Prüfung der Schadensabwicklung beim verunfallten Großtanklöschfahrzeug (GTLF) der Feuerwehr der Stadt Graz
|
|
|
- Nelly Kohl
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Prüfbericht gemäß 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend die Prüfung der Schadensabwicklung beim verunfallten Großtanklöschfahrzeug (GTLF) der Feuerwehr der Stadt Graz StRH 30701/2005 Graz, am 13. November 2006 Diesem Prüfungsbericht liegt der Stand von vorliegenden Unterlagen vom 10. November 2006 zugrunde. Prüfungsleitung: Dipl.-Ing. Manfred Tieber Stadtrechnungshof der Landeshauptstadt Graz A-8011 Graz Tummelplatz 9
2 GZ.: StRH 30701/2005 Prüfbericht des Stadtrechnungshofes Prüfung der Schadensabwicklung des verunfallten Großtanklöschfahrzeuges (GTLF) der Feuerwehr der Stadt Graz Graz, 13. November 2006 Der Stadtrechnungshof hat gemäß 3 GO StRH die Prüfungsbericht an den Kontrollausschuss Prüfung der Schadensabwicklung des verunfallten Großraumtanklöschfahrzeuges (GTLF) der Feuerwehr der Stadt Graz auf Grund eines Prüfungsauftrages nach 12 GO StRH durchgeführt. Der Prüfauftrag wurde von den Mitgliedern des Gemeinderates in der Gemeinderatssitzung am 13. Oktober 2005 erteilt. Im einzelnen waren dabei folgende Punkte zu beachten: 1. Der Stadtrechnungshof musste bei der weiteren Vorgehensweise im Sinne einer begleitenden Kontrolle hinzugezogen werden. 2. Das Präsidialamt sollte hinzugezogen werden, um im Zusammenhang mit der Schadensabwicklung alle notwendigen rechtlichen Schritte auszuschöpfen. 3. Um eine Minimierung der Reparaturkosten zu gewährleisten, sollte in weiterer Folge eine begleitende Reparaturkotrolle beauftragt werden. Die Prüfungshandlungen wurden von Dipl.-Ing. Manfred Tieber und Mag a Hildegard Hammer durchgeführt. Ziel der Prüfung war es, die notwendigen Verwaltungsabläufe im Zuge der Schadensabwicklung zu begleiten und auf die Einhaltung von Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu achten. GZ.: StRH 30701/2005 Schadensabwicklung GTLF 1
3 (1) Zum Sachverhalt Am 23. Juni 2005 ist das GTLF, Kennzeichen G 114 BF, auf der Fahrt zu einem Einsatz beim Einbiegen von der Weinzöttlstraße in die Andritzer Reichsstraße umgekippt und schwer beschädigt worden. Die folgenden Fotos stammen von der Feuerwehr der Stadt Graz und dokumentieren das verunfallte GTLF: GZ.: StRH 30701/2005 Schadensabwicklung GTLF 2
4 Am 27. Juni 2005 erfolgten eine feuerwehrinterne Niederschrift zum Unfallhergang sowie Erhebungen vor Ort. Am 29. Juni 2005 wurde eine Besichtigung der Unfallstelle durchgeführt, wobei die noch bestehenden Spuren der Unfallstelle fotografisch dokumentiert wurden. Am selben Tag erfolgte GZ.: StRH 30701/2005 Schadensabwicklung GTLF 3
5 außerdem eine Besichtigung des Wracks durch Vertreter der Fa. Lohr, Lieferant des GTLF, sowie des von der Feuerwehr der Stadt Graz beauftragten Sachverständigen. Am 1. Juli 2005 fand eine erste Besprechung unter Beiziehung aller Beteiligten der Erzeuger- und Lieferfirmen, Fa. IVECO, Fa. Lohr und Fa. Rauch und Wagner statt. Die Untersuchungen am Fahrzeug durch den Sachverständigen erfolgten in der Zeit vom 1. Juli 2005 bis 4. August 2005 und in weiterer Folge wurde die fotogrammetrische Auswertung der Unfallstelle vorbereitet. Am 5. Oktober 2005 erster Kurzbericht durch den Sachverständigen. Am 2. November 2005 wurde der Feuerwehr der Stadt Graz das endgültige Gutachten des Sachverständigen übermittelt. Am 