Türkei Islamischer Staat - Kurden Neue Akteure im Nahen Osten

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1 Türkei Islamischer Staat - Kurden Neue Akteure im Nahen Osten Türkei Allgemeine Informationen Land: Türkei Hauptstadt: Ankara (4,89 Mi.) Fläche: 814 qkm (780 qkm) Einwohner: 79,4 Mio. (2015) Staatsform: Parlamentar. Republik Präsident: Recep Tayyip Erdoğan Regierungschef: Ahmet Davutoğlu BIP: 839 Mrd. $ (2013) Staatsreligion: Säkular Staatsgründung: Polit. System: In der Türkei herrscht Gewaltenteilung Der Staatspräsident wird alle fünf Jahre direkt gewählt (max. 2 Amtszeiten: Recep Tayyip Erdoğan) Das Parlament wird alle vier Jahre direkt gewählt Ab dem 18. Lebensjahr muss gewählt werden Wahlpflicht Die Türkei hat ein Mehrparteiensystem Sperrklausel 10 % Finanzen: Währung: Türkische Lira (1 Euro = 3,22 TRY ( ) Haushaltsdefizit: - 1,6 % (2015) Staatsverschuldung: 24,5 % (2015) Inflation: 7 % (2015) (1994/95 = 150 %) Wirtschaft: Wirtschaftswachstum: + 3 % (2015) Arbeitslosenquote: 9,9 % (2015) Export: 151,8 Mrd. $ (2014) Exportpartner: Deutschland 9 %, Irak 7,9 %, GB 5,8 % Import: 251,7 Mrd. Euro (2014) Importpartner: China 9,8 %, Deutschland 9,6 %, Russland 9,5 %, Ethnische Zusammensetzung In der Türkei werden (offiziell) ethnische Zugehörigkeiten nicht erfasst (daher keine exakten Angaben) Türken: % Kurden: % Bosniaken: 2 % Araber: 1,5 % Albaner 0,5 % Sonstiges: ca. 4 % National- und Amtssprache ist Türkisch 1

2 Türkische Innenpolitik Wahlergebnis nach den Wahlen im Juni Wahlergebnis nach den Wahlen im Nov Erdogans Innenpolitik Erdogan beabsichtigt die türkische Verfassung in ein Präsidialsystem zu verändern Dazu wäre eine Absolute Mehrheit der AKP im Parlament und im Volk von Vorteil Da eine Verfassungsänderung eine Referendum benötigt Diese Mehrheit hat er bei der 2. Parlamentswahl 2015 erreicht Dies ist ihm vor allem gelungen, indem er die Innere Sicherheit dazu benutzt hat Türkei und EU Die Türkei verfügt zum einen über gute, bzw. sehr gute wirtschaftl. Beziehungen zu Zentralasien und zum anderen über gute polit. Mechanismen, um auf die zentralasiat. Staaten und vielleicht auch, um auf die Neue arabische Welt gewichtigen Einfluss auszuüben Trotzdem sträubt sich die EU noch (?) die Türkei als Vollmitglied aufzunehmen Die EU befürchtet, dass die Türkei wegen ihrer hohen Einwohnerzahl mit vielen Parlamentsmitgliedern in Brüssel vertreten sein würde Und damit gewichtigen Einfluss innerhalb der EU ausüben könnte 2

