BirteGast. Der Allsemeine Teil und das Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Urteil von Raymond Saleilles ( )

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1 BirteGast Der Allsemeine Teil und das Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Urteil von Raymond Saleilles ( ) Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften

2 7 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 I. Vorbemerkung 13 II. Ziel und Aufbau der Arbeit 14 B. Der Jurist Raymond Saleilles 17 I. Die Biographie 17 II. Die Beurteilung Saleilles' durch seine Zeitgenossen 22 III. Saleilles und das deutsche Recht 27 IV. Die bedeutendsten Werke Saleilles' zum deutschen Recht Die Resonanz in Frankreich Die Resonanz in Deutschland 32 C Erster Teil: De la declaration de volonti 35 I. Einführung 35 II. Die Dogmatik der Willenserklärung, dargestellt anhand der Der geheime Vorbehalt gem. 116 BGB Das Scheingeschäft gem. 117 BGB Die Scherzerkläning gem. 118 BGB 44 HI. Die Wirksamkeit von Willenserklärungen Das Wirksamwerden von Willenserklärungen gegenüber Abwesenden gem. 130 BGB 46 a) Die Abgabe der Willenserklärung 49 b) Der Zugang der Willenserklärung 51 c) Die nicht empfangsbedürftige Willenserklärung 53 d) Die stillschweigende Willenserklärung 55 e) Die Abgabe einer Willenserklärung vor einer Behörde Das Wirksamwerden der Willenserklärung gegenüber nicht voll Geschäftsfähigengem. 131 BGB Der Ersatz des Zugehens durch Zustellung 61 IV, Die Nichtigkeit gem. 138 BGB Einleitung Die catwe-lehre im französischen Recht Die Behandlung der Sittenwidrigkeit im neuen deutschen Recht 64 a) Der erste Entwurf 65 b) Der zweite Entwurf Der Begriff der öffentlichen Ordnung in E.I Die praktischen Auswirkungen des 138 Abs. 1 BGB Die Ermittlung der guten Sitten durch den Richter Abs. 2 82

3 V. Die Auslegung nach 133 BGB Die Anwendung der auslegenden und dispositiven Vorschriften Die Auslegung von Gesetzen und Rechtsgeschäften 101 a) Die Auslegung von Gesetzen 102 b) Die Auslegung von Rechtsgeschäften Grenzen der Auslegung nach VI. Die Anfechtbarkeit wegen Irrtums gem. 119BGB Der Irrtum in der Erklärungshandlung Der Inhaltsirrtum Der Irrtum über Eigenschaften Die Erheblichkeit des Irrtums Irrtum und Nichtigkeit 123 a) Das Verhältnis des 119zu b) Eigenschaftsirrtum und Nichtigkeit 130 VII. Die BGB Die Anfechtbarkeit wegen falscher Übermittlung gem. 120 BGB Die Anfechtungsfrist gem. 121 BGB Die Schadensersatzpflicht gem. 122 BGB 135 VIII. Die 123 und 124 BGB Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung oder widerrechtlicher Drohung gem. 123 BGB 137 a) 123 Abs Fall 138 b) 123 Abs Fall 140 c) 123 Abs. 2 Satz d) 123 Abs. 2 Satz Die Anfechtungsfrist gem. 124 BGB 148 IX. Die 142,143 BGB Die Wirkung der Anfechtung gem. 142 BGB Die Anfechtungserklärang gem. 143 BGB 152 a) Der Hintergrund der Vorschrift 152 b) Der Anfechtungsgegner gem. 143 Abs c) Der Anfechtungsgegner bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen gem. 143 Abs d) Der Anfechtungsgegner bei nicht empfangsbedürftigen Willenserklärungengem. 143 Abs e) Die Anfechtung gegenüber mehreren Anfechtungsgegnern 159 X. Die und 144 BGB Die Teilnichtigkeit gem. 139 BGB Die Umdeutung eines Rechtsgeschäfts gem. 140 BGB Die Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts gem. 141 BGB 170 a) Der Begriff der Nichtigkeit 170 b) Die Bestätigung als mögliche Folge der Nichtigkeit 174 c) Die Bestätigung eines nichtigen Vertrages gem. 141 Abs d) Die vorvertragliche Haftung für die Nichtigkeit 178