18. November 2005 fand eine Besprechung mit Teilnehmern der Fa. IVECO, der Fa. Lohr, dem von der Feuerwehr beauftragten Sachverständigen, Vertretern der Feuerwehr der Stadt Graz, des Präsidialamtes sowie des Stadtrechnungshofes statt. Zweck der Besprechung war es, die Ursachen für den Unfall zu erörtern und in weiterer Folge die Aufteilung der Kostentragung der notwendigen Reparaturarbeiten zu klären, wobei anzumerken ist, dass seitens der Feuerwehr der Stadt Graz auf Grund des Gutachtens eine Kostenbeteiligung an den Reparaturarbeiten kategorisch abgelehnt wurde. Auf Grund dieser Besprechung erfolgte am 24. November 2005 die Zusage einer 100% igen Übernahme der Reparaturarbeiten durch die Erzeuger- und Lieferfirmen unter der Bedingung, dass keine weiteren Kosten, wie zb die Kosten des Sachverständigengutachtens oder die Kosten für eine Reparaturbegleitung, übernommen werden müssen. Gleichzeitig wurde betont, dass die Übernahme der Reparaturkosten kein Schuldbekenntnis darstellen würde. Seitens der Feuerwehr der Stadt Graz wurde dieses Angebot angenommen. Die Reparatur des Fahrzeuges erfolgte im Zeitraum Dezember 2005 bis Juni Am 3. Juli 2006 wurde mittels Dienstanweisung der Branddirektion das GTLF wieder offiziell in den Dienst übernommen. In den Prozess der Schadensabwicklung war auch, wie lt Gemeinderatsbeschluss vorgesehen, das Präsidialamt mit eingebunden. In einer abschließenden Stellungnahme des Präsidialamtes vom 10. November 2006 wird der Verlauf der Schadensabwicklung als äußerst positiv bewertet und die Kostenübernahme der Stadt Graz für das Sachverständigengutachten, unter Abwägung aller möglichen Risiken, als gut investiertes Geld angesehen. GZ.: StRH 30701/2005 Schadensabwicklung GTLF 4
6 (2) Zusammenfassende Feststellungen des Stadtrechnungshofes Aus der Sicht des Stadtrechnungshofes lässt sich über die Prüfung der Schadensabwicklung beim verunfallten Großtanklöschfahrzeug (GTLF) der Feuerwehr der Stadt Graz zusammenfassend Folgendes festhalten: Da zu Beginn der Schadensabwicklung des verunfallten GTLF die Verschuldensfrage für den Unfallhergang aus der Sicht der Erzeuger- und Lieferfirmen strittig war, wurde seitens der Feuerwehr der Stadt Graz ein Sachverständiger beauftragt, um die Ursache für den Unfall des GTL herauszufinden. Durch das Gutachten vom 27. Oktober 2005 und durch die Präsentation und Darstellung des Unfallherganges des von der Feuerwehr der Stadt Graz beauftragten Sachverständigen in der Besprechung am 18. November 2005 ist es gelungen, die von den Erzeuger- und Lieferfirmen des GTLF ursprünglich nur teilweise angedachte Übernahme der Reparaturkosten abzuwenden und eine 100% ige Übernahme der Reparaturkosten zu erreichen. Seitens der Feuerwehr der Stadt Graz wurde die Bedingung, bei 100% iger Übernahme der Reparaturkosten durch die Erzeuger- und Lieferfirmen die Kosten für den Sachverständigen zu übernehmen, angenommen. Dadurch sind der Feuerwehr der Stadt Graz Kosten in Höhe von EUR 8.142,79 entstanden. Aus der Sicht des Stadtrechnungshofes erscheint die Übernahme der Kosten für den Sachverständigen vertretbar, da zum damaligen Zeitpunkt auch ein Rechtsstreit über die Aufteilung der Reparaturkosten möglich gewesen wäre. Da die Reparatur des GTLF dringlich war, hätten im Streitfall die Kosten für die Reparatur durch die Stadt Graz vorfinanziert werden müssen. Auf die Beauftragung einer begleitenden Reparaturkontrolle