Grundlagen (Theorie und Beispiele) und Repetitionsfragen mit Lösungen

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1 Recht und Steuern Rechtskunde Grundlagen (Theorie und Beispiele) und Repetitionsfragen mit Lösungen Lucien Gehrig und Thomas Hirt Rechtskunde digitalisiert durch: IDS Luzern

2 Rechtskunde Inhaltsverzeichnis Vorwort 8 Einleitung 10 Teil A Was ist Recht? 11 Einstieg, Leistungsziele, Schlüsselbegriffe 11 1 Was ist Recht und wozu dient das Recht? Recht, Brauch, Sitte und Moral Wie vorgehen, wenn es trotz Verhaltensregeln zum Konflikt kommt? 15 Repetitionsfragen 16 2 Vom Aufbau unserer Rechtsordnung Welchen Rang haben die Normen?-Verfassung, Gesetz, Verordnung 17 Repetitionsfragen Wer ist am Rechtsverhältnis beteiligt? - Privatrecht und öffentliches Recht Die wichtigsten Bereiche des öffentlichen Rechts im Überblick Die wichtigsten Bereiche des Privatrechts im Überblick 22 Repetitionsfragen Drei Rechtsgrundsätze, die im ganzen Privatrecht gelten Dispositives und zwingendes Recht Von der Arbeit mit Gesetzen 26 Repetitionsfragen 27 Teil B Vertrag, unerlaubte Handlung und ungerechtfertigte Bereicherung lassen Obligationen entstehen 29 Einstieg, Leistungsziele, Schlüsselbegriffe 29 3 Wie entstehen Obligationen? Was ist eine Obligation? Die drei Entstehungsgründe für Obligationen 31 Repetitionsfragen 37 Teil C Die Entstehung von Verträgen 39 Einstieg, Leistungsziele, Schlüsselbegriffe 39 4 Wie entstehen Obligationen aus einem Vertrag? Die Einigung über den Vertragsinhalt Die Handlungsfähigkeit der Parteien Die Form der Verträge Der zulässige Inhalt eines Vertrags 49 Repetitionsfragen 52

3 5 Kann man gültig zustande gekommene Verträge wieder auflösen? Die vier Ausnahmen, in denen gültig abgeschlossene Verträge wieder aufgehoben werden können Die Anfechtung eines gültig zustande gekommenen Vertrags 54 Repetitionsfragen 58 Teil D Die Erfüllung von Verträgen 59 Einstieg, Leistungsziele, Schlüsselbegriffe 59 6 Die richtige Erfüllung des Vertrags Wer muss erfüllen? Was muss geleistet werden? Wann und in welcher Reihenfolge muss die Leistung erbracht werden? Wo muss die Leistung erbracht werden? 64 Repetitionsfragen 65 7 Fehler bei der Erfüllung eines Vertrags Nichterfüllung und Schlechterfüllung Der Schuldnerverzug - Der häufigste Fall der Nichterfüllung 67 Repetitionsfragen Zur Vertiefung: Zwei weitere Erfüllungsfehler- Die nachträgliche Unmöglichkeit der Leistung und der Gläubigerverzug Weitere Fragen der Erfüllung 75 Teil E Der Allgemeine und der Besondere Teil des OR - Ein Überblick 77 Einstieg, Lernziele, Schlüsselbegriffe 77 8 Der Zusammenhang zwischen dem Allgemeinen und dem Besonderen Teils des OR Worum es im Besonderen Teil geht Wann im Allgemeinen, wann im Besonderen Teil des OR suchen? Die einzelnen Vertragstypen des OR BT im Überblick 79 Repetitionsfragen 83 Teil F Der Kaufvertrag 85 Einstieg, Leistungsziele, Schlüsselbegriffe 85 9 Was ist ein Kaufvertrag und wie entsteht er? Was ist ein Kaufvertrag? Die vier Voraussetzungen der Vertragsentstehung beim Kaufvertrag 87 Repetitionsfragen 89

