MARZIPAN in der Praxis

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1 MARZIPAN in der Praxis Tipps & Tricks für die erfolgreiche Anwendung von MARZIPAN MARZIPAN und die Verbraucherkreditrichtlinie Die Vorschriften der Verbraucherkreditrichtlinie traten am 11. Juni 2010 in Kraft. Am 23. April 2008 hatten das Europäische Parlament und der Rat die Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge verabschiedet. Basierend auf den Vorgaben der EU setzte der Gesetzgeber die Richtlinie in deutsches Recht um. Unter anderem erfolgten Änderungen in der Preisangabenverordnung, dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch. sich der Nominalzins auf den gesetzlichen Zinssatz (4 %). Eine zu niedrige Angabe des effektiven Jahreszinses hat eine Kürzung des Nominalzinssatzes um den Prozentsatz zur Folge, um den der effektiven Jahreszins zu niedrig angegeben wurde. Berechnung des Effektivzinses (PAngV) Die Berechnungsprämissen für die Berechnung des Effektivzinses gemäß PAngV, insbesondere die exponentielle Verzinsung auch im unterjährigen Bereich, bleiben erhalten. Durch die Umsetzung der Richtlinie ergeben sich unter anderem Änderungen in den MARZIPAN-gestützten Prozessen zur Berechnung des effektiven Jahreszinses, der Vorfälligkeitsentschädigung sowie zur Dokumentation der vorvertraglichen Informationen. Der effektive Jahreszins Um den Anforderungen der Verbraucherkreditrichtlinie hinsichtlich der Effektivzinsberechnung gerecht zu werden, wurde 6 Kredite der Preisangabenverordnung (PAngV) angepasst. An der eigentlichen Berechnungsmethodik gemäß derer der effektive Jahreszins zu berechnen ist, hat sich gegenüber dem bisherigen Rechtsstand nichts geändert. Die Berechnungsformel und die Ermittlung der Jahresabstände zwischen den Aus- bzw. Rückzahlungen und dem Datum der ersten Auszahlung des Darlehens erfolgt weiterhin nach den geltenden Regeln. Wie wichtig die Angabe des effektiven Jahreszinses ist, kann an den Sanktionen abgelesen werden, die der Gesetzgeber im BGB definiert hat. Wird kein effektiver Jahreszins angegeben, ermäßigt Unklar infolge der widersprüchlichen Formulierung im Anhang (unter I, Buchstabe c)) zu 6 PAngV ist, ob bei krummen Laufzeitabschnitten (kleiner 1 Monat) in Schaltjahren die kaufmännisch gezählten Zinstage (30/360-Zählung) durch 365 oder 366 zu teilen sind. Hier haben wir für die Berechnung in MARZIPAN die bisherige Rechtslage übernommen und teilen generell durch 365. In die Berechnung des Effektivzinses sind grundsätzlich die Gesamtkosten des Kredites einzubeziehen. Hierunter fallen die von Darlehensnehmer zu zahlenden Zinsen und sonstigen Kosten. Ausnahmen bestehen und sind explizit in 6 Abs. 3 Nr. 1 bis 6 PAngV genannt. Das Disagiosplitting bleibt in der bisherigen Form bestehen. Die Verbraucherkreditrichtlinie hat zu keiner Änderung der bisherigen Rechtssituation geführt. Die Restschuldversicherung (RSV) wird wie bisher berücksichtigt, d.h. der Anwender kann die RSV als effektivzinsrelevant kennzeichnen. Die Berechnungsvarianten Menschen beraten, Ideen realisieren.

2 Gesamtlaufzeit: Aufgrund einer Interpretation von Anhang 2 zu Art. 6 Nr. 4 ( 6 PAngV) Ziff. II Buchst. j besteht bei einigen Kreditinstituten und Verbänden der Kreditwirtschaft die Auffassung, dass der effektive Jahreszins für die Gesamtlaufzeit des Darlehens zu berechnen ist. Hierbei wird der Effektivzins über die gesamte Darlehenslaufzeit, d.h. bis die Restschuld EUR 0,00 erreicht ist, berechnet. Das Darlehen wird in ein Ursprungs- und ein Folgedarlehen gegliedert. Für das Folgedarlehen können die Konditionen separat eingegeben werden. Ein Beispiel in MARZIPAN Zinsbindungsende: Hierbei erfolgt die Berechnung zum Zinsbindungsende, welches zeitlich vor dem Ende der Gesamtlaufzeit liegt. Die Neuerungen, die mit der Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie Einzug gehalten haben, sollen anhand eines Beispieles verdeutlicht werden. Berechnet werden soll ein Darlehen, dass der Kunde zur Finanzierung einer Wohnungseinrichtung anfragt. Vereinbartes Laufzeitende: Für die Berechnung des Effektivzinses kann ein Datum gewählt werden, dass nach dem Zinsbindungsende und vor dem Gesamtlaufzeitende liegt. Die für das Folgedarlehen angepassten Zins- und Tilgungsmodalitäten werden bei der Berechnung berücksichtigt. Gegebene Werte Darlehenssumme EUR Laufzeit 5 Jahre Monatliche Rate EUR 500,00 Zins p.a. 3,5 % Berücksichtigung sonstiger Kosten Wird in den Berechnungsbasen Marge oder Deckungsbeitrag gerechnet, wird die Effektivzinslaufzeit nicht in der Grunddatenmaske voreingestellt, sondern entweder aus den MARZIPAN-Voreinstellungen oder dem vorkonfigurierten Produkt übernommen. MARZIPAN in der Praxis I 2

