Der Nahost-Konflikt. Internationale Konfliktforschung II

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1 Der Nahost-Konflikt Internationale Konfliktforschung II Lutz F. Krebs Swiss Federal Institute of Technology (ETH) Center for Comparative and International Studies (CIS) Seilergraben 49, Raum E.3

2 Übersicht Einleitung Geschichte Parteien Gegenstand Erklärung Lösungsversuche & -strategien Ausblick Verhandlungssimulation

3 Drei Konfliktgruppen Maghreb Marokko, Sahara, Algerien & Libyen Levante Israel & seine Nachbarn Golf Iran, Irak & Golf- Anrainer CIA World Factbook 2004

4 Das gelobte Land Die Verheißung beginnt bereits im ersten Buch der :(בּ ר אשׁ ית (Genesis/ Tora Und der Herr sprach zu Abram: Geh aus deinem Vaterland und von deiner Verwandtschaft und aus deines Vaters Hause in ein Land, das ich dir zeigen will. Und ich will dich zum großen Volk machen und will dich segnen und dir einen großen Namen machen, und du sollst ein Segen sein. Ich will segnen, die dich segnen, und verfluchen, die dich verfluchen; und in dir sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden. ויאמר יהוה אל א ברם לך לך מארצך וממולדתך ומבית אביך אל הא רץ אשר אראך ואעשך לגוי גדול ואברכך ואגדלה שמך והיה ברכה ואברכה מברכיך ומקללך אאר ונברכו בך כל משפח ת האדמה

5 Theodor Herzl Begründer des modernen Zionismus Der Judenstaat (1896) Ziel: ein jüdischer Staat als Lösung des Antisemitismus Nicht auf Palästina fixiert Erste politische Schritte trotz wenig Gegenliebe in der jüdischen Gemeinschaft

6 Ein Land ohne Volk? Die arme Bevölkerung trachten wir unbemerkt über die Grenze zu schaffen, in dem wir ihr in den Durchzugsländern Arbeit verschaffen, aber in unserem eigenen Lande jederlei Arbeit verweigern. ( ) Die Immobilienbesitzer sollen glauben, uns zu prellen, uns über den Wert zu verkaufen, aber zurückverkauft wird ihnen nichts. Theodor Herzl s Tagebuch, Quelle: Ludwig Watzal (2002)

7 Le Proche-Orient en 1914 Monde Diplo Philippe Rekacewicz INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Die Region um 1914

8 Balfour-Deklaration 1917 Verehrter Lord Rothschild, ich bin sehr erfreut, Ihnen im Namen der Regierung Seiner Majestät die folgende Erklärung der Sympathie mit den jüdisch-zionistischen Bestrebungen übermitteln zu können, die dem Kabinett vorgelegt und gebilligt worden ist: Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie diese Erklärung zur Kenntnis der Zionistischen Weltorganisation bringen würden. Ihr ergebener Arthur Balfour 2. November 1917

9 Zerfall des Osmanischen Reichs Putzger Historischer Weltatlas

10 Zerfall des Osmanischen Reichs Putzger Historischer Weltatlas

11 Britisches Mandat ( ) the Principal Allied Powers have also agreed that the Mandatory should be responsible for putting into effect the declaration originally made on November 2nd, 1917, by the Government of His Britannic Majesty, and adopted by the said Powers, in favor of the establishment in Palestine of a national home for the Jewish people, it being clearly understood that nothing should be done which might prejudice the civil and religious rights of existing non-jewish communities in Palestine, or the rights and political status enjoyed by Jews in any other country ( )

12 Britisches Mandat ( ) recognition has thereby been given to the historical connection of the Jewish people with Palestine and to the grounds for reconstituting their national home in that country ( )

13 Britisches Mandat ( ) An appropriate Jewish agency shall be recognised as a public body for the purpose of advising and co-operating with the Administration of Palestine in such economic, social and other matters as may affect the establishment of the Jewish national home and the interests of the Jewish population in Palestine ( )