4 Rechtskunde 10 Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Kaufvertrag? Die Hauptpflichten der Vertragspartner Wer trägt welche Kosten? (Die Nebenpflichten von Verkäufer und Käufer) 92 Repetitionsfragen Fehler bei der Erfüllung des Kaufvertrags Überblick Die häufigsten Erfüllungsfehler des Verkäufers 96 Repetitionsfragen Der Zahlungsverzug - häufigster Erfüllungsfehler des Käufers Zur Vertiefung: Der Eigentumsvorbehalt 106 Repetitionsfragen 107 Teil G Der Mietvertrag 109 Einstieg, Lernziele, Schlüsselbegriffe Was ist ein Mietvertrag und wie entsteht er? Was ist ein Mietvertrag? Die vier Voraussetzungen der Vertragsentstehung beim Mietvertrag 112 Repetitionsfragen Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Mietvertrag? Die Pflichten des Vermieters Die Pflichten des Mieters Untervermietung, Mieterkaution und Verkauf der Mietsache 120 Repetitionsfragen Die Verletzung des Mietvertrags Die häufigsten Erfüllungsfehler des Vermieters Die häufigsten Erfüllungsfehler des Mieters 127 Repetitionsfragen Die Kündigung des Mietverhältnisses Die ordentliche Kündigung Die ausserterminliche Kündigung Die ausserordentliche Kündigung 131 Repetitionsfragen Der Mieterschutz Der Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen Der Kündigungsschutz 133 Repetitionsfragen 134

5 Teil H Der Arbeitsvertrag 135 Einstieg, Lernziele, Schlüsselbegriffe Was ist ein Arbeitsvertrag und wie entsteht er? Was ist ein Arbeitsvertrag? Das Arbeitsrecht - Ein komplexes Geflecht von Rechtsnormen Wie entsteht ein gültiger Arbeitsvertrag? 140 Repetitionsfragen Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Arbeitsvertrag? «Arbeiten», die Hauptpflicht des Arbeitnehmers Die Nebenpflichten des Arbeitnehmers 144 Repetitionsfragen «Lohn zahlen», die Hauptpflicht des Arbeitgebers Die Nebenpflichten des Arbeitgebers 150 Repetitionsfragen Die Verletzung des Arbeitsvertrags 154 / 20 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses Wie endet ein Arbeitsverhältnis? Die ordentliche Kündigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses Die fristlose Kündigung 159 i Repetitionsfragen Der Lehrvertrag (OR a) 163! Teil I Das Unternehmens-und das Gesellschaftsrecht 165 Einstieg, Leistungsziele, Schlüsselbegriffe Die Unternehmensformen Allein oder mit anderen zusammen? Kollektivgesellschaft, AG und GmbH - Gemeinsamkeiten und Unterschiede 169 Repetitionsfragen Kollektivgesellschaft, AG und GmbH im Detail Die Kollektivgesellschaft Die Aktiengesellschaft (AG) Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Welche Gesellschaft sollen Julia Bär, Marco Maspoli und David Zehnder wählen? 182 Repetitionsfragen Das Handelsregister (HR) 186 Repetitionsfragen 190 ET

6 Rechtskunde Teil J Recht haben und Recht bekommen - Das Verfahrensrecht 191 Einstieg, Leistungsziele, Schlüsselbegriffe Das Verfahrensrecht Ein kurzer Einblick in das Verwaltungsverfahren Ein kurzer Einblick in das Strafverfahren Das Zivilverfahren 195 Repetitionsfragen Das Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren Worum geht es im Schuldbetreibungs-und Konkursrecht? Das Betreibungsverfahren im Überblick Das Einleitungsverfahren bei der Betreibung auf Pfändung und auf Konkurs 203 Repetitionsfragen Die Betreibung auf Pfändung 209 Repetitionsfragen Der Konkurs 212 Repetitionsfragen Zur Vertiefung: Nachlassvertrag und Privatkonkurs 215 Repetitionsfragen 217 Teil K Das Eherecht und das Erbrecht - zwei wichtige Themen aus dem ZGB 219 Einstieg, Leistungsziele und Schlüsselbegriffe Das Eherecht Wie schliesst man eine Ehe? Die Wirkungen der Ehe Die Ehescheidung Das eheliche Güterrecht 224 Repetitionsfragen Das Erbrecht Die gesetzlichen Erben 228 Repetitionsfragen Verfügungen des Erblassers mittels Testament und Erbvertrag 233 Repetitionsfragen Eine wichtige Facette aus dem Erbgang: Annahme und Ausschlagung der Erbschaft 238 Repetitionsfragen 240 Teil L Anhang 241 Antworten zu den Repetitionsfragen 241 Stichwortverzeichnis 265 Lernwelt «Wirtschaft & Gesellschaft» 270 ta

