Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz in der Arbeitnehmerüberlassung

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1 Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz in der Arbeitnehmerüberlassung Frank Da Pont SLS-Steinrausch, den 31. März 2007

2 Vertragsarten im Überblick Zahlen zur Zeitarbeit Probleme beim Einsatz von Zeitarbeit Verantwortung im Arbeitsschutz Vorgehensweise in der Nutzung von AÜ

3 Werkvertrag Erstellung eines konkreten Werkergebnis Dispositionsfreiheit des Auftragnehmers (z.b. legt er fest wie viele Mitarbeiter das Werk erstellen Weisungsrecht liegt nur beim Auftragnehmer Werkvertrag Gewährleistung für Mängel (Haftung) Ergebnisbezogene Vergütung Auftragnehmer ist verantwortlich für Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften Rechtsgrundlage: BGB 631 ff Arbeitsvertrag Weisungsrecht Fürsorgepflicht Auftragnehmer (Werkunternehmer) Arbeitnehmer (Erfüllungsgehilfe) Auftraggeber

4 Zeitarbeit Bereitstellung geeigneter Arbeitnehmer Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Eingliederung des AN in die Betriebsorganisation des Entleihers Keine Gewährleistung durch das Zeitarbeitsunternehmen Arbeitsvertrag Leiharbeitnehmer Weisungsrecht Fürsorgepflicht Verleiher Weisungsrecht Fürsorgepflicht Entleiher Weisungsrecht hinsichtlich Ausführung der Arbeitsleistung liegt beim Entleiher Pflichten des Arbeitsschutzes obliegen dem Entleiher, unbeschadet der Pflichten des AÜ-Unternehmens 11(6) AÜG Rechtsgrundlage: Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)

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7 Quelle: Bundesagentur für Arbeit

8 Quelle: Bundesagentur für Arbeit

9 Unfälle pro Versicherte in der Zeitarbeit ,1 40,9 39,2 38,9 32,5 31,6 30,7 29, ,6 8,3 8,1 8,2 6,9 6,4 5,9 5, Arbeitsunfälle Wegeunfälle Quelle: BAUA

10 Probleme in der Zeitarbeit Mangelnde Eignung von Zeitarbeitnehmern Ungenügende Arbeitsplatz und Aufgabenbeschreibung Fehlende eindeutige Festlegungen zu Arbeitsschutz in Arbeitnehmerüberlassungs-Verträgen Einarbeitung und Integration des Zeitarbeitnehmers unzureichend Mitarbeiterumsetzung im Kundenbetrieb Übermotivation des Zeitarbeitnehmers

11 Leiharbeitnehmer und Arbeitsschutz

12 Betriebsrat im Entleiherbetrieb Mitbestimmungsrecht gemäß 14 Abs. 3 AÜG nach 99 BetrVG Zustimmungsverweigerungsgrund => allg. Rechtskontrolle nach 99 Abs.2 Nr. 1 BetrVG Nicht Vorlage einer behördlichen Genehmigung nach AÜG Verstoß z.b. gegen betriebsinterne Vorgabe der Anzahl LAN

13 Notwendige Vorgehensweise im Rahmen der Nutzung von Zeitarbeit 1. Bedarf und Anforderungen festlegen

14 Bedarfsermittlung Festlegung, für welche konkreten Tätigkeiten der Mitarbeiter auf Zeit eingesetzt werden soll. Befähigungen der Zeitarbeitnehmer sind festzulegen Es ist zu ermitteln, welche Gefährdungen bei diesen Tätigkeiten vorliegen z. B. Qualifikation, Kenntnisse, Erfahrungen, körperliche Eignung Nachweise von Befähigungen wie Staplerschein, Schweißerschein usw. z. B. Beurteilung der Arbeitsbedingungen Festlegung, welche Schutzmaßnahmen Anforderungen bei diesen Tätigkeiten erforderlich sind z.b. spezielle Unterweisungen, arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen und PSA Die betroffenen Bereiche und Stellen sind bei der Bedarfsfestlegung einzubeziehen. Insbesondere auch der Betriebsrat

15 Notwendige Vorgehensweise im Rahmen der Nutzung von Zeitarbeit 1. Bedarf und Anforderungen festlegen 2. Geeignete Zeitarbeitsunternehmen auswählen

16 Auswahl des Zeitarbeitsunternehmen Das Zeitarbeitsunternehmen hat eine gültige Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung. Der PET des AÜ-Unternehmens informiert sich persönlich über die Arbeitsbedingungen und den Auftrag Das Zeitarbeitsunternehmen verfügt für den Auftrag über geeignete Beschäftigte. Das Zeitarbeitsunternehmen klärt die Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit vertraglich. Das Zeitarbeitsunternehmen hat eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und einen Betriebsarzt bestellt. Das Zeitarbeitsunternehmen kümmert sich um seine Beschäftigten während des Einsatzes im Kundenunternehmen.

17 Notwendige Vorgehensweise im Rahmen der Nutzung von Zeitarbeit 1. Bedarf und Anforderungen festlegen 2. Geeignete Zeitarbeitsunternehmen auswählen 3. Schnittstellen gemeinsam festlegen und Auftrag vergeben 4. Einsatz vorbereiten und sicher durchführen 5. Erfahrungen auswerten und Verbesserungen festlegen

18 Leitfaden: BGI 5021 VBG Schubert Verlag Leipzig

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