AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL)

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL) Herausgegeben vom Bürgermeister der Stadt Werder (Havel) Eisenbahnstraße 13/14 Tel.: (03327) Fax: (03327) Das Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) erscheint vierzehntägig in den ungeraden Kalenderwochen und wird kostenlos mit dem Generalanzeiger verteilt. Eine Bestellung und der Bezug des Amtsblattes ist über die Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14 in Werder (Havel) möglich. Bei Postbezug wird ein Kostenbeitrag in Höhe der Versandkosten (Porto) in Rechnung gestellt. Werder (Havel), 01. April 2011 Jahrgang 16 Nummer 7 Inhaltsverzeichnis Einladung Seite 3 Sitzung des Ortsbeirates Petzow Einladung Seite 4 Sitzung des Ortsbeirates Derwitz Einladung Seite 5 Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz Einladung Seite 6 Sitzung des Ortsbeirates Phöben Einladung Seite 7 Sitzung des Ortsbeirates Töplitz Einladung Seite 9 Sitzung des Ortsbeirates Glindow Einladung Seite 12 Sitzung des Ortsbeirates Plötzin Öffentliche Bekanntmachung Seite 14 Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2011 Öffentliche Bekanntmachung Seite 17 Festbereich zum 132. Baumblütenfest Öffentliche Bekanntmachung Seite 18 Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes der Stadt Werder (Havel) Brauchwasserversorgung Werder (Havel) Öffentliche Bekanntmachung Seite 20 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen an sechs Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2011

2 Stellenausschreibung Seite 22 Finanzbuchhalter/In Stellenausschreibung Seite 23 Sachbearbeiters/Sachbearbeiterin Steuern und Abgaben 2

3 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Petzow Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Petzow, Grelle 12 Inselparadis Petzow Beginn: 19:30 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Petzow am Pflege des Brauchtums Fachbereich 1 hier: Mittelbereitstellung BPe/0669/11 5. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag des Heimatvereins Petzow e. V. BPe/0670/11 6. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: KIEZ Inselparadies Petzow e. V. BPe/0671/11 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 9. Festsetzung der Tagesordnung 10. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Petzow am Informationen und Anfragen Bernd Hanike Ortsvorsteher 3

4 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Derwitz Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Derwitz, Gemeindezentrum Derwitz Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Derwitz am Dorffest 2011 Ortsvorsteher hier: Stand der Vorbereitungen 5. Frühjahrsputz in Derwitz 2011 Ortsvorsteher hier: Vorbereitung 6. Einwohnerfragestunde 7. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 8. Festsetzung der Tagesordnung 9. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Derwitz am Informationen und Anfragen Klaus Behrendt Ortsvorsteher 4

5 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Kemnitz, Kemnitzer Dorfstraße 27 B, Gemeindezentrum Kemnitz Beginn: 19:30 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz am Einwohnerfragestunde 5. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 6. Festsetzung der Tagesordnung 7. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz am Informationen und Anfragen Joachim Thiele Ortsvorsteher 5

6 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Phöben Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Phöben, Hauptstraße 12, Altes Schulhaus Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Ortsbeiratssitzung Phöben am Pflege des Brauchtums Fachbereich 1 hier: Zuschuss für Seniorenarbeit BPh/0647/11 5. Vorbereitung Frühjahrsputz Ortsvorsteher hier: Beratung 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Ortsvorsteher hier: Information 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 9. Festsetzung der Tagesordnung 10. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Phöben am Informationen und Anfragen Bernd Warsawa Ortsvorsteher 6

7 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Töplitz Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Töplitz, An der Havel 68, Haus des Bürgers Töplitz Beginn: 18:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Töplitz am Förderung von Veranstaltungen Fachbereich 1 hier: Baumblütenumzug BTö/0672/11 5. Internetpräsentation des Ortsteiles Fachbereich 1 hier: Mittelbereitstellung für 2011 BTö/0673/11 6. Repräsentation des Ortsteils Töplitz Fachbereich 1 hier: Mittelbereitstellung BTö/0674/11 7. Ortsgestaltungskonzept als Leitbildhandlungsgrundlage Ortsvorsteher hier: Vorstellung 8. Weiterführung des Inselrundwanderweges Ortsvorsteher hier: Planungsvorschläge zur Erweiterung 9. Dorffest am Ortsvorsteher hier: Konzeptvorstellung 10. Friedhof/Trauerhalle Ortsvorsteher hier: notwendige Maßnahmen 11. Einwohnerfragestunde 12. Informationen und Anfragen 7

