Teilhaushalt Feuerwehr

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1 Haushaltsplan / Teilhaushalt 3700 Feuerwehr Produktgruppen: Feuerwehr Katastrophenschutz Schlüsselprodukt des Teilhaushaltes: Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung

2 Haushaltsplan / THH 3700 Feuerwehr Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -gesamter Teilhaushalt- Beschreibung und strategische Ziele des Teilhaushaltes: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele des Teilhaushaltes: Errichtung und Betrieb einer Integrierten Leitstelle in Kooperation mit dem Landkreis und der Rettungsleitstelle für den Stadt- und Landkreis Einführung des Digitalfunks mit Inbetriebnahme der Integrierten Leiststelle bzw. nach den Vorgaben des Landes Bau der neuen Hauptfeuerwache/Ostwache Veranstaltung eines Katastrophenschutztages Maßnahmen zur Zielerreichung: ung vorantreiben Abschluss einer Vereinbarung mit dem DRK und dem Landkreis Karlsruhe über die Errichtung und den Betrieb einer Integrierten Leiststelle für den Stadt- und Landkreis Karlsruhe. ung des Gebäudes, Erarbeiten eines Leitstellenkonzepts Beschaffung und Einbau der Digitalfunkgeräte und Schulung ung und Durchführung der Veranstaltungen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) des Teilhaushaltes: Bezeichnung Einheit Zuschussbedarf je Einwohner* 60,22 53,91 72,31 66,01 Anteil der in der Hilfsfrist (9,5 min) durch die Ersteinheit nach der Schutzzieldefinition (14 Mann) mit Sondersignal erreichten Einsatzstellen % ,31 * Einwohnerzahl für die ung /: (Quelle: Statistisches Landesamt, Stand )

3 Haushaltsplan / THH 3700 Feuerwehr Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches /- Anteilige abdeckungen aus Vorjahren = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Leistungsverrechnung Personalkosten Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Kalkulatorische Kosten /- Kalkulatorischer vortrag aus Vorjahr = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

4 Haushaltsplan / 1260 Brandschutz Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -Produktgruppe- Beschreibung und strategische Ziele der Produktgruppe: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele der Produktgruppe: Für die Sicherstellung der gesetzlichen Pflichten der Gemeinde bedarf es einer ausreichenden Vorhaltung von Personal und Gerät bei der Berufsfeuerwehr und der Einbindung der Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr an jeweils geeigneten Standorten. Das beschlossene Schutzziel soll erreicht werden. Vorrangige Maßnahme zur Verbesserung der Zielerreichung ist der Bau der neuen Hauptfeuerwache/Ostwache und die Errichtung einer Integrierten Leitstelle. Dabei wird dem Landesrettungsdienstgesetz entsprechend die Kooperation mit dem Träger der Rettungsleitstelle zur Bildung einer Integrierten Leitstelle für Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz verfolgt. Das Ziel ist, den Bürgerinnen und Bürgern EU-konform für alle nicht polizeilichen Hilfeersuchen einen einheitlichen und kompetenten Ansprechpartner zu geben. Gleichzeitig ist die für die Aufgabenerfüllung erforderliche Ausstattung und Ausrüstung durch laufende Unterhaltungsmaßnahmen und Neu-/Ersatzbeschaffungen auf dem Stand der Technik zu halten. Die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr muss fortlaufend angepasst und fortgeführt werden. Im Sinne der Gleichberechtigung sollen Maßnahmen ergriffen werden, um den Anteil an Frauen innerhalb der Feuerwehr (Berufs- und Freiwillige Feuerwehr) zu erhöhen, damit sich bei der erwarteten demografischen Entwicklung auch zukünftig ein ausreichender Personalbestand sicherstellen lässt. Zudem sind im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr Maßnahmen sinnvoll, Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund gezielt für das Ehrenamt in der Feuerwehr zu gewinnen und auch die Jugendlichen aus dieser Gruppe zu werben. Dies nicht nur mit dem Ziel den Bestand zu erhalten, sondern auch bewusst gemeinschaftlich integrativ zu wirken. Maßnahmen zur Zielerreichung: Mit den im Doppelhaushalt /12 eingestellten ungsmitteln wird eine haushaltsreife ung für den Neubau einer neuen Hauptfeuerwache und den Bau einer Integrierten Leitstelle für den Doppelhaushalt 2013/14 erstellt. In einem 1. Bauabschnitt soll auf dem Gelände der neuen Hauptfeuerwache das Gebäude für die Integrierte Leiststelle errichtet werden. Gleichzeitig werden die erforderlichen Verhandlungen mit dem Ziel einer gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Integrierten Leitstelle mit dem Träger der Rettungsleitstelle geführt. Die Schulung der Angehörigen der Feuerwehr wird zum Teil mit eigenen Mitarbeitern in den Räumen und mit dem vorhandenen Gerät der Feuerwehr durchgeführt. Daneben müssen externe Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule und bei externen Anbietern, insbesondere bei Firmen zur Gerätewartung, besucht werden. Die Arbeiten an den Fahrzeugen und Geräten der Feuerwehr werden ebenfalls überwiegend in den Werkstätten der Wachen erledigt. Arbeiten, die die Kapazität der Werkstätten übersteigen oder aus Sicherheitsgründen nicht in Eigenarbeit erledigt werden können, müssen vergeben werden. Vorrang genießen die Werkstätten des Konzerns Stadt. Kleinere Arbeiten der laufenden Bauunterhaltung der Wachen und Feuerwehrgerätehäuser erfolgt in Eigenarbeit. Größere Maßnahmen müssen vergeben werden. Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) der Produktgruppe: Bezeichnung Einheit Zuschussbedarf je Einwohner* 58,70 57,19 71,26 64,33 * Einwohnerzahl für die ung /: (Quelle: Statistisches Landesamt, Stand )

