Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 1 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die SITZUNG des GEMEINDERATES

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1 Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 1 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des GEMEINDERATES am in Steinakirchen am Forst Beginn 19:30 Uhr die Einladung erfolgte am Ende 21:30 Uhr durch Kurrende ANWESEND WAREN: Bürgermeister Vizebürgermeister die Mitglieder des Gemeinderates 1. GR. Ing. Wolfgang Pöhacker 2. GR. Josef Stelzer 3. GR. Gerhard Fußthaler 4. GR. Iris Steindl 5. GR. Michael Jungwirth 6. GR. Ing. Johann Watschka 7. GR. Martin Mayrhofer 8. GR. Gerold Stöger 9. GR. Monika Baumann 10. GR. Ing. Erwin Leitner 11. GR. Aloisia Theuretzbacher 12. GR. Michael Neckar 13. GR. Andreas Grabenschweiger 14. GR. Josef Glösmann 15. GR. Thomas Stockinger 16. GR. Elisabeth Kellnreiter 17. GR. Dr. Techn. Wolfgang Zuser 18. GR. Laurin Ginner 19. GR. Martina Hofmarcher 20. GR. Christoph Käfer 21. GR. Gerhard Bayerl ANWESEND WAREN AUSSERDEM: 1. Ing. Peter Satovich (VB) 2. Christine Prankl (VB) ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: --- Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig

2 Seite 2 Tagesordnung: 1. Angelobung des Gemeinderates 2. Wahl des Bürgermeisters 3. Beschluss über die Anzahl der zu wählenden geschäftsführenden Gemeinderäte und Vizebürgermeister 4. Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte 5. Wahl des Vizebürgermeisters 6. Bestellung des Prüfungsausschusses 7. Bestellung des Bildungsgemeinderates 8. Bestellung des Umweltgemeinderates 9. Bestellung des Jugendgemeinderates 10. Bildung weiterer Ausschüsse und Bestellung deren Mitglieder und Entsendungen in die Gemeindeverbände Altersvorsitzender: GR Michael Jungwirth Zu Punkt 1 der TO: Angelobung des Gemeinderates Der Altersvorsitzende Gemeinderat Michael Jungwirth stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Gemeinderäte ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister Ing. Wolfgang Pöhacker eingeladen wurden. Die Einladung wurde allen Gemeinderäten durch Kurrende zugestellt. Die Sitzung findet innerhalb der im 60 der Gemeindewahlordnung für die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes festgesetzten Frist statt. Außer dem Vorsitzenden sind anwesend: Von der Österreichischen Volkspartei: die Gemeinderäte: Ing. Wolfgang Pöhacker, Josef Stelzer,, Steindl Iris, Jungwirth Michael, Ing. Johann Watschka, Martin Mayrhofer, Gerold Stöger, Monika Baumann, Ing. Erwin Leitner, Aloisia Theuretzbacher, Michael Neckar, Andreas Grabenschweiger, Josef Glösmann, Thomas Stockinger, Elisabeth Kellnreiter, Von der Partei LUST: die Gemeinderäte: Dr. Wolfgang Zuser, Laurin Ginner, Martina Hofmarcher, Christoph Käfer Von der Partei FPÖ: Gemeinderat: Gerhard Bayerl

3 Seite 3 Die zur Gültigkeit der Wahl nach 63 GWO erforderliche Anwesenheit von wenigstens zwei Drittel aller Mitglieder des Gemeinderates ist somit gegeben. Hierauf wird die Angelobung der neugewählten Gemeinderäte vorgenommen. Der Vorsitzende liest den anwesenden Gemeinderäten folgende Gelöbnisformel vor: "Ich gelobe die Bundesverfassung und die Landesverfassung, und alle übrigen Gesetze der Republik Österreich und des Landes Niederösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgaben unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Steinakirchen am Forst nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern." Als erster gelobt der Altersvorsitzende vor dem neugewählten Gemeinderat. Die Gemeinderäte legen hierauf über Namensaufruf dem Altersvorsitzenden durch Handschlag mit den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis ab. Zu Punkt 2 der TO: Wahl des Bürgermeisters Sodann beginnt die Wahlhandlung. Vom Vorsitzenden werden folgende zwei Mitglieder des Gemeinderates zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters, der geschäftsführenden Gemeinderäte, des Vizebürgermeisters und des Prüfungsausschusses beigezogen. Gemeinderat Ginner Laurin (LUST) und Gemeinderat Bayerl Gerhard (FPÖ). Daraufhin wird mittels Stimmzettel die Wahl des Bürgermeisters vorgenommen. Nach Vorname der Stimmenzählung verkündet der Vorsitzende folgendes Abstimmungsergebnis: Gesamtzahl der abgegebenen Stimmzettel: 21 davon sind ungültige Stimmzettel: 2 (Stimmzettel leer) gültige Stimmzettel: 19 Von den gültigen Stimmzetteln lauten auf den Gemeinderat Wolfgang Pöhacker 19 Stimmen. Somit ist Gemeinderat Wolfgang Pöhacker zum Bürgermeister gewählt, weil er mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht hat. Das Mitglied des Gemeinderates, Herr Wolfgang Pöhacker gibt über Befragen an, dass er die Wahl annimmt und bedankt sich für das Vertrauen. Der neu gewählte Bürgermeister übernimmt nun den Vorsitz.