durch die Feuerwehr der Stadt Graz, um die Reparaturkosten zu minimieren, konnte verzichtet werden, da die Erzeuger- und Lieferfirmen die Reparaturkosten zu 100% übernommen haben. Lt Aussage des Branddirektors war es möglich, den Ausfall des GTLF durch Improvisationskunst bei den einzelnen Einsätzen abzudecken. Aus der Sicht des Stadtrechnungshofes ist die Schadensabwicklung des verunfallten GTLF der Feuerwehr der Stadt Graz im Sinne der Kriterien, Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit bestmöglichst abgewickelt worden. Graz, am 13. November 2006 Der Bearbeiter: Der Stadtrechnungshofdirektor: DI. Manfred Tieber Dr. Günter Riegler GZ.: StRH 30701/2005 Schadensabwicklung GTLF 5
Nahverkehrsdrehscheibe Graz Hauptbahnhof - Neugestaltung Bahnhofvorplatz
StRH 29025/2007 Bericht betreffend die Graz, 23. September 2010 BerichterstatterIn: GR Dr. Gerhard Wohlfahrt Ö f f e n t l i c h! Bericht an den Gemeinderat Der Stadtrechnungshof hat gemäß 98 Abs 3 und
Abwicklung eines Grundstückverkaufes der Wirtschaftsbetriebe. Prüfbericht gemäß 11 Abs. 3 ivm. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof
Prüfbericht gemäß 11 Abs. 3 ivm. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend Abwicklung eines Grundstückverkaufes der Wirtschaftsbetriebe StRH 6158/2005 Graz, im Mai 2005 Diesem Prüfungsbericht
Prüfung der Kostenabrechnung für die Oberflächengestaltung Karmeliterplatz NEU. Prüfbericht gemäß 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof
Prüfbericht gemäß 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend die Prüfung der Kostenabrechnung für die Oberflächengestaltung Karmeliterplatz NEU StRH 26156/2005 Graz, am 22. September 2005
Neubau der Feuerwache Süd. Prüfbericht gemäß 13 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof. betreffend
Prüfbericht gemäß 13 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend Neubau der Feuerwache Süd StRH 5264/2009 Graz, am 21. April 2009 Prüfungsleitung: Ing. Christian Hofstätter Stadtrechnungshof
Bericht an den Gemeinderat
Bericht an den Gemeinderat Bearbeiterin: Katharina Riel GZ: StRH 107679 /2015 Berichterstatterin: GRin Karin Katholnig Graz, am 17. November 2016 Betreff: Thermische Sanierung von Gemeindewohnungen der
Prüfungsbericht an den Kontrollausschuss
GZ.: StRH 20223/2005 Prüfbericht des Stadtrechnungshofes Prüfung von Abschreibungen des ehemaligen Wirtschafshofes Graz, Jänner 2006 Prüfungsbericht an den Kontrollausschuss Der Stadtrechnungshof hat gemäß
Bericht an den Gemeinderat
Bericht an den Gemeinderat GZ: StRH 063203/2014 Betreff: Vorprüfung des Rechnungsabschlusses 2014 (konsolidiert) Bearbeiter: DI Dr. Gerd Stöckl Berichterstatterin: Graz, 18. Juni 2015 Der vorliegende Prüfungsbericht
[QJ[[]B[Z] STADTRECHNUNGSHOF
![[QJ[[]B[Z] STADTRECHNUNGSHOF](/thumbs/95/126497796.jpg "[QJ[[]B[Z] STADTRECHNUNGSHOF")
[QJ[[]B[Z] RECHNUNGSHOF Bericht an den Gemeinderat GZ: StRH - 036913/2016 Betreff: Einhaltung von Kriterien bei Auftragsvergaben des Hauses Graz" Bearbeiter: Kerst in Ammer-Feichtinger Berichterstatter:
Bericht an den Gemeinderat
Bericht an den Gemeinderat GZ.: StRH 063228/2014 Betreff: Gebarungsprüfung Personalmanagement Bearbeiter: Kerstin Ammer-Feichtinger BerichterstatterIn: GR Robert Krotzer Graz, am 17.11.2016 Der Stadtrechnungshof
Nachbarn in Übersee, Montclair-Graz. Diesem Prüfbericht liegt der Informationsstand vom 19. Februar 2009 zugrunde.
