Architektenvertrag. Sichere Projektabwicklung nach HOAI 2009, mit Mustervertrag und Briefvorlagen. mit 5 Abbildungen und 1 Tabelle

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1 Architektenvertrag Sichere Projektabwicklung nach HOAI 2009, mit Mustervertrag und Briefvorlagen mit 5 Abbildungen und 1 Tabelle Ralf Kemper Rechtsanwalt Dr. Alexander Wronna Rechtsanwalt Prof. Dirk R. Blomeyer Architekt, Professor an der Beuth Hochschule für Technik Berlin Rudolf Müller

2 Inhalt 1 Projektakquisition Einsatzformen und Planungsleistungen 11 II Musterbrief 1: Kontaktaufnahme, Umfang der anzubietenden Planungsleistungen Abgrenzung von Akquisitions- und Planungsleistungen 15 Musterbrief 2: Übergabe von Entwürfen, textlichen Erläuterungen und Modellen Mindestsatzfiktion Schriftformerfordernis Gleichzeitigkeitserfordernis 20 Musterbrief 3: Vorbehalt des Abschlusses einer schriftlichen Honorarvereinbarung Mindestsatzerfordernis Anerkannte Ausnahmen von der Mindestsatzfiktion Musterbrief 4: Honorarangebot und Vertragsentwurf 25 2 Vertragsgestaltung 27 ü Musterbrief 5: Keine Geltung der übersandten AGB Anwendungsbereiche der HOAI Sachlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich Räumlicher Anwendungsbereich Anwendung außerhalb der Honorartafeln 32 Musterbrief 6: Honorarangebot außerhalb der HOAI-Sätze Geschuldete Leistungen Weitere Projektleistungen innerhalb und außerhalb der HOAI Beratung des Bauherrn Künstlerische Oberleitung nach 15 Abs. 3 HOAI Projektsteuerung 36 ) Musterbrief 7: Angebot über Projektsteuerungs-/Projektmanagementleistungen Leistungsbeschreibung und Kostenvereinbarung Leistungsbilder als Mindestanforderungen Kostenvereinbarungen^: 42 B Musterbrief 8: Baukostensteigerung Umfang der Beauftragung Rahmenvertrag/Konzessionsvertrag Vorvertrag Optionsvertrag Kooperationsvertrag Stufenvertrag oder gestufte Beauftragung 49

3 2.6 Honorarvereinbarung Gebührenrahmen Honorar ohne Vereinbarung Höchstsatzüberschreitung Vergütung für Besondere Leistungen 54 Hl Musterbrief 9: Hinweis auf Besondere Leistungen und Nachtragsvereinbarung Pauschalhonorar 57 Musterbrief 10: Hinweis auf Mindestsatzunterschreitung Zeithonorar 60 Musterbrief 11: Tätigkeitsnachweis Nebenkosten Honorarbestandteile Anrechenbare Kosten Honorarzone Honorarsatz/Honorartafel Umbauzuschlag, Leistungen im Bestand Erbrachte Leistungen Honoraranpassung bei Verlängerung der Bau- oder Planungszeit HOAI-Honorar unabhängig von Bauzeit Ausnahmsweise Honoraranpassung Urheberrecht Schutzfähigkeit des Architektenwerks Inhaber des Urheberrechts Inhalt des Urheberrechts Vertretung, Formvorschriften und Unwirksamkeitsgründe Stellvertretung der Vertragsparteien Materiell-rechtliche Formvorschriften der Gemeinden, Kreise und Kirchen Kopplungsverbot nach 3 Art. 10 MRVG Widerruf nach 312 BGB: Haustürgeschäfte Sittenwidrigkeit 88 3 Rechte und Pflichten der Vertragspartner Pflichten des Architekten/Ingenieurs Interessenvertreter Hinweis- und Schutzpflichten 90 Musterbrief 12: Notwendigkeit einer Rechtsberatung MusterbriefJ*3: Notwendigkeit einer Steuerberatung 92 H Musterbrief 14: Genehmigungsfähigkeit des Bauvorhabens. 94 H Musterbrief 15: Vorhandene Mängel Musterbrief 16: Keine Zahlungsfreigabe Musterbrief 17: Geltendmachung des Druckzuschlages Musterbrief 18: Einsatz von Subplanern beim Bauvorhaben. 101 Ü Musterbrief 19: Einschaltung von Fachplanern 102