4 Seite 4 Zu Punkt 3 der TO: Beschluss über die Anzahl der zu wählenden geschäftsführenden Gemeinderäte und Vizebürgermeister: Der Bürgermeister erklärt, dass gemäß 24 der NÖ. Gemeindeordnung 1973 außer dem Vizebürgermeister mindestens 5, höchstens jedoch 7 Mitglieder in den Gemeindevorstand zu wählen sind. Die Gesamtzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte darf jedoch ein Drittel der Anzahl der gesamten Gemeinderäte nicht übersteigen. In Gemeinden mit bis Einwohnern kann ein zweiter Vizebürgermeister gewählt werden. Es ist daher durch den Gemeinderat zunächst zu bestimmen, wie viele geschäftsführende Gemeinderäte und Vizebürgermeister zu wählen sind. Die Zahl der Vizebürgermeister und geschäftsführenden Gemeinderäte darf bis zum Ende der Funktionsperiode nicht geändert werden. Antrag: Bgm. Wolfgang Pöhacker Der Gemeinderat möge beschließen: 1 Vizebürgermeister und 5 weitere geschäftsführende Gemeinderäte zu wählen. Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: mehrstimmig, 16 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen (Zuser Wolfgang, Ginner Laurin, Hofmarcher Martina, Käfer Christoph, Bayerl Gerhard) Antrag: Wolfgang Zuser Der Gemeinderat möge beschließen: 1 Vizebürgermeister und 4 weitere geschäftsführende Gemeinderäte zu wählen. Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt Abstimmungsergebnis: mehrstimmig, 5 Stimmen dafür, 16 Stimmen dagegen (ÖVP- Gemeinderäte) Zu Punkt 4 der TO: Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte Die Ermittlung der im Gemeinderat vertreten Parteien zukommende Anzahl von geschäftsführenden Gemeinderäten lautet wie folgt: Name der Partei ÖVP LUST Bei der Gemeinderatswahl gültige abgegebene Stimmen /2 der Stimmen 556,5 1/3 - " - 371,0

5 Seite 5 1/4 - " /5 - " - 278,25 1/ ,68 1/7 185,50 Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder des Gemeindevorstandes werden entsprechend der von den Wahlparteien bei der letzten Gemeinderatswahl auf diese aufgeteilt. Die Aufteilung ergibt: Wahlpartei Österreichische Volkspartei, 5 Mitglieder Wahlpartei Leben Unabhängiges Soziales Steinakirchen, 1 Mitglied Aufgrund der Aufteilung werden von den Wahlparteien folgende Wahlvorschläge eingebracht: Wahlpartei: ÖVP, Steindl Iris, Michael Jungwirth, Johann Watschka, Mayrhofer Martin, Wahlpartei: LUST Wolfgang Zuser Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei ÖVP und LUST ergibt: abgegebene Stimmen 21 ungültige Stimmen 0 gültige Stimmen 21 Von den gültigen Stimmzettel lauten: auf das Gemeinderatsmitglied Gerhard Fußthaler auf das Gemeinderatsmitglied Steindl Iris auf das Gemeinderatsmitglied Michael Jungwirth auf das Gemeinderatsmitglied Watschka Johann auf das Gemeinderatsmitglied Mayrhofer Martin auf das Gemeinderatsmitglied Zuser Wolfgang 18 Stimmen 19 Stimmen 19 Stimmen 19 Stimmen 20 Stimmen 19 Stimmen

