Jun.-Prof. Dr. Maximilian Becker Juniorprofessur Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht

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1 21 Die Vertretungsmacht A. Grundlagen Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht Gesetzliche Vertretungsmacht Vertretungsmacht kraft Rechtsschein Einzel- und Gesamtvertretungsmacht B. Gesetzliche Vertretungsmacht Für geschäftsunfähige oder beschränkt geschäftsfähige Personen Sonderfall: Organschaftliche Vertretung C. Rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht I. Erteilung der Vollmacht Innenvollmacht Außenvollmacht Erteilung grds. formfrei möglich

2 II. Umfang und Arten der Vollmacht Spezialvollmacht Gattungsvollmacht Generalvollmacht Hauptvollmacht/Untervollmacht III. Gesamtvertretungsmacht 1. Begriff und Inhalt Nur gemeinsame Berechtigung Besondere Bedeutung im Gesellschaftsrecht 2. Gemischte Gesamtvertretung Zusammenwirken von gesetzl. und rechtsgeschäftl. Vertreter Ziel: Mitwirkung/Prüfung

3 IV. Besondere Arten der Vollmacht 1. Prokura, 48 ff. HGB Rechtsgeschäftliche Vollmacht, gesetzlich geregelt alter ego des Kaufmanns Erteilung durch Erklärung Eintragung ins Handelsregister, 53 HGB à deklaratorisch Ermächtigung zu Grundlagengeschäften, 49 HGB Beschränkung im Innenverhältnis möglich 2. Handlungsvollmacht, 54 HGB Geschäfte zum Betrieb eines derartigen Handelsgewerbes Mindestumfang, 54 Abs. 2, 3 HGB 3. Abschlussvertreter im Außendienst, 55 HGB 4. Ladenvollmacht, 56 HGB (à Rechtsscheinsvollmacht) 5. Generalvollmacht (innerhalb des Handelsrechts) Synonym für Generalhandlungsvollmacht, 54 HGB Hierarchische Position oberhalb der Prokura

4 V. Das Abstraktionsprinzip im Vertretungsrecht Vollmacht unabhängig vom Innenverhältnis Außenverhältnis: rechtliches Können Innenverhältnis: rechtliches Dürfen VI. Verhältnis von Geschäftsführungsbefugnis und Vertretungsmacht Trennung zwischen Innen- und Außenverhältnis GbR GmbH Durchbrechung des Abstraktionsprinzips VII. Erlöschen der Vollmacht 168 BGB Handelsrecht: Koppelung an das Grundverhältnis Bedingung/Befristung Tod des Bevollmächtigten Anfechtbarkeit

5 V. Das Abstraktionsprinzip im Vertretungsrecht VI. Verhältnis von Geschäftsführungsbefugnis und Vertretungsmacht in Gesellschaften VII. Erlöschen der Vollmacht D. Vertretungsmacht kraft Rechtsscheins I. Grundlagen des konkreten und abstrakten Vertrauensschutzes II. Schutz des Geschäftsgegners nach 170 bis 173 BGB, 174 BGB III. Publizität des Handelsregisters, 15 HGB IV. Vertretungsmacht von Ladenangestellten, 56 HGB V. Die Duldungsvollmacht VI. Die Anscheinsvollmacht

6 Vertretungsmacht etwa: kraft Gesetzes Eltern, 1626,1629 BGB Vereinsvorstand, 26 II BGB Gesellschafter einer BGB- Gesellschaft, 714 BGB OHG-Gesellschafter, 125 HGB GmbH-Geschäftsführer, 35 GmbHG Vorstand einer AG, 78 I AktG kraft Rechtsgeschäfts Innenvollmacht, 167 I Fall 1 BGB Außenvollmacht, 167 I Fall 2 BGB spezieller Unterfall: Prokura, 48 ff. HGB Handlungsvollmacht, 54 ff. HGB kraft Rechtsscheins bzw. Verkehrsschutz 170 ff. BGB 15 HGB 56 HGB Duldungsvollmacht Anscheinsvollmacht

7 22 Die Begrenzung der Vertretungsmacht A. Einführung B. Das Insichgeschäft, 181 BGB C. Missbrauch der Vertretungsmacht D. Kollusion 23 Der Vertreter ohne Vertretungsmacht A. Die schwebende Unwirksamkeit, 177 ff. BGB B. Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht, 179 BGB I. Einführung II. Haftungsvoraussetzungen III. Haftungsumfang

Stellvertretung Vertretungsmacht

Stellvertretung Vertretungsmacht Vertretungsmacht gesetzlich, (z.b. 1626, 1629, 1793, 1902 BGB) organschaftlich für jur.pers. ( z.b. 35 GmbHG, 78 AktG, 24 I GenG) gesellschaftsrechtlich für Personengesellschaften (z.b. 714, 709 BGB, 125,

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