NEWSLETTER des Forum Netzintegration Erneuerbare Energien

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1 NEWSLETTER des Forum Netzintegration Erneuerbare Energien Ausgabe 3/2012, 01. Oktober 2012 Liebe Leserin, lieber Leser, in unserem vorherigen Newsletter im Mai haben wir auf den Entwurf der Übertragungsnetzbetreiber zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 hingewiesen. Mittlerweile hat die Konsultation der Bundesnetzagentur zum Netzentwicklungsplan und zum Umweltbericht begonnen. Stellungnahmen der betroffenen Öffentlichkeit können bis zum abgegeben werden. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich in die Planung des zukünftigen Stromnetzes in Deutschland einzubringen. Die Diskussion über die Energiewende und damit auch über den Aus- und Umbau der Stromnetze ist in aller Munde und überall wird von Akzeptanz und Beteiligung gesprochen. Wir fühlen uns dadurch in unserer Arbeit bestärkt und freuen uns auf weitere spannende Veranstaltungen und Diskussionen. Herzliche Grüße, Leiter Erneuerbare Energien, Deutsche Umwelthilfe e.v. I. Neues aus der Stromnetzplanung NEP, SUP & Co. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die Konsultation zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 (NEP 2012) und dem Umweltbericht 2012 begonnen. Der NEP 2012 stellt den Ausbaubedarf im Höchstspannungsnetz für die kommenden zehn Jahre dar. Er basiert auf dem von der Bundesnetzagentur im Dezember 2011 genehmigten Szenariorahmen und listet alle Maßnahmen im Höchstspannungsnetz auf, die aus Sicht der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) bis zum Jahr 2022 für eine sichere und zuverlässige Energieversorgung notwendig sind. Außerdem enthält der NEP 2012 einen Ausblick ins Jahr Die ÜNB haben den ersten Entwurf des NEP 2012 im Mai 2012 vorgestellt. Anschließend hatte die Öffentlichkeit bis Mitte Juli die Gelegenheit, sich dazu im Rahmen einer Konsultation zu äußern. Die Deutsche Umwelthilfe hat an diesem Konsultationsverfahren teilgenommen und eine Stellungnahme eingereicht. Diese und andere im Verfahren abgegebenen Stellungnahmen finden Sie im Internet unter: Quelle: Übertragungsnetzbetreiber Seite 1

2 Nach Abschluss der Konsultation haben die ÜNB der BNetzA im August einen überarbeiteten Entwurf des NEP 2012 vorgelegt. Diese hat den Entwurf geprüft und die Ergebnisse der Prüfung in einem Begleitdokument zusammengestellt. Dieses enthält auch Punkte, die im Rahmen des derzeit laufenden, zweiten Konsultationsprozesses vertieft diskutiert werden sollen. Zur Vorbereitung eines Bundesbedarfsplans, der die energiewirtschaftliche Notwendigkeit der Leitungen gesetzlich festlegt, führt die Bundesnetzagentur auch eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durch. Darin untersucht und bewertet sie sowohl für die einzelnen Maßnahmen aus dem NEP 2012 als auch für den Gesamtplan die voraussichtlichen Umweltauswirkungen. Ergebnis der Strategischen Umweltprüfung ist der Umweltbericht Im Rahmen des jetzigen Konsultationsprozesses können Stellungsnahmen sowohl zum NEP 2012 als auch zum Umweltbericht abgegeben werden. Die Frist für Stellungnahmen der Öffentlichkeit ist der 2. November Alle Fristen und Dokumente zur Konsultation der BNetzA finden Sie im Internet unter: II. Neues vom Forum Netzintegration EE Plan N 2.0 neue Handlungsempfehlungen Im Frühjahr haben wir den Plan N Handlungsempfehlungen an die Politik überprüft und eine Bilanz gezogen. Wir haben festgestellt, dass einige der im 2010 veröffentlichten Plan N erhobenen Kernforderungen bereits umgesetzt sind, andere Empfehlungen zu strittigen Themen sind noch lange nicht umgesetzt. Von vielen Teilnehmern des Forum Netzintegration Erneuerbare Energien wurde im letzten halben Jahr der Wunsch an uns herangetragen, den Plan N weiter zu entwickeln und auch zu den besonders konfliktreichen Themen weiter an konkreten Lösungsvorschlägen zu arbeiten. Das wollen wir gerne tun und so haben wir gemeinsam mit dem Steuerkreis des Forums Netzintegration Erneuerbare Energien beschlossen, den Prozess hin zu einem Plan N 2.0 zu beginnen. Wieder wollen wir in einem breiten Forum kritische Aspekte zum Um- und Ausbau der Stromnetze im Rahmen der Energiewende diskutieren und versuchen, im Laufe des nächsten Jahres zu einem neuen Satz Handlungsempfehlungen zu kommen, die von einem möglichst breiten Kreis an Unterzeichnern getragen werden. Zum Start der Diskussionen zu Plan N 2.0 wollen wir uns gemeinsam mit Ihnen einem besonders konfliktträchtigen Thema zuwenden: der Frage, wie der Wohnumfeldschutz beim Um- und Ausbau der Stromnetze verbessert werden kann. Dazu laden wir Sie herzlich ein zum Fachgespräch und Treffen des Forum Netzintegration Erneuerbare Energien am Dienstag, 23. Oktober 2012 von 11: Uhr im Hotel Aquino (Hannoversche Str. 5b, Berlin-Mitte) Workshop zum Vogelschutz an Freileitungen Am 30. August 2012 hat das Forum Netzintegration EE in Kooperation mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit einen Fach-Workshop zum Thema Vogelschutz an Freileitungen - Markierung der Erdungsseile von Hoch- und Höchstspannungsleitungen veranstaltet. Die etwa 30 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, von Behörden, Naturschutzverbänden, vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages). V.i.S.d.P. Dr. Peter Ahmels, Deutsche Umwelthilfe e.v. Seite 2

