Die BRK und die rechtlichen und politischen Folgen für f Deutschland

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1 Die BRK und die rechtlichen und politischen Folgen für f Deutschland Prof. Dr. Theresia Degener,, LL.M. Professorin für f r Recht und Disability Studies Evang.. Fachhochschule Bochum & University of the Western Cape, Kapstadt Degener

2 Agenda 1. Entstehungshintergrund der UN Behindertenrechtskonvention (BRK) 2. Inhalt und Implementierung 3. Zur Umsetzung der BRK in Deutschland Degener

3 1. Hintergrund der BRK Bis zu den 80er Jahren: Behinderung als medizinische Frage im UN System Behinderung kein Menschenrechts- thema bei den Vereinten Nationen Degener

4 Behinderte Menschen im System des VN Menschenrechtsschutzes :Behinderte als unsichtbare Bürger B : Behinderte als Rehabilitations- subjekte : Behinderte als Menschenrechts- objekte 2000 ff: Behinderte als Menschenrechtssubjekte Degener

5 Warum eine eigene Konvention? Internationaler Bürgerrechtspakt 1966 Internationaler Sozialpakt 1966 Anti- Rassismuskonvention 1965 Frauenrechtskonvention 1979 Antifolterkonvention 1984 Kinderrechtskonvention 1989 Degener

6 Die Verhandlungen in New York Acht Ad Hoc Ausschuss Sitzungen, je Wochen Eine Arbeits- gruppensitzung (10 Tage) im Januar 2004 Degener

7 Die Beteiligten Staaten VN Organisationen und Sonderorganisationen Nationale Menschenrechtsinstitute Nichtregierungs- organisationen Degener

8 Das Verfahren 2002 hatte der Ad Hoc Ausschuss etwa 100 Teilnehmerinnen 2006 waren es mehr als 900 Teilnehmer Motto Nothing about us without us Degener

9 2. Der Inhalt der BRK Zwei VölkerrechtsvertrV lkerrechtsverträge: 1. Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Präambel, Art. 1-50) 1 2. Fakultativprotokoll (Art.1-18) 18) Degener

10 Die Menschenrechte Gleichen Schutz vor und durch das Gesetz Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit Gleiche Anerkennung als Person mit Geschäftsf ftsfähigkeit Freiheit von Folter und unwürdiger Behandlung Recht auf Meinungsfreiheit Respekt vor der Privatsphäre re Respekt vor dem Familienleben / der eigenen Wohnung Recht auf inklusive Bildung Recht auf Gesundheit Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch Recht auf Respekt der körperlichen k und geistigen Integrität Recht auf Freizügigkeit (Mobilität) t) und Nationalität Recht auf Leben in der Gemeinde Recht auf würdige w Arbeit Recht auf angemessenen Lebensstandard Recht auf Teilnahme am politischen und öffentlichen Leben Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben Degener

11 Status der BRK & FP 147 Signatarstaaten der BRK & 95 Ratifikationen 90 Unterzeichnungen des FP & 58 Ratifikationen Degener

12 BRK als Paradigmenwechsel vom medizinischen zum menschenrechtlichen Modell von Behinderung Medizinisches Modell: Behinderung als Phänomen der Rehabilitation & Sonder/Heilpädagogik dagogik Fokus: Individuum (Prävention, Diagnose, Maßnahme) Ursache für f Exklusion: : Beeinträchtigung Behinderung = Abweichung Behinderte brauchen Schonraum & FürsorgeF Behinderung kann Rechtsausübung hindern Degener

13 Menschenrechtliches (soziales) Modell: Behinderung als gesellschaftspolitisches Phänomen nomen Fokus: Gesellschaft, rechtsbasierender Ansatz (Menschenrechte) Ursache für f Exklusion: Menschenrechts- verletzungen Menschenrechte setzen Nichtbehinderung nicht voraus Degener

14 3. Zur Umsetzung der BRK in Deutschland BRK in Deutschland in Kraft seit Kritik an der deutschen Übersetzung und an der Denkschrift der BReg Implementierungspflichten 1. allgemeine Staatenpflichten Art.4 BRK 2. besondere Staatenpflichten z.b. Art. 24, BRK 3. Institutionelle Umsetzungspflichten Art. 33 BRK Degener

15 Rechtliche & politische Schritte in Deutschland Rechtsgutachten: Legislative Maßnahmen (Degener( Degener,, 2007) Unterbringung / Freiheitsentziehung (Kaleck( et.al.).) 2007) Recht auf Bildung (Poscher et.al ; Riedel 2010) Entwicklungszusammenarbeit (Degener( /Jahn 2008) Kampagne Alle inklusive (Jan-März 2009) Deutsches Institut für f r Menschenrechte Policy papers (Bielefeld, 2006, Aichele 2008 Abteilung: Monitoringstelle Entwicklung eines Nationalen Aktionsplans Forderungen der Zivilgesellschaft Degener

16 Die BRK als Herausforderung für f Einrichtungsträger ger Paradigmenwechsel in der deutschen Behindertenhilfe Bewusstseinsbildung auf sprachlicher Ebene bereits vollzogen Auf der Handlungsebene??? Auflösung von Heimen Ambulantisierung und Empowerment Menschenrechtsverletzungen ahnden und vorbeugen Changemanagement initiieren BRK nicht missbrauchen! Degener

17 Deutsch südafrikanische s Kooperation zur BRK Die Partner Evangelische FH RWL, Bochum University of the Western Cape, Kapstadt Diakonie Ruhr, Bochum Cape Mental Health Society, Kapstadt Das Projekt Fortbildungsmaterial für f MitarbeiterInnen in Behinderteneinrichtungen zur BRK Degener

18 To deny any person their human rights is to challenge their humanity. What challenges us is to ensure that none should enjoy lesser rights: and none tormented because they are born different. Nelson Mandela Degener

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