Inhaltsverzeichnis. Vorwort...5 Inhaltsverzeichnis...7 Abkürzungsverzeichnis...14

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1 Inhaltsverzeichnis 7 Vorwort...5 Inhaltsverzeichnis...7 Abkürzungsverzeichnis Einführung in das Recht 1.1 Recht und Rechtsbewusstsein Aufbau der Rechtsordnung Gewaltenteilung am konkreten Fall Rechtsgebiete Öffentliches Recht Privatrecht Rechtsgrundlagen Bürgerliches Gesetzbuch 2.1 Bürgerliches Gesetzbuch und Aufbau Grundsätze des Vertragsrechts Grundsatz der Vertragsfreiheit Antrag und Annahme Willenserklärung Anfechtungsgründe Nichtigkeitsgründe Rechtsgeschäfte Rechtsfähigkeit Rechtsobjekt Rechtssubjekt Das Tier als Rechtsobjekt Rechtsfähigkeit von natürlichen Personen Rechtsfähigkeit von juristischen Personen des privaten Rechts Rechtsfähigkeit von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Geschäftsfähigkeit Volle Geschäftsfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit Geschäftsunfähigkeit Deliktsfähigkeit Stellvertretung und Vollmacht Verjährung Gegenstand der Verjährung Verjährungsfristen Hemmung Ablaufhemmung Neubeginn der Ver. jährung Rechtsfolgen der Verjährung...57

2 8 Inhaltsverzeichnis 2.3 Schuldrecht Wesen des Schuldverhältnisses Leistungszeit Leistungsort Beendigung der Schuldverhältnisse Kaufvertrag und Schutzrechte Kaufvertrag Besondere Arten des Kaufs Allgemeine Geschäftsbedingungen Leistungsstörungen Unmöglichkeit Culpa in contrahendo Mängelrüge Verzug Störung der Geschäftsgrundlage Verbraucherschutz Verbrauchsgüterkauf Haustürgeschäfte Ratenlieferungsverträge Fernabsatzverträge Werkvertrag und Mängelrüge Dienstvertrag Arbeitsvertrag Werkvertrag Leihvertrag Leihvertrag Mietvertrag Pachtvertrag Darlehen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Inverkehrbringen und Ausstellen EU-rechtlich geregelte Produkte National geregelte Produkte CE-Kennzeichnung GS-Zeichen Veröffentlichung von Informationen Produkthaftungsgesetz Kreditsicherheiten Vertragliches Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten Sicherungsübereignung Hypothek und Grundschuld Bürgschaft Grundlegende Bestimmungen des Sachenrechts Abstraktionsprinzip Eigentumserwerb an beweglichen Sachen Ersitzung Verbindung Vermischung Verarbeitung Fund...125

3 Erbfolge Eigentumserwerb an Grundstücken Handels- und Gesellschaftsrecht 3.1 Kaufmann Vertretung des Kaufmanns Auszubildender Handlungsgehilfe Vertretungsvollmachten Hilfspersonen des Kaufmanns Handelsvertreter Handelsmakler Kommissionär Firma Unternehmensformen Einzelkaufmann/Einzelkauffrau Die Offene Handelsgesellschaft Alternative Unternehmensformen Rechtsgrundlagen und Wesen der Offenen Handelsgesellschaft Mindestgründerzahl Gründungsvorgang Firma Geschäftsführung Rechtliche Selbstständigkeit und Vertretung Haftung Verteilung von Gewinn und Verlust Kündigung eines Gesellschafters Die Kommanditgesellschaft Mindestgründerzahl und Haftung Gründungsvorgang Firma Geschäftsführung und Vertretung Verteilung von Gewinn und Verlust Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Mindestgründerzahl Mindestgründungskapital Firmierung Haftung der Gesellschafter Organe der GmbH Gesellschaftsvertrag Grundsatz der Vertragsfreiheit und Einschränkungen Eintragung im Handelsregister Fünf Schritte der Gründung einer GmbH Die Aktiengesellschaft Rechtsgrundlage...164