6 Seite 6 Die Gemeinderäte Gerhard Fußthaler, Iris Steindl, Michael Jungwirth, Johann Watschka, Martin Mayrhofer und Wolfgang Zuser sind daher zu Mitgliedern des Gemeindevorstandes gewählt, welche dann über Befragung angeben, dass sie die Wahl annehmen. Zu Punkt 5 der TO: Wahl des Vizebürgermeisters Nach Beendigung der Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte wird ebenfalls mittels Stimmzettel die Wahl des Vizebürgermeisters durchgeführt. Laut Beschluss ist 1 Vizebürgermeister zu wählen. Sodann wird die Abstimmung für die Wahl des Vizebürgermeisters vorgenommen. Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt: abgegebene Stimmen 21 ungültige Stimmen 1 gültige Stimmen 20 Von den gültigen Stimmzettel lauten: auf das Gemeinderatsmitglied Gerhard Fußthaler auf das Gemeinderatsmitglied Zuser Wolfgang auf das Gemeinderatsmitglied Jungwirth Michael 17 Stimmen 2 Stimmen 1 Stimme Da auf den geschäftsführenden Gemeinderat Gerhard Fußthaler mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, nämlich 17 lauten, gilt dieser zum Vizebürgermeister gewählt. Er erklärt auf Befragen des Bürgermeisters, dass er die Wahl annimmt. Zu Punkt 6 der TO: Bestellung des Prüfungsausschusses Der Vorsitzende teilt mit, dass 20 % der Mitglieder des Gemeinderates aufgerundet auf die nächst höhere ungerade Zahl dem Prüfungsausschuss angehören ( 30 Abs. 1, NÖ GO), das sind bei 21 Gemeinderatsmitgliedern 5 Prüfungsausschussmitglieder. Es sind daher 5 Mitglieder des Prüfungsausschusses zu wählen. Die Anzahl der vorzuschlagenden Mitglieder in den Prüfungsausschuss wird entsprechend der von den Wahlparteien bei der letzten Gemeinderatswahl erzielten Parteisummen auf diese aufgeteilt. Es dürfen nur Mitglieder des Gemeinderates

7 Seite 7 vorgeschlagen werden, wobei die Vorgeschlagenen nicht auf dem Gemeinderatswahlvorschlag der anspruchsberechtigten Wahlpartei aufscheinen müssen. Die Aufteilung ergibt: Wahlpartei ÖVP 4 Mitglieder Wahlpartei LUST 1 Mitglied Aufgrund der Aufteilung werden von den Wahlparteien folgende Wahlvorschläge, die von mehr als der Hälfte der Gemeinderäte dieser Wahlpartei unterschrieben sind, eingebracht: Wahlpartei: ÖVP Stelzer Josef, Neckar Michael, Stockinger Thomas, Gerhard Bayerl Wahlpartei: LUST Laurin Ginner Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt: abgegebene Stimmen 21 ungültige Stimmen 0 gültige Stimmen 21 Von den gültigen Stimmzettel lauten: auf das Gemeinderatsmitglied Laurin Ginner 21 Stimmen auf das Gemeinderatsmitglied Stelzer Josef 19 Stimmen auf das Gemeinderatsmitglied Neckar Michael 19 Stimmen auf das Gemeinderatsmitglied Stockinger Thomas 18 Stimmen auf das Gemeinderatsmitglied Bayerl Gerhard 19 Stimmen Die Gemeinderäte Stelzer Josef, Neckar Michael, Stockinger Thomas, Gerhard Bayerl, Laurin Ginner sind zu Mitglieder des Prüfungsausschusses gewählt, welche auf Befragen angeben, dass sie die Wahl annehmen. Zu Punkt 7 der TO: Bestellung des Bildungsgemeinderates Für die Bestellung des Bildungsgemeinderates liegt ein Vorschlag der ÖVP vor. Antrag des Bürgermeisters: Es soll GR Elisabeth Kellnreiter zum Bildungsgemeinderat bestellt werden. Beschluss: Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: mehrstimmig, 20 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (Elisabeth Kellnreiter)