7 Rechtskunde - Aufgabenband Robert Gallmann, Josef Studer und Thomas Hirt

8 Rechtskunde - Aufgabenband Inhaltsverzeichnis Vorwort Aufgaben Teil A Was ist Recht? 1 Was ist Recht und wozu dient das Recht? (Robert Gallmann) 8 2 Vom Aufbau unserer Rechtsordnung (Robert Gallmann) 12 Teil B Vertrag, unerlaubte Handlung und ungerechtfertigte Bereicherung lassen Obligationen entstehen 17 3 Wie entstehen Obligationen? (Robert Gallmann) 18 Teil C Die Entstehung von Verträgen 23 4 Wie entstehen Obligationen aus einem Vertrag? (Robert Gallmann) 24 5 Kann man gültig zustande gekommene Verträge wieder auflösen? (Robert Gallmann) 31 Teil D Die Erfüllung von Verträgen 37 6 Die richtige Erfüllung des Vertrags (Robert Gallmann) 38 7 Fehler bei der Erfüllung eines Vertrags (Robert Gallmann) 43 Teil E Der Allgemeine und der Besondere Teil des OR - Ein Überblick 49 8 Der Zusammenhang zwischen dem Allgemeinen und dem Besonderen Teil des OR (Robert Gallmann) 50 Teil F Der Kaufvertrag 53 9 Was ist ein Kaufvertrag und wie entsteht er? (Josef Studer und Thomas Hirt) Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Kaufvertrag? (Josef Studer und Thomas Hirt) Fehler bei der Erfüllung des Kaufvertrags (Josef Studer und Thomas Hirt) 59 Teil G Der Mietvertrag Was ist ein Mietvertrag und wie entsteht er? (Josef Studer und Thomas Hirt) Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Mietvertrag? (Josef Studer und Thomas Hirt) Die Verletzung des Mietvertrags (Josef Studer und Thomas Hirt) Die Kündigung des Mietverhältnisses (Josef Studer und Thomas Hirt) Der Mieterschutz (Josef Studer und Thomas Hirt) 82

9 Teil H Der Arbeitsvertrag Was ist ein Arbeitsvertrag und wie entsteht er? (Josef Studer und Thomas Hirt) Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Arbeitsvertrag? (Josef Studer und Thomas Hirt) Die Verletzung des Arbeitsvertrags (Josef Studer und Thomas Hirt) Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Josef Studer und Thomas Hirt) Der Lehrvertrag (Josef Studer und Thomas Hirt) 100 Teil I Das Unternehmens-und das Gesellschaftsrecht Die Unternehmensformen (Robert Gallmann) Kollektivgesellschaft, AG und GmbH im Detail - andere wichtige Gesellschaften im Überblick (Robert Gallmann) Das Handelsregister (HR) (Robert Gallmann) 113 Teil J Recht haben und Recht bekommen - Das Verfahrensrecht Das Verfahrensrecht (Thomas Hirt) Das Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren (Josef Studer) 123 Teil K Das Eherecht und das Erbrecht - zwei wichtige Themen aus dem ZGB Das Eherecht (Robert Gallmann) Das Erbrecht (Robert Gallmann) 139 Vernetzte Übungen Kaufvertrag, Erfüllungsregeln nach OR AT und Versendungskauf (Thomas Hirt) Arbeitsvertrag, Prozess und Zwangsvollstreckung (Thomas Hirt) Typische Vertragsabschlüsse eines Unternehmens (Thomas Hirt) 153

10 Rechtskunde - Lösungen zum Aufgabenband Robert Gallmann, Josef Studer und Thomas Hirt

11 Rechtskunde - Lösungen zum Aufgabenband Inhaltsverzeichnis Vorwort Lösungen zu den Aufgaben Teil A Was ist Recht? 1 Was ist Recht und wozu dient das Recht? (Robert Gallmann) 8 2 Vom Aufbau unserer Rechtsordnung (Robert Gallmann) 12 Teil B Vertrag, unerlaubte Handlung und ungerechtfertigte Bereicherung lassen Obligationen entstehen 17 3 Wie entstehen Obligationen? (Robert Gallmann) 18 Teil C Die Entstehung von Verträgen 23 4 Wie entstehen Obligationen aus einem Vertrag? (Robert Gallmann) 24 5 Kann man gültig zustande gekommene Verträge wieder auflösen? (Robert Gallmann) 29 Teil D Die Erfüllung von Verträgen 33 6 Die richtige Erfüllung des Vertrags (Robert Gallmann) 34 7 Fehler bei der Erfüllung eines Vertrags (Robert Gallmann) 39 Teil E Der Allgemeine und der Besondere Teil des OR - Ein Überblick 45 8 Der Zusammenhang zwischen dem Allgemeinen und dem Besonderen Teil des OR (Robert Gallmann) 46 Teil F Der Kaufvertrag 49 9 Was ist ein Kaufvertrag und wie entsteht er? (Josef Studer und Thomas Hirt) Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Kaufvertrag? (Josef Studer und Thomas Hirt) Fehler bei der Erfüllung des Kaufvertrags (Josef Studer und Thomas Hirt) 55 Teil G Der Mietvertrag Was ist ein Mietvertrag und wie entsteht er? (Josef Studer und Thomas Hirt) Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Mietvertrag? (Josef Studer und Thomas Hirt) Die Verletzung des Mietvertrags (Josef Studer und Thomas Hirt) Die Kündigung des Mietverhältnisses (Josef Studer und Thomas Hirt) Der Mieterschutz (Josef Studer und Thomas Hirt) 74

