Bürgerliches Gesetzbuch: BGB

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1 Bürgerliches Gesetzbuch: BGB - Studienkommentar - von Prof Dr Jan Kropholler 7, neubearb Aufl Bürgerliches Gesetzbuch: BGB Kropholler schnell und portofrei erhältlich bei beck-shopde DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht erlag CH Beck München 2004 erlag CH Beck im Internet: wwwbeckde ISBN

2 Kropholler, 7 A, Studienkommentar BGB beck-shopde Druckerei C H Beck Revision, Revision sverzeichnis orwort erzeichnis des abgekürzt zitierten Schrifttums X Abkürzungsverzeichnis XII Bürgerliches Gesetzbuch vom 18 August 1896 Buch 1 Allgemeiner Teil ( 1 240) 1 Abschnitt 1 Personen ( 1 89) 1 Titel 1 Natürliche Personen, erbraucher, Unternehmer ( 1 20) 1 Titel 2 Juristische Personen ( 21 89) 4 Untertitel 1 ereine ( 21 79) 4 Kapitel 1 Allgemeine orschriften ( 21 54) 4 Kapitel 2 Eingetragene ereine ( 55 79) 17 Untertitel 2 Stiftungen ( 80 88) 23 Untertitel 3 Juristische Personen des öffentlichen Rechts ( 89) 25 Abschnitt 2 Sachen und Tiere ( ) 25 Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte ( ) 30 Titel 1 Geschäftsfähigkeit ( ) 31 Titel 2 Willenserklärung ( ) 38 Titel 3 ertrag ( ) 74 Titel 4 Bedingung und Zeitbestimmung ( ) 81 Titel 5 ertretung und ollmacht ( ) 83 Titel 6 Einwilligung und Genehmigung ( ) 93 Abschnitt 4 Fristen, Termine ( ) 95 Abschnitt 5 erjährung ( ) 97 Titel 1 Gegenstand und Dauer der erjährung ( ) 97 Titel 2 Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der erjährung ( ) 101 Titel 3 Rechtsfolgen der erjährung ( ) 105 Abschnitt 6 Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe ( ) 107 Abschnitt 7 Sicherheitsleistung ( ) 108 Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse ( ) 110 Abschnitt 1 der Schuldverhältnisse ( ) 110 Titel 1 erpflichtung zur Leistung ( ) 110 Titel 2 erzug des Gläubigers ( ) 173 Abschnitt 2 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ( ) 177 Abschnitt 3 Schuldverhältnisse aus erträgen ( ) 189 II

3 Kropholler, 7 A, Studienkommentar BGB beck-shopde Druckerei C H Beck Revision, III Titel 1 Begründung, und Beendigung ( ) 189 Untertitel 1 Begründung ( c) 189 Untertitel 2 Besondere ertriebsformen ( f) 197 Untertitel 3 Anpassung und Beendigung von erträgen ( 313, 314) 206 Untertitel 4 Einseitige Leistungsbestimmungsrechte ( ) 210 Titel 2 Gegenseitiger ertrag ( ) 211 Titel 3 ersprechen der Leistung an einen Dritten ( ) 220 Titel 4 Draufgabe, ertragsstrafe ( ) 226 Titel 5 Rücktritt; Widerrufs- und Rückgaberecht bei erbraucherverträgen ( ) 228 Untertitel 1 Rücktritt ( ) 228 Untertitel 2 Widerrufs- und Rückgaberecht bei erbraucherverträgen ( ) 234 Abschnitt 4 Erlöschen der Schuldverhältnisse ( ) 241 Titel 1 Erfüllung ( ) 241 Titel 2 Hinterlegung ( ) 246 Titel 3 Aufrechnung ( ) 251 Titel 4 Erlass ( 397) 256 Abschnitt 5 Übertragung einer Forderung ( ) 256 Abschnitt 6 Schuldübernahme ( ) 271 Abschnitt 7 Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern ( ) 277 Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse ( ) 288 Titel 1 Kauf, Tausch ( ) 288 Untertitel 1 Allgemeine orschriften ( ) 288 Untertitel 2 Besondere Arten des Kaufs ( ) 322 Kapitel 1 Kauf auf Probe ( 454, 455) 322 Kapitel 2 Wiederkauf ( ) 322 Kapitel 3 orkauf ( ) 323 Untertitel 3 erbrauchsgüterkauf ( ) 325 Untertitel 4 Tausch ( 480) 331 Titel 2 Teilzeit-Wohnrechteverträge ( ) 332 Titel 3 Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem erbraucher ( ) 334 Untertitel 1 Darlehensvertrag ( ) 335 Untertitel 2 Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem erbraucher ( ) 346 Untertitel 3 Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem erbraucher ( 505) 349 Untertitel 4 Unabdingbarkeit, Anwendung auf Existenzgründer ( ) 350 Titel 4 Schenkung ( ) 351 Titel 5 Mietvertrag, Pachtvertrag ( ) 357 Untertitel 1 Allgemeine orschriften für Mietverhältnisse ( ) 357 Untertitel 2 Mietverhältnisse über Wohnraum ( a) 373 Kapitel 1 Allgemeine orschriften ( ) 373