5 Haushaltsplan / 1260 Brandschutz Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Leistungsverrechnung Personalkosten Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Personalkosten = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

6 Haushaltsplan / 1260 Brandschutz Erläuterungen zur Produktgruppe: Zu Zeile 13: Bezeichnung Einheit Einmalige Bauunterhaltung ,90 Hierunter ist folgende Vorabdotierung enthalten: Zu Zeile 16: Bezeichnung Einheit Summe ,03 Wehrkassen der Freiwilligen Feuerwehren ,03 Durchführung von ehrenamtlichen Veranstaltungen Zuschuss an den Stadtfeuerwehrverband

7 Haushaltsplan / 1280 Katastrophenschutz Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -Produktgruppe- Beschreibung und strategische Ziele der Produktgruppe: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele der Produktgruppe: Das operative Ziel ist die Bereitstellung von ausreichend Personal und Sachmitteln zur Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren sowie die Vermeidung von Folgeschäden und Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Steuerung der Stadtverwaltung im Katastrophenfall. Daneben muss die Bevölkerung für den Bevölkerungsschutz/Katastrophenschutz und die erforderliche Eigenvorsorge sensibilisiert werden. Maßnahmen zur Zielerreichung: Rekrutierung einer ausreichender Anzahl von Helfern in Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz, Betreuung der Hilfsorganisationen, Erledigung der wirtschaftlichen Angelegenheiten in der Auftragsverwaltung des Bundes Erstellung von Katastrophenschutzplänen, Einsatzplanung bei Störfallbetrieben in Zusammenarbeit mit den Betreibern, Durchführung von Übungen Begleitung der Erstellung von behördlichen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen Einbringen von Belangen des Bevölkerungsschutzes in immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren Abgabe von Stellungnahmen in einschlägigen Genehmigungsverfahren z. B. bei kerntechnischen Anlagen Unterhaltung und Wartung der Sirenen im Stadtgebiet zur Warnung und Information der Bevölkerung ung und Durchführung eines Katastrophenschutztages im Haushaltszeitraum Geschäftsführung, Betreuung und Leitung des Verwaltungsstabs der Stadt sowie des Führungsstabes ung der Aus- und Fortbildung sowie Vorbereitung und Durchführung entsprechender Übungen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) der Produktgruppe: Bezeichnung Einheit Anteil der über Sirenen erreichbaren Bevölkerung % Zuschussbedarf je Einwohner* 1,57 1,54 1,25 2,10 * Einwohnerzahl für die ung /: (Quelle: Statistisches Landesamt, Stand )

8 Haushaltsplan / 1280 Katastrophenschutz Kto. Gr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Leistungsverrechnung Personalkosten Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

