Einführung in das Wohnungsmietrecht

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1 Einführung in das Wohnungsmietrecht Prof. Dr. Ingo Fritsche Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen 1. Auflage ISSN Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung ist, soweit nicht urheberrechtlich gestattet, unzulässig und strafbar. Bad Münstereifel 2002 Zu bestellen bei: Fachhochschule für Rechtspflege Schleidtalstr Bad Münstereifel Telefon 02253/3180 Telefax 02253/ Poststelle@fhr.nrw.de

2 Einführung in das Wohnungsmietrecht Prof. Dr. Ingo Fritsche Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen Inhaltsverzeichnis: Literatur- und Abkürzungsverzeichnis Hinweise zur Verwendung des Skriptes Systematik und Gegenstand Systematik Gegenstand und Abgrenzungen Begründung von Mietverhältnissen Parteien des Mietvertrages Parteienmehrheit Parteienwechsel Form des Mietvertrages Wirksamkeit von Klauseln Besonderheiten der Vermittlung durch Makler Rechte und Pflichten aus dem Mietverhältnis ( isb. 535) Rechte des Mieters Gebrauchsüberlassung Erhaltung der Mietsache durch den Vermieter Mangelbegriff Schönheits- und Kleinreparaturen Gewährleistungsrechte des Mieters Haftungsausschlüsse Schutzwirkungen zugunsten Dritter Pflichten des Mieters Rechte des Vermieters Anspruch auf den Mietzins Sicherungsrechte des Vermieters Kaution Sicherungspfandrecht Beendigung des Mietverhältnisses Grundstruktur und Allgemeines Ordentliche Kündigung, Befristung, Aufhebung ordentliche Kündigung Aufhebungsvertrag Befristung (Zeitmietverträge) Außerordentliche Kündigung mit gesetzlicher Frist außerordentliche (fristlose) Kündigung Stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses Besonderheiten des sozialen Mietrechts

3 6.1. Kündigungsschutz bei ordentlicher Kündigung und Härteklausel Systematik: Struktur der Kündigungsgründe aus Sozialklauselgesetz, Schutz bei Umwandlungen in Wohnungseigentum Sonderfälle der ordentlichen Kündigung - Mietverhältnisse mit vermindertem Kündigungsschutz und ungeschützte Mietverhältnisse Erleichterte Kündigung durch den Vermieter ( 573a) Erleichterte Teilkündigung durch den Vermieter ( 573b) Mietverhältnisse ohne Kündigungsschutz ( 549 II, III) Mietverhältnisse über Werkwohnungen ( b) Werkmietwohnungen Kündigungsfristen ( 576) Widerspruchsrecht ( 576a) Werkdienstwohnungen ( 576b) Kündigungsschutz bei Zwangsversteigerung Kündigungsschutz bei Zwischenvermietung ( 565) Miethöhebegrenzungen im nicht preisgebundenen Bereich Vereinbarungen zu Mieterhöhungen ( 557 I) Vereinbarung einer Staffelmiete ( 557a) Vereinbarungen einer Indexmiete ( 557b) Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete ( 558) Voraussetzungen Begriff und Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete Das Verfahren der Mieterhöhung bei Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete Rechtsfragen der Modernisierungsumlage ( 559, 559a, 559b) Regelungszweck Verfahren Voraussetzungen der Mieterhöhung bei Modernisierung Grundzüge der Betriebskostenumlage ( 556, 556a) Umlagefähige Betriebskosten Zahlung der Betriebskosten Umlagemaßstäbe Anforderungen an die Betriebskostenabrechnung Veränderung der Betriebskosten verfahrensrechtliche Probleme des Wohnungsmietrechts Klageverfahren Sachliche und örtliche Zuständigkeit Prozessführungsbefugnis Abschluss des Mietvertrages im Klagewege Ausgestaltung des Mietverhältnisses, Mietzins Beendigung des Mietverhältnisses Einstweiliger Rechtsschutz im Mietrecht Grundlagen und Übersicht zum Einstweiligen Rechtsschutze Mietrechtliche Bedeutung des Einstweiligen Rechtsschutzes (Übersicht) Vorläufiger Rechtsschutz aus Sicht des Vermieters Sicherung obligatorischer Ansprüche im Wege des Arrestes Zulässigkeit des Arrestes Begründetheit des Arrestes im Wege der Einstweiligen Verfügung Sicherung des Vermieterpfandrechtes

4 im Wege des Arrestes im Wege der Einstweiligen Verfügung Durchsetzung von Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Einstweiligen Rechtsschutz Instandhaltungsmaßnahmen Modernisierungsmaßnahmen Störungsabwehr im Einstweiligen Rechtsschutz Durchsetzung des Räumungs- und Herausgabeanspruchs Sicherung der Betriebspflicht des Mieters Vorläufiger Rechtsschutz aus Sicht des Mieters Gebrauchsüberlassung Doppelvermietung Gewährleistung der Nutzung Duldung von Einbauten (Mietermodernisierung) Konkurrenzschutz Instandhaltung Duldung von Handlungen Wegschaffen von Sachen Abgrenzung zu Nutzungsproblemen der Ehewohnung Vollstreckungsschutz Übergangsvorschriften Grundsatz Ausnahmetatbestände zur Weitergeltung des vor dem geltenden Mietrechts Kündigung Erleichterte Kündigungsmöglichkeiten Anwendung von Kündigungssperrfristen bei Wohnungsumwandlung Mieterhöhungsverlangen Abrechnung der Betriebskosten Modernisierungsmaßnahmen Zeitmietverträge Verjährung mietrechtlicher Ansprüche Verjährungsbestimmungen des Mietrechts Verjährungsbestimmungen des Allgemeinen Teils Übungsfälle zum Mietrecht Fall 1: Ansprüche des Mieters bei Mängeln Fall 2: Schadenersatzansprüche des Vermieters Fall 3: Nutzungsrechte des Mieters Anhang 1: Mietrechtliche Mustertexte Anhang 2: Übersichten Index

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