Verluste oder Liebhaberei bei der Vermietung von Immobilien
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- Elisabeth Hauer
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1 Verluste oder Liebhaberei bei der Vermietung von Immobilien
2 lis zur Einkunftserzielungsabsicht ielungsabsicht allgemein ; Entwicklung > anhand des Gesetzes (?) ritik Dinge: Die Grundsätze des Großen FH-GrS4/ iifung im Rahmen des 21 EStG - 3s und Systematik Stimmung der Einkunftsart Vermietung von Ferienwohnungen - Abgrenzung zu 15 EStG Vermietung von Büroräumen an den Arbeitgeber - Abgrenzung zu 19 EStG g der Liebhabereiprüfung Nachrangigkeit des 2a EStG Nachrangigkeit des 15b ( 2b) EStG Nachrangigkeit von Missbrauchsund Fremdvergleichsprüfung i und Wegfall der iftserzielungsabsicht iätzlich objektbezogene Beurteilung Grundsatz: Getrennte Beurteilung der Objekte Ausnahme 1: Gruppenbildung bei wirtschaftlich gleicher Funktion
3 Ausnahme 2: Steuerrechtlich einheitliche Wirtschaftsgüter aufteilen Personengesellschaften/-gemeinschaften mit Vermietungseinkünften Einkunftserzielungsabsicht auf beiden Ebenen erforderlich Ebene der Gesellschaft Ebene des Gesellschafters Ebene des Gesellschafters: Verhältnisse nach Gesellschaftsauflösung Sonderfall: Verlustzuweisungsgesellschaften Merkmale einer Verlustzuweisungsgesellschaft *5r Feststellung der Einkunftserzielungsabsicht Grundsätze gelten auch im Rahmen des 21 EStG Einkunftserzielungsabsicht als innere Tatsache Totalüberschuss bei objektiver Zukunftsbetrachtung Persönliche Gründe - einkommensteuerliche Irrelevanz Vermietungsabsicht Aufwendungen für bebaute Grundstücke Wegfall der Vermietungsabsicht Verzögerte Realisierung der beabsichtigten Vermietung Objektiver Nachweis der Vermietungsabsicht Beispiele für privat veranlassten Leerstand Alternative Vermietungs-und Veräußerungsabsicht Wohnung war vor dem Leerstand nicht vermietet Wohnung war vor dem Leerstand bereits (auf Dauer) vermietet Aufwendungen für unbebaute Grundstücke Bebauung in überschaubarer Zeit Glaubhaftmachung der Vermietungsabsicht Alternative Vermietungs- und Veräußerungsabsicht
4 edriges % nsausgleich) Maßnahmen rrechtlichen bgelaufene blick te skosten er n n su den
5 Stellungnahme zur BFH-Rechtsprechung Wertsteigerungen Verwaltungsauffassung Neuere Literaturmeinung Rechtsprechung Stellungnahme zur Literaturauffassung Investitionszulagen 423 J Verwaltungsauffassung 426 *' Stellungnahme zur Verwaltungsauffassung 434.' Zeitraum der Prognose Prognosedauer Subjektbezogene Betrachtung Einbeziehung des Rechtsnachfolgers Herrschende Meinung Mindermeinung Stellungnahme zur herrschenden Meinung Prognose bei befristeter Vermietung Prognose bei zeitweise vermieteter und zeitweise selbstgenutzter Ferienwohnung IV. Vermietung auf Dauer Die Fiktion - keine Liebhaberei bei Dauervermietung Die alte Rechtslage Die Grundsatzentscheidung vom IX R 80/ Stellungnahme zur Fiktion des BFH Auslegung der Fiktion Erste Auslegung (überholt) - Widerlegbare Vermutung Zweite Auslegung (BFH) - Nicht widerlegbare Vermutung Kritik zur Fiktion des BFH Die Ausnahmen von der Fiktion Reichweite der Fiktion - Beschränkung auf die Einkunftsart
6 2.2 Die Ausnahmen im Einzelnen Einfluss von Art und Umfang der Finanzierung Sonderfall - Befristete Gesamthandsgemeinschaft (so genanntes Hamburger Modell) Zur Einkunftserzielungsabsicht auf Ebene der Gesellschaft Bisheriger Gesellschafter vermietet weiter Stellungnahme zur Verwaltungsauffassung Argumente gegen die Verwaltungsauffassung Argumente für die ;,., Verwaltungsauffassung Zusammenfassende Würdigung Vermietung unter Marktniveau Vorbemerkungen Grundanliegen der BFH-Rechtsprechung Ermäßige Miete und hohe Werbungskostenüberschüsse Begünstigte Vermietung unter nahen Angehörigen ( 21 Abs. 2 EStG) Ermäßige Vermietung an unterhaltsberechtigte Kinder Ermäßige Vermietung unter Ehegatten Gunstmiete ausnahmsweise bei fremden Dritten Rechtsprechung Die Rechtsprechung der Finanzgerichte Die Entwicklung der BFH-Rechtsprechung BFH-Urteil vom IX R 139/ BFH-Urteil vom IX R 64/ Stellungnahme zum BFH-Urteil IX R 64/ BFH-Urteil vom IX R 48/ Stellungnahme und ergänzende Anmerkungen zum BFH-Leiturteil IX R 48/ BFH-Urteil vom IX R 59/
