Arbeitszeitgesetz KOMMENTAR. von. Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts a. D. und DR. JOSEF BIEBL. Richter am Arbeitsgericht

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1 Arbeitszeitgesetz KOMMENTAR DR. DIRK von NEUMANN Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts a. D. und DR. JOSEF BIEBL Richter am Arbeitsgericht 13., neubearbeitete Auflage des von J. DENECKE begründeten und bis zur 11. Auflage fortgeführten Kommentars zur Arbeitszeitordnung VERLAG C.H.BECK MÜNCHEN 2001

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Handbücher und Kommentare XI XV A. Gesetzestexte 1. Arbeitszeitgesetz 1 2. Jugendarbeitsschutzgesetz (Auszug) Bundesberggesetz (Auszug) Ladenschlußgesetz Seemannsgesetz (Auszug) 38 B.Einleitung I. Historische Entwicklung 49 II. Die Arbeitszeitordnung 51 III. Gebiet der früheren DDR 53 IV. Das Arbeitszeitrechtsgesetz 56 C. Kommentar-Arbeitszeitgesetz Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 1 Zweck des Gesetzes 63 2 Begriffsbestimmungen 69 Zweiter Abschnitt. Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer 83 4 Ruhepausen 94 5 Ruhezeit 99 6 Nacht- und Schichtarbeit Abweichende Regelungen 125 Anhang 7: Tarifliche Arbeitszeitregelungen Gefährliche Arbeiten 218 Dritter Abschnitt. Sonn- und Feiertagsruhe 9 Sonn- und Feiertagsruhe Sonn- und Feiertagsbeschäftigung Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung Abweichende Regelungen Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung 260 VII

3 Inhalt Inhaltsverzeichnis Vierter Abschnitt. Ausnahmen in besonderen Fällen 14 Außergewöhnliche Fälle Bewilligung, Ermächtigung 282 Fünfter Abschnitt. Durchfuhrung des Gesetzes 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise Aufsichtsbehörde 291 Sechster Abschnitt. Sonderregelungen 18 Nichtanwendung des Gesetzes Beschäftigung im öffentlichen Dienst Beschäftigung in der Luftfahrt Beschäftigung in der Binnenschiffahrt 301 Siebter Abschnitt. Straf- und Bußgeldvorschriften 22 Bußgeldvorschriften StrafVorschriften 305 Achter Abschnitt. Schlußvorschriften 24 Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG Übergangsvorschriften für Tarifverträge Übergangsvorschrift für bestimmte Personengruppen 308 D. Kommentar-Gesetz über den Ladenschluß Erster Abschnitt. Begriffsbestimmungen 1 Verkaufsstellen Begriffsbestimmungen 315 Zweiter Abschnitt. Ladenschlußzeiten 3 Allgemeine Ladenschlußzeiten Apotheken Zeitungen und Zeitschriften Tankstellen Warenautomaten Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen Verkaufsstellen auf Flughäfen und in Fährhäfen Kur- und Erholungsorte Verkauf in ländlichen Gebieten an Sonntagen Verkauf bestimmter Waren an Sonntagen Verkaufssonntage vor Weihnachten (aufgehoben) Weitere Verkaufssonntage Sonntagsverkauf am 24. Dezember Verkauf an Werktagen nach achtzehn Uhr dreißig Minuten VIII

4 Inhaltsverzeichnis Inhalt Dritter Abschnitt. Besonderer Schatz der Arbeitnehmer Vierter Abschnitt. Bestimmungen für einzelne Gewerbezweige und den Marktverkehr 18 Friseurbetriebe a Verkaufsstellen bei Friedhöfen Marktverkehr Sonstiges gewerbliches Feilhalten 337 Fünfter Abschnitt. Durchfuhrung des Gesetzes 21 Auslage des Gesetzes, Verzeichnisse Aufsicht und Auskunft Ausnahmen im öffentlichen Interesse 339 Sechster Abschnitt. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 24 Ordnungswidrigkeiten Straftaten Organe, Vertreter und Beauftragte (aufgehoben) 342 Siebenter Abschnitt. Schlußbestimmungen 27 Vorbehalt für die Landesgesetzgebung Bestimmung der zuständigen Behörden (fortgefallen) Geltung in Berlin (aufgehoben) Inkrafttreten: Aufhebung bisher geltenden Rechts Bestimmungen für Kraftfahrer E.Anhang a) Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen (Fahrpersonalgesetz - FPersG) (Auszug) 345 b) Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV) 349 c) Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr 356 d) Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr 368 e) Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) (Auszug) Bestimmungen für gefährliche Betriebe a) Verordnung für Arbeiten in Druckluft (Drackluftverordnung) (Auszug). 385 b) Verordnung über gefährliche Stoffe (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) (Auszug) 386 IX

5 Inhalt Inhaltsverzeichnis 3. Bestimmungen zum Schutze der Frau a) Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz - MuSchG) (Auszug) Gewerbeordnung (Auszug) Bestimmungen über Sonntagsruhe und Ausnahmen von diesen a) Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen 398 b) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie 399 c) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie 401 d) Verordnung über die Ladenschlußzeiten für die Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Ladenschlußzeiten-V) Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung 405 Sachverzeichnis 419

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