14 Zusammenstöße Eine Reihe von blutigen Zusammenstößen Nach Massakern 1929 korrigieren die Briten ihr Mandat: Gleiche Verpflichtungen gegenüber Juden und Arabern Kein zusätzliches Land mehr für die Ansiedlung von Juden Die Korrektur hält nicht lange Herbert Samuel Amin al-husseini

15 DHM Berlin, DIZ Muenchen GMBH, Sueddeutscher Verlag Bilderdienst, American Jewish Joint Distribution Committee & Preussischer Kulturbesitz INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Einfluss des Dritten Reiches Alleine aus Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakei ziehen bis 1938 mehr Juden zu als vorher in Palästina gelebt haben

16 Arabischer Aufstand Generalstreik richtet sich hauptsächlich gegen die britische Duldung der Einwanderung Arabische Gewaltakte führen zur Eskalation: Briten gehen massiv gegen Araber vor Juden dürfen sich erstmals bewaffnen Peel-Kommission (1937): erster Vorschlag zur Teilung des Gebiets Terror auf beiden Seiten, die Briten in der Mitte 3000 Araber, 2000 Juden und 600 Briten sterben in den Unruhen Wikipedia

17 Der Zweite Weltkrieg Briten suchen ein Bündnis mit den Arabern und opfern dafür jüdische Flüchtlinge Die Juden suchen sich einen neuen Partner Amerika Foundation for the Advancement of Sephardic Studies and Culture

18 Le partage de la Palestine de 1947 à 1949 Monde Diplo Philippe Rekacewicz INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Resolution 181

19 14. Mai 1948

20 14. Mai 1948 Im Lande Israel entstand das jüdische Volk. Hier prägte sich sein geistiges, religiöses und politisches Wesen. Hier lebte es frei und unabhängig. Hier schuf es eine nationale und universelle Kultur und schenkte der Welt das Ewige Buch der Bücher. Durch Gewalt vertrieben, blieb das jüdische Volk auch in der Verbannung seiner Heimat in Treue verbunden. ( ) Demzufolge haben wir, die Mitglieder des Nationalrates, als Vertreter der jüdischen Bevölkerung und der zionistischen Organisation, heute, am letzten Tage des britischen Mandats über Palästina, uns hier eingefunden und verkünden hiermit kraft unseres natürlichen und historischen Rechtes und aufgrund des Beschlusses der Vollversammlung der Vereinten Nationen die Errichtung eines jüdischen Staates in Palästina - des Staates Israel.

21 Der Krieg von 1948 Unabhängigkeitskrieg bzw. al Nakba Le partage de la Palestine de 1947 à 1949 Monde Diplo Philippe Rekacewicz

22 L occupation du Sinaï en 1956 Monde Diplo Philippe Rekacewicz INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Suez-Krieg 1956

23 La guerre des six jours (1967) Monde Diplo Philippe Rekacewicz Le Golan annexé et le Liban sud occupé par Israël Au coeur de la négociation israélo-syrienne Monde Diplo Philippe Rekacewicz INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Sechstagekrieg Juni 1967

24 La guerre d Octobre (1973) Monde Diplo Philippe Rekacewicz Le Golan annexé et le Liban sud occupé par Israël Au coeur de la négociation israélo-syrienne Monde Diplo Philippe Rekacewicz INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Yom Kippur-Krieg Oktober 1973

25 Libanesischer Bürgerkrieg Ursprünglich: arme Moslems gegen reiche Christen Später auch Gefechte unter den Gruppen Eingriff Syriens

26 Israelische Invasion des Libanon 1982 Ziele: Widerstand gegen die Syrer Vertreibung der PLO Rückzug der PLO nach Tunis Massaker an Palästinensern unter israelischer Aufsicht Time Magazine: Yasser Arafat, Defining Moments North Texas Indy Information Center

27 1. Intifada

28 Golfkrieg Time Magazine: Yasser Arafat, Defining Moments

29 Erste Verhandlungen Madrid: separate Verhandlungen zwischen Israelis und Syriern, Libanesen und Jordaniern/Palästinensern Palästinenser: Land für Frieden Rückzug aus den besetzten Gebieten Friedliche Koexistenz Israelis: Frieden für Frieden Inhaltsfreie Verhandlungen Plan 2010 : verstärkte Besiedlung