Prüfbericht gemäß 3 und 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend die Gebarung des Vereines Nachbarn in Übersee, Montclair-Graz StRH GZ 1850/2009 Graz, im Februar 2009 Prüfungsleitung:
Neuerrichtung einer fünfgruppigen Kinderkrippe in der Schönbrunngasse und einer viergruppigen Kinderkrippe in der Prochaskagasse
Stellungnahme Teil 2 gemäß 6 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend die Prüfung von Soll- und Folgekosten für das Projekt Neuerrichtung einer fünfgruppigen Kinderkrippe in der Schönbrunngasse
Stellungnahme 2/2016 zum Thema. Ausbau Volksschule Viktor Kaplan (12. Bezirk - Andritz) (Projektprüfungen)
Stellungnahme 2/2016 zum Thema Ausbau Volksschule Viktor Kaplan (12. Bezirk - Andritz) (Projektprüfungen) Ausbau VS Viktor Kaplan 2 GZ: StRH - 115490/2015 Graz, 5. Februar 2016 Stadtrechnungshof der Landeshauptstadt
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 47 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 7-3/15
Stellungnahme 3/2016 zum Thema. Bildungscampus Algersdorf - Neubau Volksschule (14. Bezirk - Eggenberg) (Projektprüfungen)
Stellungnahme 3/2016 zum Thema Bildungscampus Algersdorf - Neubau Volksschule (14. Bezirk - Eggenberg) (Projektprüfungen) Bildungscampus Algersdorf Neubau Volksschule 2 GZ: StRH - 115491/2015 Graz, 5.
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 63 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 7-2/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 52 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 7-8/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 33 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA V - 22-1/13
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 50 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH III - StW-WW-3/15
Informationsbericht an den Kontrollausschuss (Projektprüfungen 2. Quartal 2013)
Informationsbericht an den Kontrollausschuss (Projektprüfungen 2. Quartal 2013) Informationsbericht 2. Quartal 2013 2 GZ.: StRH 022255/2013 Graz, 9. Juli 2013 Stadtrechnungshof der Landeshauptstadt Graz
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 30 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH III - StW-WW-K-2/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. wohnfonds_wien fonds für. wohnbau und stadterneuerung, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 45 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH SWB - 13/16
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. Wiener Netze GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. Wien Energie GmbH und Wiener Netze GmbH,
TO 62 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - GU
Bericht an den Gemeinderat
Bericht an den Gemeinderat GZ: Betreff: Bearbeiter: DI Dr. Gerd Stöckl Berichterstatter: GR Michael Ehmann Graz, 18. Oktober 2018 Der vorliegende Kontrollbericht zur wird nachfolgend mit seinen wichtigsten
Bericht an den Gemeinderat
Bericht an den Gemeinderat Bearbeiter: Johannes Müller GZ: StRH 029588/2016 Berichterstatterin: Ina Bergmann Graz, am 20. Oktober 2016 Betreff: Gebarungsprüfung Mittelfristige Finanzplanung Haus Graz 2016-2020
SPEZIELLE RICHTLINIE ZUR PRÜFUNG UND AUFSICHT DER MITTEL AUS DEM SOZIALFONDS (PRÜFRICHTLINIE-SF)
- 1 - SPEZIELLE RICHTLINIE ZUR PRÜFUNG UND AUFSICHT DER MITTEL AUS DEM SOZIALFONDS (PRÜFRICHTLINIE-SF) Die Richtlinie regelt die wesentlichen Grundlagen für die Aufsicht und Prüfung der Subjekt-, Projekt-
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 32 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at StRH II - 1/17 Maßnahmenbekanntgabe
Ergänzender Bericht an den Gemeinderat
GZ: StRH 19738/2008 Aufschließungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Graz und der ECE Europa Bau- und Projektmanagement G.m.b.H - Ergänzendes Prüfersuchen Graz, 15. Juni 2009 BerichterstatterIn: Ergänzender
Vorteilhaftigkeitsüberlegungen zu Betreibermodellen für Kinderbetreuungseinrichtungen
Stellungnahme gemäß 6 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend Vorteilhaftigkeitsüberlegungen zu Betreibermodellen für Kinderbetreuungseinrichtungen StRH GZ 19038/2009 Graz, im April 2010
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 10 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 13-6/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 60 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH III - 37-1/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 27 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH II - 57/16
Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. wohnfonds_wien fonds für wohnbau und. stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau
TO 40 StRH SWB - 13/16 Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu wohnfonds_wien fonds für wohnbau und stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH; Prüfung betreffend Ordnungsmäßigkeit,
Niederschrift über die Sitzung
