Über den Autor 7. Einführung 21

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1 Inhaltsverzeichnis Über den Autor 7 Einführung 21 Über dieses Buch 22 Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden 23 Konventionen in diesem Buch 23 Was Sie nicht lesen müssen 24 Törichte Annahmen über den Leser 24 Wie dieses Buch aufgebaut ist 24 Teil I: Neue Rechtsgebiete entdecken: Die Tour beginnt Teil II: Handelsrecht: Der Handelsstand 25 Teil III: Handelsrecht: Die Handelsgeschäfte 25 Teil IV: Gesellschaftsrecht: Die Personengesellschaften 25 Teil V: Gesellschaftsrecht: Die Kapitalgesellschaften 25 Teil VI: Recht praktisch: Vorsicht Fälle! 25 Teil VII: Recht hilfreich: Der Top-Ten-Teil 25 Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 26 Wie es weitergeht 27 Teil I Neue Rechtsgebiete entdecken: Die Tour beginnt Kapitel 1 Reisevorbereitungen treffen Ein Hinweis vorweg: Kein Grund zur Panik 31 Zwei Seiten einer Medaille: Wirtschaft und Recht 32 Drei Grundpfeiler unserer Rechtsordnung 33 Das Privatrecht 34 Das öffentliche Recht 37 Das Strafrecht 38 Vier Schritte, um wirklich jedes Gesetz in den Griff zu bekommen 39 Schritt 1: Gesetze lesen: Das A und O 39 Schritt 2: Gesetze unterscheiden: Verschiede Typen von Normen 40 Schritt 3: Gesetze verstehen: Tatbestand und Rechtsfolge 42 Schritt 4: Gesetze auslegen: Inhalte erfassen 43 11

2 Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies Kapitel 2 Im Landeanflug: Ein erster Überblick 45 Ihr Starterpaket fürs Handelsrecht 46 Für wen gilt das Handelsrecht? 46 Was bezweckt das Handelsrecht? 48 Welche Rechtsgrundlagen sind zu beachten? 49 Ihr Starterpaket fürs Gesellschaftsrecht 51 Was ist eine Gesellschaft? 52 Welche verschiedenen Gesellschaftsformen gibt es? 53 Welche Fragen stellen sich typischerweise im Gesellschaftsrecht? 57 Teil II Handelsrecht: Der Handelsstand 63 Kapitel 3 Eine Frage des Typs: Von Kaufleuten und solchen, die es gern wären 65 Für s»big Business«: Der Istkaufmann 67 Der Grundsatz oder: Was ist ein Handelsgewerbe? 67 Die Ausnahme oder: Wann liegt doch kein Handelsgewerbe vor? 70 Wann»betreibt«jemand ein Handelsgewerbe? 71 Eine Nummer kleiner: Der Kannkaufmann 71 Bodenständig: Der land- und forstwirtschaftliche Kaufmann 72 Kein Entkommen: Der Fiktivkaufmann 74 In guter Gesellschaft: Der Formkaufmann 75 Zu hoch gepokert: Der Scheinkaufmann 76 Kapitel 4 Schwarz auf weiß: Das Registerrecht 79 Das Handelsregister 79 WasistdasHandelsregister? 79 Wozu dient das Handelsregister? 80 Was steht im Handelsregister? 80 Das formelle Registerrecht 85 Die Zuständigkeit 85 Das Eintragungsverfahren 86 Das materielle Registerrecht 87 Die negative Publizität gemäß 15 Abs. 1 HGB 87 Die positive Publizität gemäß 15 Abs. 2 HGB 91 Die positive Publizität gemäß 15 Abs. 3 HGB 92 12

3 Inhaltsverzeichnis Kapitel 5 Keineswegs nur Schall und Rauch: Die Firma 97 Begriffliches 98 Die Firma = ein Name 98 Der Name eines Kaufmanns 98 Der Name für den Geschäftsverkehr 99 Rechtliche Bedeutung 99 Woraus eine Firma besteht 100 Der Firmenkern 100 Der Rechtsformzusatz 100 Wichtige Firmengrundsätze 101 Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit 101 Grundsatz der Firmenwahrheit 102 Grundsatz der Firmeneinheit 102 Grundsatz der Firmenöffentlichkeit 102 Grundsatz der Firmenbeständigkeit 102 Schutz der Firma 103 Haftung bei Firmenfortführung 104 Haftung des Erwerbers bei Firmenfortführung 104 Haftung des Erben bei Firmenfortführung 106 Haftung bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns 108 Kapitel 6 Durchaus vertretbar: Prokura und Handlungsvollmacht 111 Wie war das noch mit der Stellvertretung? 112 Die Prokura 113 Wie bekommt jemand Prokura? 113 Wie erlischt eine Prokura? 115 Wozu berechtigt die Prokura? 117 Die Handlungsvollmacht 119 Wie bekommt jemand Handlungsvollmacht? 119 Wie erlischt die Handlungsvollmacht? 120 Wozu berechtigt die Handlungsvollmacht? 120 Was gilt bei Ladenangestellten? 121 Kapitel 7 Mit Unterstützung klappt s besser: Einige Hilfspersonen 125 Der Handlungsgehilfe 126 Der Handelsvertreter 127 Was ist eigentlich ein Handelsvertreter? 128 Was regelt der Handelsvertretervertrag 129 Welche Rechte und Pflichten haben die Beteiligten?

