Die Schweiz als Vorbild für die Vorarlberger Landesverfassung von 1919

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1 Arnulf Häfele Die Schweiz als Vorbild für die Vorarlberger Landesverfassung von 1919 Rechtliche und politische Hintergründe des Kanton Übrig" PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 Erster Teil: Die Schweiz als Vorbild Die eidgenössische Landsgemeinde Die Landsgemeinde als Urzelle der Demokratie? Ursprung und Entstehung der Landsgemeinde Wesen und Befugnisse der Landsgemeinde Teilnehmer und Verfahren Probleme der Landsgemeinde Die Landsgemeinde im 19. und 20. Jahrhundert Kapitel: Die Volksrechte in den Repräsentativsystemen Die Herkunft des Verfassungsreferendums Verfassungsinitiative und Gesetzesinitiative Die Rezeption des Revolutionsrechtes 31 Zweiter Teil: Der Weg zur Landesverfassung von 1919 Die Wahlordnung nach Schweizer Art Der Proporz und die Landsgemeinde Die Verhältniswahl nach Schweizer Muster Schweizer Kantone mit Vorbildwirkung Politische Studienreisen in die Schweiz 41 a. Reise zum Studium der Verhältniswahl 41 b. Kritik an der Studienreise in die Schweiz 42 c. Lob für die Studienreise des Landtags in die Schweiz Die Sesshaftigkeit nach Schweizer Muster Die Wahlpflicht nach Schweizer Vorbild Vorschläge von Schweizer Wahlrechtsexperten Das Schicksal der schweizerischen" Wahlordnung Das Tessiner Modell für Vorarlberg 52 7

3 2. Kapitel: Die Sehnsucht nach der Schweiz Loslösung von Tirol 54 a. Autonomie für Vorarlberg 55 b. Die Los-von-Tirol"-Bewegung 59 c. Loslösung von Tirol wegen kantonaler Einstellung Von der Monarchie zur Republik 63 a. Ausrufung der Republik 63 b. Eine Republik nach Schweizer Muster 67 c. Umgang mit monarchistischen Symbolen Übernahme der Staatsgewalt in den Ländern 70 a. Die Übernahme der Staatsgewalt durch die Länder 70 b. Appenzeller Landschreiber statt Landesamtsdirektor 73 c. Der Startschuss für eine Vorarlberger Landesverfassung Absage an Deutschösterreich Erste Anschlussgelüste an die Schweiz Lebensmittellieferungen aus der Schweiz Kapitel: Leitsätze der geplanten Landesverfassung Kapitel: Das Schweizer Milizsystem statt militärischer Privilegien Keine gemeinsame Sache mit Tirol Die Landessache Schützenwesen" Privilegien für Vorarlberg: Landessache Rechte und Pflichten der Standschützen Die negative Haltung der Landesversammlung Kritik an der Preisgabe der Sonderrechte Kapitel: Ein Bundesstaat nach Schweizer Muster? Die Schweizer Bundesverfassung auf der Länderkonferenz Die Verfassungsmodelle des Staatskanzlers Die Brauchbarkeit des Schweizer Verfassungsmodells Die Neigung der Länder zum Schweizer Vorbild Hinweise auf Anschlussbewegung an die Schweiz Ein Bundesstaat als Mitglied eines Staatenbundes Kapitel: Landesverfassungen nach Schweizer Muster 102

4 1. Landesordnungen als Rahmengesetz Eine Musterverfassung aus Vorarlberg Landesordnungen als diktierte Rahmengesetze Landesordnungen als Schöpfungen der Länder Länderbegeisterung für Schweizer Modell 113 a. Vorarlberg 113 b. Tirol Kapitel: Das Landtagswahlrecht nach Schweizer Vorbild Vorbereitung nach Schweizer Muster Hintergründe des Freistaates" Schweizer Wahlsystem als Allgemeingut Das Wahlrecht der Volksgenossen" Die Wahlpflicht als Schweizer Erbschaft Übertreffen der Schweizer Demokratie Kapitel: Die drei Grundsätze des Entwurfes der Landesverfassung Die Macht der Gesamtheit des Vorarlberger Volkes Die kantonsähnliche Selbständigkeit des Landes * Der Anschluss Vorarlbergs an ein größeres Staatswesen 127 Dritter Teil: Die Landesverfassung vom 14. März 1919 Die Rechte des gesamten Volkes Vorarlberg als Freistaat wie die Schweiz Die Gesamtheit des Volkes als Träger der Gewalt 133 a. Unmittelbare Ausübung der Gewalt 134 b. Mittelbare Ausübung der Gewalt Eidgenössische Einrichtungen: Referendum und Initiative Das fakultative Gesetzesreferendum als Volksabstimmung 137 a. Das St. Galler Vorbild 137 b. Der Weg zum St. Galler Modell 138 c. Volksabstimmung über Grundsätze Die Gesetzes- und Verfassungsinitiative als Volksbegehren Wahlen nach der Urnendemokratie" 143