8 Seite 8 Zu Punkt 8 der TO: Bestellung des Umweltgemeinderates Für die Bestellung des Umweltgemeinderates liegt ein Vorschlag der ÖVP vor. Antrag des Bürgermeisters: GfGR Johann Watschka soll zum Umweltgemeinderat bestellt werden. Beschluss: Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: mehrstimmig, 17 Stimmen dafür, 4 Stimmenthaltungen (Zuser Wolfgang, Laurin Ginner, Martina Hofmarcher, Christoph Käfer Zu Punkt 9 der TO: Bestellung des Jugendgemeinderates Für die Bestellung des Jungendgemeinderates liegt ein Vorschlag der ÖVP vor. Antrag des Bürgermeisters: Es soll GfGR Martin Mayrhofer zum Jugendgemeinderat bestellt werden. Beschluss: Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: einstimmig Dazu wird vom Zustellungsbevollmächtigtem der LUST ein Zusatzantrag gestellt Antrag des GfGR Wolfgang Zuser: GR Martina Hofmarcher soll als 2. Jugendgemeinderat bestellt werden. Beschluss: Antrag wird abgelehnt Abstimmungsergebnis: mehrstimmig; 4 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen (16 Stimmen ÖVP-Gemeinderäte, 1 Stimme Bayerl Gerhard) Zu Punkt 10 der TO: Bildung weiterer Ausschüsse und Bestellung deren Mitglieder und Entsendungen in GV Der Gemeinderat der Marktgemeinde Steinakirchen am Forst beschließt die Bildung folgender Ausschüsse, die Anzahl der Mitglieder, die Festlegung betreffend der Besetzung der Vorsitzenden und Vorsitzenden Stellvertreter sowie die Bestellung folgender Damen u. Herren Gemeinderäte in die einzelnen Ausschüsse. Weiters beschließt der Gemeinderat der Marktgemeinde Steinakirchen am Forst folgende Gemeinderäte in die zu besetzenden Ausschüsse und Gemeindeverbände zu bestellen. Soziales und Kultur Jugend und Familie: Anzahl der Mitglieder: 7 Anzahl der Mitglieder: 7 Obmann: LUST Obmann: ÖVP Stellv.: ÖVP Stellv.: ÖVP Mitglieder: Mitglieder Ginner Laurin Mayrhofer Martin Baumann Monika Steindl Iris Mayrhofer Martin Leitner Erwin

9 Seite 9 Kellnreiter Elisabeth Stöger Gerold Theuretzbacher Aloisia Neckar Michael Baumann Monika Theuretzbacher Aloisia Kellnreiter Elisabeth Martina Hofmarcher Landwirtschaft Bau Straßenbau: Finanzausschuss: Anzahl der Mitglieder: 7 Anzahl der Mitglieder: 7 Obmann: ÖVP Obmann: ÖVP Stellv.: ÖVP Stellv.: ÖVP Mitglieder: Mitglieder: Jungwirth Michael Stelzer Josef Watschka Johann Stöger Gerold Watschka Johann Glösmann Josef Leitner Erwin Stockinger Thomas Grabenschweiger Andreas Käfer Christoph Ginner Laurin Wirtschaft & Tourismus: Umweltausschuss: Anzahl der Mitglieder: 7 Anzahl der Mitglieder: 7 Obmann: ÖVP Obmann: ÖVP Stellv.: ÖVP Stellv.: LUST Mitglieder: Mitglieder: Steindl Iris Watschka Johann Stöger Gerold Martina Hofmarcher Leitner Erwin Neckar Michael Jungwirth Michael Grabenschweiger Andreas Baumann Monika Glösmann Josef Theuretzbacher Aloisia Käfer Christoph Stockinger Thomas Schulausschüsse: VS Jungwirth Michael NMS Jungwirth Michael Stöger Gerold Glösmann Josef Glösmann Josef Zuser Wolfgang Zuser Wolfgang Badausschuss Prüfungsausschuss: Mayrhofer Martin Baumann Monika Neckar Michael Käfer Christoph Grabenschweiger Andreas

10 Seite 10 Wasserverband Kleine Erlauf: Stellvertreter: Leitner Erwin WV Ybbs Unterlauf: Watschka Johann Stellvertreter: Mayrhofer Martin Eisenstraße: Kellnreiter Elisabeth Stellvertreter: Gemeindeverband für Umwelt Watschka Johann Abgabeneinhebungsverband Steindl Iris Musikschule Ybbsfeld: Jungwirth Michael Stellvertreter: Theuretzbacher Luise Prüfungsausschuss: Grabenschweiger Andreas Gemeindeabwasserverband: Prüfungsausschuss: Stelzer Josef Sonders. Rogatsboden: Stockinger Thomas (nur beratende Stimme) Poly Scheibbs: Kellnreiter Elisabeth Grundverkehrskommission: IKB Wolfpassing: Leitner Erwin IKB Neubruck: Steindl Iris Standesamt, Stbvb, Pfarrbezirk: Ing. Wolfgang Pöhacker EU-Gemeinderat: Elisabeth Kellnreiter Disziplinarkommission: Gerhard Fußthaler Michael Jungwirth Stellvertreter: Iris Steindl Martin Mayrhofer Beschluss: Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis : einstimmig

11 Seite 11 In dieser Sitzung stimmten alle Gemeinderäte mit Unterschrift zu, die Einladungen zu den Gemeinderatssitzungen bzw. Ausschusssitzungen elektronisch zugestellt zu bekommen ( 45 Abs. 3 NÖ Gemeindeordnung 1973). Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am... genehmigt - abgeändert - nicht genehmigt Bürgermeister Schriftführer Gemeinderat Gemeinderat