Neukonzipierung der Direktzahlungen

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1 Die Grundzüge der GAP Die Legislativ-Vorschläge Michael Pielke Olof S. Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Europäische Kommission Herausforderungen und die GAP bis 2020 Mi il Mitteilung der d Kommission K i i Die Di GAP bis bi 2020 Herausforderungen Politische Ziele R h Rechtsvorschläge hlä Operative Ziele Europa 2020 Wirtschaftliche Ökologische Räumliche Rentable Lebensmittelerzeugung Nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Maßnahmen zum Klimawandel Ausgewogene räumliche Entwicklung Stärkere Wettbewerbsfähigkeit Verbesserte Nachhaltigkeit Größere Effizienz Vereinfachung 2

2 Neukonzipierung der Direktzahlungen Stufenweise Kürzung und Deckelung (alle Direktzahlungskomponenten außer dem Ökologisierungszuschlag) chtigt Cross comp pliance acht Klimawa andel berücksic Vereinfa Gekoppelte Stützung Breite Palette von Sektoren Bis zu 5% oder 10% des Finanzrahmens für Direktzahlungen vom MS festgesetzt Regelung für Junglandwirte Stützung in Gebieten mit naturbedingten Benachteiligungen Für ausgewiesene Gebiete mit naturbedingten Benachteiligungen Bis zu 5 % des Finanzrahmens für Direktzahlungen Aufnahme einer Für 5 Jahre landwirtschaftlichen Tätigkeit Bis zu 2 % des Finanzrahmens < 40 Jahre für Direktzahlungen Ökologisierungskomponente Diversifizierung der Anbaufrüchte 30 % des Finanzrahmens für Dauergrünland Direktzahlungen Flächennutzung im Umweltinteresse Definition von aktiver Landwirt Definition von landw. Aktivität Neue Zahlungsansprüche 2014 Basisprämienregelung Nationaler oder regionaler Einheitssatz je beihilfefähigem Hektar Regionen/Kriterien von MS bestimmt Regelung für Kleinlandwirte Vereinfachung von Anträgen und Kontrollen Pauschalzahlung hl vom MS festzusetzen (in vorgegebenem Rahmen) Teilnahmebeginn 2014 Bis zu 10 % des Finanzrahmens für Direktzahlungen ODER 3 Die ländliche Entwicklung in einem neuen Rahmen (1) Europa 2020 Strategie Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) umfasst den ELER, ESF, EFRE, Kohäsionsfond und EFF, und spiegelt Europa 2020 in gemeinsamen thematischen Zielen wieder, die von jedem dieser Fonds durch spezifische Aktivitäten in Angriff genommen werden müssen Partnerschaftsvertrag nationales Dokiment, das die beabsichtigte Nutzung der Mittel zur Erreichung der Ziele von Europa 2020 darlegt. Politik der ländlichen Entwicklung: ELER Andere GSR Fonds (EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EFF) Innovation, Umweltschutz und Klimawandel als übergreifende Themen Prio Wissenstransfer und Innovation in Land- und Forst- wirtschaft, sowie der ländlichen Entwickl. Förderung der Wettbewerbsfähigk. aller Arten von LW, sowie der Lebensfähigk. der Betriebe ritäten Förderung der Organisation in der Lebensmittelkette und des Risiko-imanagements in der LW Wiederherstellung, Erhaltung und Förderung von Ökosystemen, die v. Land- und Forstwirtschaft abhängen Unterstützung von Ressourceneffizienz und Wandel zu CO2-armen, klimaresistenten Wirtschaften in Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft Förderung sozialer Inklusion, Armutsverringerung und wirtsch. Entwicklung in ländlichen Gebieten Programm(e) zur ländlichen Entwicklung 4