5 2. Kapitel: Landesvertretung und Behörden Der Landtag 145 a. Aufbau und Befugnisse des Landtags 145 b. Der Große Rat von St. Gallen als Vorbild für den Landtag Der Landesrat 149 a. Aufbau und Befugnisse des Landesrates 149 b. Der St. Galler Regierungsrat als Muster für den Landesrat Die Landesregierung Kapitel: Die Gewaltenteilung in der Landesverfassung Die unterentwickelte Gewaltenteilung in der Verfassung Schweizer Gründe für die mangelnde Gewaltenteilung Keine Gewaltenteilung nach der Repräsentativverfassung Kapitel: Aufgaben und Rechte des Landes Eingeschränkter Rechtekatalog Verzicht auf Landessymbole in der Verfassung Kapitel: Rechte der Volksgenossen Die Gleichheit der Volksgenossen vor dem Gesetz Glaubens- und Gewissensfreiheit Die Kultusfreiheit 165 a. Ideologische Kontroverse der Parteien 165 b. Quellen der Vorarlberger" Kultusfreiheit 169 c. Schweizer Beispiele der Kultusfreiheit Schutz für die deutsche Sprache Die Unverletzlichkeit des Eigentums Die Ablösbarkeit von Grundlasten Die Wahlpflicht als Recht der Volksgenossen Die Rechte der Volksgenossen im Vergleich zur Schweiz Kapitel: Verantwortlichkeit der Behörden, Beamten und Angestellten Kapitel: Gebietseinteilung

6 8. Kapitel: Abänderung der Verfassung Kapitel: Übergangsbestimmungen Mandat für Kriegsgefangene Inkrafttreten der Verfassung Gültigkeit bestehender Gesetze Kapitel: Die bundesstaatliche Vertragsklausel Die Vertragsklausel in der Landesversammlung Staatsrechtliche Bedeutung der Vertragsklausel Das Schweizer Vorbild für die Vertragsklausel Alternative Lesart des Originals Die Elemente der Vertragsklausel Der Gesellschaftsvertrag Rousseaus Die Gewährleistung im Bundesstaat Bundesbeschluss über Bundesgarantie Der Begriff der Bundestreue Die Erbhuldigung in Liechtenstein Der Eid der Landsgemeinde 220 Vierter Teil: Folgen der Landesverfassung Reaktionen auf die Landesverfassung Kapitel: Auswirkungen der Landesverfassung Bericht des Landesrates über die Anschlussfrage Das Selbstbestimmungsrecht der Vorarlberger Kapitel: Vorarlberg als Kanton Übrig"

7 4. Kapitel: Volksabstimmung auf Schweizer Geheiß Kapitel: Der virtuelle Kanton Vorarlberg Der Kanton Vorarlberg und das öffentliche Recht Das Privatrecht des Kantons Vorarlberg Das Strafrecht des Kantons Vorarlberg 243 a. Strafgerichtsverfassung und Strafprozess 244 b. Das materielle Strafrecht im Kanton Vorarlberg Weitere Erhebungen über den Kanton Vorarlberg Kapitel: Das Selbstbestimmungsrecht auf dem Prüfstand Zweifel am Bestehen des Selbstbestimmungsrechtes Vorarlbergs Kampf um das Selbstbestimmungsrecht Tiroler Zweifel am Vorarlberger Selbstbestimmungsrecht Der Schweizer Bundesrat zum Selbstbestimmungsrecht Adolf Julius Merkls Analyse der Schweizer Erklärung Das Abrücken der Sozialdemokraten von der Anschlussbewegung Kapitel: Der Staatsvertrag von St. Germain Telegramm des Werbeausschusses an Clemenceau Die Reaktion des Vorarlberger Schwabenkapitels Unterzeichnung des Friedensvertrages von St. Germain Warnung des Staatskanzlers an die Separatisten Kritik der Staatskanzlei an der Schweizer Haltung Offensive Anschluss-Politik der Schweiz nach St. Germain Kapitel: Vorarlberg als eigener Staat Enttäuschung über fehlendes Selbstbestimmungsrecht Gefahr eines Anschlusses an Deutschland Die Schweiz für eigenen Staat Vorarlberg Volkswirtschaftliche Vorteile für die Schweiz Finanzielle Opfer der Schweiz für Vorarlbergs Anschluss Politische Bedeutung des Anschlusses für die Schweiz Notwendige Volksentscheidung in der Schweiz Keine Anschluss-Hindernisse aus Italien Überlegungen des Bundesrates zum Anschluss

