KHG-Investitionsförderung - Auswertung der Zahlen der AOLG für das Jahr

Transkript

1 Anlage 1 zum DKG-Rundschreiben Nr. 144/2010 vom KHG-Investitionsförderung - Auswertung der Zahlen der AOLG für das Jahr Datengrundlage Die folgenden Darstellungen basieren im Wesentlichen auf den Ergebnissen einer Umfrage, die das niedersächsische Gesundheitsministerium im Auftrag der Arbeitsgruppe Krankenhauswesen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (AOLG) durchgeführt hat. Ergänzt wurden die Daten der AOLG u.a. um erläuternde Hinweise der Landeskrankenhausgesellschaften. Gesamtentwicklung Insgesamt stellten die Bundesländer im Jahr 2009 rund 2,85 Mrd. Euro zur Investitionsförderung nach 9 KHG zur Verfügung. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einem nominalen Anstieg in Höhe von rund 6,5%. Preisbereinigt, d. h. unter Berücksichtigung der Entwicklung des Verbraucherpreisindex, beläuft sich der reale Anstieg auf rund 6,15%. Im Zehnjahreszeitraum sank das Volumen der KHG- Investitionsförderung preisbereinigt jedoch um rund 29%. Im Vergleich zum Jahr 1991 beträgt der reale Rückgang rund 45% (vgl. Tabelle 1). Tabelle 1: KHG-Fördermittel gesamt KHG-Fördermittel Gesamt in Mio. EUR ,00 310,00 340,00 452,60 477,55 500,00 Berlin* 84,00 99,36 110,03 107,88 107,74 111,61 Bremen 17,81 18,11 18,86 Hamburg 100,29 101,09 102,68 235,80 218,40 262,89 75,58 73,18 73,03 121,40 185,53 283,26 Nordrhein-Westfalen 512,00 516,00 506,00 118,80 118,80 121,80 32,50 27,28 22,63 151,90 107,00 94,60 -Anhalt** 117,70 97,70 79,90 Schleswig-Holstein 92,70 93,90 93,90 125,50 119,99 125, , , ,49 Tilgung noch offener Darlehensbeträge (gilt nicht für ). Einige Bundesländer - darunter z. B. und Schleswig-Holstein - ** Werte für -Anhalt inklusive erwartete Einnahmen aus Benutzerbeiträgen gemäß Art. 14 GSG, ab 2007 ohne Schuldendienst (Zins und Quelle: Umfrage der AOLG, Befragung der Landeskrankenhausgesellschaften, eigene Berechnungen.

2 Anteil am Bruttoinlandsprodukt Der Anteil der KHG-Fördermittel am Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist seit dem Jahr 1991 von 0,24% auf 0,12% im Jahr 2009 gesunken. Abbildung 1 stellt die Entwicklung der KHG-Fördermittel und des Bruttoinlandsproduktes gegenüber und veranschaulicht die immer weiter auseinander klaffende Schere zwischen den KHG- Fördermitteln und dem BIP. Abbildung 1: Vergleich der Entwicklungen des KHG-Fördermittelvolumens und des BIP 170 (1991 = 100) KHG-Fördermittel BIP Quelle: Umfrage der AOLG, Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder, eigene Berechnungen Einzel- und Pauschalförderung Der Gesamtförderbetrag setzt sich aus der Förderung nach 9 Abs. 1 und 2 KHG (Einzelförderung, vgl. Tabelle 2) und der Förderung nach 9 Abs. 3 KHG (Pauschalförderung, vgl. Tabelle 3) zusammen. Die Einzelförderung belief sich im Jahr 2009 auf rund 1,68 Mrd. Euro (Vorjahr 1,60 Mrd. Euro). In den letzten zehn Jahren sank das Volumen der Einzelförderung somit um real 37 Prozent. Das Gesamtvolumen der Pauschalförderung betrug im Jahr ,17 Mrd. Euro. Seit 1999 ist das Volumen der Pauschalförderung somit um real 12% gesunken. 2

