Das Patentverwertungskonzept NRW

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1 Praxisseminar Patente in der Forschung , Universität Duisburg-Essen Dipl.-Phys.-Ing. Rolf Klingelberger

2 Programm 14. Juni 2007, Universität Duisburg-Essen Begrüßung und Vorstellung PROvendis Arbeitnehmererfinderrecht, Erfindungsmeldung Einführung in das Patentrecht Kaffepause Praxis der Patentanmeldung Mittagspause Hochschulerfindungen erfolgreich vermarkten Theoretische Grundlagen der Patentrecherche Kaffepause Übung: Patentrecherche in Depatisnet und Expacenet

3 Patentverwertungskonzept NRW Die Ausgangslage 2001 Innovationspotential der Hochschulen unzureichend erschlossen Anzahl der Patentanmeldungen aus Hochschulen ist zu gering (1996 ca. 4%) Patente selten vermarktet, Hochschulen fehlten i.d.r. finanzielle und personelle Ressourcen dazu, zeitl. Umsetzung zu lange Verwertungserlöse aus Hochschulerfindungen sind unbefriedigend Für Hochschulerfinder eigene Verwertung zu kostenintensiv, arbeitsaufwendig und langwierig

4 Blick in die USA BayDoyle Act von 1980 ermöglichte Universitäten Besitz von Schutzrechten an Ergebnissen aus öffentlich geförderter Forschung und die Vergabe von Exklusiv- Lizenzen Aufbau von Patentverwertungsstrukturen Anstieg der Patentanmeldungen aus Hochschulen um 400% Patentanmeldungen aus Hochschulen ( ) >

5 Entwicklung der Lizenzeinnahmen für US-Hochschulen ADJUSTED GROSS LICENSE INCOME Licence Income in Mio. US$ Year

6 Erfolgsfaktoren Langfristig angelegte Konzepte Übertragung der Verwertungsrechte auf Hochschule Finanzielle Anreize für Hochschulerfinder Kein finanzielles Risiko für Hochschulerfinder Auf Patentverwertung spezialisierte Organisationen

7 Patent- und Verwertungsstruktur in Deutschland Gesetzliche Maßnahmen 42 Arbeitnehmererfindergesetz Strukturelle unterstützende Maßnahmen BMBF-Verwertungsoffensive

8 BMBF- Verwertungsoffensive Gründung von Patentverwertungsagenturen in allen Bundesländern Teilweise Übernahme der Patentierungskosten

9 Die 30 größten Patentanmelder 2004 lt. DPMA

10 Patentanmeldungen nach Bundesländern 2004

11 Patentanmeldungen von deutschen Hochschulen

12 PROvendis Gegründet Oktober 2001 als 100%ige Tochter der ZENIT GmbH Patentverwertungsagentur für 24 Hochschulen in NRW Mülheim Betreuung von mehr als Wissenschaftlern Abdeckung aller Fachbereiche

13 Aufgaben von PROvendis Verwertbare Ideen und Technologien in Hochschulen aufspüren Ideen und Technologien bewerten Ideen und Technologien schutzrechtlich sichern Schutzrechte gemeinsam mit industriellen Partnern verwerten

14 Ziele Mehr vermarktungsrelevante Diensterfindungen mehr Patente mehr Lizenzen mehr Existenzgründungen Schnellerer und effizienterer Transfer von Knowhow und Erfindungen in die Wirtschaft Stärkere Vermarktung von Hochschulerfindungen zum Nutzen der Hochschule der Erfinder der (inländischen) Wirtschaft Stärkung und Ausbau von Kooperationen zwischen Hochschule und Industrie

15 Vorteile für Erfinder Kein finanzielles Risiko Deutlich reduzierter pers. Arbeitsaufwand Verwertungs- und Erlöserfolge schneller und wahrscheinlicher Langfristige Verfolgung sichergestellt 30% der Erlöse für den Erfinder Vor Abzug jedweder Kosten!

16 Vorteile für die Hochschule Deutlich reduzierter Arbeitsaufwand Keine direkten Kosten für die Dienstleistungen von PROvendis Verwertungs- und Erlöserfolge sind schneller und wahrscheinlicher Sicherheit: Einbeziehung der Hochschule und Erfinder in alle Schritte

17 Vorteile für die Industrie Geprüfte Erfindungen Schutzrechtlich gesicherte Erfindungen Nur ein kompetenter Ansprechpartner für die gesamte Abwicklung

18 PROvendis-Team Applied Science Team 6 Mitarbeiter Life Science Team 6 Mitarbeiter Marketing und Öffentlichkeitsarbeit 3 Mitarbeiter Verträge, Recht 1 Mitarbeiter Back Office 3 Mitarbeiter

19 Weiterbildung und Qualifizierung Durchführung von Informationsveranstaltungen (Seminare, Workshops, Arbeitsgruppen) Ziel Aufklärung und Information über den Umgang mit Erfindungen und Patenten an Hochschulen Ausbildung von Patentberatern, die in den Instituten als erster Ansprechpartner in Patentfragen dienen können Positive Multiplikatorfunktion der Patentberater in ihren Arbeitsgruppen, Instituten und Fachgebieten

20 Patentführerschein Virtueller Kurs Grundzüge des Patentrechts Arbeitnehmererfindergesetz Zeitaufwand Stunden Information über Pflichten bei Diensterfindungen Chancen bei Patentanmeldung Hochschul- und Wirtschaftsmodul

21 Patentführerschein

22 Patentführerschein Nach bestandener Online-Prüfung erhalten die Teilnehmer den Patentführerschein, ein von PROvendis und dem ITM ausgestelltes Zertifikat Für die erfolgreiche Teilnahme an dem Patentführerschein und dem Praxisseminar Patente in der Forschung gibt es ein Zusatzzertifikat

23 Schriftenreihen Patentfibel Medizin und Patente Software und Patente Patentführerschein

24 Veranstaltungen Hochschulpreis

25 PROvendis Homepage

26 PROvendis Homepage Life Science

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