4 Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies Der Handelsmakler 132 Was ist eigentlich ein Handelsmakler? 132 Was regelt der Handelsmaklervertrag? 133 Welche Rechte und Pflichten haben die Beteiligten? 133 Der Kommissionsagent 135 Der Vertragshändler 136 Der Franchisenehmer 136 Teil III Handelsrecht: Die Handelsgeschäfte 139 Kapitel 8 Allgemeine Regelungen zu den Handelsgeschäften 141 Die Handelsgeschäfte 142 Einseitiges Handelsgeschäft 143 Beidseitiges Handelsgeschäft 144 Die Handelsbräuche 145 Das Zustandekommen von Handelsgeschäften 146 Schweigen auf ein Angebot zur Geschäftsbesorgung 147 Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben 148 Der kaufmännische Sorgfaltsmaßstab 151 Das kaufmännische Vertragsstrafeversprechen 152 Die kaufmännische Bürgschaft 152 Die handelsrechtlichen Zinsregelungen 153 Die kaufmännische Vergütung 154 Die Wirksamkeit von Abtretungen 154 Das handelsrechtliche Kontokorrent 155 Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht 157 Die ordnungsgemäße Leistung bei Handelsgeschäften 158 Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten 158 Kapitel 9 Besondere Formen von Handelsgeschäften 161 Der Handelskauf 162 Was ist ein Handelskauf? 163 Besonderheiten beim Annahmeverzug 164 Besonderheiten beim Bestimmungskauf 165 Besonderheiten beim Fixhandelskauf 166 Besonderheiten bei der Sachmängelhaftung 166 Das Kommissionsgeschäft 168 Weitere Handelsgeschäfte

5 Inhaltsverzeichnis Teil IV Gesellschaftsrecht: Die Personengesellschaften 171 Kapitel 10 Alltagstauglich: Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts 173 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 174 So gründen Sie eine GbR 175 Anforderungen an die GbR-Gründung 176 Konsequenzen der GbR-Gründung 177 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 178 Die Geschäftsführung 178 Die Rechte und Pflichten 180 Das Gesellschaftsvermögen 182 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 184 Die Rechtsfähigkeit 185 Die Vertretung 186 Die Haftung 187 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 189 Eintritt eines neuen Gesellschafters 189 Ausscheiden eines bisherigen Gesellschafters 190 Das Ende der GbR 191 Kapitel 11 Grundlegend: Die offene Handelsgesellschaft 193 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 193 So gründen Sie eine OHG 194 Anforderungen an die OHG-Gründung 194 Konsequenzen der OHG-Gründung 196 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 197 Die Geschäftsführung 197 Die Rechte und Pflichten 198 Das Gesellschaftsvermögen 199 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 200 Die Rechtsfähigkeit 200 Die Vertretung 201 Die Haftung 202 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 204 Eintritt eines Gesellschafters 204 Ausscheiden eines Gesellschafters 205 Das Ende der OHG

6 Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies Kapitel 12 Mit zweierlei Maß: Die Kommanditgesellschaft 209 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 209 So gründen Sie eine KG 211 Anforderungen an die KG-Gründung 211 Konsequenzen der KG-Gründung 211 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 212 Die Geschäftsführung 213 Die Rechte und Pflichten 213 Das Gesellschaftsvermögen 214 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 215 Die Rechtsfähigkeit 215 Die Vertretung 215 Die Haftung 216 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 219 Eintritt eines Gesellschafters 219 Ausscheiden eines Gesellschafters 220 Das Ende einer KG 221 Kapitel 13 Und sonst? Weitere Personengesellschaften 223 Die stille Gesellschaft 223 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 223 So gründen Sie eine stille Gesellschaft 223 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 224 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 224 Die Partnerschaftsgesellschaft (mit beschränkter Berufshaftung) 225 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 225 So gründen Sie eine Partnerschaftsgesellschaft 226 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 226 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 226 Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung 227 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 227 So gründen Sie eine Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung 227 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 228 Was im Außenverhältnis zu beachten ist

