Versammlungsstättenverordnungen - Übersicht der Abweichungen von der Musterverordnung

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2 Versammlungsstättenverordnungen - Übersicht der Abweichungen von der Musterverordnung Basis ist die Musterversammlungsstättenverordnung vom [MVStättV] Juni 2005/Februar Stand: Juli 2014 Muster Begriffe im Text 1 Anwendungsbereich 2 Begriffe 3 Bauteile 4 Dächer 5 Dämmstoffe, Unterdecken, Bekleidungen Bodenbeläge 6 Führung der 7 Bemessung der 8 Treppen 9 Türen Tore 10 Bestuhlung, Gänge, Stufengänge MVStättVO 2014 Februar 2014 Version letzte Änderung Anpassung an die Landesverordnungen Notifizierungsverfahren noch nicht abgeschlossen Bayern Berlin A) A) A) + C) BetrVO (1) Die Versammlungsstätten im Freien Tribünen sind konkretisiert. (2) jetzt: Soweit sich aus den Bauvorlagen nichts anderes ergibt, ist die Anzahl der Besucher (3) Punkt 2. Unterrichts- Besprechungsräume bis jeweils 100 m² 2) -> 4), 4) Abs. 1 Nr. 1 Versammlungsstätten mehreren n gilt nur wenn beide notwendigen gemeinsam sind! Großveranstaltungen die max. 1x (3) [In BetrVO 23] Keine Ausnahme für Unterrichtsräume, Ausstellungsräume Fliegende Bauten. Bauprodukte nicht hier Bemessungsformel in im Jahr stattfinden BetrVO 24 sind auch keine VStätt, hier LStVG Art. 19. [In BetrVO 23] Begriffsdefinitionen nur entsprechend MVStättV 2,1 + 3 Keine weiteren Begriffsdefinitionen. Brandschutzanforderungen anders (3) neu Satz 2 Konkretisierung zu n durch Foyers oder Hallen. (5) Schwelle 100 m² oder 100 Neu die gleichmäßige Verteilung der Rettungswegbreite. (1) oder von der Tribüne ; neu: für Besucher zugänglichen Ebene; Geltung jetzt auch für Tribünen außerhalb von n sinngemäß. (4) Staffelung von 0,60 m Neuer Abschnitt: Höhenlage 3 in Kellergeschossen 4 Wände, Decken, Dächer (Inhalt wie 3+4 MVStättV) 5 Sitze (8) Brandschutz- Anforderungen an Sitze / ist aus 33 (1) konkretisiert durch untelbar oder über Verkehrsflächen auf dem Grstück ) (1) Staffelung der über 30 m bis 60 m nicht erlaubt. (1) Satz = Hinweis Bauordnung (2) Satz 4 NEU - (7) Zwischen Türen Stufen oder Rampen müssen Absätze von mindestens 90 cm liegen.. (7) Anforderungen an barrierefreie Plätze neu (7) möglichst im Raum verteilt Abs.1 in BetrVO 26,1 + Abs.7 in 26,4 identisch Sonst nach BauOBln Baugenehmigung Hamburg Hessen Baden- Würtemberg Brandenburg Mecklen- burg- Vorpommern Niedersachsen NRW A) A) A) + B) A) A) A) SBauVO (4 neu) Anwendung dieser Vorschrift für die vorübergehende Nutzung von Räumen für Veranstaltungen. (1) eingefügt: Von der Bemessungsformel kann eine Abweichung zugelassen werden, wenn Abs. 4 MVStättV entfällt. (3) im Detail anders (4) im Detail anders (6)+(7) veränderbare Einbauten (4) ergänzt durch Hinweis auf Barrierefreiheit laut 45 BbgBO. (4) Satz 7 hinzugefügt: Hinweis auf 46 HBO Barrierefreies Bauen. Saarland Sachsen Sachsen- Anhalt A) A) A) A) Schles- wig- Holstein > 1), 2), 4) -> 1), 2) -> 1) -> 3) -> 2) -> 1), 2), 3) (2) Bemessung (3) Satz 1 Punkt 2. ohne die Flächen Zusätzlich Ausnahme für Semi- der narräume (3) + berufsbildende Schulen; men für Ausstel- Satz 2 Ausnah- Erleichterung für lungsstände. Seminarräume bis 75 Besucher/innen; Gaststätten erst über 400 