3 Zahlt der Kunde eine monatliche Rate, weist die Berechnung nach Ende der Laufzeit noch eine Restschuld von EUR 2.776,96 aus. Der Effektivzins wird bei der Berechnung bis Laufzeitende mit 3,56% ausgewiesen. Die Berechnung des Effektivzinses kann über drei Berechnungsvarianten erfolgen: > bis Zinsbindungsende > bis Ende der Gesamtlaufzeit > bis Eintritt eines vereinbarten Laufzeitendes Nach Auswahl der entsprechenden Vorlage müssen unterschiedliche Angaben für den Ausdruck ergänzt werden. Hierfür werden in den Ausdruck-Parametern die Schaltflächen *Verbraucherkreditrichtlinie I* und *Verbraucherkreditrichtlinie II* verwendet. Über die MARZIPAN-Voreinstellungen können Werte vorbelegt werden, die beim einzelnen Ausdruck durch den Bediener verändert werden können. Die Vorvertraglichen Informationen Gemäß Verbraucherkreditrecht müssen dem Kunden ergänzend die vorvertraglichen Informationen zur Verfügung gestellt werden. Dies hat nach 491a Abs. 1 BGB i.v.m. Art EGBGB *rechtzeitig vor Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrages* zu erfolgen. In Nr. 19 der Verbraucherkreditrichtlinie ist hierzu ausgeführt, dass dem Kunden die Gelegenheit gegeben werden muss, die vorvertraglichen Informationen mitzunehmen und in Abwesenheit des Darlehensgebers zu prüfen. In Art Anlagen 3-5 EGBGB sind drei gesetzliche Muster enthalten, anhand derer die vorvertraglichen Informationen an den Kunden gegeben werden müssen (bei Verbraucherdarlehensverträgen i.s.d. Art Abs.1 EGBGB) bzw. können (gemäß der Option bei Verbraucherdarlehensverträgen i.s.d. Art Abs. 2 EGBGB, d.h. bei Umschuldungen i.s. d. 495 Abs. 3 Nr. 1 BGB, bei eingeräumten Überziehungskrediten i.s.d. 504 Abs. 2 BGB und Immobiliardarlehensverträgen i.s.d. 503 BGB). Die Vordrucke in MARZIPAN Über das Druckmenü stehen drei Muster zur Verfügung: > Europäische Standardinformation (Anlage 3 zu Art EGBGB) > Europäische Verbraucherkreditinformation (Anlage 4 zu Art EGBGB) > Europäisches Standardisiertes Merkblatt (Anlage 5 zu Art EGBGB) Nach erfolgter Druckerstellung stehen folgende Dokumente zur Verfügung: > Angebotsschreiben > Unser Angebot im Detail (Berechnungsnachweis) > Europäische Standardinformation (siehe Abb. Seite 4) MARZIPAN in der Praxis I 3

4 Voreinstellungen Folgende Werte können vorbelegt werden (siehe Abb. rechts): > Name und Anschrift des Kreditinstituts > Vor- und Nachname der gesetzlichen Vertretungsberechtigten des Kreditinstituts > Angaben zum Handelsregistereintrag > Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde und zur außergerichtlichen Beschwerdestelle > Kennzeichen, ob das Darlehen jederzeit zurückgezahlt werden kann > Parameter, die für den Referenzzins des Folgedarlehens gelten Vertragsende Mit Art Abs. 1 Nr. 14 legt der Gesetzgeber dem Darlehensgeber die Pflicht auf, den Darlehensnehmer in den vorvertraglichen Informationen über das Recht zu informieren, das Darlehen vorzeitig zurückzuzahlen. Sieht der Darlehensgeber in der Vertragsgestaltung eine Vorfälligkeitsentschädigung für den Fall der vorzeitigen Rückzahlung des Darlehens vor, so ist dies ebenfalls in den Vorvertraglichen Informationen anzugeben (Art Abs. 1 Nr. 3). Vorfälligkeit MARZIPAN verwendet zur Ermittlung des Vorfälligkeitsentgeltes den Aktiv-Passiv-Vergleich, d. h. der ausfallende Zahlungsstrom wird durch Kauf und Verkauf von Hypothekenpfandbriefen derart abgebildet, dass die ausfallenden Zahlungen ausgeglichen werden (Strukturkongruente Refinanzierung ). Mit Inkrafttreten der Verbraucherkreditrichtlinie ist die Vorfälligkeitsentschädigung gesetzlich geregelt. Die BGH-Rechtsprechung verliert dadurch jedoch nicht ihre Gültigkeit. Der Gesetzgeber hat mit 502 BGB Regelungen eingeführt, die den Umstand der angemessenen Vorfälligkeitsentschädigung an das Vorhandensein bestimmter Voraussetzungen knüpfen und, liegen diese vor, das Entgelt in der Höhe begrenzen. MARZIPAN in der Praxis I 4