3 Tabelle 2: Einzelförderung Einzelförderung ( 9 Abs. 1 u. 2 KHG) in Mio. Euro reale Veränderung ggü ,50 156,45 191,00-5,98% 285,50 297,55 320,00-36,73% Berlin* 52,90 66,05 76,72-42,78% 84,30 82,63 86,00-46,79% Bremen 7,19 7,49 8,24-46,01% Hamburg 69,79 70,59 71,68-5,93% 145,80 128,40 166,89 9,34% 52,70 50,34 50,19-59,10% 69,80 125,19 155,73-6,52% Nordrhein-Westfalen 212,00 216,00 206,00-4,45% 67,60 67,60 70,60-35,37% 14,30 9,09 8,16-71,36% 113,30 68,40 56,00-81,59% -Anhalt** 94,00 74,03 56,23-73,01% Schleswig-Holstein 53,80 54,44 54,44-6,81% 100,50 94,99 100,30-53,62% 1.574, , ,18-37,35% Tilgung noch offener Darlehensbeträge (gilt nicht für ). Einige Bundesländer - darunter z. B. und Schleswig-Holstein - ** Werte für -Anhalt inklusive erwartete Einnahmen aus Benutzerbeiträgen gemäß Art. 14 GSG, ab 2007 ohne Schuldendienst (Zins und Quelle: Umfrage der AOLG, Befragung der Landeskrankenhausgesellschaften, eigene Berechnungen. Tabelle 3: Pauschalförderung Pauschalförderung ( 9 Abs. 3 KHG) in Mio. Euro reale Veränderung ggü ,55 153,55 149,00-16,50% 167,10 180,00 180,00-15,29% Berlin 31,18 33,31 33,31-37,46% 23,61 25,11 25,61-19,28% Bremen 10,62 10,62 10,62-46,72% Hamburg 30,50 30,50 31,00-14,96% 90,00 90,00 96,00-8,36% 22,84 22,84 22,84 52,07% 51,52 60,34 127,53 1,80% Nordrhein-Westfalen 300,00 300,00 300,00-10,50% 51,20 51,20 51,20-13,43% 18,19 18,19 14,47-14,87% 38,60 38,60 38,60-17,32% -Anhalt 23,67 23,67 23,67 45,36% Schleswig-Holstein 38,88 39,46 39,46-6,89% 25,00 25,00 25,00-24,06% 1.076, , ,31-11,96% Quelle: Umfrage der AOLG, Befragung der Landeskrankenhausgesellschaften, eigene Berechnungen. 3

4 Vergleich der Bundesländer Je Krankenhausbett wurden im Jahr 2009 im Bundesdurchschnitt Euro an KHG-Fördermitteln von den Bundesländern bereitgestellt. Einen Überblick über die KHG-Mittel je Bett in den einzelnen Bundesländern gibt Abbildung 2. Abbildung 2: KHG-Mittel 2009 je Bett 1, in Euro Hamburg Schleswig Holstein Berlin* -Anhalt** Nordrhein-Wes tfale n Brem e n Betten im Jahr 2008, die bei der Bewilligung der Fördermittel nach dem KHG ( 8 Abs. 1) zugrunde gelegt werden, Quelle: Statistisches Bundesamt, Grunddaten der Krankenhäuser. Tilgung noch offener Darlehensbeträge (gilt nicht für ). Einige Bundesländer - darunter z. B. und Schleswig-Holstein - ** Werte für -Anhalt inklusive erwartete Einnahmen aus Benutzerbeiträgen gemäß Art. 14 GSG, ab 2007 ohne Schuldendienst (Zins und Quelle: Umfrage der AOLG, Befragung der Landeskrankenhausgesellschaften, Statistisches Bundesamt: Grunddaten der Krankenhäuser, eigene Berechnungen. Ein ähnliches Bild ergibt sich, wenn man die Verteilung der KHG-Fördermittel über einen längeren Zeitraum betrachtet. Zwischen den Jahren 1991 und 2009 wurden von den Bundesländern insgesamt 62,14 Mrd. Euro zur KHG-Investitionsförderung zur Verfügung gestellt. Je KHG-Bett wurden damit im Bundesdurchschnitt Euro bereitgestellt (vgl. Abbildung 3). 4