30 Verhandlungen in Oslo Januar September 1993 The PLO recognizes the right of the State of Israel to exist in peace and security. The PLO accepts United Nations Security Council Resolutions 242 and 338. The PLO commits itself to the Middle East peace process, and to a peaceful resolution of the conflict between the two sides and declares that all outstanding issues relating to permanent status will be resolved through negotiations. Arafat I wish to confirm to you that, in light of the PLO commitments included in your letter, the Government of Israel has decided to recognize the PLO as the representative of the Palestinian people and commence negotiations with the PLO within the Middle East peace process. Rabin,

31 Prinzipienerklärung Israelis und PLO akzeptieren einander als Verhandlungspartner Die PLO streicht alle Passagen zur Vernichtung Israels aus ihrer Charter Beide Seiten suchen eine dauerhafte, friedliche Lösung auf Basis von Resolution 242 und 338 Die Palästinenser erhalten für 5 Jahre die Kontrolle in den besetzten Gebieten zurück

32 Gaza-Jericho-Abkommen Abzug der Israelis Einrichtung der Palästinensischen Autonomiebehörde Wirtschaftsförderung für die Palästinenser Bewaffnete palästinensische Polizei (!) Rückkehr der PLO-Spitze aus Tunis Israelische Kontrolle der Grenzen

33 Der Lohn des Mutes? Frieden mit Jordanien Wirtschaftsbeziehungen Wasser aus dem Jordan Oslo II: Ausdehnung der Selbstverwaltung (Legislativrat) Rückzug aus der Westbank Ermordung Rabins am Ende einer Friedensdemo

34 Netanjahu Barak River Wye Memorandum Land für Sicherheit: Rückgabe von weiteren 13% Palästinensisches Anti-Terror-Versprechen Israelische Wahlen stoppen die Umsetzung Rückzug aus dem Libanon Gescheiterte Verhandlungen mit Syrien Hau ruck -Lösung mit den Palästinensern?

35 Al-Aqsa-Intifada Seit 2000 BBC Zonen A & B Israelische Siedlungen Neue Sicherheitskordons L Atlas du Monde Diplomatique

36 Die Situation heute Time Magazine: Yasser Arafat, Defining Moments Wikipedia

37 Parteien & Ziele Israel Likud Arbeiterpartei Siedler Friedensbewegung Palästinenser Autonomiebehörde Friedensbewegung und Bürgerrechtler Parteien mit Terroristischen Armen Arabische Liga USA Europa, Russland, UN und andere

38 Likud-Block Spektrum: Mitte-Rechts Themen: Vorrangigkeit israelischer Sicherheit Vorherrschaft jüdischer Kultur Wirtschaftlich eher neo-liberal Wählerschaft Gemäßigt Orthodoxe Arbeiter der Unter- und Mittelschicht Teilweise Siedler

39 Arbeitspartei Spektrum: Mitte bis Mitte- Links (ähnlich Blairs Labor-Partei) Themen: Gespalten zwischen Tauben und Pragmatikern Kontakte zu den Gewerkschaften Wählerschaft: Idealistische, kosmopolit. Arbeiter Schwere Einbußen, verpasste Trendwende?

40 Siedler Siedlungsgründe: Besitznahme von ganz Israel Lebensqualität Betriebsgründungen Teilweise Terror seitens der Siedler Wohlorganisierter Widerstand gegen Scharon

41 Friedensbewegungen Spektrum: pragmatisch bis idealistisch Zu schwach, um gegen den Strom zu schwimmen trotz stummer Unterstützung? Abwesenheit in der Debatte

42 Palästinensische Autonomiebehörde Semi-offizielle Regierung der palästinensischen Gebiete Besetzt mit PLO Funktionären Probleme: Wenig demokratisch (Besserung) Unklare Kompetenzen und Strukturen Korruption Desillusionierung der Bevölkerung