3 Die ländliche Entwicklung in einem neuen Rahmen (2) Einheitlicher Rahmen für EU-Fonds Vereinfachung und Harmonisierung der Regeln Gemeinsamer Strategischer Rahmen eine Leitlinie für alle Fonds Partnerschaftsvertrag Überblick über Beitrag der Fonds zu EU 2020 auf nationaler Ebene Mechanismen zur Koordinierung auf Ebene der MS Überprüfung der Leistungsfähigkeit anhand von Zielmarken 5% des Budgets, Überprüfung, 2017 und 2019 Umsetzung auf Resultate anlegen Vorabbedingungen Voraussetzungen fûr die Umsetzung schaffen 5 Die ländliche Entwicklung in einem neuen Rahmen (3) Progammgestaltung auf regionaler und nationaler Ebene mit prioritätenbezogene quantitative Zielen auf Programmebene auf Prioritäten und Ziele abgestimmmte Maßnahmepakete Möglichkeit von thematischen Unterprogrammen Finanzierung Verteilung der nationalen Anteile (objektiven Kriterien und gegenwärtige Verteilung Kofinanzierungssatz auf Programmebene, höhere Sätze für Wissenstransfer, Junglandwirte, Kooperation, Erzeugergemeinschaften, LEADER, Mittel aus dem Capping für innovative Projekte Gemeinsames Beobachtungs- und Bewertungssystem Europäische Innovationspartnerschaft Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit 6

4 Die ländliche Entwicklung in einem neuen Rahmen (4) Schlüsselmaßnahmen Wissenstransfer, Informationsmaßnahmen und Beratungsdienste Investitionen in physisches Kapital: Höhere Unterstützungsraten für junge Landwirte, gemeinsame Investitionen und integrierte Projekte Betrieb- und Geschäftsentwicklung Ausgedehnte Unterstützung für kleine Betriebe und junge Landwirte Unterstützung für die Bildung von Erzeugergemeinschaften in allen EU- Mitgliedstaaten Agrar-Umwelt- und Klimaschutzzahlungen sowie biologische Landwirtschaft: mehr Flexibilität im Allgemeinen und insbesondere für gemeinsame Aktionen Deutlich verstärkte Kooperationsmaßnahme inklusive Pilotprojekte, kurze Versorgungskette und lokales l Marketing Neues Instrumentarium zum Risikomanagement Leader-Ansatz wird in allen EU-Fonds gestärkt Europäische Innovationspartnerschaft und Preis für innovative, lokale Zusammenarbeit 7 Programmierung in der ländlichen Entwicklung (1) Ländliches Entwicklungsprogramm g Thematische Teilprogramme SWOT Ex-ante-Evaluierung Strategie articulação com estratégias dos outros Fundos do QEC adressiert EU-Prioritäten & Kombination von Maßnahmen pro Priorität / Schwerpunkt Budgets, Indikatoren, usw. Aspekte der Vorbereitung (inkl. Bewertung der Ex-ante- Konditionalitäten) Aspekte der Umsetzung (inkl. Strukturen für lokale Entwicklung, Einstellung Meilenstein / Ziele) 8

5 Programmierung in der ländlichen Entwicklung (2) Thematische Teilprogramme Ländliche Entewicklungsprogramme (national; regional Länder) Optional: Nationaler Rahmen (im Fall von regionalen Programmen) Technische Hilfe & Netzwerk Maßnahmen 4% 5% LEADER 25% Klima & Umwelt Finanzierungsinstrumente (freiwillig) 9 Priorität 1 und Gruppierung von Maßnahmen Priorität 1: Förderung von Wissenstransfer und Innovation in der Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Gebieten Förderung der Innovation und Wissensbasis in ländlichen Gebieten Stärkung der Verbindungen zwischen Land- und Forstwirtschaft und Forschung und Innovation Förderung des lebenslangen Lernens und der beruflichen Bildung in der Land- und Forstwirtschaft Gruppierung relevanter Maßnahmen (Indikative Liste in Anhang V) zum Beispiel: Wissenstransfer Beratungsdienste Investitionen in neue Techniken der Forstwirtschaft sowie in die Verarbeitung und Vermarktung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse Zusammenarbeit (neue Technologien) [.] Umsetzungssbeispiele -Demonstrationsprojekte und innovative Schulungsmethoden -Schulungen für Landwirte in hinsichtlich der Anforderungen durch das "Greening" -Gründung von Beratungsdiensten 10