5 Abbildung 3: Summe der KHG-Mittel im Zeitraum von 1991 bis 2009 je Bett 1, in Euro -Anhalt** Be rlin* Ham burg Schlesw ig Holstein Bremen Nordrhein-Westfalen Betten im Jahr 2008, die bei der Bewilligung der Fördermittel nach dem KHG ( 8 Abs. 1) zugrunde gelegt werden, Quelle: Statistisches Bundesamt, Grunddaten der Krankenhäuser. Tilgung noch offener Darlehensbeträge (gilt nicht für ). Einige Bundesländer - darunter z. B. und Schleswig-Holstein - ** Werte für -Anhalt inklusive erwartete Einnahmen aus Benutzerbeiträgen gemäß Art. 14 GSG, ab 2007 ohne Schuldendienst (Zins und Quelle: Umfrage der AOLG, Befragung der Landeskrankenhausgesellschaften, Statistisches Bundesamt: Grunddaten der Krankenhäuser, eigene Berechnungen. Deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern lassen sich nicht nur für die Höhe der KHG-Fördermittel, sondern auch für deren Verteilung auf die Pauschalund Einzelförderung ausmachen. Im Bundesdurchschnitt belief sich der Anteil der Pauschalförderung am Gesamtvolumen der Investitionsförderung im Jahr 2009 auf 41%. Den niedrigsten Pauschalfördermittelanteil hatte mit 20%, den höchsten das mit 64% (vgl. Abbildung 4). 5

6 Abbildung 4: Verteilung der KHG-Fördermittel auf Pauschal- und Einzelförderung im Jahr % 80% 23% 77% -Anhalt** 30% 70% Hamburg 30% 70% Berlin* 30% 70% 31% 69% 36% 64% 37% 63% 41% 59% 41% 59% Schleswig-Holstein 42% 58% 42% 58% 44% 56% 45% 55% Bremen 56% 44% Nordrhein-Westfalen 59% 41% 64% 36% 0% 50% 100% Pauschalfördermittel Einzelfördermittel Tilgung noch offener Darlehensbeträge (gilt nicht für ). Einige Bundesländer - darunter z. B. und Schleswig-Holstein - ** Werte für -Anhalt inklusive erwartete Einnahmen aus Benutzerbeiträgen gemäß Art. 14 GSG, ab 2007 ohne Schuldendienst (Zins und Quelle: Umfrage der AOLG, Befragung der Landeskrankenhausgesellschaften, eigene Berechnungen. Die zwischen den Bundesländern zu beobachtenden Unterschiede in der Verteilung der KHG-Fördermittel auf Pauschal- und Einzelförderung wirken sich auch auf die absoluten Beträge der Pauschalförderung aus. So wurden im Jahr 2009 im Bundesdurchschnitt Euro an Pauschalfördermitteln je KHG-Bett bereitgestellt. Die Bandbreite reichte dabei von Euro in Hamburg bis hin zu Euro in (vgl. Abbildung 5). Als Bemessungsgrundlage der Pauschalförderung hat die Anzahl der Betten in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung verloren. Abbildung 5 weist deshalb ergänzend die Pauschalfördermittelbeträge je stationären Behandlungsfall und je 6

7 Abbildung 5: Pauschalfördermittel im Jahr 2009 je KHG-Bett*, je Fall** und je Einwohner*** Pauschalförderung je KHG-Bett, in Euro Pauschalförderung je Fall, in Euro Brem en 87,11 Ham burg , Hesse n 73,84 Schleswig Holstein Nordrhein-Westfale n 73, Hamburg 72, ,13 Mecklenburg-Vorpommern Schlesw ig-holstein 70, ,30 Nordrhein-Westfalen , , ,58 Berlin ,58 Bremen Berlin 46, , ,72 Ham burg Nordrhein-Westfalen Brem e n Baye rn Schlesw ig-holstein -Anhalt Pauschalförderung je Einwohner, in Euro 17,49 16,73 16,05 16,05 15,83 14,38 14,25 14,05 13,92 13,86 13,73 12,71 11,02 10,15 9,94 -Anhalt Anhalt 40,52 Be rlin 9, ,14 9, * Betten nach KHG, die bei der Bewilligung der Fördermittel nach dem KHG ( 8 Abs. 1) zugrunde gelegt werden, Quelle: Statistisches Bundesamt, Grunddaten der Krankenhäuser ** Stationär behandelte Fälle im Jahr *** Stichtag Einwohnerzahl: Quelle: Umfrage der AOLG, Befragung der Landeskrankenhausgesellschaften, Statistisches Bundesamt, eigene Berechnungen. 7

8 Einwohner aus. Auch bei Zugrundelegung dieser Bezugsgrößen zeigen sich die deutlichen Unterschiede zwischen den Bundesländern. Im Bundesdurchschnitt stellten die Länder im Jahr 2009 den Krankenhäusern 55,98 Euro Pauschalfördermittel je Behandlungsfall bzw. 14,25 Euro je Einwohner zur Verfügung. 8