LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 15. Wahlperiode. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15/2437. des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und

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1 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 15. Wahlperiode Drucksache 15/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport Sanierung von Bädern Die Kleine Anfrage 1556 vom 6. Juni 2008 hat folgenden Wortlaut: Zahlreiche Frei- und Hallenbäder in Rheinland-Pfalz sind in die Jahre gekommen und zum großen Teil sanierungsbedürftig. Die anstehenden Sanierungen werden von den Kommunen häufig auch dazu genutzt, die Bäder attraktiver sowie als Freizeitbäder zu gestalten und mit einer zumeist auch umweltfreundlichen Technik auszustatten. Zur Finanzierung von Sanierung und Modernisierung der Bäder sind in der Regel Landeszuschüsse erforderlich. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe wird die Sanierung/Modernisierung von Freibädern vom Land gefördert? 2. In welcher Höhe wird die Sanierung/Modernisierung von Hallenbädern vom Land gefördert? 3. Welche Rolle spielt bei der Zuschussgewährung der Unterschied in der Nutzung zwischen öffentlichen Aufgaben wie dem Schulschwimmen und Vereinsschwimmen einerseits und kommerziellen Angeboten wie z. B. einer Saunalandschaft andererseits? 4. Für welche Projekte wurden seit 2000 welche Landeszuschüsse gewährt? 5. Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen entsprechenden Zuschussmitteln im Landeshaushalt und vorliegenden bzw. bereits abzusehenden Anträgen? Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 27. Juni 2008 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Im Jahr 2005 hat die Landesregierung eine statistische Erhebung über die Situation der rheinland-pfälzischen Bäder durchgeführt. Insbesondere wurde der Modernisierungsstand, die Besucherzahl und der Betriebskostenzuschuss des öffentlichen Trägers pro Badegast abgefragt. Fallbezogen konnte so zum effektiven Fördermitteleinsatz die Wertigkeit der Maßnahme eingeordnet werden. In der nach Ziffer VV Sportstätteninvestitionsförderung notwendigen Planungs- und Finanzierungsberatung wurde dann für jedes Bad eine Festbetragsfinanzierung mit dem Träger vereinbart. Die Höhe der Zuschüsse zur Sanierung von Freibädern kann der in der Anlage beigefügten Liste entnommen werden und betrug insgesamt Die Höhe der Förderung der Sanierung von Hallenbädern kann auch dieser Liste entnommen werden und betrug insgesamt Zu 3.: Vor Festsetzung eines Zuschusses für den Bau oder die Sanierung eines Bades müssen die zuwendungsfähigen Kosten ermittelt werden. Nicht zuwendungsfähig sind gem. 12 Abs. 1 Sportförderungsgesetz insbesondere die Kosten des Grunderwerbs, der Erschließung außerhalb des Geländes, der Parkplätze und der Geldbeschaffung. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27.August 2008

2 Drucksache 15/2437 Landtag Rheinland-Pfalz 15. Wahlperiode Die Kosten für die Errichtung von Sauna- und Gastronomieräumen zählen zu den zuwendungsfähigen Kosten, wenn die Kommune die Anlage selbst betreibt; die Einrichtungskosten dagegen sind nicht zuwendungsfähig. Freibäder werden im Jahr durchschnittlich nur 122 Tage genutzt. Freizeit- und Sport-/Kombibäder ganzjährig. Alle geförderten Bäder sind für das Schulschwimmen ausgelegt. Teilweise wurden Bäder auch nur deshalb in das Schuldendiensthilfeprogramm (z. B. Dierdorf) aufgenommen, weil die Schulnutzung am Schulstandort unentbehrlich ist. Ziel des Modernisierungsprogramms für Bäder in Rheinland-Pfalz ist es auch, eine Kundenbindung an das Schwimmbad zu erreichen. Durch Förderung der Wasserlandschaft für Kinder wird dieser Altersgruppe entsprochen. Erlebnisbecken sind Teil des Umfeldes der Jugendlichen, Saunaanlagen binden zumeist ältere Mitbürger. Diese Nutzerkette garantiert eine wirtschaftliche Auslastung, auch unter den demographischen Aspekten. Zu 4.: Siehe Anlage: Förderübersicht Bäder in Rheinland-Pfalz. Zu 5.: Im Rahmen des Schuldendiensthilfeprogramms wurden im Jahr Kommunen mit einer Summe von bedacht. Im Jahr 2008 belief sich die Höhe der Kreditbeträge an 16 Kommunen auf Im Jahr 2009 wird die letzte Rate in Höhe von ca bereitgestellt werden. Es werden dann innerhalb von drei Jahren mehr als 40 Bäder nachhaltig saniert und modernisiert sein. Schwimmbäder bilden mit die technikaufwendigste Infrastruktur der Kommunen. Projekte bedürfen einer außerordentlich langen Vorlaufzeit. Unter diesem Aspekt wird die Kredithilfe aus dem Schuldendiensthilfeprogramm als ausreichend betrachtet. Das wirtschaftliche Betreiben von Hallen- und Freibädern wird als wichtigste Grundvoraussetzung auch zukünftiger Förderungen gelten. Nach Durchführung des Schuldendiensthilfeprogramms 2007 bis 2009 und nach erfolgter Evaluierung werden Aussagen über eine Weiterführung möglich sein. Karl Peter Bruch Staatsminister 2