8 Nichtöffentlicher Teil 13. Festsetzung der Tagesordnung 14. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Töplitz am Perspektive Feuerwehrgerätehaus Ortsvorsteher 16. Friedhofsumfahrung / Grundstückserschließung Ortsvorsteher 17. Informationen und Anfragen Frank Ringel Ortsvorsteher 8

9 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Glindow Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Glindow, Alte Straße 18, Versammlungsraum des Ortsbeirates Glindow Beginn: 18:30 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Anerkennung der Beschlussprotokolle der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Glindow am und der außerplanmäßigen Sitzung am Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Gemischten Chor Glindow e.v. BGl/0652/11 5. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Fußballverein Eintracht Glindow e. V. BGl/0653/11 6. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Förderverein zur Heimatpflege Elisabethhöhe e. V. BGl/0654/11 7. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Heimatverein Glindow e. V. BGl/0655/11 8. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Kunsthof Glindow BGl/0656/11 9. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Verein Sportschützen e.v. Glindow 03 BGl/0657/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag der Ortsgruppe der Volkssolidarität BGl/0658/11 9

10 11. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Kleintierzüchterverein D-23 Glindow e. V. BGl/0659/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Anglerverein Glindow e. V. BGl/0660/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Förderverein der Grundschule Glindow BGl/0661/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Heimatverein Glindow e.v. / Festkomitee Kirsch- und Ziegelfest - BGl/0662/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag des Glindower Carneval e. V. - BGl/0663/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag vom Schützenverein zu Glindow 1924 e.v. BGl/0664/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag JOB e.v. Jugendhilfe mit System BGl/0665/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag der Frauensportgruppe Glindow e.v. BGl/0666/ Besuch aus der Partnerstadt Rahden Fachbereich 1 hier: Mittelbereitstellung BGl/0667/ Kauf einer Fahne für den Ortsteil Glindow Fachbereich 1 hier: Bereitstellung finanzieller Mittel BGl/0668/ Mittel des Ortsbeirates Fachbereich 1 hier: Neujahrsempfang - BGl/0675/ Mittel des Ortsbeirates Fachbereich 1 hier: Jahresabschlussveranstaltung - BGl/0676/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Förderverein "Historische Ziegelei Glindow e.v." - BGl/0677/ Ziegelbahn Ortsvorsteher hier: Sachstandsinformation 25. Wettbewerb "Schönstes Anwesen in Glindow" Ortsvorsteher hier: Information 10

11 26. Baumblütenfest Ortsvorsteher hier: Glindower Vereine beim Festumzug 27. Einwohnerfragestunde 28. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 29. Festsetzung der Tagesordnung 30. Anerkennung des Beschlussprotokoll der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Glindow am Informationen und Anfragen Sigmar Wilhelm Ortsvorsteher 11

12 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Plötzin Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Plötzin, Friedhofswinkel 5, Gemeindezentrum Plötzin Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Plötzin am Ausbau der Ortsdurchfahrt L 861 Ortsvorsteher hier: Information des Leiters Landesstraßenbauamt 5. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag des Anglerverein Zur Weide Plessow e. V. BPl/0648/11 6. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag des KSC Victoria 77 Neu Plötzin e. V. BPl/0649/11 7. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag des Feuerwehr und Heimatverein Plötzin e. V. BPl/0650/11 8. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag von JOB e. V. BPl/0651/11 9. Einwohnerfragestunde 10. Informationen und Anfragen 12

13 Nichtöffentlicher Teil 11. Festsetzung der Tagesordnung 12. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Plötzin am Informationen und Anfragen Siegfried Frömling Ortsvorsteher 13

14 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters vom wird die Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2011 öffentlich bekannt gemacht: Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des 67 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom (BbgKVerf) (GVBl. I /07 Nr. 19, S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom (KommRRefAnpG) (GVBl. I, S. 202), wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Werder (Havel) vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentliche Erträge auf ordentlichen Aufwendungen auf außerordentliche Erträge auf außerordentlichen Aufwendungen auf EUR EUR EUR EUR 2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen Auszahlungen EUR EUR festgesetzt. Von den Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entfallen auf: Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreserven Auszahlungen an Liquiditätsreserven EUR EUR EUR EUR EUR EUR 0 EUR 0 EUR 2 Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden in Höhe von Euro festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionsauszahlungen und Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren wird auf Euro festgesetzt. 14

