Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS. Inhaltsverzeichnis 3. Abkürzungsverzeichnis 11. Vorwort 17

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1 Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS Inhaltsverzeichnis 3 Abkürzungsverzeichnis 11 Vorwort 17 A. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 1. Aktuelle Rechtslage - ein Überblick Volle und teilweise Erwerbsminderungsrente Befristung Hinzuverdienst Rentenabschläge und Zurechnungszeit Bestandsschutz Entwicklung der Erwerbsminderungsrenten im Rentenzugang Entwicklung der Fallzahlen Entwicklung des Zugangsalters Entwicklung der Rentenhöhe Reformbedarf Reformoptionen 26 B. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen 1. Allgemeines Erfüllung der Wartezeit Allgemeine Wartezeit Wartezeit von 20 Jahren Vorzeitige Wartezeiterfüllung Allgemeines Eintritt der verminderten Erwerbsfähigkeit durch Arbeitsunfall/ Berufskrankheit Eintritt der verminderten Erwerbsfähigkeit durch sonstige Tatbestände Eintritt voller Erwerbsminderung innerhalb von sechs Jahren nach Ausbildungsende 35 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 4 DRV-Schriften Band Erforderliche Belegungsdichte Allgemeines Drei Jahre Pflichtbeiträge Verlängerung des Fünfjahreszeitraums Anrechnungszeiten ( 58, 252, 252a SGB VI, 21,29 FRG) Rentenbezug wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Berücksichtigungszeiten ( 57, 249b SGB VI) Nicht anrechenbare Anrechnungszeiten Zeiten einer schulischen Ausbildung Ersatzzeiten und Zeiten des Bezugs einer Knappschaftsausgleichsleistung Tatbestand der vorzeitigen Wartezeiterfüllung Übergangsvorschrift des 241 Abs. 2 SGB VI Allgemeines Allgemeine Wartezeit vor dem Belegungsgebot für die Zeit ab dem Beitragszeiten ( 55 SGB VI) Beitragsfreie Zeiten ( 54 Abs. 4 SGB VI) Nicht anrechenbare Anrechnungszeiten Berücksichtigungszeiten ( 57, 249b SGB VI) Zeiten des Bezugs einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Zeiten des gewöhnlichen Aufenthalts im Beitrittsgebiet vor dem Ausnahmen vom Belegungsgebot Eintritt eines weiteren Leistungsfalls 55 C. Leistungsfall der Erwerbsminderung 1. Minderung der Erwerbsfähigkeit Begriff der Erwerbsfähigkeit Ursachen der Erwerbsminderung Krankheit Behinderung Ermittlung des individuellen Leistungsvermögens 61

3 Inhaltsverzeichnis Körperliche und geistige Belastbarkeit Zusätzliche Leistungseinschränkungen Wegefähigkeit Tägliche Arbeitszeit Absichtliche Herbeiführung einer Leistungsminderung und Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat Allgemeiner Arbeitsmarkt Allgemeiner Arbeitsmarkt im Wirtschaftsleben Allgemeiner Arbeitsmarkt im Bereich der Arbeitsverwaltung (SGB III) Allgemeiner Arbeitsmarkt im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Allgemeiner Arbeitsmarkt im Bereich der Teilhabe (SGB IX) Allgemeiner Arbeitsmarkt im Sozialhilferecht (SGB XII) Allgemeiner Arbeitsmarkt im Bereich der Rentenversicherung Entwicklung des Begriffs allgemeiner Arbeitsmarkt" in der Rechtsprechung des BSG Allgemeiner Arbeitsmarkt im Sinne des 43 SGB VI Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts Begriff Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen und schwere spezifische Leistungsbehinderung Zusätzliche betriebsunübliche Pausen Besonders günstige Arbeitsplatzgestaltung Arbeitsmarktrenten Bedeutung des Arbeitsmarkts Konkrete Betrachtungsweise Leitsätze des Großen Senats des BSG zum Teilzeitarbeitsmarkt Prüfung des Arbeitsmarkts bei Vorliegen von teilweiser Erwerbsminderung Beurteilung bei Versicherten, die einen entsprechenden Arbeitsplatz innehaben oder denen ein solcher angeboten werden kann Verweisungsgebiet Bedeutung des Arbeitsmarkts bei Selbständigen 84

4 6 DRV-Schriften Band Bedeutung des Arbeitsmarkts bei Auslandsaufenthalt Einschränkungen bei Zahlungen in das Ausland Verweisungsgebiet Rente wegen voller Erwerbsminderung nach einer Wartezeit von 20 Jahren Regelung des 43 Abs. 6 SGB VI Personenkreis Anspruchsvoraussetzungen im Einzelnen Volle Erwerbsminderung Eintritt der vollen Erwerbsminderung vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit Ununterbrochene volle Erwerbsminderung bis zur Erfüllung der Wartezeit von 20 Jahren Beginn der Rente nach 43 Abs. 6 SGB VI und Umfang der für ihre Feststellung relevanten Zeiten Tätigkeit in einer WfbM neben Rentenbezug Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Allgemeines Begriff der Berufsunfähigkeit Hauptberuf Maßgebliche berufliche Tätigkeit Versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit Freiwillige Versicherung Hauptberuf bei Umschulung Hauptberuf und Wartezeit Ausübung des Hauptberufs Vollwertige Ausübung Dauer der Ausübung Lösung vom Hauptberuf Freiwillige Lösung Lösung vor Erfüllung der Wartezeit Lösung aus gesundheitlichen Gründen 102

