Überwachungskonzepte als Teil des Parkraum- und Mobilitätsmanagements in München

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1 Parkraummanagement Quo Vadis? Parkraumbewirtschaftung in der Praxis Überwachungskonzepte als Teil des Parkraum- und Mobilitätsmanagements in in Berlin Norbert Bieling, - Münchner Lösungen 1. Zuständigkeiten 2. Maßgeschneiderte Lösungen Bewohnerparken (Regelungen + Parkausweise) Blaue Zone (Altstadt) Sonderregelungen (Handwerker und Soziale Dienste) 3. Verkehrsüberwachung Kontrolle + Verfolgung als Grundlage für den Erfolg 4. Wirtschaftlichkeit 5. Fazit 2 1

2 Zuständigkeiten Verkehrliche Anordnungen Öffentlichkeitsarbeit Parkraumüberwachung (zum Teil auch Polizei) Bußgeldverfahren Ausgabe Parkausweise 3 Bewohnerparken 3 verschiedene Arten des Parkens Das Bewohnerparken Wohnstraßen sind meist für die Bewohner des jeweiligen Lizenzgebiets reserviert, die eine Bewohnerlizenz haben (im Bild) Das Mischparken Bewohner mit einer Lizenz (Parkausweis) parken kostenlos und Besucher können am Parkscheinautomaten ein Parkticket kaufen. 1 / Stunde, maximal 6 / ganzer Tag Das Kurzparken Kostenpflichtiges Parken für alle, Höchstparkdauer 2 h - 1 / Stunde 4 2

3 Bewohnerparken Beispiel Haidhausen, Gebiet Franzosenviertel 5 Bewohnerparken Wer bekommt einen Parkausweis? Die Grundsätze Bewohnerinnen und Bewohner, Gewerbetreibende, Ärzte, Rechtsanwälte, Selbstständige usw. aus dem Lizenzgebiet die in einem Lizenzgebiet mit Hauptwohnsitz gemeldet sind; ein eigenes Kfz besitzen oder dauerhaft ein Kfz benutzen; und keinen privaten Stellplatz haben; Gültigkeit 12 Monate 45 Ib Ziff. 2a StVO Gebühr: 30 / Jahr Betrieb liegt im Lizenzgebiet auf Gewerbetreibenden oder die Firma ist ein Kfz zugelassen kein privater Stellplatz vorhanden Gültigkeit 12 Monate 46 I Nr. 11 StVO Gebühr: 60 / Jahr Im Grundsatz bekommt jeder Betrieb nur einen Parkausweis. 6 3

4 Bewohnerparken Wer erhält einen Parkausweis? Die Ausnahmen In besonderen Einzelfällen können Betriebe zusätzliche Parkausweise erhalten, vorausgesetzt... Existenz des Betriebs hängt vom Einsatz der Fahrzeuge ab Fahrzeuge sind auf die Firma zugelassen es sind keine privaten Stellplätze vorhanden + detaillierte schriftliche Begründung Beschäftigte erhalten grundsätzliche keinen Parkausweis 7 Bewohnerparken 8 4

5 Bewohnerparken Parklizenzgebiete bis Gebiete umgesetzt 6 Gebiete in Planung für Dez und 23 für 2008 Ziel: ca. 80 Parklizenzgebiete bis 2010, entspricht dem Gebiet innerhalb des Mittleren Rings 9 Bewohnerparken Beantragung der Parkausweise Alle Formulare für Parkausweise sind im Internet hinterlegt Modernes EDV- Verfahren (mit z.b. Verlängerungsautomatik der Parkausweise) ist in der Programmierphase z.zt: ca Parkausweise bis 2010: ca Parkausweise 10 5

6 Blaue Zone - Altstadt Blaue Zone Altstadt = ein regelungsarmer Raum Regeln: Rechts vor Links Parken nur in blau gekennzeichneten Flächen (Werktags Uhr; 2,5 /h, Höchstparkdauer 2 h) überflüssige Verkehrszeichen entfallen 11 Blaue Zone - Altstadt Bewohner der Altstadt: Ausnahmegenehmigung gem. 46 StVO kostenloses Parken in blau markierten Bereichen Hauptwohnsitz in der Altstadt; kein privater Stellplatz Gebühr: 102 / Jahr (ca Ausweise) keine Ausnahmen für Gewerbe usw. 12 6

7 Sonderregelung Parkerleichterungen für Handwerker + soziale Dienste Ausnahme nach 46 StVO: Eingeschränktes Haltverbot Kurzparkplätze Gehweg ohne Behinderung Parklizenzgebiete während der Tätigkeit 230 /Jahr Handwerker + 90 /Jahr soz. Dienste 13 Verkehrsüberwachung Grundlage für ein erfolgreiches Konzept: zuverlässige Kontrolle im Außendienst und Ahndung im Innendienst ausreichendes Personal gut qualifiziertes Personal technische Ausstattung Optimierung der Arbeitsabläufe und der Organisationsstruktur 14 7

8 Verkehrsüberwachung Aufbau der städt. Verkehrsüberwachung Leitung SG Außendienst und Technik SG Innendienst SG Parkausweise ruhender Verkehr 96 MA Geschw.überwachung 11 MA Verwarnungsverfahren 23 MA Bewohnerausweise u.a. Parkerleichterungen 15 MA 15 Verkehrsüberwachung Auf der Straße: 96 Stellen im Außendienst für ruhenden Verkehr Überwachung vor Ort im Schichtrhythmus ab ca bis ca Uhr Montag bis Samstag Sondereinsätze 16 8

9 Verkehrsüberwachung Außendienst 6 Mitarbeiter/innen pro Gebiet regelmäßige, auch pulsierende (nicht vorhersehbare) Kontrollen je Stellplatz > möglichst 2x Kontrollen hintereinander ( Abschreckung durch ggf. erhöhte Verwarnung) Verwarngelder rel. gering 17 Verkehrsüberwachung Innendienst 1 Mitarbeiter/in pro Bewohnergebiet Bearbeitung des Kundenverkehrs, der schriftlichen Einwendungen + Durchführung von Ermittlungen Erlass von Bußgeld- bzw. Kostenbescheiden ohne konsequente Verfolgung im Innendienst > Rückgang der Zahlungsmoral 18 9

10 Wirtschaftlichkeit" Externes Wirtschaftlichkeitsgutachten wird derzeit erstellt Überwachung ruhender Verkehr Ausgaben sind etwas höher als allein die Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern. Aber ohne Überwachung keine Einnahmen aus Parkscheinen! Erteilung der Parkausweise Nach Abzug der Ausgaben verbleibt ein deutliches Plus, da Personal- und Sachausgaben eher gering sind. Einnahmen aus Parkscheinautomaten Ausgaben: Personal- und Sachkosten 19 Wirtschaftlichkeit Parken Einnahmen 2006 ca. 10 Mio aus Parkscheinen PSA (BauR) 3,68 Mio aus Verwarnungen 3,31 Mio aus Parkausweisen 1,34 Mio aus Bescheiden 20 10

11 21 Fazit Überwachung ist notwendiger Bestandteil des Parkraummanagements Parkdruck wird erheblich reduziert, weniger Park-/Suchverkehr Erhöhung der Verkehrssicherheit (Fast) alle Betroffenen sind zufrieden Parkraummanagement ist Erfolgsmodell Beitrag zur Luftreinhaltung Verkehrspolitischer und wirtschaftlicher Nutzen 22 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 23 12