3 Landtag Rheinland-Pfalz 15.Wahlperiode Drucksache 15/2437 Anlage Jahr Kommune/Verein Maßnahme/Projekt Landkreis/Stadt Förder- Fördersumme summe DM 2000 VG Adenau Sanierung Hallenbad Ahrweiler , VG-Werke Altenkirchen Sanierung und Erweiterung Hallenbad Altenkirchen , Stadt Bad Kreuznach Sanierung Nichtschwimmerbecken im Freibad Salinental Bad Kreuznach , Stadt Cochem Erweiterung des Moselbades um ein Kinderland Cochem-Zell , Stadt Münstermaifeld Sanierung Freibad Mayen-Koblenz , VG Vallendar Sanierung Freibad Mayen-Koblenz , Stadt Mendig Sanierung Freibad Mayen-Koblenz , VG Emmelshausen Sanierung Hallenbad Rhein-Hunsrück , VG Nastätten Sanierung Freibad Rhein-Lahn , VG Katzenelnbogen Sanierung Freibad Rhein-Lahn , Stadt Lahnstein Sanierung Freibad Rhein-Lahn , OG Rengsdorf Sanierung Freibad Neuwied , OG Daaden Sanierung Freibad Westerwald , ZV Freizeitbad Brohltal Sanierung Freibad in Kempenich-Weibern Ahrweiler , VG Nassau Sanierung Freibad Rhein-Lahn , VG Rennerod Sanierung Schulschwimmbad Westerwald , VG Rheinböllen Sanierung Freizeitbad Rhein-Hunsrück , Stadtwerke Kirn Sanierung Freibad Bad Kreuznach , Stadt Lahnstein Sanierung Hallenbad Rhein-Lahn ,00 Stadtwerke Neuwied Förderübersicht Bäder in Rheinland-Pfalz 2000 bis 2008 Förderübersicht Bäder 2000 bis 2008 Bereich Koblenz Neubau eines Allwetterbades Neuwied , Stadtwerke Wissen Sanierung des Hallenbades Altenkirchen ,00 VG Daaden Sanierung des Hallenbades Altenkirchen , Stadtwerke Bendorf Sanierung Freibad Mayen-Koblenz ,00 Stadtwerke Boppard Sanierung Kombibad Rhein-Hunsrück ,00 Stadt Cochem Sanierung des Moselbades Cochem-Zell ,00 VG Dierdorf Sanierung des Hallenbades Neuwied ,00 Stadtwerke Mayen Sanierung Hallenbad Mayen-Koblenz ,00 Stadtwerke Neuwied Bau einer Wasserlandschaft Neuwied ,00 Zweckverband Stromberg Sanierung des Freibades Bad Kreuznach ,00 Summe: ,00 3