8 9. Kapitel: Szenario eines Putsches Kapitel: Mit Schweizer Hilfe zum Völkerbund Die Eingabe der eidgenössischen Räte Die Taktik des Staatskanzlers in Wien Der Weg des Landesrates in Bregenz ' Streit über Selbstbestimmungsrecht Der Standpunkt der eidgenössischen Räte Die Meinung der Staatskanzlei in Wien Der christlichsoziale Zwist über die Souveränität Kapitel: Adolf Julius Merkl zur Vorarlberger Frage Der Autor Adolf Julius Merkl Das Selbstbestimmungsrecht als juristische Frage Vorarlberg als Bestandteil der Republik Österreich Das Selbstbestimmungsrecht nach dem Völkerrecht Die umstrittene Eigenstaatlichkeit Vorarlbergs Das Selbstbestimmungsrecht als Verheißung für die Zukunft Das Selbstbestimmungsrecht als Teil des Naturrechts Das Selbstbestimmungsrecht als schwankende Phrase Das Selbstbestimmungsrecht als relatives Prinzip ; Unterschiedliche Träger des Selbstbestimmungsrechtes Historische Zusammengehörigkeit als ungeeignetes Prinzip Der Missbrauch des Selbstbestimmungsrechtes Das behauptete Selbstbestimmungsrecht Vorarlbergs 305 Fünfter Teil: Eine Bundesverfassung nach Schweizer Vorbild Eine föderative Bundesverfassung nach dem Muster der Schweiz Grundcharakter des Bundesstaates Das Bundesgebiet Die Bundesbürgerschaft Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern

9 5. Die Organe des Bundes 313 a. Der Bundestag 313 b. Der Bundesrat 313 c. Der Bundespräsident 315 d. Die Bundesregierung Die Bundesgesetzgebung Die Gerichtsbarkeit im Bunde Die Organe der Länder 318 a. Landtag 319 b. Präsident des Landtages 319 c. Landesregierung und Landeshauptmann Die Landesgesetzgebung Verhältnis des Bundes zu den Ländern in den Bundesangelegenheiten Rechnungskontrolle Besondere Garantien für die Einhaltung der Verfassung und die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kapitel: Abkehr der Nationalversammlung vom Schweizer Vorbild Kapitel: Zustimmung Vorarlbergs zur Bundesverfassung unter Bedingungen 329 Sechster Teil: Das Ende der Landesverfassung nach Schweizer Vorbild Die Folgen der Bundesverfassung für die Landesverfassung Emotionales Festhalten an der Landesverfassung von Zweiundzwanzig Widersprüche zur Bundesverfassung Totalrevision der Schweiz-kompatiblen Landesverfassung Kapitel: Vorarlberg in der Landesverfassung als Staat wie ein Kanton" Kapitel: Beseitigung überholter Verfassungsbestimmungen Kapitel: Schweizer Vorbilder in der Landesverfassung von

10 1. Der Landesstatthalter als Schweizer Aufputz Der Landesstatthalter in den Kantonsverfassungen Verfassungsrechtler über den Landesstatthalter 349 Zusammenfassung und Ausblick 352 Quellenverzeichnis 358 Archivalien 358 Gedruckte Quellen 360 Literaturverzeichnis 367 Orts- und Personenregister 377 Anhang: Gesetz vom 14. März 1919 über die Verfassung des Landes Vorarlberg, Vorarlberger LGB1. 22/