Rechnung 2015 des Staates Freiburg

Transkript

1 Direction des finances DFIN 2015 des Staates Freiburg Medienkonferenz, 6. April 2016

2 Teil 1 Gesamtergebnisse Aufwand und Ertrag > Vergleiche /Voranschlag

3 Hauptergebnisse (in Mio. CHF) SR-Beschluss Nr vom 23. Februar 2016 Erfolgsrechnung Ertragsüberschuss 24.0 Investitionsrechnung Ausgabenüberschuss Selbstfinanzierung Finanzierungsüberschuss 4.2 3

4 2015: Schwerpunkte 1 Signifikanter Ertragsüberschuss vor Abschlussbuchungen 2 Abschlussbuchungen in Höhe von 102 Millionen Franken Laufender Aufwand steigend, aber unter Kontrolle Deutliche Ertragssteigerung, insbesondere Fiskalertrag und SNB- Gewinnanteil Nettoinvestitionsvolumen im Durchschnitt der letzten Jahre und Selbstfinanzierungsgrad von über 100% Kontroverse Signale für die Finanzperspektiven des Staates 4

5 Staatsrechnung in den schwarzen Zahlen (in Mio. CHF) Voranschlag Veränderung In Mio. In % Ertrag Aufwand Ertragsüberschuss / Aufwandüberschuss (-)

6 sergebnisse 2015 vor und nach Abschlussbuchungen (in Mio. CHF) In Mio. Ertragsüberschuss Erfolgsrechnung vor Abschlussbuchungen Abschlussbuchungen Unmittelbar bevorstehende Verpflichtungen 10.5 Spitaleinweisungen ausserhalb des Kantons 3.0 HFR und FNPG: Rückstellungen für Tarifrisiken 2.5 Sozialhilfe für Asylsuchende 2.0 Prämienverbilligung in der Krankenversicherung 2.0 Sonstige Abschlussbuchungen 1.0 Zwischenergebnis Risiken in Zusammenhang mit dem SNB-Gewinnanteil 48.5 Risiken in Zusammenhang mit Personalmehrkosten (Ende Struktur- und Sparmassnahmen, Pensionskasse) 23.0 Risiken mit den kommenden gesetzlichen Anpassungen bezüglich USR III 20.0 Ertragsüberschuss Erfolgsrechnung

7 Laufender Aufwand (in Mio. CHF) Mio % Veränderung /Voranschlag Veränderung /Voranschlag % % + 1.7% V 2015 R % % % Personal Sachaufwand Abschreibungen Transferaufwand Finanz- und Buchaufwand

8 Differenz / Voranschlag von über 5 Millionen Franken beim Aufwand + - MEHRAUFWAND MINDERAUFWAND Einlagen in Rückstellungen Beiträge für Spitaleinweisungen ausserhalb des Kantons Individualbeiträge für die Betreuungskosten in den Pflegeheimen Sozialhilfe für Asylsuchende und Flüchtlinge Gehälter Hilfspersonal (HTA) * * Mio.* Mio.* Mio.* Mio.* Mio.* Kantonsbeiträge für die Krankenversicherung * Mio.* * vollständiger oder teilweiser Ausgleich auf der Ertragsseite 8

9 Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2015 nach Sachgruppen Aufwandsaldo: Mio. Minderaufwand: 21.2 Mio. Mehraufwand: Mio. 0.1% 4.9% 0.9% 18.4% 25.0% 22.0% 55.7% Sach- und übriger Betriebsaufwand Abschreibungen Finanzaufwand Durchlaufende Beiträge 73.0% Personalaufwand Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen Transferaufwand Interne Verrechnungen 9

10 Ertrag der Erfolgsrechnung (in Mio. CHF) Mio % Variation Comptes Veränderung / Budget /Voranschlag % + 6.0% V 2015 R % Transferertrag Vermögensertrag, Entgelte Fiskalertrag Finanz- und Buchertrag 10

11 Differenz / Voranschlag von über 5 Millionen Franken beim Ertrag + - MEHRERTRAG MINDERERTRAG Zusätzliche SNB-Gewinnausschüttung Mio.* Einkommens- und Vermögenssteuern natürliche Personen Mio.* Gewinnsteuern juristische Personen Beteiligung der Fachhochschule Westschweiz Verrechnungssteueranteil Quellensteuern Mio.* Mio.* Mio.* Mio.* Anteil Gemeinden an Beiträgen für Pflegeheime Mio.* Rückerstattung Sozialhilfeleistungen für Asylsuchende und Flüchtlinge Mio.* Rückstellungsentnahmen * Mio.* * vollständiger oder teilweiser Ausgleich auf der Aufwandseite 11