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Raisting buch Seite 01 Tag und Ort Mittwoch, den 13.09.2017 in Raisting Vorsitzender Schriftführer Eröffnung der Sitzung Martin Höck, 1. Bürgermeister Tanja
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 43 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH III - GU
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 32 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA V - 22-1/13
Kontrollamt. Status: Bericht B E R I C H T
Kontrollamt Betreff: Bericht Betriebskosten-Gemeindewohnungen Bezug: ergänzende Erhebungen Zahl: 4-8/2009 Bearbeiter: Mö DW: 480 Datum: 22-12-2009 Status: Bericht B E R I C H T über die Nachprüfung der
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 41 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - GU
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 17 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 35-1/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 23 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 17/16
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 15 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 2/16
Umsetzung von Baumeisterarbeiten auf dem Schloßberg - Teilbereich der Fernbergerbasteimauer
Prüfbericht gemäß 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend die Umsetzung von Baumeisterarbeiten auf dem Schloßberg - Teilbereich der Fernbergerbasteimauer StRH 28614/2005 Graz, am 15.
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 42 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH SWB - GU
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 21 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA V - 34-1/13
Unser Muster stellt nur einen Anhaltspunkt dar und vermag eine fachkundige Beratung, etwa durch einen Rechtsanwalt oder Notar, nicht zu ersetzen.
Art.Nr. 09543 Reparaturkosten- Übernahmebestätigung Unser Muster stellt nur einen Anhaltspunkt dar und vermag eine fachkundige Beratung, etwa durch einen Rechtsanwalt oder Notar, nicht zu ersetzen. Bitte
Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung. des Beteiligungsmanagements. Prüfungsersuchen gem. 73e Abs.
TO 44 StRH IV - 29/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung des Beteiligungsmanagements Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 2. Teil StRH
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 31 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 13-2/15
Richtlinien des Bundesausschusses der Zahnärzte und Krankenkassen
Richtlinien des Bundesausschusses der Zahnärzte und Krankenkassen über die Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden und die Überprüfung erbrachter vertragszahnärztlicher Leistungen (NUB-Richtlinien)
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 27 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH III - 33-2/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 32 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA III - 69-2/13
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. B&F Wien - Bestattung und Friedhöfe GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 52 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH IV - GU
Informationsbericht an den Kontrollausschuss (Projektprüfungen 2. Quartal 2017)
Informationsbericht an den Kontrollausschuss (Projektprüfungen 2. Quartal 2017) Informationsbericht 2. Quartal 2017 2 GZ.: StRH-035010/2017 Graz, 11. Juli 2017 Stadtrechnungshof der Landeshauptstadt Graz
Informationsbericht an den Kontrollausschuss (Projektprüfungen 4. Quartal 2015)
Informationsbericht an den Kontrollausschuss (Projektprüfungen 4. Quartal 2015) Informationsbericht 4. Quartal 2015 2 GZ.: StRH 095048/2015 Graz, 22. Jänner 2016 Stadtrechnungshof der Landeshauptstadt
MA 63, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 22, Maßnahmen des Magistrats der Stadt Wien zur. Verringerung der Lichtverschmutzung
TO 28 KONTROLLAMT DER STADT WIEN Rathausstraße 9 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 Fax: 01 4000 99 82810 e-mail: post@kontrollamt.wien.gv.at www.kontrollamt.wien.at DVR: 0000191 KA V - 22-1/13 MA 63, Maßnahmenbekanntgabe
Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der. vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern
TO 45 StRH VIII - 7/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 3. Teil
MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 46 StRH VI - 3/18 MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 37 und MA 58, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr nahestehenden Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden
Bericht an den Gemeinderat
GZ Präs. 22005/2010-1 Graz, am 24.06.2010 GZ Präs. 10432/2003-34 I.) Richtlinien für VertreterInnen der Stadt in Unternehmungen der Stadt Graz in der Rechtsform einer GmbH II.) Änderung der Geschäftsordnung
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 42 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 56-1/14
A /06-8 Graz, HLH Hallenverwaltung GmbH Ermächtigung des Vertreters der. 1967; Generalversammlung BerichterstatterIn:...