6 Priorität 2 und Gruppierung von Maßnahmen Priorität 2: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Landwirtschaft und der Rentabilität der landwirtschaftlichen Betriebe Erleichterung der Umstrukturierung landwirtschaftlicher Betriebe mit erheb- lichen strukturellen Problemen, insbesondere von Betrieben mit geringer Marktbeteiligung, marktorientierten Betrieben in bestimmten Sektoren und Betrieben, in denen eine landwirtschaftliche Diversifizierung erforderlich ist Generationswandel im Agrarsektor Gruppierung relevanter Maßnahmen (Indikative Liste in Anhang V) zum Beispiel: Investitionen in materielle Vermögenswerte Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe und sonstiger Unternehmen Qualitätsregelungen Zahlungen für aus naturbedingten oder anderen spezifischen Gründen Benachteiligte Gebiete Zusammenarbeit [.] Umsetzungssbeispiele -Landwirtschaftliche Investitionen für neue Produkte in landwirt- schaftlichen Betrieben; - Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse; - Investitionen in die Infrastruktur im Zusammenhang mit der Entwicklung und Anpassung der Landwirtschaft an die klimatischen Bedingungen 11 Priorität 3 und Gruppierung von Maßnahmen Priorität 3: Förderung einer Organisation der Nahrungsmittelkette und Förderung des Risikomanagements in der Landwirtschaft Gruppierung relevanter Maßnahmen (Indikative Liste in Anhang V) zum Beispiel: Umsetzungssbeispiele Unterstützung des Risikomanagements in den landwirtschaftlichen Betrieben bessere Einbeziehung der Primärerzeuger in die Nahrungsmittelkette durch Qualitätssicherungssysteme, die Verkaufsförderung auf lokalen Märkten und kurze Versorgungswege, Erzeugergruppierungen und Branchenorganisationen Gründung von Erzeugergruppierungen Zusammenarbeit Risikomanagement Tierschutz Vorbeugung von Schäden und Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands von Wäldern Ernteversicherung Fonds auf Gegenseitigkeit Einkommensstabilisierungs- instrument [.] -Gründung von Erzeugergemeinschaften - Zusammenarbeit von Landwirten und Verarbeitern um neue Produkte zu entwickeln 12

7 Art. 29: Agrarumwelt-Klima Zahlungen AU-K zahlungen Einkommensverlust und zusätzliche Kosten Enstanden durch Vereinbarungen (+ Transaktionionkosten falls notwendig) Relevante Mindestanforderung für Düngemittel und Pflanzenschutzeinsatz + andere relvante nationale verpflichtende Anforderungen Greening (Anbaudiversifizierung, Flächennutzung im Umweltinteresse Dauergrünland) Cross-compliance (Grundanforderungen an die Betriebsführung(SMRs) + Guter landwirtschaflicher und ökologischer Zustand (GAEC) Art.30: Ökologischer Landbau Zahlungen Einkommensverlust und zusätzliche Kosten Enstanden durch Vereinbarungen (+ Transaktionionkosten falls notwendig) Ausgangspunkt (baseline) Ausgangspunkt (baseline Relevante Mindestanforderung für Düngemittel und Pflanzenschutzeinsatz + andere relvante nationale verpflichtende Anforderungen Cross-compliance (Grundanforderungen an die Betriebsführung(SMRs) + Guter landwirtschaflicher und ökologischer Zustand (GAEC)

8 Art. 31: Natura 2000 Zahlungen Natura 2000 Zahlungen Einkommensverlust und zusätzliche Kosten Enstanden durch Vereinbarungen (+ Transaktionionkosten falls notwendig) Natura 2000 Ausgangspunkt (baseline) Guter landwirtschaflicher und ökologischer Zustand (GAEC) Art. 31: Zahlungen mit Bezug zur Wasserrahmenrichtlinie Zahlungen Einkommensverlust und zusätzliche Kosten enstanden durch Nachteile in den betroffenen Gebieten (größere Änderungen der Landnutzung, spez. Anforderungen) Auf EU recht basierende Schutzauflagen, die zum Zeitpunkt der Annahme der Wasserrahmenrichtlinie bereits bestanden Ausgangpunkt (baseline) Greening (Anbaudiversifizierung, Flächennutzung im Umweltinteresse Dauergrünland) Cross-compliance (Grundanforderungen an die Betriebsführung(SMRs) + Guter landwirtschaflicher und ökologischer Zustand (GAEC)