12 Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2015 nach Sachgruppen Ertragssaldo: Mio. Minderertrag: 40.9 Mio. Mehrertrag: Mio. 0.1% 0.3% 6.1% 93.6% 0.1% 7.2% 25.2% 39.5% 27.9% Verschiedene Erträge Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen Durchlaufende Beiträge Fiskalertrag Regalien und Konzessionen Entgelte Finanzertrag Transferertrag Interne Verrechnungen 12

13 Kantonales Steueraufkommen (in Mio. CHF) Kantonssteuer Direkte Steuern natürliche Personen 2015 Voranschlag 2015 Veränd. R/V in % Wovon Einkommenssteuern Direkte Steuern juristische Personen Veränd. R/V in Mio. Veränd. R/R in % Wovon Gewinnsteuern Grund- und Vermögensgewinnsteuern Vermögensverkehrssteuern Erbschafts- und Schenkungssteuern Spielbankenabgabe Motorfahrzeug-, Schiffs- und Hundesteuer TOTAL

14 Steigende «konjunkturabhängige» Steuern Gewinnsteuer juristische Personen 2015 in Mio. Voranschlag 2015 in Mio in Mio. Differenz R15/V15 in Mio. Differenz R15/R14 in Mio Liegenschaftsgewinnsteuer Quellensteuer Vermögensverkehrssteuern Verminderung des Kulturlandes TOTAL Fiskalertrag In % des Fiskalertrags 20.4% 19.7% 19.4% Der höhere Fiskalertrag beruht zu annähernd einem Drittel auf der Ertragszunahme der sogenannt konjunkturabhängigen Steuern, namentlich Gewinnsteuer der juristischen Personen und Quellensteuer. 14

15 Überschuss der Erfolgsrechnung Mio. mios Excédent Aufwandüberschuss de charges Excédent Ertragsüberschuss de revenus mios Mio. Voranschlag Budget 15 15Comptes % + 1.2% % + 2.8% % % - 7.9% Pouvoirs G/R L/J Behörde - 7.6% - 7.6% CE/ Chanc SR/ Kanzlei - 1.6% % - 1.6% % - 2.1% - 2.1% - 1.6% - 1.6% DICS EKSD DSJ SJD DIAF ILFD DEE VWD DSAS GSD DAEC RUBD DFIN FIND 15

16 Teil 2 Investitionen 16

17 Investitions- und Unterhaltsausgaben (in Mio. CHF) Voranschlag Veränd. Durchschnitt R15/V in Mio. in Mio. in % in Mio. in Mio. in Mio. Sachgüter % Darlehen und Beteiligungen % Investitionsbeiträge % Total Investitionsausgaben % Gebäudeunterhalt % Strassenunterhalt % Gesamttotal % In % der Brutto-Gesamtausgaben 5.6% 6.4% 6.1% 6.5% 17

18 Hauptsächliche Bruttoinvestitionsausgaben Sachgüter Mio. Investitionsbeiträge Mio. Kantons- und Hauptstrassen: Ausbau 39.6 Bodenverbesserungen 17.5 Energie 8.5 Lager Schwarzsee 18.0 Bauten Bezirksspitäler (Merlach) 6.2 Universität 12.1 Schulbauten 4.5 Polizei (neues Gebäude für das Kommando der Kantonspolizei) 10.0 Öffentlicher Verkehr 3.8 Hochbauamt 8.0 Wasserbau 2.7 Johanniterkomturei / ABA-Gebäude / ehem. Umweltschutz 0.6 Augustinerkloster / Kanzlei / Chemin du Musée 4 / ITA / ALP Grangeneuve / ITA / Rathaus) Hochschule für Gesundheit 7.0 Darlehen und Beteiligungen Kollegium des Südens 5.0 Darlehen des Landwirtschaftsfonds 3.9 Hochschule für Technik und Architektur (Anschaffung von Geräten) 2.8 Darlehen an öffentliche Unternehmungen

19 Teil 3 Entwicklung der Personalund Subventionsausgaben Verwendung von Rückstellungen 19

20 Gedrosselte Zunahme der Stellenbestände und Personalkosten 2011* Personalaufwand in Mio Jährliche Zunahme in Mio Prozentualer Anteil am laufenden Aufwand 35.1% 36.9% 36.5% 36.4% 35.3% Lohnsumme im Verhältnis zum kantonalen Steueraufkommen 99.1% 103.4% 103.8% 101.1% 94.2% Jährliche Zunahme des Stellenbestands in VZÄ > wovon Unterrichtswesen > wovon Verwaltung * Angepasst nach Ausgliederung der Zahlen der Spitalnetze 20

