32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr am: im: Rathaus, Großer Markt, Kleiner Sitzungssaal

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1 Seite Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr am: im: Rathaus, Großer Markt, Kleiner Sitzungssaal Anwesenheit: Vorsitzender: Herr Herpich (Die Linke-Fraktion) - Vorsitzender - Mitglieder: Herr Klaus Herpich (Die Linke-Fraktion) Herr Jan Domres (Die Linke-Fraktion) Herr Udo Becker (CDU-Fraktion) Herr Karl-Friedrich Meinert (CDU-Fraktion) Frau Elisabeth Pietzsch (SPD-Fraktion) Herr Klaus Röpke (SPD-Fraktion) Herr Dr. Joachim Ritter (FDP-Fraktion) Fehlende (entschuldigt) Herr Jürgen Hennig (Die Linke-Fraktion) Fehlende (unentschuldigt): Bürger: Gäste: von der Stadtverwaltung: Herr Westphal, Ortsteil Rosenhagen Herr Schlünzen, Ingenieurbüro Rauchenberger Herr Mader, Ingenieurbüro Pöyry Herr Lewin, Plankontor GmbH Hamburg Herr Sauer, BIG-Städtebau GmbH Herr Boddin, Bauamtsleiter Frau Brüggemann, Kämmerin Frau Schulz, Bauamt Frau Saffran, Bauamt Frau Hartwig, Bauamt Herr Possenau, SG Wirtschaftsförderung Herr Heinrich, Betriebshof Protokollführung: Frau Ziemek

2 Seite 2 I. Öffentliche Tagesordnung Es kommt folgende Tagesordnung zur Beratung und wird vorab zur Abstimmung gebracht: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01. Eröffnung und Begrüßung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Abstimmung über das Protokoll der Sitzung vom Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung 02. Berichte und Informationen 03. Einwohnerfragestunde 04. Vorstellung des Gestaltungskonzeptes Marienplatz/ Wittenberger Straße, BE: Herr Schlünzen vom Ingenieurbüro Rauchenberger 05. Bebauungsplan Nr. 36 Perleberg, Gebiet: Wohngebiet am 0328/13 Kasyltenplatz 06. Flächennutzungsplan der Stadt Perleberg 4. Änderung 0329/ Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. 34 Abs. 4 Nr /13 und 3 BauGB für den Ortsteil Schönfeld 08. Straßenbeleuchtung Rosenhagen, hier: Billigung der 0331/13 Entwurfsplanung 09. Bildung eines Vergabeausschusses 0332/ Anfragen der Abgeordneten Zu TOP 01.3.: Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung Abstimmungsergebnisse

3 Seite 3 Zu TOP 04.: Vorstellung des Gestaltungskonzeptes Marienplatz/ Wittenberger Straße einschließlich Grahlplatz von Herrn Schlünzen vom Ingenieurbüro Rauchenberger Zu TOP 05.: Bebauungsplan Nr. 36 Perleberg, Gebiet: Wohngebiet am Kasültenplatz Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Entwurf des Bebauungsplan Nr. 36 Wohngebiet am Kasültenplatz einschließlich Begründung (Stand April 2013) zur Kenntnis. Auf Grundlage der Planzeichnung entsprechend Variante 2 der Funktionspläne ist die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB in Form einer Auslegung auf die Dauer eines Monats im Bauamt der Stadt Perleberg durchzuführen. Parallel ist gemäß 4 Abs. 1 BauGB die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden durchzuführen. Abstimmungsergebnisse zur Vorlage Nr. 0328/ Zu TOP 06.: Flächennutzungsplan der Stadt Perleberg 4. Änderung a) Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes. Die 4. Änderung umfasst die Überplanung folgender Flächen. 4.1 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nördlich Matthias-Hasse- Straße/Eichenpromenade 4.2. B- Plan Nr. 33 Solaranlage Industriestraße/ ehem. Schlachtbetrieb 4.3 B-Plan Nr. 35 Solaranlage auf dem ehem. Minoltanklager

4 Seite B-Plan Nr. 37 Gewerbegebiet an der B5 4.5 Bauflächendarstellung östlich Sophiestraße /nördlich Altstadt 4.6. Quitzow, Einfügung der bisherigen ortsmittigen ÖM-Fläche in die Bauflächendarstellungen 4.7 Düpow, Baufläche am Rosenhagener Weg 4.8 Wohnbaufläche südlicher Teil B-Plan 36 Kasültenplatz (ehem. SO Handel) 4.9 Sonderbaufläche Windkraft im Bereich Schönfeld/Wüsten Buchholz 4.10 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Schönfeld 4.11 Wohnbaufläche im Gebiet B-Plan Nr. 27, ehem. Bundeswehrgelände b) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Vorentwurf einschließlich Begründung (Stand April 2013) zur Kenntnis. Auf dieser Grundlage ist die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB in Form einer öffentlichen Auslegung auf die Dauer von 1 Monat im Bauamt durchzuführen. Auf die Auslegung ist mit einer öffentlichen Bekanntmachung hinzuweisen. Parallel ist gemäß 4 Abs. 1 BauGB die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden durchzuführen. Abstimmungsergebnisse zur Vorlage Nr. 0329/

5 Seite 5 Zu TOP 07.: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Schönfeld a) Aufstellungsbeschluss Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Perleberg beschließt auf der Grundlage des 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1509) die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Schönfeld der Stadt Perleberg. b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Der vorgestellte Entwurf und die Begründung in der der Fassung der Anlage werden gebilligt. Der Entwurf und die Begründung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Auf die Auslegung ist mit einer öffentlichen Bekanntmachung hinzuweisen. Ebenso ist den berührten Trägern öffentlicher Belange innerhalb einer Frist von einem Monat Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme zu geben. Abstimmungsergebnisse zur Vorlage Nr. 0330/ Zu TOP 08.: Straßenbeleuchtung Rosenhagen, hier: Billigung der Entwurfsplanung Der Hauptausschuss billigt die vorgelegte Entwurfsplanung zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße in Rosenhagen. Abstimmungsergebnisse zur Vorlage Nr. 0331/

6 Seite 6 Zu TOP 09.: Bildung eines Vergabeausschusses Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Bildung eines Vergabeausschusses Abstimmungsergebnisse zur Vorlage Nr. 0332/

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