9 Haushaltsplan / 1260 Brandschutz Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung Beschreibung von Zielen und Kennzahlen -Schlüsselprodukt- Beschreibung und strategische Ziele des Schlüsselproduktes: Produktbuch Stadt Karlsruhe Operative Ziele des Schlüsselproduktes: Operatives Ziel ist es, die erforderliche qualifizierte Hilfe in der festgesetzten Hilfsfrist zu gewährleisten und das für die Stadt Karlsruhe definierte Schutzziel einzuhalten. Die Stadt hat hierzu auf ihre Kosten eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Hierzu gehört auch die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr. Maßnahmen zur Zielerreichung: längerfristige Personalplanung, um die Besetzung der Funktionen gewährleisten zu können und daraus folgend rechtzeitige Ausschreibung der Stellen und Durchführung der Einstellungsverfahren Aus- und Fortbildung durch laufende Schulungen und Unterrichte im Haus und in Lehrgängen der Landesfeuerwehrschule, bzw. bei den Geräteherstellern für die Geräteprüfung Gerätewartung Wartung und Unterhaltung der Feuerwehrfahrzeuge in der Kfz-Werkstatt, erforderlichenfalls Fremdvergabe Wartung bei Bedarf Neubeschaffung aller Feuerwehrgeräte einschließlich der Funkgeräte Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) des Schlüsselproduktes: Bezeichnung Einheit Zuschussbedarf je Einwohner* 56,74 55,23 70,30 62,31 * Einwohnerzahl für die ung /: (Quelle: Statistisches Landesamt, Stand )

10 Haushaltsplan / 1260 Brandschutz Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung haushalt PSP Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen Umlage Personalkosten Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) THH-interne Gemeinkosten-Belastungen Umlage Erlöse (o. Auflösung SoPo) Umlage Personalkosten Umlage Sachkosten Umlage Aufwendungen aus ILV = Veranschlagtes kalkulatorisches = Veranschlagter Nettoressourcenbedarf oder - überschuss

11 Haushaltsplan / 1260 Brandschutz Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung Erläuterungen zum Schlüsselprodukt: Privatrechtliche Leistungsentgelte (Zeile 5) sind in folgenden Fällen mit den Sachaufwendungen (Zeile 13) oder mit den sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Zeile 17) unecht deckungsfähig; d. h. Mehrerträge können für Mehraufwendungen herangezogen werden: - Getränkeautomaten - Führungskräftefortbildung - Pensionärstreffen - Sportveranstaltungen - Führerscheine Zu Zeile 4: Bezeichnung Einheit Erträge aus der Abrechnung von kostenpflichtigen Feuerwehreinsätzen ,71

12 Haushaltsplan / THH 3700 Feuerwehr Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit

13 Haushaltsplan / THH 3700 Feuerwehr Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamt- kosten/- einnahmen : Erwerb von beweglichem Vermögen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen = Summe Einzahlungen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit = Saldo gesamt Erläuterungen zum Projekt: Einzahlung aus Investitionszuwendungen für Fahrzeuge Einzahlungen aus Investitionszuwendungen für Technische Anlagen Fahrzeuge Fahrzeugbeschaffung Beladung und Geräte für Fahrzeuge Technische Anlagen u. a. Neuaufbau Sirenen, Anbindung Digitalfunk EDV-Ausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung Neu- und Ersatzbeschaffungen Betriebsvorrichtung Geringwertige Vermögensgegenstände Neu- und Ersatzbeschaffungen

14 Haushaltsplan / THH 3700 Feuerwehr Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamt- kosten/- einnahmen : Kleinere Baumaßnahmen 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit aktivierte Eigenleistungen = Saldo gesamt Erläuterungen zum Projekt: Gelände Bauhof Neureut, Errichtung einer Leichtbauhalle für die Abrollbehälter der Freiwilligen Feuerwehr Gelände Kornweg, Aufbau einer Garage Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamt- kosten/- einnahmen : Neue Hauptwache/Ostwache 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit aktivierte Eigenleistungen = Saldo gesamt Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamt- kosten/- einnahmen : Feuerwehrgerätehaus Grötzingen, Um-/Erweiterungsbau 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen = Summe Einzahlungen Auszahlungen für Baumaßnahmen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit aktivierte Eigenleistungen = Saldo gesamt

15 Haushaltsplan / THH 3700 Feuerwehr Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE gesamt Bisher bereitgestelltes Budget Geplante Gesamt- kosten/- einnahmen : Feuerwache West, Wasch- und Montagehalle 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen = Summe Einzahlungen Auszahlungen für Baumaßnahmen = Summe Auszahlungen = Saldo aus Investitionstätigkeit aktivierte Eigenleistungen = Saldo gesamt Erläuterungen zum Projekt: Die Einzahlungen aus dem Konjunkturprogramm wurden im Doppelhaushalt / zentral bei im THH 8800 geplant. Für das Haushaltsjahr werden diese Einzahlungen bei den entsprechenden Investitionsmaßnahmen geplant.