4 Drucksache 15/2437 Landtag Rheinland-Pfalz 15. Wahlperiode Förderübersicht Bäder 2000 bis 2008 Bereich Trier Jahr Kommune/Verein Maßnahme/Projekt Landkreis/Stadt Förder- Fördersumme summe DM 2000 Stadt Bitburg Hallenbad Bitburg-Prüm , , VG Pirmasens-Land Sanierung Freibad in Lemberg Südwestpfalz ,75 VG Pirmasens-Land Sanierung Freibad/Turnhalle Vinningen Südwestpfalz ,96 VG Waldfischbach- Sanierung/Modernisierung Burgalben Freibad Heltersberg Südwestpfalz , VG Arzfeld Sanierung Freibad Waxweiler Bitburg-Prüm , VG Saarburg Sanierung Freibad Saarburg (2.BA) Trier-Saarburg , VG Gerolstein Dachsanierung Hallenbad Vulkaneifel ,00 VG Saarburg Mehrkosten Sanierung Freibad Saarburg (1. BA) Trier-Saarburg , OG Jettenbach Sanierung Freibad Jettenbach Kusel ,00 VG Wolfstein Sanierung Freibad Wolfstein Kusel , OG Schalkenmehren Neugestaltung der Badeanstalt Schalkenmehrener Maar Vulkaneifel ,00 VG Hermeskeil VG Gerolstein Sanierung des Freibades Hermeskeil Trier-Saarburg ,00 Sanierung des Freibades Gerolstein Vulkaneifel , Energie- und Bäderbetrieb Hauenstein Sanierung des Freibades Südwestpfalz ,00 OG Körperich Sanierung des Freibades Bitburg-Prüm ,00 OG Kröv Sanierung des Freibades Bernkastel-Wittlich ,00 VG Manderscheid Sanierung des Freibades Bernkastel-Wittlich ,00 Summe: ,65 4

5 Landtag Rheinland-Pfalz 15.Wahlperiode Drucksache 15/2437 Förderübersicht Bäder 2000 bis 2008 Bereich Neustadt Jahr Kommune/Verein Maßnahme/Projekt Landkreis/Stadt Förder- Fördersumme summe DM 2000 Stadt Kaiserslautern Generalsanierung des Freibades Waschmühle in Kaiserslautern Stadt Kaiserslautern , , VG Hettenleidelheim Sanierung Freibad Burg Altleiningen (1. BA) Bad Dürkheim , , VG Nierstein-Oppenheim Lkr. Rhein-Pfalz-Kreis Sanierung und Modernisierung des Hallenbades Oppenheim Mainz-Bingen , ,00 Sanierung des Kreishallenbades Mutterstadt Rhein-Pfalz-Kreis , , VG Hettenleidelheim Sanierung Freibad Burg Altleiningen (2. BA) Bad Dürkheim , VG Rülzheim Sanierung des Freizeitbades Moby-Dick ( Schuldendiensthilfeprogramm) Germersheim ,00 Stadt Kaiserslautern VG Landstuhl Stadt Mainz Sanierung Warmfreibad (1. Bauabschnitt) Stadt Kaiserslautern ,00 Naturschwimmbad Landstuhl Kaiserslautern ,00 Neubau Schwimmbad am Taubertsberg ( Schuldendiensthilfeprogramm) Stadt Mainz , VG Enkenbach-Alsenborn Freibad im Ortsteil Alsenborn ( Schuldendiensthilfeprogramm) Kaiserslautern ,00 Zweckverband Regional- Regionalbad Bingen-Ingelbad Bingen-Ingelheim heim Mainz-Bingen , Stadtwerke Speyer Neubau Sportkombibad Stadt Speyer , Freizeitbetriebe Worms Sanierung des Heinrich- GmbH Völkel-Bades (Schuldendiensthilfeprogramm) Stadt Worms ,00 VG-Werke Rockenhausen VG Kirchheimbolanden Naturbad Rockenhausen (Schuldendiensthilfeprogramm) Donnersbergkreis ,00 Sanierung Hallenbad (Schuldendiensthilfeprogramm) Donnersbergkreis ,00 Stadt Landau Sanierung des Freibades Stadt Landau ,00 VG Bad Bergzabern Sanierung des Hallenbades Südliche Weinstraße , VG Bruchmühlbach-Miesau Sanierung des Freibades Kaiserslautern ,00 VG Sprendlingen-Gensingen Sanierung des Hallenbades Gensingen Mainz-Bingen ,00 OG Lingenfeld Sanierung des Hallenbades Germersheim ,00 Rhein-Pfalz-Kreis Sanierung des Kreishallenbades Maxdorf Rhein-Pfalz-Kreis ,00 Summe: ,75 5

6 Drucksache 15/2437 Landtag Rheinland-Pfalz 15. Wahlperiode Gesamtförderungen Hallenbäder 2000 bis 2008: ,72 Gesamtförderungen Freibäder 2000 bis 2008: ,68 Gesamtförderungen Schwimmbäder 2000 bis 2008: ,40 6