43 Palästinenser: PLO (منظمة التحرير الفلسطينية ( Dachorganisation für al-fatah, DFLP, PLF, ALF, PSF und andere Terroristische Wurzeln Keine kontrollierbare Organisation Zentrum moderater als die Zweige Akzeptiert Co-Existenz Dominiert die PA Durch Korruption und Ineffektivität intern und extern geschwächt

44 (الفتح ( Palästinenser: al-fatah Politische Partei, Stärkste Fraktion der PLO Terroristische Aktivitäten Ziel: komplette Befreiung Palästinas und die Vernichtung der ökonomischen, politischen, militärischen und kulturellen Existenz der Zionisten (Art. 12)

45 (حماس ( Palästinenser: Hamas Widerstandsgruppe (keine Teilnahme an den Wahlen) Terroristische Aktivitäten Ziel: Zerstörung Israels Eroberung Jordaniens (!) Momentan: Akzeptanz von Mahmud Abbas

46 Internationale Akteure

47 Gier oder Groll? Gier Groll Boden & Wasser Eretz Israel Terror Armut Kreuzritter Besatzung

48 Und jetzt? 1. Welche Dynamiken müssen unterbrochen werden? 2. Was sind die wichtigsten Themen? 3. Welche Lösungsvorschläge sind auf dem Tisch? Welche Ansätze haben Potential? 4. Ausblick

49 SwissPeace Daten

50 SwissPeace Daten

51 SwissPeace Daten

52 Die Spirale durchbrechen Terror Ignoranz Armut

53 Right of Return Congress AP Photo Kevin Frayer INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Heiße Eisen Prof. Doron A. Peled

54 Die Verhandlungsbasis Gush Shalom: Barak s Generous Offers

55 Die Verhandlungsbasis Gush Shalom: Barak s Generous Offers

56 Die Verhandlungsbasis Gush Shalom: Barak s Generous Offers

57 Die Verhandlungsbasis Gush Shalom: Barak s Generous Offers

58 Lösungsvorschläge Roadmap Nahost-Quartett: USA, EU, UN, Russland Offiziell und bindend Festgefahren Genfer Initiative (inoffiziell) Je 1 ehem. Minister aus Israel und aus der PA Inoffiziell und nicht bindend Ignoriert

59 Roadmap 1. Phase (ab Mai 2003) Ende palästinensischer Gewalt Politische Reform der PA ~ Israelischer Rückzug aus den besetzten Gebieten Baustopp in den Siedlungen Palästinensische Wahlen

60 Roadmap 2. Phase (Juni-Dezember 2003) Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates Internationale Konferenz International Beobachter für die Umsetzung der Roadmap

61 Roadmap 3. Phase ( ) 2. internationale Konferenz Abkommen über endgültigen Status und Anerkennung der Grenzen Klärung der Jerusalem- und Flüchtlings- und Siedlungs-Fragen Friedensverträge zwischen Israel und Arabischen Staaten Ende des Konflikts

62 Roadmap Änderungen durch Bush It is unrealistic that the outcome of final status negotiations will be a full and complete return to the armistice lines of The establishment of a Palestinian state and the settling of Palestinian refugees there rather than Israel. Well, 2005 may be hard, since 2005 is right around the corner. I readily concede the date has slipped some, primarily because violence sprung up.

63 Les propositions de Genève pour la Cisjordanie (2003) Monde Diplo Philippe Rekacewicz INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Genfer Vorschlag (2003)

64 Propositions de Genève pour la vieille ville de Jerusalem (2003) Monde Diplo Philippe Rekacewicz INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH INTERNATIONAL CONFLICT RESEARCH Genfer Initiative (Jerusalem)

65 Ausblick Toles / Washington Post

66 Verhandlungssimulation Gesprächsführung durch die Amerikaner (als Vermittler) Stellungnahme der Gruppen zur Eröffnung: Amerika (als Einleitung) Israel (Likud) Israel (Arbeitspartei) Palästinenser Ende gegen Uhr mit kurzer Nachbesprechung