4 4. Die Bestätigung eines anfechtbaren Rechtsgeschäfts gem. 144 BGB XI. Die BGB Das gesetzliche Verbot gem. 134 BGB Das gesetzliche Veräußerungsverbot gem. 135 BGB Das behördliche Veräußerungsverbot gem. 136 BGB Das rechtsgeschäftliche Veräußerungsverbot gem. 137 BGB 186 XII. Die BGB Die Nichtigkeit wegen Formmangels gem. 125 BGB Die gesetzliche Schriftform gem. 126 BGB Die gewillkürte Schriftform gem. 127 BGB Die notarielle Beurkundung gem. 128 BGB Die öffentliche Beglaubigung gem. 129 BGB 193 D. Zweiter Teil: Essai d 'une thiorie ginerale de l 'Obligation 195 I. Einführung 195 II. L 'Obligation en elle-meme Der Gegenstand der Schuldverhältnisse 198 a) Die Frage des Gefahrüberganges 199 b) Schadensersatz Der Inhalt der Schuldverhältnisse 201 a) Die Haftung des Schuldners 201 b) Das Zuriickbehaltungsrecht 203 c) Die Unmöglichkeit der Leistung 203 d) Der Verzug 205 aa) Der Schuldnerverzug 205 bb) Der Gläubigerverzug Das Erlöschen von Schuldverhältnissen 209 a) Die Leistung an Erfiillungs statt 210 b) Die Hinterlegung 210 c) Die Aufrechnung 211 aa) Die Aufrechnungserklärung 211 bb) Historischer Überblick über die Lehre in Deutschland 212 cc) Vergleich zum französischen Recht 214 dd) Die Frage nach der Rückwirkung 214 ee) Die Voraussetzungen der Aufrechnung 215 ff) Der Ausschluß der Aufrechnung 216 III. Les Sources de l'obligaüon Abschnitt: Das Rechtsgeschäft als Grundlage des Schuldverhältnisses - Die Gewährleistung bei Kaufverträgen Die Gewährleistung nach dem Entwurf des BGB 218 a) Geschichtlicher Rückblick der Rechtsmängelhaftung aa) Frühzeit des römischen Rechts 218 bb) Entwickeltes römisches Recht 219

5 10 b) Ausgangspunkt des Entwurfs bei der Rechtsmängelgewährleistung Die Sachmängelgewährleistung 221 a) theorie generale 221 aa) Charakter und juristische Begründung der Sachmängelgewährleistung 221 bb) Die von der Gewährleistung umfassten Mängel 223 cc) Wirkungen der Sachmängelgewährleistung 223 (1) Die Klage auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung 224 (2) Die Wandelung 224 (a) Die Gefahrtragung bei Untergang der Sache 225 (b) Ausschluß der Wandelung 226 (3) Die Minderung 226 dd) Die Verjährung der Sachmängelgewährleistung 227 b) Sachmängelgewährleistung bei Gattungsschulden 228 aa) Unstatthaftigkeit der ädilizischen Rechtsmittel beim Gattungskauf. 229 bb) Statthaftigkeit der ädilizischen Rechtsmittel beim Gattungskauf 229 cc) Das System des Entwurfs Abschnitt: Das Delikt als Grundlage des Schuldverhältnisses Einführung Der Entwurf. 232 a)die Voraussetzungen der Haftung 233 aa) Die Widerrechtlichkeit der Handlung 233 bb) Das Verschulden 236 b) Der Ausschluß der Haftimg 238 aa) Das Einverständnis des Opfers 238 bb) Der entschuldbare Irrtum des Täters 238 cc) Die Deliktsunfähigkeit 239 c) Die Deliktsfähigkeit juristischer Personen 240 d) Die Haftung für die Handlung eines anderen 243 aa) Die Haftung nach dem Entwurf 244 bb) Die Gefährdungshaftung aufgrund von Spezialgesetzen 245 cc) Die Haftung nach dem BGB 246 e) Die Art der Schadensersatzklage 248 f) Der Bereich der Anwendbarkeit der deliktischen Haftung 248 aa) Die Anwendbarkeit auf Vertragsverletzungen 248 bb) Die Anwendbarkeit auf die Arbeitgeber 249 cc) Ergebnis 252

6 11 E. Schluß 253 F. Die französischen Übersetzungen der BGB von Saleilles G. Verzeichnis der von Saleilles verfaßten Schriften 269 H. Literaturverzeichnis 287

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