21 Kaum veränderter Anteil der kantonalen Subventionen * angepasst nach Ausgliederung der Zahlen der Spitalnetze 2011* Zwischen 2014 und 2015 nur geringfügige Zunahme aufgrund divergierender Bewegungen: 2015 Entwicklung der Bruttosubventionsausgaben in Mio Jährliche Zunahme in Mio Prozentualer Anteil am laufenden Aufwand 39.0% 40.7% 41.9% 42.1% 40.8% Sondereinrichtungen Mio. Beitrag 2. Kindergartenjahr Mio. Spitaleinweisungen ausserkantonal Pflegeheime Sozialhilfe für Flüchtlinge Studierende ausserhalb Kanton Krankenversicherungsausstände EL AHV/IV Mio Mio Mio Mio Mio Mio. Abschreibungen auf Investitionsbeiträgen für den Verkehr Krankenversicherung Abschreibungen auf Investitionsbeiträgen für den Wasserbau Finanzierung Privatspitäler Mio Mio Mio Mio. Zugenommen haben vorwiegend die von aussen «diktierten» Subventionen. 21

22 Entwicklung der hauptsächlichen Ausgaben und Einnahmen des Staates (2008 = 100) Lohnsumme Nettosubventionen (SubG) Konsumentenpreisindex Kant. Steueraufkommen Eidg. Finanzausgleich und SNB 22

23 Verwendung Fonds und Rückstellungen Die höheren Einlagen beruhen auf den Abschlussbuchungen im Umfang von 102 Millionen Franken Voranschlag 2015 Voranschlag Durchschnitt In Mio. Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen Durchschnitt Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen Die Entnahmen sind tiefer als budgetiert, da einige Rückstellungen in der 2015 doch nicht verwendet werden mussten, vorwiegend die SNB-Rückstellung. Die Entnahmen betrafen hauptsächlich : Beschäftigungsfonds Fonds für die Hauptstrassen Infrastrukturfonds Energiefonds Asylfonds «Poya»-Rückstellung 11.3 Mio. 8.0 Mio. 6.6 Mio. 6.0 Mio. 3.9 Mio. 2.0 Mio. 23

24 Anteil am SNB-Gewinn (in Mio. CHF) Mio. 80 Voranschlag

25 Strategie für die «SNB-Rückstellung» Stand Rückstellung am Einlage 2015 Stand Rückstellung am Mio Mio Mio. Strategie des Staatsrats: Der gesamte 2015 erhaltene Gewinnanteil wurde der bestehenden Rückstellung zugewiesen. Im Voranschlag 2016 wurde bereits eine Entnahme von 23 Millionen Franken aus der «SNB-Rückstellung» vorgesehen. Die restlichen 80,5 Millionen Franken sollen auf die folgenden 4 sjahre verteilt werden, als «Puffer» für eventuell ausbleibende Gewinnausschüttungen der Nationalbank in den Staatsvoranschlägen. 25

26 Entwicklung von Lohnsumme, Subventionen und kantonalem Steueraufkommen im Verhältnis zum Freiburger BIP 8.5% 8.0% 7.5% 7.0% 6.5% 6.0% Personalaufwand Kantonale Subventionen Kantonales Steueraufkommen 26

27 Teil 4 Fazit 27

28 Herausforderungen der Zukunft I. Steigende Ansprüche an den Staat Bevölkerungswachstum, Überalterung, Gesundheitskosten, II. Unsichere Wirtschaftsaussichten Beschäftigung, Arbeitslosigkeit, Steuereinnahmen III. Einkommensquellen unter Druck SNB, eidgenössischer Finanzausgleich IV. Unumgängliche Unternehmenssteuerreform (USR III) grosse Herausforderung für die nationale Wirtschaft und die öffentliche Hand 28

29 Kurzfristige Herausforderung Finanzplanergebnisse für 2017 und 2018: 2017: - 139,7 Mio. Franken 2018: - 146,9 Mio. Franken Einschliesslich die 2013 beschlossenen Struktur- und Sparmassnahmen, abgesehen von den Ende 2016 auslaufenden Massnahmen, die das Personal betreffen. 29

30 Danke für Ihre Aufmerksamkeit 30