7 Stellungnahme zum BFH-Urteil IX R 59/ BFH-Urteil vom IX R 30/ Stellungnahme zum BFH-Urteil IX R 30/ Gestaltungsmissbrauch: Zwischenschaltung einer Billigmiete" Zusammenfassung / Ausblick Verbilligte Vermietung und Fremdvergleich Zum Fremdvergleich allgemein Rechtsprechung des IX. BFH-Senates zur Verbilligung Restriktive Rechtsprechung 862.?'2 T Großzügige Rechtsprechung der Finanzgerichte 867 > Stellungnahme Doppelbegründungen in der Praxis Empfehlungen V. Vermietung für kurze Zeit Zu beurteilende Fallgestaltungen Alsbaldiger Verkauf Auffassung der Finanzverwaltung Bis VZ 2002: Finanzamt trägt grundsätzlich Beweislast Aktuelle Verwaltungsansicht ab VZ 2003: Steuerpflichtiger trägt Beweislast Sonderfall kurzfristigen Engagements - Verkauf beim Hamburger Modell" Sonderfall kurzfristigen Engagements - Schenkung beim Hamburger Modell" Übersicht zur Rechtsprechung des BFH Veräußerung nach einem Jahr BFH-Urteil vom IX R 47/ Kurzfristige Vermietung und Veräußerung nach 14 Monaten BFH-Urteil vom IX R 18/
8 2.2.3 Kurzfristige Vermietungen / Leerstand und Veräußerungsabsicht BFH-Urteil vom IX R 48/ Zeitmietvertrag und Veräußerungsabsicht BFH-Urteil vom IX R 70/ Zeitmietvertrag, Vorkaufsrecht und Verkauf BFH-Urteil vom IX R 33/ Zeitmietvertrag und Verkauf BFH-Urteil vom IX R 99/ Zeitmietvertrag ohne Verlängerungsklausel BFH-Urteil vom IX R 1/ Obersicht zur Rechtsprechung der Finanzgerichte Klageabweisende Entscheidungen Klägestattgebende Entscheidungen Alsbaldige Selbstnutzung zu eigenen Wohnzwecken Vorbemerkung Grundsätze zum Abzug von Werbungskosten Liebhabereiprüfung hat Vorrang Auffassung der Finanzverwaltung Bisherige Auffassung (VZ 1995-VZ 2003) Geänderte Verwaltungsauffassung (gültig ab VZ 2004) Stellungnahmen der Literatur Rechtsprechung FG-Rechtsprechung BFH-Rechtsprechung Bis 2002: Keine einschlägige BFH-Rechtsprechung BFH-Urteil vom IX R 57/ BFH-Beschluss vom IX B 97/ BFH-Urteil vom IX R 55/ Stellungnahme zu Verwaltungsansicht und Rechtsprechung Verwaltungsauffassung begünstigte Steuersparmodelle bis Alte" Verwaltungsauffassung ohne rechtliche Grundlage
9 Urteilsanwendung IX R 57/00 durch die Verwaltung ab Alsbaldige unentgeltliche Nutzungsüberlassung Modelle mit Rückkaufangeboten oder Wiederverkaufsgarantien Blick zum gewerblichen Grundstückshandel VI. Einkunftserzielung und Einkunftsermittlung bei Ferienwohnungen 1062,f Die alte" Rechtsprechung Die neue" Rechtsprechung 1065 ' Vorarbeit" der Finanzgerichte Die Rechtsprechung des BFH und die ihr folgende Verwaltungsmeinung Ausschließliche Vermietung Definition ausschließliche Vermietung" Kritik zur BFH-Rechtsprechung: (Keine) Liebhabereiprüfung bei ausschließlicher Vermietung Zeitweise Vermietung und zeitweise Selbstnutzung Selbstnutzung ' Keine Selbstnutzung Ergänzende Hinweise zur Umsatzsteuer Ermittlung des Totalüberschusses Prognose Aufteilung der Werbungskosten Zuordnung der Leerstandszeiten und Renovierungstage Leerstandszeiten Renovierungstage Beispiele Prognosezeitraum VII. Rückblick Die Nutzungswertbesteuerung VIII. Auslandsimmobilien
10 IX. Blick nach Österreich X. Ausblick Anlage 1 Vfg. des Bayerischen LfSt vom Anlage 2 Vfg. der OFD Düsseldorf/Münster vom Anlage 3 Vfg. der OFD München vom Anlage 4 Erlass der SenFin Berlin vom Anlage 5 Vfg. der OFD Koblenz vom Anlage 6 Schreiben des BMF vom Anlage 7 Vfg. der OFD Düsseldorf/Münster vom Anlage 8 Schreiben des BMF vom Anlage 9 Vfg. der OFD Frankfurt vom Anlage 10 Erlass der SenFin Berlin vom Literaturverzeichnis Deutschland (Zitate) 431 Literaturverzeichnis Deutschland (nicht zitiert) 445 Literaturverzeichnis Österreich 459 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 461 Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen 465 Verzeichnis aufgehobener bzw. bestätigter Entscheidungen der Untergerichte 487 Stichwortverzeichnis
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