4 Kropholler, 7 A, Studienkommentar BGB beck-shopde Druckerei C H Beck Revision, Kapitel 2 Die Miete ( ) 376 Unterkapitel 1 ereinbarungen über die Miete ( b) 376 Unterkapitel 2 Regelungen über die Miethöhe ( ) 377 Kapitel 3 Pfandrecht des ermieters ( d) 383 Kapitel 4 Wechsel der ertragsparteien ( b) 387 Kapitel 5 Beendigung des Mietverhältnisses ( b) 392 Unterkapitel 1 Allgemeine orschriften ( ) 392 Unterkapitel 2 Mietverhältnisse auf unbestimmte Zeit ( c) 394 Unterkapitel 3 Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit ( 575, 575 a) 398 Unterkapitel 4 Werkwohnungen ( b) 399 Kapitel 6 Besonderheiten bei der Bildung von Wohnungseigentum an vermieteten Wohnungen ( 577, 577 a) 400 Untertitel 3 Mietverhältnisse über andere Sachen ( a) 400 Untertitel 4 Pachtvertrag ( b) 402 Untertitel 5 Landpachtvertrag ( ) 404 Titel 6 Leihe ( ) 414 Titel 7 Sachdarlehensvertrag ( ) 416 Titel 8 Dienstvertrag ( ) 417 Titel 9 Werkvertrag und ähnliche erträge ( m) 429 Untertitel 1 Werkvertrag ( ) 429 Untertitel 2 Reisevertrag ( 651 a 651 m) 450 Titel 10 Mäklervertrag ( ) 459 Untertitel 1 Allgemeine orschriften ( ) 459 Untertitel 2 Darlehensvermittlungsvertrag zwischen einem Unternehmer und einem erbraucher ( 655 a 655 e) 462 Untertitel 3 Ehevermittlung ( 656) 463 Titel 11 Auslobung ( a) 464 Titel 12 Auftrag und Geschäftsbesorgungsvertrag ( h) 466 Untertitel 1 Auftrag ( ) 466 Untertitel 2 Geschäftsbesorgungsvertrag ( h) 471 Kapitel 1 Allgemeines ( ) 471 Kapitel 2 Überweisungsvertrag ( 676 a 676 c) 475 Kapitel 3 Zahlungsvertrag ( 676 d, 676 e) 479 Kapitel 4 Girovertrag ( 676 f 676 h) 480 Titel 13 Geschäftsführung ohne Auftrag ( ) 482 Titel 14 erwahrung ( ) 494 Titel 15 Einbringung von Sachen bei Gastwirten ( ) 496 Titel 16 Gesellschaft ( ) 497 Titel 17 Gemeinschaft ( ) 511 Titel 18 Leibrente ( ) 514 Titel 19 Unvollkommene erbindlichkeiten ( ) 514 Titel 20 Bürgschaft ( ) 515 Titel 21 ergleich ( 779) 526 Titel 22 Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis ( ) 527 Titel 23 Anweisung ( ) 531 IX Titel 24 Schuldverschreibung auf den Inhaber ( ) 533 Titel 25 orlegung von Sachen ( ) 536