15 Die Steuersätze für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 4 1. Grundsteuern a) - für die land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 230 v.h. b) - für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 350 v.h. 2. Gewerbesteuer a) Gewerbesteuer auf 360 v.h Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für die Stadt von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, wird auf EUR festgesetzt. 2. Die Wertgrenze für die insgesamt erforderlichen Auszahlungen, ab der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Finanzhaushalt einzeln darzustellen sind, wird auf EUR festgesetzt. Baumaßnahmen sind generell einzeln darzustellen. 3. Die Wertgrenze, ab der überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der vorherigen Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung bedürfen, wird auf EUR je Budget und Aufwendungs- und Auszahlungsart festgesetzt. Bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen entscheidet bei Beträgen bis EUR auf Antrag der Fachbereiche die Kämmerin bei Beträgen über EUR bis EUR der Hauptausschuss. Bewilligte nicht erhebliche Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen sind durch die Budgetverantwortlichen der Stadtverordnetenversammlung in der nächstfolgenden ordentlichen Sitzung zur Kenntnis zu bringen. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die sich aufgrund einer gesetzlichen oder tarifvertraglichen Verpflichtung ergeben, bedürfen nicht der vorherigen Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung. Das gleiche gilt für Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen, welche durch zweckgebundene Zuweisungen bzw. Zuschüsse gedeckt werden. Diese Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen können unabhängig von ihrer Höhe ohne vorherige Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung / des Hauptausschusses geleistet werden. 4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist, werden bei: a) der Entstehung eines Fehlbetrages beim ordentlichen Ergebnis auf EUR und b) bei bisher nicht veranschlagten Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen auf EUR und bei zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen auf EUR festgesetzt. 6 entfällt (Regelungen bei einem Haushaltssicherungskonzept) 15

16 Die Genehmigung der vorstehenden Haushaltssatzung wurde gemäß 74 Abs. 2 BbgKVerf von der Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Potsdam Mittelmark unter dem Aktenzeichen 41-er- 52/13/11 am erteilt. erlassen: Werder (Havel), den ausgefertigt: Werder (Havel), den Werner Große Bürgermeister Die Haushaltssatzung tritt gemäß 65 Abs. 3 BbgKVerf mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr Bei Bedarf kann jeder Einsicht in die Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2011 nebst Haushaltsplan und in den Anlagen während der Dienststunden in der Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14, Zimmer 14 (Fachbereich 2) nehmen. Werder (Havel), den Werner Große Bürgermeister Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2011 wird im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) in der Ausgabe Nr. 07 vom (Jahrgang 16) durch den Bürgermeister öffentlich bekannt gemacht. Die nach 74 Abs. 2 BbgKVerf erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in dem 2 der Haushaltssatzung wurde unter dem Aktenzeichen 41-er-52/13/11 am erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut: Der unter 2 der Haushaltssatzung 2011 festgesetzte Gesamtkredit zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von ,00 EUR wird gemäß 74 Abs. 2 BbgKVerf genehmigt. Werder (Havel), den Werner Große Bürgermeister 16

17 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters der Stadt Werder (Havel) vom wird nachfolgend der Festbereich zum 132. Baumblütenfest gemäß dem 13 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Werder (Havel) öffentlich bekannt gemacht: Zum Festbereich gehören folgende Straßen und Plätze einschließlich der angrenzenden Grünflächen: 1. Inselstadt 2. Unter den Linden 3. Hartplatz 4. Bernhard-Kellermann-Straße 5. Plantagenplatz 6. Hoher Weg 7. Bismarckhöhe 8. Friedrichshöhe 9. Potsdamer Straße 10. Brandenburger Straße bis Einmündung Kugelweg/Moosfennstraße 11. Eisenbahnstraße 12. Adolf-Damaschke-Straße 13. Phöbener Straße bis Einmündung Kesselgrund Werner Große Bürgermeister 17

