Geschichte und Rolle. Andreas Schaufler Seminar Ethik und Biopolitik SS 2009

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1 Der Ethikrat in Deutschland Geschichte und Rolle Andreas Schaufler Seminar Ethik und Biopolitik SS 2009

2 Gliederung Vorläufer des Ethikrates in Deutschland Der Nationale Ethikrat Grundlage und Einrichtung Zusammensetzung Aufgaben und Arbeitsweise Kritik am Nationalen Ethikrat Der Deutsche Ethikrat Gesetzliche Grundlage Zusammensetzung Aufgaben Arbeitsweise Kritik am Deutschen Ethikrat Ethikkommissionen im Ausland

3 Benda-Kommission Einrichtung im Jahr 1984 (bis 1985) durch das BMF und BMJ im Rahmen der Thematik In-Vitro-Fertilisation, Genomanalyse und Gentherapie Leitung durch den ehemaligen Präsidenten des BVerfG Ernst Benda Empfehlung eines gesetzlichen Verbots der Erzeugung menschlicher Embryonen zu Forschungs-und Handelszwecken

4 Enquête-Kommissionen Einrichtung der ersten Enquête-Kommission "Chancen und Risiken der Gen-Technologie" durch den 10. Deutschen Bundestag Einsetzung einer Enquête-Kommission Recht und Ethik der modernen Medizin durch den 14. Deutschen Bundestag Einsetzung einer Enquête-Kommission, diesmal mit der Bezeichnung Ethik und Recht der modernen Medizin durch den 15. Deutschen Bundestag

5 Ethikbeirat der Bundesregierung Einrichtung und Ansiedlung im Jahr 1995 beim BMG Zunächst ersatzlose Auflösung durch den Bundeskanzler im Jahr 2001 Inhaltliche Schnittstelle zwischen Forschung, Ethik und Gesundheitspolitik

6 Der Nationale Ethikrat

7 Grundlage und Einrichtung Einsetzung des Nationalen Ethikrates am 2. Mai 2001 durch Beschluss der damaligen Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder Eine rechtliche Grundlage für die Einrichtung bzw. die Tätigkeit des Nationalen Ethikrates bestand nicht

8 Zusammensetzung Der Nationale Ethikrat hatte bis zu 25 Mitglieder Bezeichnung als ein unabhängiges Sachverständigen-Gremium aus Juristen und Politikern, Theologen und Medizinern, Forschern, Sozialwissenschaftlern und Philosophen Die Mitglieder wurden direkt vom Bundeskanzler für jeweils vier Jahre berufen, mit der Möglichkeit einmaliger Wiederberufung

9 Aufgaben und Arbeitsweise Aufgabe des Nationales Ethikrates waren u.a.: die Vernetzung des wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurses zu Fragen der Lebenswissenschaften Informations-und Diskussionsangebote für Bürgerinnen und Bürger Stellungnahmen zu ethischen Fragen neuer Entwicklungen auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften Empfehlungen an die Politik Beteiligung am internationalen Ethik-Diskurs

10 Kritik am Nationalen Ethikrat Das Konkurrenzverhältnis zwischen den parlamentarischen Enquetekommissionen und dem Nationalen Ethikrat Der Ethikrat ist eine von der Regierung eingesetzte und daher demokratisch nur schwach legitimierte Kommission, die aber über Normen diskutiert, die für die Gesamtgesellschaft verbindlich sein sollen Der Ethikrat war von Beginn an dem Verdacht ausgesetzt, bloßes Legitimationsgremium liberaler Forschungspolitik oder biopolitischer Weichmacher des Bundeskanzlers zu sein

11 Der Deutsche Ethikrat

12 Gesetzliche Grundlage Einrichtung des Ethikrates erstmals aufgrund einer gesetzlichen Norm Rechtsgrundlage ist das Gesetz zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats (EthRG) Das Gesetz definiert Aufgaben und Stellung des Deutschen Ethikrats entsprechend dem mit der Einrichtung verfolgten Zweck Auf Grund der in 3 EthRGgesetzlich garantierten Unabhängigkeit des Gremiums ist keine bestimmte Arbeitsweise vorgeschrieben

13 Zusammensetzung Der Deutsche Ethikrat ist ein Sachverständigengremium Beschäftigung mit den ethischen, rechtlichen und sozialen Folgen biowissenschaftlicher Forschung und ihrer Anwendung befasst Der Ethikrat umfasst 26 Mitglieder Einmalige Wiederberufung möglich Tätigkeit ist ehrenamtlich

14 Aufgaben Aufgaben des Deutschen Ethikrats sind im Wesentlichen: Information der Öffentlichkeit und Förderung der Diskussion in der Gesellschaft Erarbeitung von Stellungnahmen für politisches und gesetzgeberisches Handeln Zusammenarbeit mit anderen nationalen und internationalen Ethikräten

15 Arbeitsweise Der Deutsche Ethikrat tagt in der Regel einmal monatlich (in der Regel sind die Sitzungen öffentlich) Ergänzend zu diesen Plenarsitzungen wird die inhaltliche Arbeit im Vorfeld der Veröffentlichung von Stellungnahmen überwiegend in Ad-hoc-Arbeitsgruppen geleistet Einmal jährlich, im Oktober, findet die öffentliche Jahrestagung des Deutschen Ethikrats in Berlin statt Mehrmals jährlich veranstaltet der Deutsche Ethikrat ein Forum zur Bioethik in Berlin

16 Kritik am Deutschen Ethikrat mangelnde Einbeziehung des Parlaments bei der Berufung der Mitglieder Opposition durch den Verteilungsschlüssel nicht angemessen berücksichtigt geringe Kompetenzen des vorgesehenen parlamentarischen Beirats Gremium fehle die Beteiligung von Abgeordneten, die die Verantwortung haben, die Diskussionen ins Parlament zu tragen Kritik von betroffenen Gruppen über Ablehnung ihrer Thematiken

17 Ethikkommissionen im Ausland Frankreich Comite Consultatif National d Ethique pour les Sciences de la Vie et de la Sante (CCNE) Nationale Ethikkommission seit 1983 Niederlande Ad-Hoc-Gremien (z.b Thema Sterbehilfe) Großbritannien Nuffield Council on Bioethics Unabhängige, nicht staatliche Körperschaft als nationales Bioethikkomitee

18 Ethikkommissionen im Ausland Schweiz Nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin (NEK-CNE) USA 2001 President s Council on Bioethics (PCBE) China Zwei nationale Ethikgremien, bestehend aus Mitgliedern der großen wissenschaftlichen Zentren Chinas

19 Quellen Literatur Fuchs Michael, Nationale Ethikräte, Bonn 2005 Internet

20 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

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