7 Inhaltsverzeichnis Teil V Gesellschaftsrecht: Die Kapitalgesellschaften 229 Kapitel 14 Überschaubares Risiko: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 231 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 231 So gründen Sie eine GmbH 233 Anforderungen an die GmbH-Gründung 233 Konsequenzen der GmbH-Gründung 238 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 238 Die Aufgaben und Rechtsstellung der Organe 238 Die Rechte und Pflichten der Gesellschafter 241 Das Gesellschaftsvermögen 241 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 244 Die Rechtsfähigkeit 244 Die Vertretung 244 Die Haftung 244 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 246 Das Ende einer GmbH 247 Kapitel 15 Nicht nur fürs Börsenparkett: Die Aktiengesellschaft 249 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 249 So gründen Sie eine AG 253 Anforderungen an die AG-Gründung 253 Konsequenzen der AG-Gründung 258 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 258 Die Organe der AG 258 Das Gesellschaftsvermögen 264 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 266 Die Rechtsfähigkeit 266 Die Vertretung 266 Die Haftung 266 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 267 Das Ende einer AG 268 Exkurs: Konzern und Holding

8 Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies Teil VI Recht praktisch: Vorsicht Fälle! 271 Kapitel 16 Die Falllösung im Handels- und Gesellschaftsrecht 273 Methodik der Rechtsanwendung 273 Aller Anfang ist leicht 274 Lesen Sie den Sachverhalt! 275 Beachten Sie die Fallfrage! 275 Finden Sie die richtige(n) Anspruchsgrundlage(n)! 277 Ordnen Sie die Ansprüche! 278 Der Anspruchsaufbau Schritt für Schritt 279 Erstellen Sie eine Lösungsskizze! 279 Formulieren Sie das Gutachten! 280 EinbisschenTechnik und achten Sie auf guten Stil 282 Lösungsvorschlag zum Beispielfall 283 Kapitel 17 Übung macht den Meister: Fälle und Lösungen 287 Übungsfall 1:»Prahlerei mit Konsequenzen«288 Sachverhalt 288 Lösung 288 Übungsfall2:»Wiedumir,soichdir«291 Sachverhalt 291 Lösung 291 Übungsfall 3:»Wahrlich kein Schmaus«295 Sachverhalt 295 Lösung 296 Übungsfall 4:»Teures Vergnügen«298 Sachverhalt 298 Lösung 299 Übungsfall 5:»Fragen bei der GmbH-Gründung«300 Sachverhalt 300 Lösung 301 Übungsfall 6:»Der sorglose Aufsichtsrat«303 Sachverhalt 303 Lösung

9 Inhaltsverzeichnis Teil VII Der Top-Ten-Teil 305 Kapitel 18 Auf einen Blick: Zehn Übersichten zum Handelsrecht 307 Einmal direkt gegenübergestellt: Bürgerliches Recht und Handelsrecht 307 Einfach so tun, als ob: Einige handelsrechtliche Fiktionen 309 Selten aber nützlich: Einige handelsrechtliche Anspruchsgrundlagen 309 Die»Lehre vom Scheinkaufmann«310 Die Publizitätswirkungen des Handelsregisters ( 15 HGB) 310 Schutz Dritter bei Nichteintragung oder Nichtbekanntmachung eintragungspflichtiger Tatsachen ( 15 Abs. 1 HGB) 310 Schutz Dritter bei Eintragung und Bekanntmachung eintragungspflichtiger Tatsachen ( 15 Abs. 2 HGB) 311 Schutz Dritter bei falscher Bekanntmachung einer eintragungspflichtigen Tatsachen ( 15 Abs. 3 HGB) 311 Die eintragungspflichtigen und eintragungsfähigen Tatsachen im Überblick 312 Eintragungspflichtige Tatsachen 312 Eintragungsfähige Tatsachen 312 Die Haftung bei Firmenfortführung 312 Haftung des Erwerbers bei Firmenfortführung ( 25 Abs. 1 HGB) 312 Haftung des Erben bei Firmenfortführung ( 27 HGB) 313 Haftung bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns ( 28 HGB) 313 Die»Lehre vom kaufmännischen Bestätigungsschreiben«313 Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten ( 366 HGB) 314 Die Haftung für Sachmängel ( 377 HGB) 314 Kapitel 19 Auf einen Blick: 10 Übersichten zum Gesellschaftsrecht 315 Einige Unterschiede zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften 315 Einige Überlegungen zur Wahl der»richtigen«rechtsform 316 Beachtenswertes bei der GbR 316 Beachtenswertes bei der OHG 317 Beachtenswertes bei der KG 317 Beachtenswertes bei weiteren Personengesellschaften 317 Beachtenswertes bei der GmbH 318 Beachtenswertes bei der AG 318 Checkliste zur GmbH-Gründung 318 Checkliste zur AG-Gründung 319 Kapitel 20 Glossar 321 Stichwortverzeichnis

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