Inhaltsverzeichnis. Der typische Inhalt des Sicherungsvertrags

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1 Der typische Inhalt des Sicherungsvertrags 1. Grundsätzliches Bedeutung, Inhalt und Form Sicherungsvertrag und AGBG 4 2. Die Parteien Sicherungsnehmer Sicherungsgeber 5 3. Der Deckungsbereich der Sicherungsgrundschuld Deckungsbereich in sachlicher Hinsicht Deckungsbereich in persönlicher Hinsicht Deckungsbereich bei Sicherung einer bestimmten Forderung Deckungsbereich und AGBG Pfandklausel (Nr. 19 II AGB-Banken) und 22 Zweckbestimmungserklärung 3.6 Zurückbehaltungsrecht und Zweckbestimmungserklärung Die Erfüllungs- und Verrechnungsklausel Wirkungen Zahlungen auf die Grundschuld Verrechnungsklausel und AGBG Die Übernahme der persönlichen Haftung Rechtsnatur Verhältnis der verschiedenen Ansprüche zueinander Persönliche Haftungsübernahme und AGBG Persönliche Unterwerfungserklärung und AGBG Unterwerfungserklärung AGBG Anspruch auf Rückgewähr Inhalt des Anspruchs bei Identität von Sicherungsgeber 49 und Grundstückseigentümer 7.2 Wirkung der verschiedenen Rückgewährarten Inhalt des Anspruchs bei Personenverschiedenheit 51 von Sicherungsgeber und Grundstückseigentümer VII

2 7.4 Rechtsnatur des Anspruchs Fälligkeit Mehrere Personen als Gläubiger des Anspruchs Rückgewähranspruch in der Zwangsvollstreckung Die Verkürzung des Rechts auf Rückgewähr und das AGBG Außerhalb der Zwangsvollstreckung Innerhalb der Zwangsvollstreckung Abtretung der Rückgewähransprüche bezüglich gleich- und 64 vorrangiger Grundschulden und eines etwaigen Übererlöses 9.1 Als flankierende Maßnahme zur Unterstützung bestehender 67 Löschungsansprüche 9.2 Als eigenständige Sicherung Mehrfache" Abtretung der Rückgewähransprüche, 69 insbesondere die Abtretung künftiger Rückgewähransprüche 9.4 Abtretung der Rückgewähransprüche und AGBG Rückgewähr der weiteren Sicherungen Abstrakte Schuldverpflichtung Rückgewähransprüche gleich- und vorrangiger Grundschulden Das Recht zur Verwertung der Grundschuld Durchführung Zeitpunkt 74 II. Per originäre Erwerb der Grundschuld Der Inhalt der Grundschuld Grundschuldkapital Sofortige Fälligkeit des Grundschuldkapitals bzw. der Verzicht 75 auf den Nachweis der Fälligkeit und dingliche Unterwerfungsklausel 1.3 Sofortige Fälligkeit bzw. Verzicht auf den Nachweis der 76 Fälligkeit und AGBG 1.4 Zinsen und Nebenleistungen Ausschluß der dem Schuldner nach 1160 BGB 78 zustehenden Rechte und AGBG 2. Haftungsumfang der Grundschuld Haftung Enthärtung 81 VIII

3 2.3 Realisierung der Haftung Einigung, Eintragung und Briefübergabe als materiellrechtliche 85 Voraussetzungen für den originären Rechtserwerb 3.1 Übersicht zu den Grundbegriffen von Einigung und Eintragung Zeitliche und inhaltliche Divergenzen zwischen Einigung 87 und Eintragung 3.3 Die Briefübergabe als weitere materiellrechtliche 91 Voraussetzung beim Briefrecht 3.4 Entstehung der Gesamtgrundschuld Gefahren nach Vollrechtserwerb Einfluß der Konkurseröffnung über das Vermögen des 95 Grundschuldbestellers auf die Valutierung der Grundschuld 4.2 Anfechtung der Grundschuld und des Sicherungsvertrags 98 innerhalb und außerhalb des Konkurses 5. Die vorzeitige Valutierung der Grundschuld Problematik Herbeiführung der Bindung an die Einigungserklärung Antrag, Eintragungsbewilligung und Voreintragung als 106 formellrechtliche Voraussetzung der Eintragung in das Grundbuch 5.4 Rangrichtige Eintragung Wirkung der sogenannten Notarbestätigung Besondere Risiken aus den Anfechtungsvorschriften Verpfändung des Auflassungsanspruchs und des 120 Anwartschaftsrechts als Interimslösung III. Der derivative Erwerb der Grundschuld Die unmittelbare Sicherung durch Abtretung einer 129 bestehenden Grundschuld 1.1 Grundsätzliches zur Abtretung, insbesondere innerhalb 129 und außerhalb des Grundbuchs 1.2 Probleme der Teilabtretung Ausschaltung bestehender Löschungsansprüche 135 gesetzlicher und vertraglicher Natur 1.4 Sicherung eines Zwischenkredits durch Abtretung 138 einer vorläufigen Eigentümergrundschuld IX

4 2. Die mittelbare Sicherung durch treuhänderische Verwaltung Begriff und Anwendungsgebiet Abwicklung Wert 142 IV. Einwendungen und Einreden gegen die Grundschuld Gegenüber dem Grundschuldgläubiger Gegenüber einem Zessionar der Grundschuld 149 V. Der Eigentumswechsel am Grundstück Übernahme der Grundschuld durch den Erwerber Genehmigungsfiktion entsprechend 416 BGB? 156 VI. Die Befriedigung des Sicherungsnehmers Erfüllung der Grundschuld durch den Grundstückseigentümer Schicksal der Grundschuld Schicksal der Forderung Erfüllung der Forderung Ablösung der Forderung durch einen weiteren 162 Kreditsicherer oder einen Gesamtschuldner, der im Innenverhältnis von einem anderen Gesamtschuldner Ausgleichung verlangen kann 3.1 Ablösung der Forderung durch einen weiteren Kreditsicherer Ablösung durch einen Gesamtschuldner, der im 165 Innenverhältnis Ausgleichung verlangen kann 4. Befriedigung des Gläubigers durch den Eigentümer eines 166 mit einer Gesamtgrundschuld belasteten Grundstücks 5. Freihändige" Verwertung der Forderung und/oder 166 der Grundschuld X

5 6. Verwertung der Grundschuld mittels Zwangsvollstreckung Ablösung der Grundschuld 167 Anhang 169 Formulare mit erläuternden Anmerkungen Zweckerklärung für Grundschulden des Deutschen 173 Sparkassenverlages 2 Zweckbestimmungs- und Ergänzungserklärung des 175 Bankverlages 3 Zweckerklärungsvordruck des Deutschen 177 Genossenschaftsverlages 4 Grundschuldbestellungsvordruck des 179 Deutschen Sparkassenverlages 5 Grundschuldbestellungsvordrucke des Bank-Verlages Grundschuldbestellungsvordrucke des Deutschen 187 Genossenschaftsverlages Anmerkungen 193 Literaturverzeichnis 197 Stichwortverzeichnis 201 XI

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