EINLADUNG. Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu nachfolgender Sitzung ein. Rat der Stadt Neuss

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Karin Winkler
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1 Stadtverwaltung Neuss, Neuss An die Dienststelle Amt für Ratsangelegenheiten Damen und Herren Auskunft erteilt Markus Möske des Rates der Stadt Neuss Telefon EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu nachfolgender Sitzung ein NR. DER SITZUNG 15 GREMIUM Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM Freitag, 15. April 2016 BEMERKUNGEN SITZUNGSORT Ratssaal - Rathaus E.260 Markt 2 Neuss Im Vorfeld der Ratssitzung findet der Ältestenrat um Uhr im Constantin-Koenen-Zimmer (Zimmernr ) statt. BEGINN 16:00 Uhr Sollten Sie verhindert sein, bitte ich Sie, dies Ihrer Fraktionsgeschäftsstelle und dem o.g. Schriftführer rechtzeitig mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen Reiner Breuer Bürgermeister

2 Seite 2 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 15, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. 1 Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Beschlusscontrolling 4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 5 Einwohnerfragestunde Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse Hauptausschuss vom Neufassung der Sperrzeitverordnung der Stadt Neuss nach Ablauf der Geltungsdauer HA Angebot einer Schenkung für das Clemens-Sels-Museum (CSM) und damit verbundene Auflagen HA Bezirksausschuss Rosellen vom Erhöhung der Zügigkeit und Erweiterung Grundschule Allerheiligen hier: Planung und Kostenschätzung Bezirksausschuss Norf vom Umzug Theodor-Schwann-Kolleg hier: Planung und Kostenschätzung Ausschuss für Umwelt und Grünflächen vom Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda 21 e.v. für die Agenda-Arbeit in Neuss für das Jahr 2016 SCH SCH AUG

3 Seite 3 11 Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative e.v. (NEWI) für die Eine-Welt-Arbeit in Neuss für das Jahr 2016 AUG Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vom Bebauungsplan Nr. V 109/6 - Vogelsang, Römerstraße / Furtherhofstraße - Auslegungsbeschluss - Bericht über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange APS Bebauungsplan Nr. 475 Weckhoven, Weckhovener Straße (Kita) - Aufstellungsbeschluss 14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 368/1 Furth- Süd, Katharina-Braeckeler-Straße - Aufstellungsbeschluss 15 Innenstadtstärkungsprogramm - Stadteingänge und Lichtkonzept - Vorstellung Gesamtkonzept - Vorentwurf Bereich 1 Rheinstraße / Burggraben / Durchgänge zum Neumarkt - Vorentwurf Bereich 2 Neustraße / Wierstraetweg / Vorplatz Alte Post APS APS APS Freiflächengestaltung Epanchoir APS Innenstadtstärkungsprogramm - Einzelprojekte - Empfehlungen des Beirats APS Jugendhilfeausschuss vom Konzept zur Verlagerung der Schulwerkstatt Blitz zum Schuljahr 2016/2017 in das Schulzentrum Weberstraße SCH Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Ausbauplanung in der Nordstadt JHA Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Neuss JHA Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung"; hier: Vergabe neuer Trägerschaften und Finanzierung Trägeranteil bei den Betriebskosten Kindertageseinrichtungen JHA Beschlussfassungen des Rates Teilnahme am Projektaufruf des Bundes zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Kulturraum Insel Hombroich RAT

4 Seite 4 23 Beitritt der Stadt Mönchengladbach zum Zweckverband ITK Rheinland RAT Anträge Antrag der SPD-Fraktion betr.: Rheinpark-Gelände- Verbesserung der Parksituation RAT Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Stärkere interkulturelle Öffnung der Verwaltung 26 Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Annahme der Schenkung für das Clemens-Sels-Museum 27 Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Verbesserung des Verfahrens zur Anmeldung und zur Ausstellung von Ausweisdokumenten für Menschen ohne festen Wohnsitz in Neuss RAT RAT RAT Anfragen Anfrage von Herrn Stv. Sahnen betr.: Denkmalschutz von Grabsteinen und Grabplatten RAT Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Aktueller Sachstand Gelände der Firma Whitesell 30 Anfrage von Herrn Stv. Dr. Weinert betr.: Entwicklung der Straftaten in Neuss RAT RAT Anfrage von Herrn Sperling betr.: Gutschein-Neuss RAT Mitteilungen der Verwaltung 32 Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss 33 Haushalt 2016 der Stadt Neuss- Bekanntmachung der Haushaltssatzung RAT Trägerschaft Kita Euskirchener Straße in Erfttal RAT Aufstellung über Art und Umfang von (Neben-) Tätigkeiten und Vergütungen des Bürgermeisters RAT Einwohnerfragestunde

5 Seite 5 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG nicht öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 15, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. (nö) 1 Genehmigung der Tagesordnung 2 Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse (nö) Kostenpflichtige Reservierung mit Kaufoption eines Gewerbegrundstückes an der Hansastraße AWL Verkauf eines Gewerbegrundstückes am Kuckhofer Feld (1) AWL Verkauf eines Gewerbegrundstückes am Kuckhofer Feld (2) AWL Verlängerung einer Baufrist für ein Grundstück an der Bonner Straße/Ecke Hüsenstraße (11323) 6 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Marga-Groove- Straße (800144) 7 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Marga-Groove- Straße (800132) 8 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Marga-Groove- Straße (800085) 9 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Elisabeth-Kadow- Straße (800111) 10 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Elisabeth-Kadow- Straße (800151) 11 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Elisabeth-Kadow- Straße (800112) 12 Verkauf eines Eigenheimgrundstückes an der Marga-Groove- Straße (800076) 13 Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH - Beteiligung an der SynEErgie AWL AWL AWL AWL AWL AWL AWL AWL BET

6 Beschlussfassungen des Rates (nö) Seite 6 14 Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG - Beteiligung an der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbh RAT Angebot einer Schenkung für das Clemens-Sels-Museum (CSM) und damit verbundene Auflagen Anträge 16 Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Anweisungsbeschluss für die vom Rat entsandten Mitglieder in den Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen des Stadtwerke Konzerns Anfragen Mitteilungen der Verwaltung RAT

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