A 8-30034/06-8 Graz, 28.06.2007 HLH Hallenverwaltung GmbH Ermächtigung des Vertreters der Stadt Graz gemäß 87 Abs. 2 des Voranschlags- Finanz- und Statutes der Landeshauptstadt Graz Liegenschaftsausschuss
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 18 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - 64-1/15
Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 34, Prüfung der Beflaggung. von Amtsgebäuden
TO 4 StRH I - 17/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 34, Prüfung der Beflaggung von Amtsgebäuden StRH I - 17/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
Interpretationen zum Österreichischen Corporate Governance Kodex (Fassung Juni 2007)
Dezember 2007 Österreichischer Arbeitskreis für Corporate Governance Interpretationen zum Österreichischen Corporate Governance Kodex (Fassung Juni 2007) Zur Präambel: Der Österreichische Corporate Governance
Bericht an den Gemeinderat
GZ.: A 10/2-K-45.115/2007 Bauabschnitt 82 Regenentwässerung Petersbergen West Projektsgenehmigung über EUR 2.000.000,-- VASt. 5/85100/004430 Graz, am 22.11.2007 Bearbeiter: Peter Zorko Telefon:872 3742
Niederschrift über die Sitzung
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Raisting buch Seite 01 Tag und Ort Mittwoch, den 20.03.2019 in Raisting Vorsitzender Schriftführer Eröffnung der Martin Höck, Erster Bürgermeister Tanja
FRAGEBOGEN FÜR ANSPRUCHSTELLER ZUR PRIVAT-HAFTPFLICHTVERSICHERUNG
Wrangelstr. 100 10997 Berlin Oder einfach per E-Mail an: VERSICHERUNGSNUMMER: Schadennummer (sofern bekannt): FRAGEBOGEN FÜR ANSPRUCHSTELLER ZUR PRIVAT-HAFTPFLICHTVERSICHERUNG Sehr geehrter Anspruchsteller,
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 24 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH VI - 7/16
Bericht an den Gemeinderat
Bericht an den Gemeinderat GZ:A 8-40945/08-62 Betreff: Creative Industries Styria GmbH; Richtlinien für die Generalversammlung gem. 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967; Stimmrechtsermächtigung,
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 29 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH II - KAV-3/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 36 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - FSW-1/15
Ihr Unfallratgeber. Autohaus Muster
Ihr Unfallratgeber Wie Sie sich bei einem Unfall richtig verhalten Welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten Wie Sie vollen Schadenausgleich erhalten Welche Rechte Unfall-Geschädigte haben Autohaus
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. MA 21, Maßnahmenbekanntgabe zu. Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr,
TO 18 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH III - 18-1/14
Pflichtenheft Geschäftsprüfungskommission
Einwohnergemeinde Oensingen aktiv und attraktiv Pflichtenheft Geschäftsprüfungskommission vom 7. September 2009 Der Gemeinderat gestützt auf - 99ff des Gemeindegesetzes (GG) des Kantons Solothurn vom 16.