5 Kropholler, 7 A, Studienkommentar BGB beck-shopde Druckerei C H Beck Revision, Titel 26 Ungerechtfertigte Bereicherung ( ) 537 Titel 27 Unerlaubte Handlungen ( ) 571 Buch 3 Sachenrecht ( ) 608 Abschnitt 1 Besitz ( ) 608 Abschnitt 2 Allgemeine orschriften über Rechte an Grundstücken ( ) 615 Abschnitt 3 Eigentum ( ) 632 Titel 1 des Eigentums ( ) 633 Titel 2 Erwerb und erlust des Eigentums an Grundstücken ( ) 640 Titel 3 Erwerb und erlust des Eigentums an beweglichen Sachen ( ) 643 Untertitel 1 Übertragung ( ) 643 Untertitel 2 Ersitzung ( ) 660 Untertitel 3 erbindung, ermischung, erarbeitung ( ) 662 Untertitel 4 Erwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sache ( ) 667 Untertitel 5 Aneignung ( ) 668 Untertitel 6 Fund ( ) 670 Titel 4 Ansprüche aus dem Eigentum ( ) 674 Titel 5 Miteigentum ( ) 694 Abschnitt 4 Dienstbarkeiten ( ) 695 Titel 1 Grunddienstbarkeiten ( ) 696 Titel 2 Nießbrauch ( ) 698 Untertitel 1 Nießbrauch an Sachen ( ) 698 Untertitel 2 Nießbrauch an Rechten ( ) 706 Untertitel 3 Nießbrauch an einem ermögen ( ) 709 Titel 3 Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten ( ) 711 Abschnitt 5 orkaufsrecht ( ) 712 Abschnitt 6 Reallasten ( ) 714 Abschnitt 7 Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld ( ) 716 Titel 1 Hypothek ( ) 716 Titel 2 Grundschuld, Rentenschuld ( ) 744 Untertitel 1 Grundschuld ( ) 744 Untertitel 2 Rentenschuld ( ) 749 Abschnitt 8 Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten ( ) 750 Titel 1 Pfandrecht an beweglichen Sachen ( ) 750 Titel 2 Pfandrecht an Rechten ( ) 764 Buch 4 Familienrecht ( ) 769 X Abschnitt 1 Bürgerliche Ehe ( ) 769 Titel 1 erlöbnis ( ) 769 Titel 2 Eingehung der Ehe ( ) 770 Untertitel 1 Ehefähigkeit ( ) 770

6 Kropholler, 7 A, Studienkommentar BGB beck-shopde Druckerei C H Beck Revision, Untertitel 2 Eheverbote ( ) 771 Untertitel 3 Ehefähigkeitszeugnis ( 1309) 772 Untertitel 4 Eheschließung ( ) 772 Titel 3 Aufhebung der Ehe ( ) 774 Titel 4 Wiederverheiratung nach Todeserklärung ( ) 778 Titel 5 Wirkungen der Ehe im Allgemeinen ( ) 778 Titel 6 Eheliches Güterrecht ( ) 797 Untertitel 1 Gesetzliches Güterrecht ( ) 797 Untertitel 2 ertragliches Güterrecht ( ) 813 Kapitel 1 Allgemeine orschriften ( ) 813 Kapitel 2 Gütertrennung ( 1414) 815 Kapitel 3 Gütergemeinschaft ( ) 816 Unterkapitel 1 Allgemeine orschriften ( ) 816 Unterkapitel 2 erwaltung des Gesamtguts durch den Mann oder die Frau ( ) 818 Unterkapitel 3 Gemeinschaftliche erwaltung des Gesamtguts durch die Ehegatten ( ) 824 Unterkapitel 4 Auseinandersetzung des Gesamtguts ( ) 829 Unterkapitel 5 Fortgesetzte Gütergemeinschaft ( ) 832 Untertitel 3 Güterrechtsregister ( ) 841 Titel 7 Scheidung der Ehe ( p) 842 Untertitel 1 Scheidungsgründe ( ) 842 Untertitel 2 Unterhalt des geschiedenen Ehegatten ( b) 844 Kapitel 1 Grundsatz ( 1569) 844 Kapitel 2 Unterhaltsberechtigung ( ) 845 Kapitel 3 Leistungsfähigkeit und Rangfolge ( ) 851 Kapitel 4 Gestaltung des Unterhaltsanspruchs ( c) 853 Kapitel 5 Ende des Unterhaltsanspruchs ( b) 854 Untertitel 3 ersorgungsausgleich ( p) 854 Kapitel 1 Grundsatz ( 1587) 854 Kapitel 2 Wertausgleich von Anwartschaften oder Aussichten auf eine ersorgung ( 1587 a 1587 e) 855 Kapitel 3 Schuldrechtlicher ersorgungsausgleich ( 1587 f 1587 n) 862 Kapitel 4 Parteivereinbarungen ( 1587 o) 865 Kapitel 5 Schutz des ersorgungsschuldners ( 1587 p) 865 Titel 8 Kirchliche erpflichtungen ( 1588) 865 Abschnitt 2 erwandtschaft ( ) 866 Titel 1 Allgemeine orschriften ( 1589, 1590) 866 Titel 2 Abstammung ( e) 866 Titel 3 Unterhaltspflicht ( o) 874 Untertitel 1 Allgemeine orschriften ( ) 874 Untertitel 2 Besondere orschriften für das Kind und seine nicht miteinander verheirateten Eltern ( 1615 a 1615 o) 884 Titel 4 Rechtsverhältnis zwischen den Eltern und dem Kind im XI Allgemeinen ( ) 885 Titel 5 Elterliche Sorge ( ) 889

