntnis, dass mit dem Themenpapier die Punkte der Verfassungsrevision lediglich nochmals wiederholt werden und keine wesentlichen Neuerungen und Impulse in die Diskussion einfliessen. Der Rat sieht diese Aussprache als wichtigen Zwischenschritt auf dem Weg zu einer neuen Verfassung. Um jedoch zu den Themen eine frische und motivierte Diskussion zu führen ohne Beeinflussung der vorhergehenden oder nachfolgenden Traktanden, wäre eine frühere Platzierung dieses Traktandums auf den Montag sinnvoller gewesen. Die GPK hat einen auf Änderung der Traktandenreihenfolge erwogen, verzichtet aber aufgrund der erheblichen logistischen Änderungen und weil die Vorbereitungen weit fortgeschritten sind auf solch einen, obwohl er für die zentrale Diskussion der Sommer-AV möglicherweise hilfreich sein könnte. Traktandum 9, Rechenschaftsbericht 2013 Genehmigung Die GPK findet diesen Rechenschaftsbericht informativ und detailliert. Das Inhaltsverzeichnis könnte übersichtlich dargestellt die schnelle Orientierung für alle Leser erleichtern. Die GPK wünschte sich einen Bericht der auch Herausforderungen und kritische Fragen enthalten würde. Sie vermisst eine kritische Reflexion über Aufgaben, Zielerreichung und Konsequenzen für die Zukunft. Die Kernthemen müssten noch klarer hervorgehoben werden. Gemäss Rat wird der Rechenschaftsbericht das letzte Mal in dieser Form erstellt. Neu gliedert sich die Darstellung nach den Legislaturzielen und soll mit dem Budget verknüpft werden, so dass eine klare Durchgängigkeit in der Berichterstattung erreicht wird. Die GPK beantragt der AV, den Rechenschaftsbericht 2013 zu genehmigen. Traktandum 10, Rechnung 2013 Genehmigung Allgemeine Bemerkungen Der Rat hat der Abgeordnetenversammlung im Herbst den Voranschlag für das Jahr 2014 in Anlehnung an GAAP FER 21 vorgelegt. Die Jahresrechnung 2013 wird analog zum entsprechen erstellten Budget 2013 nochmals in der bisherigen Darstellungsweise nach Kostenstellen und Kostenarten gezeigt. Die Jahresrechnung 2013 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab, budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF Die GPK stellt fest, dass der Rat einen ausführlicheren Revisionsbericht erhält. Der Rat wird der GPK diesen Bericht für 2013 und die weiteren in Zukunft zur Verfügung stellen. Fragen oder Bemerkungen zu den Details Die Tendenz der Ausgaben für Spesen, Kommissionsarbeit, Delegation etc. ist steigend. Die GPK wird bei der nächsten Jahresrechnung die Details in diesem Konto prüfen. 06_08_15_GPK_Bericht.docx Seite 3/6

4 200.ff Das Projektdenken ist zum Teil schon ins alte Raster eingeflossen. Dies macht die Darstellung bzw. die lesbare Transparenz schwierig Entnahmen von CHF (Reisekosten ÖRK Vollversammlung, Busan) + CHF (ausserordentlicher Beitrag für die ÖRK Vollversammlung, Busan) aus den Rückstellungen für internationale Veranstaltungen (Total CHF ) Die ohne Zusatzerklärung schwer nachvollziehbare Darstellung auf Seite 8/20 basiert auf der neuen Logik des Projektdenkens. Laut Rat wird die Darstellung mit GAAP FER 21 besser verständlich. Der Rat wird zukünftig die Bemerkungen auf Allgemeinverständlichkeit speziell ansehen Die Lohnerhöhung bei zwei Assistenten war abhängig von deren Arbeitsentwicklung und ist daher schlecht budgetierbar Die Kosten von CHF für die Dachmarke Reformationsjubiläum waren nicht budgetiert. Gemäss Finanz-Reglement Art. 2b) hat der Rat die Kompetenz Kredite über einmalige Ausgaben, die nicht im Budget enthalten sind, bis höchstens 1% im Einzelfall und bis zu einem jährlichen Gesamtbetrag von 3% der Beiträge der Mitgliedkirchen gemäss dem Budget des laufenden Jahres zu bewilligen. Diese CHF hat der Geschäftsleiter bewilligt. Aus Sicht der GPK müsste hierfür ein für einen Nachtragskredit beim Rat gestellt werden. Solche Nachtragskredite müssen der GPK rasch mitgeteilt werden. Die GPK ermahnt den Rat um Einhaltung des Finanz- Reglements Unter Debitorenverluste sind CHF als Wertberichtigung tituliert. Es handelt sich um Beitragsausstände. Die Forderung selbst bleibt bestehen, wird in ihrer Einbringbarkeit aber als schwierig beurteilt. Eine Abschreibung müsste auf des Rates von der AV beschlossen werden. Die GPK beantragt der AV, die Rechnung 2013 zu genehmigen. Seite 4/6 06_08_15_GPK_Bericht.docx