5 Inhaltsverzeichnis Lösung aus anderen Gründen Hauptberuf bei Auslandsberührung Verweisbarkeit Kriterien der Zumutbarkeit Objektive Zumutbarkeit Subjektive Zumutbarkeit Konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit Qualitative Bewertung des Hauptberufs Mehrstufenschema Bedeutung der Ausbildung Bedeutung der tariflichen Einstufung Analytische Arbeitsbewertung Zuordnung des Hauptberufs bei Arbeiter-und Angestelltenberufen Ungelernte Berufe (1. Stufe) Berufe mit einer Ausbildung von bis zu zwei Jahren (2. Stufe) Berufe mit einer Ausbildung von mehr als zwei Jahren (3. Stufe) Berufe, die zusätzliche Qualifikationen, Erfahrung oder den erfolgreichen Besuch einer Fachschule voraussetzen (4. Stufe) Berufe, die den erfolgreichen Abschluss einer Fachhochschule oder eine zumindest gleichwertige Berufsausbildung voraussetzen (5. Stufe) Berufe, deren hohe Qualifikation regelmäßig auf einem Hochschulstudium oder einer vergleichbaren Qualifikation beruhen (6. Stufe) Verweisung im Mehrstufenschema Zumutbarkeit von Tätigkeiten, auf die Versicherte umgeschult worden sind Verweisung von Selbständigen und auf selbständige Tätigkeiten Verweisung von Selbständigen Verweisung auf selbständige Tätigkeiten Besonderheiten bei Auslandsberührung Berücksichtigung von ausländischen Ausbildungsnachweisen Sprachkenntnisse Qualitative Bewertung des Hauptberufs 123

6 DRV-Schriften Band Verweisungsgebiet bei Auslandsaufenthalt Zahlung von Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit ins Ausland 124 D. Befristung von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 1. Befristung der Rente Befristung aus medizinischen Gründen Befristung aufgrund der Arbeitsmarktlage Befristung bei Leistungen zur Teilhabe Beginn und Verlängerung befristeter Renten, Änderung der Leistungsart Beginn befristeter Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Verlängerung einer befristeten Rente Änderung der Leistungsart bei befristeten Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Übergangsrecht Verfahren 128 E. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst 1. Allgemeines Anwendungsbereich des 96a SGB VI Hinzuverdienst i. S. des 96a SGB VI Arbeitsentgelt Arbeitseinkommen Vergleichbares Einkommen Sozialleistungen Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung/Rente wegen Berufsunfähigkeit Krankengeld Versorgungskrankengeld Übergangsgeld Sozialleistungen nach 18a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB IV 137

7 Inhaltsverzeichnis Rente wegen voller Erwerbsminderung/Rente wegen Erwerbsunfähigkeit Höhe des Hinzuverdienstes bei Sozialleistungsbezug Ruhende Sozialleistungen Hinzuverdienst in einem Teilmonat Mehrere Hinzuverdienste Hinzuverdienstgrenzen Hinzuverdienstgrenzen bei Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung Hinzuverdienstgrenzen bei Renten wegen voller Erwerbsminderung Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen Hinzuverdienstgrenzen bei Renten wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit ( 313 SGB VI) Renten wegen Berufsunfähigkeit Renten wegen Erwerbsunfähigkeit Nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Renten Hinzuverdienstregelung bei Auslandsberührung 147 F. Zusammentreffen, Wegfall und Entziehung von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 1. Zusammentreffen von Ansprüchen auf Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Wegfall von Ansprüchen auf Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Wegfall eines nach 102 Abs. 2 SGB VI befristeten Rentenanspruchs Wegfall mit Erreichen der Regelaltersgrenze Entziehung von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Allgemeines Maßgeblicher Wirksamkeitszeitpunkt 152 G. Grundsicherung 1. Grundsicherung für Arbeitsuchende Begriff der Erwerbsfähigkeit Feststellung der Erwerbsfähigkeit 156

8 10 DRV-Schriften Band Widerspruch gegen die Feststellung der Erwerbsfähigkeit Rechtslage bis Rechtslage seit dem Verfahrensvereinbarung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kostenerstattung 161 H. Anhang 1. Vereinbarung vom zwischen dem VDR und der BA über das Verfahren nach dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom (GS 2/75, 3/75, 4/75, 3/76) Erläuterungen der BA zu der Vereinbarung vom Verwaltungsvereinbarung zwischen der BA und dem VDR zur Vermeidung von unterschiedlichen Beurteilungen der Leistungsfähigkeit eines Versicherten durch den Rentenversicherungsträger und durch das Arbeitsamt sowie zur Vermeidung von unnötigen Doppeluntersuchungen Richtlinien der Deutschen Rentenversicherung Bund gem. 115 Abs. 6 Satz 2 SGB VI Vereinbarung zwischen der BA und der Deutschen Rentenversicherung Bund über die Zusammenarbeit bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit von Arbeitsuchenden i. S. des SGB II Vereinbarung zwischen dem BMAS sowie dem BMF und der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Regelung der Erstattung von Kosten und Auslagen in den Jahren 2010 und 2011 gem. 109a Abs. 2 SGB VI, 224b SGB VI und 45 SGB XII 177 Stichwortverzeichnis 178