9 Prioritäten 4 & 5 und Gruppierung von Maßnahmen Priorität 4: Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung der von der Land- und Forstwirtschaft abhängigen Ökosysteme Priorität 5: Förderung der Ressourceneffizienz und Unterstützung des Agrar-, Ernährungs- und Forstsektors beim Übergang zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Wirtschaft Priorität 4 Wiederherstellung und Erhaltung der biologischen Vielfalt, auch in Natura-2000-Gebieten sowie landwirtschaftlichen Systemen von hohem Naturschutzwert, und des Zustands der europ. Landschaften Verbesserung der Wasserwirtschaft Verbesserung der Bodenbewirtschaftung Priorität 5 Verbesserung der Effizienz der Wassernutzung Verbesserung der Effizienz der Energienutzung Erleichterung der Lieferung und Verwendung von erneuerbaren Energiequellen für ( ) Verringerung der Distickstoffmonoxid- und Methanemissionen Förderung der CO2-Bindung Gruppierung relevanter Maßnahmen (Indikative Liste in Anhang V) zum Beispiel Investitionen für die Entwicklung von Waldgebieten und Verbesserung der Lebensfähigkeit von Wäldern Aufforstung und Anlage von Wäldern Agrarumwelt/Klima Ökologische Landwirtschaft Zahlungen im Rahmen von Natura 2000 und der Wasserrahmenrichtlinie Investitionen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit und des ökolo- gischen Werts der Waldökosysteme [.] Umsetzungsbeispiele -Investitionen zur Senkung des Energieverbrauchs -Zahlungen zur Erhaltung bedrohter Lebensräume -Zahlungen zur Kompensation von Beschränkungen i.z. mit Natura 2000 und der Wasserrahmenrichtlinie -siehe Baselines für die einzelnen Maßnahmen 17 Priorität 6 und Gruppierung von Maßnahmen Priorität 6: Förderung der sozialen Eingliederung, der Armutsbekämpfung und der wirtschaftlichen Entwicklung in den ländlichen Gebieten Erleichterung der Diversifizierung, Gründung neuer Kleinbetriebe und Schaffung von Arbeitsplätzen Förderung der lokalen Entwicklung in ländlichen Gebieten Gruppierung relevanter Maßnahmen (Indikative Liste in Anhang V zum Beispiel: LEADER Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe und sonstiger Unternehmen Basisdienstleistungen und Dorferneuerung [.] Umsetzungsbeispiele -Umsetzung lokaler Entwicklungsstrategien - Planung und Umsetzung agrar-touristischer Konzepte -Förderung von Gesundheitsdienstleistungen Förderung des Zugangs zu, des Einsatzes und der Qualität der Informations- und Kommunikationstechnolo- gien (IKT) in ländlichen Gebieten i (IKT) i lä dli h G bi t dienstleistungen 18

10 Beispiel einer multi-fonds finanzierten lokalen Entwicklungsstrategie ESF Projekt 1 EFRE Laufende Kosten + für Sensibilisierung, möglicherweise durch Leit- Fonds Projekt 2 ESF ELER LOKALE ENTWICKLUNGSSTRATEGIE EFRE EMFF Projekt 3 ELER Projekt 4 EMFF Lokale Aktionsgruppe Kommunen/Landkreise u. Örtliche Unternehmer Örtliche NRO, andere lokale Behörden Zivilgesellschaft 19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 20

11 Für weitere Informationen Die GAP nach Mitteilung der Kommission Die GAP bis europa eu/agriculture/cap-post-2013/communication/ index_en.htm en Folgenabschätzung Rechtsvorschläge 21

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