18 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Auf Grund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters vom wird durch die Stadt Werder (Havel) der Beschluss zur Vorlage-Nr. BSVV/0624/11 und die öffentliche Auslegung des Wirtschaftsplanes 2011 des Eigenbetriebes der Stadt Werder (Havel) Brauchwasserversorgung Werder (Havel), bekannt gemacht. Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Aufgrund des 3 und des 67 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S.286), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. September 2008 (GVBl. I S.202) i.v.m. 14 Abs. 3 der Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden (EigV) vom 26. März 2009 (GVBl. II S. 150) hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung vom beschlossen: 1. Dem Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes der Stadt Werder (Havel) Brauchwasserversorgung Werder (Havel) wird zugestimmt. 2. Der Höchstbetrag des Kassenkredites wird auf 0 Euro festgelegt. Eigenbetrieb der Stadt Werder (Havel) Brauchwasserversorgung Werder (Havel) Festsetzung nach 14 Absatz 1 Nummer 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2011 Aufgrund des 7 Nummer 3 und des 14 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 festgestellt 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan für den Wirtschaftszweig Brauchwasser EUR die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn der Jahresverlust im Finanzplan Mittelzufluss/Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss 0 aus der Investitionstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit 18

19 2. Es werden festgesetzt 2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 Werder, den Große Werkleiter Der Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Brauchwasserversorgung Werder (Havel) liegt in der Zeit vom in der Stadtverwaltung Werder (Havel), Kirchstraße 6 7, Zimmer 204, zur Einsicht aus. In Vertretung Manuela Saß 1. Beigeordnete 19

20 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Auf Grund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters vom wird durch die Stadt Werder (Havel) die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen an sechs Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2011 bekannt gemacht. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen an sechs Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2011 Auf Grund des 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes vom 20. Dezember 2010 (BbgLöG) in Verbindung mit 26 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 266) in der zur Zeit gültigen Fassung wird vom Bürgermeister der Stadt Werder (Havel) als örtliche Ordnungsbehörde gemäß Beschluss Nr. BSVV/0626/11 der Stadtverordnetenversammlung vom verordnet: 1 Verkaufsstellen dürfen im Stadtgebiet von Werder (Havel) an folgenden Sonntagen, jeweils in der Zeit von bis Uhr, geöffnet sein: Frühlingsspaziergang Kindertag im Rahmen des Kunsthandwerkermarktes Spätsommermeile Advent Advent 2 Die Inhaber der Verkaufsstellen haben die Öffnungszeiten von außen gut lesbar an ihrer Verkaufsstelle anzubringen. 3 Bei der Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Grund dieser Verordnung sind der 10 Abs. 2 BbgLöG, das Arbeitszeitgesetz, der Manteltarifvertrag für die Arbeitnehmer im Einzelhandel, das Jugendarbeitsschutzgesetz und das Mutterschutzgesetz zu beachten. 4 (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig im Rahmen des 1 Verkaufsstellen außerhalb der dort zugelassenen Geschäftszeiten offen hält. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann nach 12 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes vom mit einer Geldbuße bis zu 5000 Euro geahndet werden. 20

21 5 Die Verordnung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Die vorstehende Verordnung wird hiermit verkündet. Werder (Havel), Werner Große Bürgermeister 21

22 Stellenausschreibung Bei der Stadt Werder (Havel) ist ab sofort eine Stelle als Finanzbuchhalter/In in Vollzeit (40 Stunden/Woche) zu besetzen. Die Stelle ist auf 1 Jahr nach TzBefG befristet. Aufgabengebiet: Das Aufgabengebiet umfasst im Wesentlichen Tätigkeiten im Bereich der Geschäfts- und Anlagenbuchhaltung insbesondere: Mitwirkung bei der Einführung/ Umsetzung der dezentralen Buchführung, einschließlich Erfassung und Bearbeitung der Kontierungsbelege Erstellung der aktiven und passiven Rechnungsabgrenzungsposten Tätigkeiten in Vorbereitung der Haushaltsplanung und zur Aufstellung der kommunalen Bilanzen Sachbearbeitung der Inventuren Erfassung und Verwaltung der langlebigen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens Bewertung der Zu- und Abgänge des Anlagevermögens Ermittlung und Buchung der Abschreibungen Voraussetzungen: Wir erwarten von Ihnen einen Abschluss als Buchhalter/In sowie einschlägige Berufserfahrung vorzugsweise in der öffentlichen kommunalen Verwaltung. Kenntnisse in der doppischen Haushaltsführung sowie auf dem Gebiet des kommunalen Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens sind erforderlich. Organisationsfähigkeit, absolute Zuverlässigkeit, Sorgfalt und Genauigkeit sowie Diskretion setzen wir voraus. Bereits vorhandene Kenntnisse mit dem Programm SASKIA HKR sind wünschenswert. Allgemeine Hinweise: Die Vergütung erfolgt je nach persönlicher Voraussetzung und Qualifikation bis zur Entgeltgruppe 08 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst. Schwerbehinderte werden bei entsprechender Eignung bevorzugt. Sie werden deshalb gebeten, bereits bei ihren Bewerbungsunterlagen eine Kopie ihres Schwerbehindertenausweises beizufügen und im Bewerbungsschreiben auf ihre Schwerbehinderung hinzuweisen. Im Zusammenhang mit dem Bewerbungsverfahren anfallende Kosten (z.b. Reisekosten) werden nicht erstattet. Bewerbungsschluss: Bewerbungsschluss ist der Kontakt: Ihre Bewerbungsunterlagen mit Lebenslauf, Zeugniskopien sowie einem lückenlosen Nachweis der bisherigen Tätigkeiten (bitte nicht per ) richten Sie bitte an: Stadt Werder (Havel) Kennwort Finanzbuchhaltung Eisenbahnstr. 13/ Werder (Havel) Fachbereich 1 Personal Werner Große Bürgermeister 22