Besucher/innen (1) Hinweis auf die Art der Veranstaltung (5...) umgestellt anders gegliedert. Zusätzliche Hinweise auf Landesrechtliche Vorschriften. Im Detail anders (4) Räume besonderen Brandgefahren, Tribünen Podien getauscht. (1) Erleichterung für erdgeschossige Versammlungsstätten (2) Erleichterung in Satz 2 (5)+(7) Erläuterung zu Foyers (1) ergänzt um: Die Entfernungen werden in der Lauflinie gemessen (statt Punkt (6). (4) Satz 5: (2) Verweis auf vorübergehende Einbauten in Ausstellungshallen. (1) Hinweis dass 17,2 der DVO- NBauO nicht angewendet werden darf. (1) Ergänzt durch:die Entfernungen werden in der Lauflinie gemessen (statt Punkt (6). (4) Staffelung von 0,60 m wurde (2) Erleichterungen für Treppen von Ausstellungsständen. 4) ergänzt durch Hinweis auf Barrierefreiheit laut 55 BauO NRW. (7) Wendeltreppen sind für Besucher immer ausgeschlossen. (2) Satz 4, Erleichterungen für Treppen von Ausstellungsständen, (5) Sportstadien (5) Sportstadien (5) Sportstadien (9) Die Absätze 1 bis 8 gelten auch für Tribünen Podien als veränderbare Einbauten. (5) Sportstadien Abs. 4 MVStättV entfällt. (1), (9),(10), (11) verändert (12) bis (14) (6) (Mehrzweckhallen) (8) (Foyers) (10 neu) Veränderliche Einbauten (3) im Detail anders (4) im Detail anders (6) Besonderheiten für Messestände. (1) Erleichterung für erdgeschossige VStätt. (1) Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung. (3) Satz 3 Bühnenöffnung (4) Räume besonderen Brandgefahren, unter Einbauten in n (1) Erleichterung für erdgeschossige VStätt. (7) Erläuterung zu Foyers (3) verändert (6) Ausnahme bei Sicherheitskennzeichen im Freien (1) Ergänzt durch:die Entfernungen werden in der Lauflinie gemessen (statt Punkt (6). (4) Staffelung von 0,60 m wurde (5) konkretisiert um Lauflinie Strecke. (4) Satz 7 hinzugefügt: Hinweis auf 49 BauO LSA Barrierefreies Bauen (6) Die Entfernungen werden in der Lauflinie gemessen (). (2) inhaltlich modifiziert. (5) Tritt- Setzstufen Treppen an Messeständen. (1) verändert (2) für Räume ohne wesentl. Brandgefahren oder Brandlasten. (5) Sportstadien (3) wenn für jedes Geschoss (1) Ergänzt durch:die Entfernungen werden in der Lauflinie gemessen (statt Punkt (6). (4) Satz 5: (5) oder von vorübergehend in Ausstellungshallen errichteten Einbauten Abschrankungen Schutzvorrichtungen 12 Toilettenräume 13 Einstellplätze Behinderte (1) + (2) Schwellenwerte, notwendige Anzahl neu (1) hier sind die (2) Satz 2 tiefer liegenden Kleinkindern Flächen 20 cm wurde definiert. (2) Bezug Kinder = Verweis 3 Abs. 4 Satz 1 2 LBOAVO Andere geforderte Anzahl Besondere / Anforderungen ab 6 Urinale / Verteilung der Rollstuhl-Toiletten gefordert Statt für Behinderte jetzt barrierefrei. (2) Absatz Kleinkindern wurde (freibleibend aus redaktionellen Gründen) Abs. 1 Abs. 3 werden in Hessen bauaufsichtlich nicht berücksichtigt. (1) hier sind die (1) ergänzt durch: tiefer liegenden Satz 1 gilt auch für Flächen 20 cm veränderbare definiert. Einbauten. (2) Absatz Kleinkindern wurde (3) bis 12 m Absturzhöhe Geländer nur 1 m hoch. (7) in (6) (5 MVStättV) (Öffnungen in Fußböden Stufen) (1) konkrete Angabe (3) (Vorraum). Ergänzt um Konkretisierung von Erreichbarkeit, Lage Kennzeichnung.