3 Netzbetreibern, Planungsbüros und aus der Wissenschaft haben konstruktiv und intensiv die technischen, rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten und Grenzen der Markierung von Erdseilen von Stromleitungen diskutiert. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass eine durchgängige (flächendeckende) Markierung nicht sinnvoll erscheint, sondern dass die Markierung ausgewählter sensibler Gebiete effizienter ist und den Anforderungen des Vogelschutzes genügt. Für die praktische Umsetzung und um zu einer Beschleunigung im Planfeststellungsverfahren zu kommen, wäre aber zum einen eine Art Leitfaden als Handreichung für die Planungsbehörden hilfreich, zum anderen eine Art Technischer Hinweis o.ä. zur Regelung der praktischen Umsetzung. Neues Factsheet zu EM-Feldern Die Liste der Informationsmaterialien, die das Forum Netzintegration EE zu verschiedenen Themen rund um den Um- und Ausbau der Stromnetze anbietet, wächst. Das neuste Faltblatt (von uns Factsheet genannt) befasst sich mit elektromagnetischen Feldern an Stromleitungen und versucht Antworten auf häufig gestellte Fragen zu geben, wie: Was ist das eigentlich?, und; Ist das schädlich?. Dieses neue Factsheet mit dem Titel Strom und Felder und andere Informationsmaterialien finden Sie in der Infothek unserer Internetseite unter dem Link: Das Forum Netzintegration Erneuerbare Energien wird dieses Thema weiter verfolgen und auch in den Diskussionsprozess zum Plan N 2.0 (siehe oben) einspeisen. III. Neues aus den Regionen und von den Strecken Wahle-Mecklar- und Uckermark-Leitung jetzt mit eigenen Newslettern Wenn Sie regelmäßig Aktuelles zu den 380-kV- Leitungsbauprojekten Wahle-Mecklar und der Uckermarkleitung erhalten möchten, können Sie über die zuständigen Netzbetreiber jetzt einen elektronischen Newsletter beziehen. Den Newsletter zur Wahle-Mecklar-Strecke finden Sie auf der Internetseite von TenneT: hore-projekte/wahlemecklar/projektbeschreibung Den Newsletter zur Uckermarkleitung finden Sie auf der Internetseite von 50Hertz Transmission: Gerichtliche Einigung zur 380-kV- Leitung Ganderkesee-St.Hülfe Der Netzbetreiber TenneT und das Land Niedersachsen haben sich in einem Vergleich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Mitte September darauf verständigt, dass das Planfeststellungsverfahren für die 380-kV- Höchstspannungsleitung von Ganderkesee nach St. Hülfe unverzüglich begonnen werden soll. TenneT hatte für diese Strecke zwei Erdkabelabschnitte beantragt, die Landesbehörde hatte vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages). V.i.S.d.P. Dr. Peter Ahmels, Deutsche Umwelthilfe e.v. Seite 3