23 Stellenausschreibung Ab dem ist bei der Stadt Werder (Havel) im Fachbereich 2 die Stelle eines/einer Sachbearbeiters/Sachbearbeiterin Steuern und Abgaben in Vollzeit (40 Stunden/Woche) befristet für den Zeitraum der Vertretung wegen Mutterschutz und Elternzeit voraussichtlich bis zum zu besetzen. Es handelt sich um eine Stelle, die folgende Aufgabenschwerpunkte beinhaltet: Veranlagung von Steuerpflichtigen - Neuveranlagung der Grundsteuer A und B, Einarbeitung von Veränderungen bis zur Bescheiderteilung; Widerspruchsbearbeitung - Neu- Änderungs- und Jahresveranlagung der Vergnügungssteuer; - Jahressteuerveranlagung der Hundesteuer, Bearbeitung der An- und Abmeldungen von Hunden Erhebung der Beiträge zum Wasser- und Bodenverband - Erfassung der Umlagepflichtigen, Jahresveranlagung ermitteln, Erstellung der Bescheide, Widerspruchsbearbeitung, Aufnahme von Änderungen u.a. Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Erfassung der Umlagepflichtigen, Jahresveranlagung ermitteln, Erstellung der Bescheide, Widerspruchsbearbeitung, Aufnahme von Änderungen u.a. Bearbeitung von Anträgen der Vollziehung, Stundung, Niederschlagungen bzw. den Erlass von Steuern Ausstellen von Spendenbescheinigungen, Eigentümerfeststellungen für andere Fachbereiche und Mitwirkung beim Entwurf gemeindlicher Steuersatzungen u.a. Voraussetzung: - abgeschlossene Berufsausbildung als Verwaltungsfachangestellte/r bzw. die erfolgreiche Teilnahme an einem Angestelltenlehrgang I - fundierte EDV-Office-Kenntnisse- Microsoft Office, Standardsoftware (Excel, Word), Datenbankanwendungen, wünschenswert sind Kenntnisse in den Verfahren ARCHIKART, SASKIA HKR - gewissenhafte und selbständige Arbeitsweise, Organisations- und Teamfähigkeit, Eigeninitiative, und Zielstrebigkeit - sicheres und überzeugendes Auftreten sowie hohe Flexibilität, Einsatzbereitschaft und Belastbarkeit Allgemeine Hinweise: Die Vergütung erfolgt je nach persönlicher Voraussetzung und Qualifikation bis zur Entgeltgruppe 08 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst. Schwerbehinderte werden bei entsprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt. Schwerbehinderte werden deshalb gebeten, bereits ihren Bewerbungsunterlagen eine Kopie ihres Schwerbehindertenausweises beizufügen und im Bewerbungsschreiben auf ihre Schwerbehinderung hinzuweisen. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung stehen, werden nicht erstattet. Bewerbungsschluss: Bewerbungsschluss ist der Kontakt: Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf mit ausführlichem beruflichem Werdegang, Kopien der Bildungsabschlüsse und eventuelle Beurteilungen über Ihre bisherigen Tätigkeiten) richten Sie bitte an: 23

24 Stadt Werder (Havel) Fachbereich 1 Personal Kennwort Steuern Eisenbahnstr. 13/ Werder (Havel) Werner Große Bürgermeister 24