3 Muster Sicherheitsstromversorgungsanlagen, Sicherheitsbeleuchtung 16 Rauchableitung MVStättVO 2014 Bayern (1) verschärft (schon ab 50m²) konkretisiert. (2) - (9) im wesentlichen ganz neu (10) entspricht (6 alt). (2) (3) ist immer notwendig (nicht erst ab m²), (8) zusätzliche Bedienstelle außerhalb der Bühne. Berlin event. Nach EltBauV Hamburg Hessen Baden- Würtemberg Brandenburg Mecklen- burg- Vorpommern Niedersachsen NRW Saarland Sachsen Sachsen- Anhalt (2) Erläuterungen Schles- wig- Holstein Ist im Grsatz gleich, jedoch im Detail abweichend (1) hier (3 MVStättV) integriert (2) entspricht (3 MVStättV) aber ohne konkrete Werte. (3) entspricht (2 MVStättV).. schon ab 400 m²; Details anders (1) in Kellergeschossen 17 Heizungsanlagen Lüftungsanlagen 18 Stände Arbeitsgalerien.. 19 (2) Anforderungen Feuerlöscheinrichtungen - ten konkreter für Wandhydran- anlagen (4) jetzt modifiziert in (3) NEU Brandmelde- Alarmierungsanlagen... Hallen durch Foyers 21 Werkstätten, Magazine Lagerräume 22 Bühnenhaus 23 Schutzvorhang 24 Feuerlösch- Brandmeldeanlagen 25 Platz für die Brandsicherheitswache 26 Räume für Lautsprecherzentrale, Polizei, Feuerwehr,, Baugenehmigung Feuerungsverordnung (FeuVO) (3) aus MVStättV (3) Anforderungen an Foyers oder Hallen nur wenn auch Veranstaltungsraumgung Baugenehmi- (6) aus MVStättV da nach neuem 3 nicht erlaubt. (5) (Falschalarme automatische Weiterleitung Leitstelle) (2) auch Besucher- Innenbereich müssen vor hier überblickt werden können. 27 Abschrankung Blockbildung 28 Wellenbrecher 29 Abschrankungen von Stehplätzen vor Szenenflächen 30 Einfriedungen Eingänge 31, Flächen für die Feuerwehr 32 Besucherplätze nach dem Bestuhlungs- plan 33 Vorhänge, Sitze, Ausstattungen, Requisiten Aufbewahrung von Ausstattungen, Rauchen, Verwendung von offenem Feuer Bedienung Wartung der techn. Einrichtungen 37 Laseranlagen 38 Pflichten der Betreiber, Veranstalter Beauftragten [In BetrVO 25] (2) Konkretisierung für Flucht- Türen. (3) besonderer Hinweis für Sicherheitszeichen. [In BetrVO 26] Hier zusätzlich aus MVStättV 10 Abs.1 7. Abschr. der Stehpl. nicht (2) aus MVStättV [In BetrVO 27], da hier Vorhänge (1) in 5 Sitze (2) natürl. Pflanzenschmuck nicht Abs. 4 ergänzt durch Anzündtel ergänzt: pyrotechnischen Sätzen, Gegenständen Anzündteln (5) Neu! Inhalt von 37 MVStättV (1) - (8) Neu! Prüfungen : oder die Tätigkeit ohne Befähigungszeugnis ausüben durften in den letzten drei Jahren ausgeübt haben [In BetrVO 28] [In BetrVO 29] [In BetrVO 30] [In BetrVO 30] Konkreter Hinweis auf die Vorschriften. [In BetrVO 32] Hier sind nur Lüftungsanlagen (6) Ausnahme in (4) Erleichterungen bei Foyers Satz 2 Hallen bei RW aus VR bis 400 m² (6) Begrenzung auf erstes Untergeschoss (2) sonstige Noch konkreter formuliert. (6) Ausnahme in Satz 2 (6) Ausnahme in Satz 2 (1) + (2) Erläuterungen (3) konkretisiert auf einen Wandhydranten (4) Räume besonderen konkretisiert (2) / (3) getauscht uns im Detail geändert. (1) konkreter beschrieben (2) Konkretisierung: mehr