Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident. Das Solidarische Bürgergeld

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1 Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident Das Solidarische Bürgergeld

2 in Mrd Soziale Leistungen nach Bereichen (Versicherungen) RentenV KrankenV ArbeitslosenV PflegeV

3 3 in Mio 5,0 4,5 4,0 Der Deutsche Weg: Arbeitslosigkeit West Gesamtdeutschland 3,5 3,0 Ost-D 2,5 2,0 1,5 1,0 Trend 0, Quelle: ifo, 2006

4 4 Bruttoinlandsprodukt in ausgewählten EU-Ländern Preisbereinigt, Kettenindex, 1995 = Irland 104,7 % Spanien 43,4 % Finnland 42,8 % GB 32,0 % EU 15 24,3 % Österreich 24,2 % Frankreich 23,6 % Dänemark 23,0 % Deutschland 14,0 % Italien 13,5 % Quelle: ifo, 2006

5 5 Bürgergeld bedingungsloses Grundeinkommen auf der Höhe des soziokulturellen Existenzminimums Verzicht auf wuchernde Sozialstaatsbürokratie

6 6 Existenzminimum* Erwachsener Kind Ehepaar Alleinstehender Regelsatz Kosten der Unterkunft/ Bruttokaltmiete Heizung & Warmwasser ,50 pro Person * Sechster Existenzminimumbericht (BT-DS 16/3265) der Bundesregierung für das Jahr 2008

7 7 Bürgergeld Lebensalter Existenzminimum alleinstehender Erwachsener bei 595

8 8 Kinderbürgergeld Lebensalter Existenzminimum Kind 304

9 9 Bürgergeldrente (Bürgergeld und Zusatzrente) bis zu 600 Zusatzrente Lebensalter

10 10 Gesundheits- und Pflegeprämie bis zu 600 Zusatzrente Gesundheits- und Pflegeprämie Lebensalter

11 11 Brutto-Bürgergeld Kinderbürgergeld Solidarisches Bürgergeld Bürgergeldrente bis zu 600 Zusatzrente Gesundheits- und Pflegeprämie Lebensalter

12 12 Solidarisches Bürgergeld bei Einkünften bis für jeden Erwachsenen Einkommensteuer von 50 % auf eigene Einkünfte (bzw. Negativsteuer: Bürgergeld-Auszahlung) das»große«bürgergeld in Höhe von 800 verringert sich je Euro zusätzlichem, eigenem Einkommen um 50 Cent bei Bedarf: Bürgergeldzuschlag Hilfestellung konzentrieren

13 13 Beispiel: -

14 14 Solidarisches Bürgergeld bei Einkünften über für jeden Erwachsenen einheitliche Einkommensteuer von 25 % das»kleine«bürgergeld in Höhe von 400 entspricht der Entlastungswirkung eines Grundfreibetrages

15 15 Beispiel: -

16 Einkommensteuer und Gesundheits- und Pflegeprämie Einkommen EkSt 25 % 400 Bürgergeld Gesundheitsprämie 200 netto Einkommen 2400 EkSt 25 % 600 Bürgergeld Gesundheitsprämie 200 netto Einkommen Bürgergeld (800 ½Einkommen) Gesundheitsprämie netto Einkommen Bürgergeld (800 ½Einkommen) 150 Gesundheitsprämie 200 netto Einkommen Einkommen 0 Bürgergeld (800 ½Einkommen) 800 Gesundheitsprämie netto

17 Einkommensteuer und Gesundheits- und Pflegeprämie Bürgergeldausgaben (negative Einkommensteuer) 183 Mrd Einkommensteuereinnahmen 340 Mrd 0 Einkommen Gesundheitsund Pflegeprämie 197 Mrd

18 18 *217 Mrd. Steuerschuld werden gegen Bürgergeldansprüche aufgerechnet.

19 19 marktgerechte Löhne existenzsichernd Unternehmergeist und Selbstständigkeit leistungsbejahender einfacher Steuertarif, alle Einkünfte finanzieren den Sozialstaat in die Menschen investieren Arbeitsmarkt wird echter Markt mehr Arbeitsplätze (1,17 Mio. neue Vollzeitstellen allein im Niedriglohnbereich) Weg aus der Staatsverschuldung (46 Mrd. Euro mehr in den öffentlichen Haushalten)

20 20 Anerkennung der Personenwürde moralische Pflicht zur Arbeit niemand wird stigmatisiert Sozialpolitik für den (Arbeits)markt Subsidiaritätsprinzip Befähigungsgerechtigkeit alle Formen von Arbeit werden honoriert

21 Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident 21

22 22»Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.«(victor Hugo)