»Superwahljahr«2011 und die Folgen

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1 Parteien und Wahlen l 2 Eckhard Jesse Roland Sturm [Hrsg.]»Superwahljahr«2011 und die Folgen Nomos

2 Parteien und Wahlen so der Titel der Reihe sind zentral für die politische Willensbildung. Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt allerdings immer: Herrschaft auf Zeit. Und Wahl heißt auch: Auswahl. Eine repräsentative Demokratie be nötigt Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Diese dienen der politischen Führungsauslese, wollen politische Verantwortung übernehmen und sollen unterschiedliche Interessen artikulieren. Sie selbst sind dem Postulat der innerparteilichen Demokratie verpflichtet. Bei aller Kritik an ihnen: Eine demokratische Alternative zu ihnen gibt es nicht. In dieser Reihe sollen Bücher mit einschlägigem Inhalt veröffentlicht werden: Monographien und Sammelbände. Dabei kann es sich um Themen handeln, denen grundlegende oder denen aktuelle Relevanz zukommt. Das Spektrum ist weit gespannt. Es reicht von Wahlanalysen über Studien zum Parteien system oder zu einzelnen Parteien. Auch die lange vernachlässigte Koalitionsforschung findet Berücksichtigung. Gleiches gilt für die Parlamentarismus- und die Wahlsystemforschung. Die Herausgeber wollen wichtige Analysen im Umkreis der Themen Parteien und Wahlen einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Parteienkritik und alternative Partizipationsformen als Herausforderungen für die Parteiendemokratie gehören dazu. Möge dieses Themenspektrum auf Interesse bei einem größeren Leserkreis stoßen: bei interessierten Beobachtern der Politik, bei Multiplikatoren der politischen Bildung und bei der Wissenschaft. Parteien und Wahlen herausgegeben von Prof. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Band 2

3 Eckhard Jesse Roland Sturm [Hrsg.]»Superwahljahr«2011 und die Folgen Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhaltsverzeichnis Zeit der Wenden? Politik vor und nach Eckhard Jesse/Roland Sturm Wahlen und Parteien Superwahljahr 2011 ein Schlüsseljahr? Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen 23 Eckhard Jesse Stärke durch Wandel? Perspektiven der Union 45 Karl-Rudolf Korte/Jan Schoofs/Jan Treibel Weg nach oben? Perspektiven der SPD 63 Ulrich von Alemann/Jens Walther Der programmierte Abstieg? Perspektiven der FDP 89 Jürgen Dittberner Aufbruch zu neuen Ufern? Perspektiven der Grünen 109 Lothar Probst Der gestoppte Aufstieg? Perspektiven der Linken 133 Viola Neu Eine (un)glückliche Wahlrechtsreform? Die Debatte über eine notwendige Änderung 153 Niels Dehmel 5

6 Parteiensystem und Koalitionen Die schwarz-gelbe Koalition als ein Projekt? Vergleiche mit den Regierungserklärungen von 1969, 1982 und Klaus von Beyme Ein- und Zweiparteienregierungen als Auslaufmodell? Neuer Koalitionspluralismus in den Ländern seit Thomas Schubert Neue Formeln zur Macht? Koalitionsperspektiven für die Bundestagswahl Florian Grotz Feste Verankerung des Fünfparteiensystems? Änderungen nach 2009 und Perspektiven vor Oskar Niedermayer Eine Renaissance der Kanzlerdemokratie? Die Zwischenbilanz der Politik der christlich-liberalen Koalition 257 Roland Sturm Probleme des Regierens Der mittlere Weg der Liberalisierungspolitik? Deutschland im internationalen Vergleich 285 Manfred G. Schmidt Ein Lehrstück für die Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie? Das Beispiel Stuttgart Frank Decker Neue Akzente in der Rechtsprechung? Das Bundesverfassungsgericht und die europäische Integration 327 Heinrich Pehle 6

7 Dilemmata bei der Suche nach einer neuen Rolle? Deutschlands gewachsene Anforderungen beim außenpolitischen Krisenmanagement 345 Stefan Fröhlich Die letzte Runde in der Atomdebatte? Der Parteienwettbewerb nach Fukushima 365 Severin Fischer Folgen der Sarrazin-Debatte? Gesellschaftliche Polarisierung als Gefahr 385 Stefan Luft Notwendigkeit einer Demokratisierung der EU? Innenpolitische Dimensionen der Krise in der Währungsunion 411 Daniela Schwarzer Ausblick An den Grenzen des traditionellen Parteienwettbewerbs? Ein Ausblick auf das Wahljahr Eckhard Jesse/Roland Sturm Literaturverzeichnis 453 Personenverzeichnis 461 Autorenverzeichnis 465 7