als Besucherplätzen (2) statt ausreichend groß - geeignete Räume. (2) Schwellenwert (2) im Detail von Stehplätzen gestri- konkretisiert chen. Satz 3 ergänzt: sind so zu bemessen, dass sie jeweils nicht mehr als 1000 Besucherplätze haben. (2) Begründung ergänzt, aber Konkrete Umsetzung (2) Satz 3 ergänzt: sind so zu bemessen, dass sie jeweils nicht mehr als 1000 Besucherplätze haben. (3) Entspricht der Änderung im 29. (8) Heizstrahlern (2) nur Tore. (2) Satz 4 Hinweis auf geeignete Person (1) (Zahl der Besucherplätze) (5) Pflanzenschmuck satt in (6) (7) Erläuterungen (8) konkretisiert. (2) Trennung anders konkretisiert. (1) Konkretisierungen (3) ergänzt - (Kerzen) " geeigneter Unterlage Befestigung". Gleiches Schutzziel aber andere Formulierung (2) statt Veranstaltungsleiter eine beauftragte Person (2) Anwesenheit durch Vertreter, nicht Veranstaltungsleiter. (3 MVStättV) (Zusammenarbeit von... gewährleisten)- [aber geregelt im SächsBRKG] (3) konkretisiert (5) ergänzt durch Der Veranstalter ist verantwortlich für die Verpflichtungen, die er vertraglich übernommen hat.. (4) ergänzt durch: oder eine von ihr oder ihm beauftragte Veranstaltungsleiterin

4 Muster Verantwortliche für (Voraussetzungen) 40 Aufgaben Pflichten der Verantwortlichen für, technische Probe 41 Brandsicherheitswache, Sanitäts Rettungsdienst 43 Sicherheitskonzept, Ordnungsdienst 44 Zusätzliche Bauvorlagen, Bestuhlungs-... MVStättVO 2014 Bayern Berlin (1) bei 3. zusätzlich Produktionstechnik (1) Satz 1 Punkt 3. Hochschulabsolventen ohne Befähigungszeugnis. Satz 2 Verfahrensregel ergänzt. [In BetrVO 33] (4) Erst bei (6) Hinweis auf [In BetrVO 23] Szenenflächen Bayerische BauO (5) hier zusätzlich > 100 m 2 Fachkraft f. V. notwendig. : Die Aufgaben könne auch von erfahren Bühnenhandwerkern (5) leicht gestrafft ergänzt. Abs. 4 eingeschlossen. 42 Brandschutzordnung, Feuerwehrpläne Brandschutzkonzept durch Räumungskonzept ergänzt. Dies ist unter (1) (2) entsprechend eingepflegt. (3) Anzeige den Betreiber (2) Unterweisung den Betreiber oder Beauftragten - unter 2. auch die Rettung Behinderter (1) Zusatzanforderung im Brandschutzkonzept bei erhöhter Besucherdichte. Teilweise entsprechend Landesrecht anders (1) unter 4. oder die Tätigkeit als [In BetrVO 35] (1) ergänzt durch Sanitätsdienst in 34 Abs. 1 des 37 Brandenburgischen Brand- (2) Brandsicherheitswache auch Katastrophenschutzgesetzes bei technischer Probe notwendig. bleibt unberührt. [In BetrVO 36] [In BetrVO 37] Sanitätsdienst ist hier Hamburg Hessen 4. (Meister altem Befähigungsnachweis) (4) Ausnahme erfahrene Bühnenhandwerker (5) auch diese Baden- Würtemberg Brandenburg Mecklen- burg- Vorpommern Niedersachsen (1) Satz 1 Punkt 3. Hochschulabsolventen ohne Befähigungszeugnis. unter 4. oder die Tätigkeit als (3) statt sowie ein - (4) Erleichterungen bei Szenenflächen für Laienspiele, hier auch Erfahrene Techniker oder Veranstaltungsoperator zugelassen. (5) Satz 2: diese (6) Die technische Probe ist von der Bauaufsichtsbehörde