4 dagegen die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens davon abhängig gemacht, dass TenneT sieben Erdkabelabschnitte beantragt. Weil sich aufgrund dieses Konfliktes die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens verzögert hatte, hatte TenneT im vergangenen Jahr Klage auf Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens eingereicht. Link zur Presseerklärung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz: pressemitteilungen/ Link zur Presseerklärung der TenneT TSO GmbH: lungen Erfolgreiche Veranstaltungsreihe zur Westküstentrasse in Schleswig-Holstein Die Deutsche Umwelthilfe unterstützt die Kreise Dithmarschen und Nordfriesland bei der Bürgerinformation zum Netzausbau entlang der Westküste. Am 18. September 2012 fand in diesem Rahmen eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung mit dem Kreis Nordfriesland in Bredstedt statt. Um die 80 Teilnehmer und Teilnehmerinnen informierten sich in sehr konstruktiver Atmosphäre über den Planungsstand zur Trassenführung, das Planungsverfahren, Übertragungstechnologien und EM-Felder. Es wurde deutlich, dass viele Anwohner in der Region an der Windkraft teilhaben und die Notwendigkeit der geplanten Stromleitung durchaus im Blick haben. Über das Wie, Wann und Wo wurde natürlich trotzdem lebhaft diskutiert. Keine Energiewende ohne Netzausbau in Brandenburg Gemeinsam mit der IHK Ostbrandenburg veranstaltete die Deutsche Umwelthilfe Informations- und Diskussionsabende zu Fragen rund um den Netzaus- und umbau in Ostbrandenburg. Bilder, Vorträge und Impressionen von der Veranstaltung am 6. Juni 2012 in Fürstenwalde und am 27. September in Eberswalde finden Sie unter folgendem Link: Keine_Energiewende_ohne_Netzausbau IV. Termine Eigene Veranstaltungen: Netzausbau für die Energiewende: Die neue 380-kV-Leitung von Wahle nach Mecklar in Niedersachsen Veranstaltungsreihe der DUH in Kooperation mit dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz: 15. Oktober 2012 Veranstaltung in Vechelde (Bürgerzentrum) 16. Oktober 2012 Veranstaltung in Göttingen (Hotel FREIZEIT IN) 18. Oktober 2012 Veranstaltung in Einbeck (Rathaussal) 23. Oktober 2012 Fachgespräch und Treffen des Forum Netzintegration Erneuerbare Energien zum Thema Wohnumfeldschutz in Berlin (Hotel Aquino) 05. Dezember 2012 Energiewende ohne Blackout; Veranstaltung der Deutschen Umwelthilfe und des internationalen Ingenieurverbandes IEEE Power and Energy, German Section in Berlin (VKU-Forum) Seite 4

5 Veranstaltungen anderer Organisationen Bundesnetzagentur-Infoveranstaltungen zum Netzentwicklungsplan Strom BNetzA-Informationstag NEP Strom und Umweltbericht 2012, Erfurt BNetzA-Informationstag NEP Strom und Umweltbericht 2012, Hannover BNetzA-Informationstag NEP Strom und Umweltbericht 2012, Stuttgart Oktober 2012: Internationale Konferenz "Innovative Smart Grid Technologies (ISGT) Europe 2012, TU Berlin, Veranstalter: IEEE PES V. Netz-Kongress 2013 Erneuerbare (neu) vernetzt! intelligent stabil - bezahlbar - bürgernah Der 3. Kongress der Deutschen Umwelthilfe e.v. zum ökologischen und regional akzeptierten Umbau der Stromnetze wird am 19. und 20. Februar 2013 in Berlin stattfinden. VI. Weitere Informationen & Kontakt Weitere Informationen (auf Deutsch und Englisch) zum Forum Netzintegration Erneuerbare Energien und zu aktuellen Terminen, sowie ausführliche Hintergrund-Informationen rund um das Thema Stromnetze und Netzausbau finden Sie wie gewohnt auf unserer Internetseite unter: Deutsche Umwelthilfe e.v. Forum Netzintegration Erneuerbare Energien Hackescher Markt 4/ Neue Promenade Berlin Seite 5