4 3.2 Pflichten des Auftraggebers Nebenpflichten 103 S Musterbrief 20: Aufforderung zur Mitwirkung an der Vertragsdurchführung Zahlungspflichten Musterbrief 21: Abschlagsrechnung 108 II Musterbrief 22: Abnahmeverlangen Kündigung eines Architekten- oder Ingenieurvertrages Aufhebung 111 Musterbrief 23: Feststellung der Vertragsaufhebung Musterbrief 24: Angebot zur Vertragsaufhebung Freie Kündigung durch den Auftraggeber Wirkung der freien Auftraggeberkündigung 115 S Musterbrief 25: Bestätigung der freien Auftraggeberkündigung Abrechnung bei freier Auftraggeberkündigung 117 ü Musterbrief 26: Verweigerung einer Nachbesserung/ Forderung einer Bürgschaft nach 648a BGB 118 H Musterbrief 27: Abrechnung vereinbarter Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen Kündigung durch den Auftraggeber aus wichtigem Grund Kündigungsgründe Begründung der Kündigung und Abmahnung/Fristsetzung Musterbrief 28: Zurückweisung einer Abmahnung 124 H Musterbrief 29: Zurückweisen einer Kündigung Kündigungsfolgen Kündigung durch den Architekten aus wichtigem Grund Kündigungserklärung Schlussabrechnung Schlussrechnung und Schlusszahlung Vertragsgemäße Erbringung der Architektenleistungen Prüffähige Honorarschlussrechnung Bindungswirkung der Schlussrechnung 133 S Musterbrief 30: Schlussrechnung und Hinweis auf Zweimonatsfrist Verjährung des Honoraranspruchs Teilschlussrechnung HOAI 2009.\ Ab wann gilt die HOAI 2009? Wesentliche Neuerungen der HOAI Beschränkung auf inländische Architekturbüros Zwingendes Preisrecht teilweise aufgehoben 138

5 10 Inhalt Neues Berechnungsmodell der Honorare Bonus-Malus-Regelungen Entfall der vorgegebenen Stundensätze Zusammenfassung wiederkehrender Regelungen Gegenüberstellung von HOAI 1996 und HOAI Anhang Mustervertrag ) Musterbriefe Kontaktaufnahme, Umfang der anzubietenden Planungsleistungen Übergabe von Entwürfen, textlichen Erläuterungen und Modellen Vorbehalt des Abschlusses einer schriftlichen Honorarvereinbarung Honorarangebot und Vertragsentwurf Keine Geltung der übersandten AGB Honorarangebot außerhalb der HOAI-Sätze Angebot über Projektsteuerungs-/Projektmanagementleistungen Baukostensteigerung Hinweis auf Besondere Leistungen und Nachtragsvereinbarung Hinweis auf Mindestsatzunterschreitung Tätigkeitsnachweis Notwendigkeit einer Rechtsberatung Notwendigkeit einer Steuerberatung Genehmigungsfähigkeit des Bauvorhabens Vorhandene Mängel Keine Zahlungsfreigabe Geltendmachung des Druckzuschlages Einsatz von Subplanern beim Bauvorhaben Einschaltung von Fachplanern Aufforderung zur Mitwirkung an der Vertragsdurchführung Abschlagsrechnung Abnahmeverlangen Feststellung der Vertragsaufhebung Angebot zur Vertragsaufhebung Bestätigung der freien Auftraggeberkündigung Verweigerung einer Nachbesserung/Forderung einer Bürgschaft nach 648a BGB Abrechnung vereinbarter Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen Zurückweisung einer Abmahnung Zurückweisen einer Kündigung Schlüssrechnung und Hinweis auf Zweimonatsfrist Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis 200