Bericht an den Gemeinderat
GZ.: A 10/2-K-44.340/2006 Bauabschnitt 120 Kanalsanierung Krottendorferstrasse - Loewegasse Projektsgenehmigung über EUR 1.030.000 excl. Ust. VASt. 5/85100/004330 Graz, am 31.03.2006 Bearbeiter: Peter
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 47 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA I - 14-1/13
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 11 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH IV - 148/16
Gartenbauingenieur. Allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Baumpflege, Gartengestaltung und Friedhofsgärtnerei
W E R N E R M Ü N Z K E R Gartenbauingenieur Allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Baumpflege, Gartengestaltung und Friedhofsgärtnerei Bestellt vom Präsidenten des Landesgerichtes
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 28 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - 7/16
Interpretationen zum Österreichischen Corporate Governance Kodex (Fassung Jänner 2010)
Jänner 2010 Österreichischer Arbeitskreis für Corporate Governance Interpretationen zum Österreichischen Corporate Governance Kodex (Fassung Jänner 2010) Zu Regel 26 und 57: Die beiden Kodexregeln definieren
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 26 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH SFR - 6-1/15
Bei Rückfragen bitte Gutachtennummer und Datum angeben G U T A C H T E N. Rücknahmegutachten. Bajuwarenring Oberhaching
G U T A C H T E N B e t r e f f Rücknahmegutachten Amtliches Kennzeichen M-UO 1611 Fahrzeug Ident-Nr. YV1DZA5C6H2129577 Fahrzeughalter Auftrag vom / durch Besichtigungsdatum / Ort Anwesend bei Besichtigung
Kontrollbericht 4/2018 zum Thema. Valorisierung eines Geschäftsführervertrages (Ordnungsmäßigkeitskontrolle)
Kontrollbericht 4/2018 zum Thema Valorisierung eines Geschäftsführervertrages (Ordnungsmäßigkeitskontrolle) Valorisierung GF-Vertrag 2 GZ.: StRH 065949/2017 Graz, 6. März 2018 Stadtrechnungshof der Landeshauptstadt
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 42 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH II - 8/16
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 28 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH VI - 44-1/15
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 34 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH II - Allg-1/15
Dienstanweisung für die Örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Beckum
STADT BECKUM 1/10 Dienstanweisung für die Örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Beckum Vom 13. Dezember 2012 Aufgrund des 5 Absatz 1 der Rechnungsprüfungsordnung vom 17. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 46 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA I - 14-1/13
Kosten der Beilackierung bei Metallic-Lack und fiktive Abrechnung
Kosten der Beilackierung bei Metallic-Lack und fiktive Abrechnung 30.03.2017 20:52 AG Fulda, Urteil vom 29.09.2016, AZ: 32 C 214/15 (B) Hintergrund Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten restliche
Bericht an den Gemeinderat
Bericht an den Gemeinderat GZ: A 8 20081/06 180 Betreff: Holding Graz Kommunale Dienstleistungen GmbH Richtlinien für die Generalversammlung gem 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967; 1.
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 58 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - 29-1/15
Bericht an den Gemeinderat
Bericht an den Gemeinderat Bearbeiter: Ing. Heimo Krajnz Berichterstatter: Abteilungsvorst. DI Günter Fürntratt GZ: F 000797/2004-2 Graz, 23.1.2014 Feuerlöschverband Stadt Graz Gemeinde Thal Abschluss
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 25 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA VI - 31-1/13
Ombudsrat Inklusion Tätigkeitsbericht 2014/15
www.tmbjs.de Ombudsrat Inklusion Tätigkeitsbericht 2014/15 INHALT 1. Rechtsgrundlagen... 2 2. Mitglieder des Ombudsrates Inklusion... 2 3. Anfragen an den Ombudsrat Inklusion - Verfahren... 2 4. Sitzungen
Umsetzung des Projektes THALIA NEU (seinerzeitige Projektprüfung gemäß 6 Abs 2 GO StRH-K 21/2001-1)
Prüfbericht gemäß 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrechnungshof betreffend Umsetzung des Projektes THALIA NEU (seinerzeitige Projektprüfung gemäß 6 Abs 2 GO StRH-K 21/2001-1) StRH 75279/04 Graz, am
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
TO 54 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 7-9/15
Hier eine Zusammenfassung des Gutachtens
Die BI-Queichtal hat mit der BI-Landau ein Gutachten erstellen lassen, um Korrektheit der Verkehrsuntersuchungen der Firma Modus Consult von 2003 bis 2014, die der Landesregierung als Planungsgrundlage