4 10 Inhaltsverzeichnis Mindestgründerzahl und Satzung Mindestgründungskapital Firmierung Haftung der Gesellschaft Organe der Aktiengesellschaft Grundsatz der Vertragsfreiheit und Einschränkung Rechnungslegung Kommanditgesellschaft auf Aktien Genossenschaft Sonstige Gesellschaftsformen BGB-Gesellschaft Stille Gesellschaft Handelsgeschäfte und Handelskauf Handelsgeschäfte Handelskauf Zivilprozessrecht 4.1 Gerichtsbarkeit Aufbau der Gerichte Gerichte im Zivilprozess Örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit und Instanzenzug Klage- und Mahnverfahren Klageverfahren Bestandteile und Arten der Klage Prozessvoraussetzungen Verfahrensverlauf Gerichtliches Mahnverfahren Zwangsvollstreckung Voraussetzungen Vollstreckungsorgane Arten der Zwangsvollstreckung Grundzüge des Wettbewerbsrechts 5.1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Verordnung über Preisangaben Arbeitsrecht 6.1 Grundrechte und allgemeine Verfassungsprinzipien Begründung des Arbeitsverhältnisses Arbeitsverhältnis Nachweispflicht Änderung der Angaben Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge...204

5 Zielsetzung des Gesetzes Begriff des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers Begriff des befristetet beschäftigten Arbeitnehmers Verbot der Diskriminierung Wichtige Regelungen der Teilzeitarbeit Wichtige Regelungen der befristeten Arbeitsverträge Zusammenfassung Sozialversicherung Geschichte der Sozialversicherung und heutiges soziales Sicherungssystem Zweige der Sozialversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Arbeitslosenversicherung Rentenversicherung Unfallversicherung Sozialversicherungszweige im Überblick Private und Staatliche Sicherungssysteme Kündigung und Kündigungsschutz Beendigungsgründe eines Arbeitsverhältnisses Kündigung und Kündigungsarten Allgemeiner Kündigungsschutz Besonderer Kündigungsschutz Rolle des Betriebsrats bei Kündigungen Rolle des Sprecherausschusses bei Kündigungen Urlaub Krankheit Entgeltfortzahlung Arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen Jugendarbeitsschutzgesetz Geschichtlicher Rückblick Jugendarbeitsschutz als Teil des Arbeitsschutzes Beschäftigung von Kindern Arbeitszeit und Ruhepausen Jugendlicher Gefährliche Arbeiten Besuch der Berufsschule Tägliche Freizeit und Nachtruhe Tage-Woche Anspruch auf Erholungsurlaub Gesundheitliche Betreuung Mutterschutzgesetz Geltungsbereich Mitteilungspflicht und ärztliches Zeugnis Beschäftigungsverbote Gestaltung des Arbeitsplatzes Schutzfristen und Mutterschaftsgeld Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft Kündigungsschutz Bundeserziehungsgeldgesetz Anspruch auf Erziehungsgeld...261

6 12 Inhaltsverzeichnis Vorrang von Mutterschaftsgeld Teilzeitarbeit ist erlaubt Zahlung von Erziehungsgeld Bußgeldvorschrift und Rechtsweg Anspruch auf Elternzeit Besonderer Kündigungsschutz Sozialgesetzbuch IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Arbeitszeitgesetz Arbeitssicherheitsgesetz Arbeitsschutzgesetz Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit Lastenhandhabungsverordnung Bildschirmarbeitsverordnung Arbeitsstättenverordnung Arbeitsmittelbenutzungsverordnung Gefahrstoffverordnung Berufsausbildung Rechtsgrundlagen Berufsausbildung und Berufsbildung Duales System der Berufsausbildung Berufsausbildungsvertrag beachten Probezeit überstehen Kündigung während und nach der Probezeit Pflichten der Vertragspartner Vergütungsanspruch Anspruch auf Erholungsurlaub Tägliche Arbeitszeit und Ruhepausen Berufsausbildung im Ausland Zwischen- und Abschlussprüfung Zeugnis Weiterarbeit Kollektives Arbeitsrecht Berufsverbände Tarifrecht Das Arbeitskampfrecht Streik Aussperrung Betriebsverfassungsgesetz Wahl und Zusammensetzung des Betriebsrats Betriebsausschuss Aufgaben und Rechte des Betriebsrats Wirtschaftsausschuss Betriebsrat und Sondervertretungsorgane Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat, Arbeitgeber und Einigungsstelle...317

7 Betriebsvereinbarung Betriebsversammlung Europäische Betriebsräte Sprecherausschussgesetz Errichtung von Sprecherausschüssen Wahl, Zusammensetzung und Amtszeit des Sprecherausschusses Arbeitsgerichtsbarkeit Rechtsgrundlagen Aufbau der Gerichte für Arbeitssachen Besetzung der Gerichte in Arbeitssachen Urteilsverfahren und Beschlussverfahren Rechtsmittel Besonderheiten Urteile 7.1 Ansprüche aus culpa in contrahendo aber: kein Honorar Frist verpennt Geld verloren; Neuwagenkauf mit Folgen Wiederholungsfragen Lösungen Stichwortverzeichnis...465

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