7 Kropholler, 7 A, Studienkommentar BGB beck-shopde Druckerei C H Beck Revision, Titel 6 Beistandschaft ( ) 910 Titel 7 Annahme als Kind ( ) 911 Untertitel 1 Annahme Minderjähriger ( ) 911 Untertitel 2 Annahme olljähriger ( ) 922 Abschnitt 3 ormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft ( ) 923 Titel 1 ormundschaft ( ) 923 Untertitel 1 Begründung der ormundschaft ( ) 923 Untertitel 2 Führung der ormundschaft ( e) 929 Untertitel 3 Fürsorge und Aufsicht des ormundschaftsgerichts ( ) 944 Untertitel 4 Mitwirkung des Jugendamts ( ) 946 Untertitel 5 Befreite ormundschaft ( ) 946 Untertitel 6 Beendigung der ormundschaft ( ) 947 Titel 2 Rechtliche Betreuung ( k) 950 Titel 3 Pflegschaft ( ) 959 Buch 5 Erbrecht ( ) 963 XII Abschnitt 1 Erbfolge ( ) 963 Abschnitt 2 Rechtliche Stellung des Erben ( ) 971 Titel 1 Annahme und Ausschlagung der Erbschaft, Fürsorge des Nachlassgerichts ( ) 971 Titel 2 Haftung des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten ( ) 977 Untertitel 1 Nachlassverbindlichkeiten ( ) 977 Untertitel 2 Aufgebot der Nachlassgläubiger ( ) 979 Untertitel 3 Beschränkung der Haftung des Erben ( ) 980 Untertitel 4 Inventarerrichtung, unbeschränkte Haftung des Erben ( ) 984 Untertitel 5 Aufschiebende Einreden ( ) 989 Titel 3 Erbschaftsanspruch ( ) 990 Titel 4 Mehrheit von Erben ( ) 993 Untertitel 1 Rechtsverhältnis der Erben untereinander ( a) 993 Untertitel 2 Rechtsverhältnis zwischen den Erben und den Nachlassgläubigern ( ) 1002 Abschnitt 3 Testament ( ) 1004 Titel 1 Allgemeine orschriften ( ) 1004 Titel 2 Erbeinsetzung ( ) 1011 Titel 3 Einsetzung eines Nacherben ( ) 1014 Titel 4 ermächtnis ( ) 1025 Titel 5 Auflage ( ) 1035 Titel 6 Testamentsvollstrecker ( ) 1036 Titel 7 Errichtung und Aufhebung eines Testaments ( ) 1043 Titel 8 Gemeinschaftliches Testament ( ) 1051 Abschnitt 4 Erbvertrag ( ) 1058 Abschnitt 5 Pflichtteil ( ) 1068

8 XIII Druckerei C H Beck Kropholler, 7 A, Studienkommentar BGB Revision, Abschnitt 6 Erbunwürdigkeit ( ) 1079 Abschnitt 7 Erbverzicht ( ) 1081 Abschnitt 8 Erbschein ( ) 1083 Abschnitt 9 Erbschaftskauf ( ) 1090 Sachverzeichnis 1095 beck-shopde

9 Druckerei C H Beck Kropholler, 7 A, Studienkommentar BGB Revision, owort beck-shopde