5 Vollablösung eines Konsumentendarlehens Im Folgenden soll ein Konsumentendarlehen vertragswidrig zurückgezahlt werden. Eine grundpfandrechtliche Besicherung liegt nicht vor. Für die Berechnung gelten folgende Werte: Gegebene Werte Abrechnung mit Kontostand Zinsbindung bis Kontostand zum EUR ,12 Sollzins 6,75 % Monatliche Rate EUR 400,00 Ergänzend legt 503 BGB fest, dass die Vorschriften aus 502 BGB zur Vorfälligkeitsentschädigung nicht anzuwenden sind auf Verträge, * bei denen die Zurverfügungstellung des Darlehens von der Sicherung durch ein Grundpfandrecht abhängig gemacht wird und zu Bedingungen erfolgt, die für grundpfandrechtlich abgesicherte Verträge und deren Zwischenfinanzierung üblich sind. Darstellung in MARZIPAN: Um die sogenannte *Deckelung der Vorfälligkeitsentschädigung* in der Berechnung abzubilden, haben wir das Feld *Darlehen ist grundpfandrechtlich besichert* in den Berechnungsdialog der Vorfälligkeitsentschädigung aufgenommen. Ist das abzulösende Darlehen grundpfandrechtlich besichert, erfolgt die Berechnung ohne Korrektur. Bei nicht grundpfandrechtlich besicherten Darlehen hingegen wird die Vorfälligkeitsentschädigung abhängig von der Restlaufzeit auf 0,5 % bzw. 1 % des vorfälligen Betrags und der Zinssumme des ausfallenden Zahlungsstroms begrenzt. Die Berechnung ergibt eine Restschuld am in Höhe von EUR ,42. Der somit erstellte Zahlungsstrom ist die Basis für die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung. Hierfür werden folgende Annahmen getroffen: Annahmen Ablösung Sicherheiten Darlehen ist nicht grundpfandrechtlich besichert Kosten und Gebühren EUR 100,00 Verwaltungskosten EUR 60,00 jährlich Kundennutzen keine Erstattung Die Berechnung (siehe Seite 6 oben) ergibt einen zu zahlenden Betrag von EUR ,89. Der Ausdruck der Ergebnisse (siehe Seite 6) macht deutlich, dass das Kennzeichen *Darlehen ist nicht grundpfandrechtlich besichert* zu einer Korrektur des zu zahlende Betrages geführt hat. Die MARZIPAN in der Praxis I 5

6 Hypothekarkreditrichtlinie neue Regelungen aus Brüssel berechnete Vorfälligkeitsentschädigung wird in ihrer Höhe wie folgt begrenzt: Bei nicht grundpfandrechtlich besicherten Darlehen wird die Vorfälligkeitsentschädigung abhängig von der Restlaufzeit auf 0,5 % bzw. 1 % des vorfälligen Betrags und der Zinssumme des ausfallenden Zahlungsstroms begrenzt. Der Blick der deutschen Banken wendet sich am 16. März 2011 nach Brüssel. Dann legt die EU-Kommission einen Gesetzentwurf zur *verantwortungsvollen Vergabe von Hypothekarkrediten* vor. Gemäß dieser Richtlinie sollen die Kunden das Recht erhalten, eine Hypothek bereits vor Ablauf der Zinsbindung abzulösen. Unklar ist zur Zeit, wie die vorzeitige Rückzahlung detailliert geregelt werden wird. Unsicherheiten bestehen besonders bezüglich der sogenannten Vorfälligkeitsentschädigung. Wir verfolgen die weitere Entwicklung sehr aufmerksam. MARZIPAN in der Praxis Online > Zur Aufnahme in unseren kostenfreien Newsletterverteiler MARZIPAN in der Praxis senden Sie bitte eine an > Alle Ausgaben finden Sie auch online unter: msggillardon AG Edisonstraße Bretten Telefon +49 (0) 7252 / > M-040-NL MARZIPAN in der Praxis I 6

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