durchzuführen die Bereitschaft zur technischen Probe rechtzeitig anzuzeigen. Sanitätsdienst (2) Brandsicherheitswache der Feuerwehr. hierzu (1) zusätzlich "Brandschutzbeauftragte" (3) statt "zu unterweisen" -> "vertraut zu machen" (2) + (4) Verzichtsmöglichkeit im Einvernehmen Brandschutzdienststelle Gleiches Schutzziel aber andere Formulierung NRW (4) Erleichterungen bei Szenenflächen bei Ausstattungen von einfacher Art - dann reicht erfahrener Bühnenhandwerker oder Beleuchter. Saarland Sachsen Sachsen- Anhalt technik Veranstaltungs- unter 4. oder unter 4. oder die Tätigkeit als andere gleichge- stellte amtliche Nachweise über die Eignung zur Leitung eines technischen Bühnenbetriebes erworben haben. 3. Diplomingenieure statt Hochschulabsolventen. 4. oder die Tätigkeit als (2) statt einem - mindestens einem. (4) Ausnahme erfahrene Bühnenhandwerker (5) auch diese Brandsicherheitswachen sowie Sanitäts- Rettungsdienste sind im SächsBRKG (2) Unterweisung Schles- wig- Holstein 3. Diplomingenieure statt Hochschulabsolventen. 4. oder die Tätigkeit als (4) Ausnahme erfahrene Bühnenhandwerker (5) die Ausnahme für aufsichtführenden Person den Betreiber oder Beauftragten. (2) Unterweisung den Betreiber oder Beauftragten. (3) zusätzlich! Benennung der Veranstalter. 44 entfällt, dafür ist hier der Inhalt von Gastspielprüfbuch 46 Anwendung der Vorschrift auf bestehende VStätt en 47 Ordnungswidrigkeiten 48 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft- Treten (1) ist aufgehoben (3) Prüfung für (auch nicht mehr einfache VStätt sinnvoll) nur alle 5 Jahre. (2) neu gefasst: Anpassung entsprechend 42 Abs. 1 2 (Räumungskonzept) (2) Satz 3 hinzugefügt (örtlichen Verhältnissen des jeweiligen Gastspielorts ) (3) Satz 2 hinzugefügt (Zusatzauflage) [In BetrVO 38] (1) Betreiber [In BetrVO 39] ausdrücklich (1) Anpassung genannt. nicht gefordert (3) konkretisiert (2) Hinweis auf sicherheitstechnische Anlagen Anforderungen weitergehende Hinweis aus Baugenehmigung. auf Bayerische BauO ergänzt. (3) in BetrVO Teil III 5-7 Neu hinzugekommen! Punkte 1.-3., 5. [In BetrVO 50] Regelt die vorübergehende MVStättV nicht 20. der Nutzung von enthalten, aber Räumen für weiter Punkte Veranstaltungen. hinzugefügt. (folgende entspr. 1 Zähler höher) dann 48 Ordnungswidrigkeiten ausführlicher! hier 49 Übergangsregelungen wurden im April 2013 [In BetrVO 51] Detaillierte Hinweise auf fünf außer Kraft tretende Verordnungen. (3) entfallen (regelmäßige Prüfungen) Finden in Hessen keine untelbare Anwendung. Siehe HBO 45, 53, 76, 77. Finden in Hessen keine untelbare Anwendung. Siehe HBO 45, 53, 76, 77. entsprechend Bekanntmachungs-Erlass (2) Satz 1 (Hinweis auf Muster). (2) sowie 10 Abs. 1, 14 Abs Abs. 8 entsprechend anzuwenden Punkte wurden angepasst. wurden: 32 Abs. 3 Abschrankungen. 