12 Teil H Der Arbeitsvertrag Was ist ein Arbeitsvertrag und wie entsteht er? (Josef Studer und Thomas Hirt) Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Arbeitsvertrag? (Josef Studer und Thomas Hirt) Die Verletzung des Arbeitsvertrags (Josef Studer und Thomas Hirt) Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Josef Studer und Thomas Hirt) Der Lehrvertrag (Josef Studer und Thomas Hirt) 89 Teil I Das Unternehmens- und das Gesellschaftsrecht Die Unternehmensformen (Robert Gallmann) Kollektivgesellschaft, AG und GmbH im Detail - andere wichtige Gesellschaften im Überblick (Robert Gallmann) Das Handelsregister (HR) (Robert Gallmann) 101 Teil J Recht haben und Recht bekommen - Das Verfahrensrecht Das Verfahrensrecht (Thomas Hirt) Das Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren (Josef Studer) 111 Teil K Das Eherecht und das Erbrecht - zwei wichtige Themen aus dem ZGB Das Eherecht (Robert Gallmann) Das Erbrecht (Robert Gallmann) 124 Lösungen zu den vernetzten Übungen Kaufvertrag, Erfüllungsregeln nach OR AT und Versendungskauf (Thomas Hirt) Arbeitsvertrag, Prozess und Zwangsvollstreckung (Thomas Hirt) Typische Vertragsabschlüsse eines Unternehmens (Thomas Hirt) 135

13 Recht und Steuern Rechtskunde (Toolbox) Kurztheorie, Aufgabensammlung mit kommentierten Lösungen und Glossar Lucien Gehrig und Thomas Hirt

14 Rechtskunde (Toolbox) Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Teil A Kurztheorie 7 Hinweise 8 Was ist Recht und wie ist unsere Rechtsordnung aufgebaut? (Lehrbuch Teil A) 9 1 Was ist Recht und wozu dient das Recht? 9 2 Vom Aufbau unserer Rechtsordnung 9 Vertrag, unerlaubte Handlung und ungerechtfertigte Bereicherung lassen Obligationen entstehen (Lehrbuch Teil B) 13 3 Wie entstehen Obligationen? 13 Die Entstehung von Verträgen (Lehrbuch Teil C) 15 4 Wie entstehen Obligationen aus einem Vertrag? 15 5 Kann man gültig zustande gekommene Verträge wieder auflösen? 18 Die Erfüllung von Verträgen (Lehrbuch Teil D) 19 6 Die richtige Erfüllung des Vertrags 19 7 Fehler bei der Erfüllung eines Vertrags 20 Der Allgemeine und der Besondere Teil des OR - Ein Überblick (Lehrbuch Teil E) 23 8 Der Zusammenhang zwischen dem Allgemeinen und dem Besonderen Teil des OR 23 Der Kaufvertrag (Lehrbuch Teil F) 24 9 Was ist ein Kaufvertrag und wie entsteht er? Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Kaufvertrag? Fehler bei der Erfüllung des Kaufvertrags 26 Der Mietvertrag (Lehrbuch Teil G) Was ist ein Mietvertrag und wie entsteht er? Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien beim Mietvertrag? Die Verletzung des Mietvertrags Die Kündigung des Mietverhältnisses Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen und Kündigungsschutz bei Wohn-/Geschäftsräumen 33 Der Arbeitsvertrag (Lehrbuch Teil H) Was ist ein Arbeitsvertrag und wie entsteht er? Welche Rechte und Pflichten haben die Vertragsparteien im Arbeitsvertrag? Die Verletzung des Arbeitsvertrags Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses Der Lehrvertrag 38

15 Das Unternehmens- und das Gesellschaftsrecht (Lehrbuch Teil I) Die Unternehmensformen Kollektivgesellschaft, AG und GmbH unter der Lupe Das Handelsregister 44 Recht haben und Recht bekommen - Das Verfahrensrecht (Lehrbuch Teil J) Das Verfahrensrecht Das Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren 46 Das Familienrecht und das Erbrecht - zwei wichtige Themen aus dem ZGB (Lehrbuch Teil K) Das Eherecht Das Erbrecht 52 Teil B Übungen 55 Hinweise 56 Teil C Kommentierte Lösungen 85 Teil D Wichtige Bestimmungen des ZGB und OR 111 Hinweis 112 Teil E Glossar 123 Hinweise 124 Glossar 125

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