5 Traktandum 11, Reglement Beitragsschlüssel Beschluss Anhand der Detail-Excel-Tabelle hat die GPK die Anwendung der neu vorgegebenen Formel überprüft und als korrekt beurteilt. Aus Sicht der GPK ist nach einer Diskussion der Vorlage naheliegend, dass bei einer wesentlichen Veränderung der Finanzkraft einzelner Mitgliedkirchen über die Wiedereinführung des Solidaritätsfonds nachgedacht werden müsste. Die GPK beantragt der AV, die Anpassungen in den Artikeln 5 bis 9 des Reglements Beitragsschlüssel zu beschliessen. Traktandum 12, 500 Jahre Reformation in der Schweiz: Projekte des Kirchenbunds zwischen Die GPK erwartet bei diesem Traktandum eine rege und konstruktive Diskussion. Es gilt sich den Herausforderungen für unsere Kirche zustellen. Ob das mit diesen Projekten 1-12 gelingt hängt von der Koordination des SEK, dem Willen und der Zusammenarbeit der Mitgliedkirchen ab. Hierzu sind bisher deutlich zu wenige Details über diese Projekte bekannt. Der Einbezug der Mitgliedkirchen in diesem Gesamtprojekt sollte wesentlich vertieft werden. Es handelt sich immerhin um ein Gesamtprojekt, dessen Kosten deutlich über der CHF 2 Mio. Grenze zu liegen kommen werden. Der grobe Finanzplan auf Seite 12/21 erklärt die Totalkosten. Bei diesen hohen Kosten wäre eine tiefere Einsicht in die Budgetierung sehr wünschbar. Die GPK beantragt der AV, die 3 Anträge des Rats zu beschliessen: Traktandum 13, Seelsorge für Asylsuchende in den Bundeszentren Der AV liegen jetzt Anträge im Sinne von Grundsatzentscheiden vor. An der Herbst-AV hingegen soll über die Höhe des Beitrags für de nächsten vier Jahre in den solidarischen Lastenausgleich sowie über die Genehmigung des Beitrags 2015 entschieden werden. Die GPK weisst darauf hin, dass der Betreuungsaufwand um einen Faktor 6 steigen wird. Der Bund übernimmt einen Solidarbeitrag, welcher jedoch nur um den Faktor 1.5 steigt, das bedeutet für alle bleibt weniger zu verteilen. Die GPK beantragt der AV, die 6 Anträge des Rats zu beschliessen. 06_08_15_GPK_Bericht.docx Seite 5/6

6 Traktandum 14.1, Fonds Schweizer Kirchen im Ausland: Zielsumme 2015 Die GPK beantragt der AV, zugunsten des Fonds für die Schweizer Kirchen im Ausland 2015 eine Kollekte mit der Zielsumme von CHF zu beschliessen. Traktandum 14.2, Ökumenisches Institut Bossey: Zielsumme 2015 Die GPK beantragt der AV, für das Ökumenische Institut Bossey und seinen Stipendienfonds 2015 eine Sammlung mit der Zielsumme von CHF zu beschliessen. Traktandum 15, Missionsorganisationen: Sockelbeitrag 2015 Die GPK beantragt der AV, den 2 Anträgen des Rats zu folgen. Die Geschäftsprüfungskommission Daniel Hehl Jean-Michel Sordet Thomas Grossenbacher Johannes Roth Iwan Schulthess Seite 6/6 06_08_15_GPK_Bericht.docx