43 Abs. 3 oder 4 (Ordnungsdienstleiter). insgesamt anders strukturiert. (2) konkretisiert "... dient dem Nachweis der baurechtlichen Sicherheit... in dem jeweils eingetragenen Umfang." Und technische Probe durchführen zu lassen (1) Anpassung = statt Aufzählung Verweis auf Abs. (2) zusätzlich sind auch 33 Abs. 2 auf bestehende VStätt anzuwenden. (3) Prüfungen sihe 48 zusätzlich 47 für die vorübergehende Nutzung von Räumen für Veranstaltungen. zusätzlich 48 Prüfungen. (folgende entspr. 2 Zähler höher) Ordnungswidrigkeiten strenger vielfältiger zusätzlich 50 Übergangsregelung. Inhalt von 45 in 44 hier 45 (3) entfallen (regelmäßige Prüfungen) In PrüfVO NRW hier 146 Detaillierte Hinweise auf 6 außer Kraft tretende Verordnungen. Zusätzlich Übergangsregelung Detaillierte Hinweise auf 2 außer Kraft tretende Verordnungen. (3) Konkretisierung der bei den Prüfungen in Sachsen zu beteiligten Stellen. Mit Anpassungen Detaillierter entsprechend mehr Punkte. dieser geänderter Vorschrift. zusätzlich 48 zusätzlich 48 Übergangsregelungen. Gleichstellung Sprachliche In-Kraft-Treten Inkrafttreten in Außer-Kraft- 49. Treten in 49 (3) entfallen (regelmäßige Prüfungen) Angepasst entsprechend den oben genannten Änderungen. Anpassung an die Landesverordnungen A) Angepasste Verweise auf zuständige Dienststellen, der Landesbauordnungen oder sonstige Hinweise auf andere Verordnungen. B) In Hessen ist die MVStättV im Rahmen der bauaufsichtlichen Bekanntmachung für die Bauaufsicht verbindlich anzuwenden. Die MVStättV finden in Hessen keine untelbare Anwendung; auf entsprechende Regelungen, die sich aus der Hessischen Bauordnung ( 45, 53, 76, 77 HBO) ergeben, wird hingewiesen. Diese sind jedoch untelbar bindend. Die Verweise auf zuständige Dienststellen, der Landesbauordnungen oder sonstige Hinweise auf andere Verordnungen sind auch hier vorgenommen worden. C) In Berlin ist nicht die MVStättV landesspezifischen Anpassungen umgesetzt worden. Hier hat man keine Vorgaben für die baulichen Anforderungen von Sonderbauten, worunter auch die Versammlungsstätten fallen, in einer Verordnung hinterlegt. Diese werden von der jeweils zuständigen Bauaufsicht im Rahmen des Ermessens entschieden. Die Betriebsvorschriften wurden jedoch in einer Verordnung für die Sonderbauten (BetrVO), eben hier auch für Versammlungsstätten, eingeführt. Im Teil III Brandsicherheitsschau Betriebsüberwachung 5-7 der BetrVO wird die regelmäßige Überwachung durch eine Brandsicherheitsschau Hierdurch ist für den sicheren Betrieb von Versammlungsstätten eine klare Verordnung vorhanden. Veränderte Begriffe im Text Die veränderten Begriffe in den Landesverordnungen werden nicht besonders hervorgehoben, da sich keine substanziellen Abweichungen von der MVStättV sind. Hierzu gehören vor allem: 1) Verwendung der männlichen weiblichen Form - satt Damen Herren -> Frauen Männer 2) Satt Behinderte -> Menschen Behinderung" 3) Satt Bekleidungen" -> Verkleidungen 4) Satt Magazine -> Lagerräume Hinweis: Die Kurzbeschreibungen der Abweichungen in der Tabelle müssen im konkreten Fall in der ausführlichen Form der jeweiligen Einzelvergleiche der Verordnung nachgelesen werden.

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