3 Türkei, das Militär und die NATO Auf Grund Aufnahmebedingungen der EU ist es dem türk. Minister- präsidenten Erdogan 2003 ge- lungen Die Wächter der türkischen Verfassung das Militär aus der Politik zu drängen Zuvor besaß das türk. Militär im Nationalen Sicherheitsrat die entscheidende Macht und konnte selbst die Innen- politik des Staates kontrollieren Da die EU aber nur demokratische Elemente in der Politik akzeptiert, wurde der Nationale Sicherheitsrat weites gehend entmilitarisiert So dass das Militär so gut wie keinen polit. Einfluss mehr ausüben kann 11 Mitglieder, 4 Militärs, 7 Parlamentarier Um sich als Militärmacht vor Ort zu behaupten, hatte sie mit Erfolg versucht die zögerliche NATO zu einer Bündnisbekundung zu motivieren Am schossen die Syrer einen türk. Kampfjet, der in ihren Luftraum eingedrungen war, ab Am bezog die NATO Stellung zu Gunsten der Türkei Im Sept/Okt. 12 wurde die Türkei aus Syrien beschossen Im Jan verlegt die NATO Patriots- Systeme an die türk.- syri. Grenze Warum holt Erdogan die NATO aber in die Türkei, wenn es doch das eigene Militär ablehnt? NATO als Schutz vor dem eigenen Militär? Türkei und die arabische Welt Erdogans Außenpolitik bzgl. der arabischen Welt Bereits am bereiste Erdogan die arabischen Länder und warb für eine gemeinsame Wirtschaftsunion, in der die Türkei Eine herausragende Position einnehmen will Mittlerweile ist die Türkei bereits in vielen arab. Staaten auf Platz 3 bzgl. der jeweiligen Importe Und hat dabei oftmals schon die USA von dieser Position verdrängt Türkei und die Flüchtlinge Flüchtlingssituation Über 2,8 Mio. Flüchtlinge sind seit Beginn der Syrienkrise (2011) in die Türkei geflohen Die Flüchtlinge werden mit Masse im grenznahen Gebiet gehalten Absicht Erdogans ist es, die syr. Flüchtlinge in sog. syr. Pufferzonen über die Grenze zurückzuführen Um damit die Flüchtlinge: aus dem Territorium der Türkei zu entfernen und Die aufstrebenden kurd. Autonomien in Syrien mit Flüchtlingen zu ersticken Das will aber die EU nicht und hat Erdogan zu Gesprächen nach Brüssel eingeladen 3

4 Diese Forderungen stellt Erdogan an die EU mehr Geld bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, (3 Mrd. Euro) Erleichterungen bei der Visumspflicht für Türken bei der Einreise in die EU, die Aussicht auf den nahen EU- Beitritt der Türkei, freie Hand beim Kampf gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK und ihren syrischen Ableger PYD Gibt es für Europa eine Alternative zu Erdogan? Aber ist es es wert, dass die EU sich dadurch in eine absolute Abhängigkeit bringt? Türkei und seine Interessen Interessen der Türkei Aufstieg zur Regionalen Großmacht Dazu Aufbau von polit. und wirtschaftl. Kontakten (mit türk. Dominanz) mit: Der Europäischen Union Der Kaukasus- Region Der Arabischen Welt Russland ó Syrien Der syr. Bürgerkrieg Seit dem Spätsommer 2015 ist RUS mit einem Expeditionskorps im syr. Latakia präsent, gemäß russ. Aussagen handelte es sich zunächst um Ausbilder Am gab Präsident Putin vor der 70. UN- Vollversammlung bekannt, SY, RUS, Iran und Irak hätten den Austausch von Sicherheitsinformationen in einem gemeinsamen Analysezentrum in der irak. Hauptstadt Bagdad vereinbart Die gemeinsame Einrichtung wird nicht nur zum Austausch von Sicherheitsinformationen, sondern auch zur Koordination gemeinsamer Kampfeinsätze genutzt Mit dem russ. Vorgehen seit Ende 09/2015 wurde verhindert: dass die Armee Assads untergegangen ist Dass die Rebellen nicht das absolute Chaos über Syrien gebracht haben Dass der IS Syrien nicht in großen Teilen erobern konnte Und die Möglichkeit bewahrt: Dass die syr. Armee zukünftig gegen IS eingesetzt werden kann Dass das syr. Regime ohne Assad funktionsfähig bleibt für einen Übergangspräsidenten Der Westen hatte bis zum russ. Einmarsch Keine Ideen, wie sie den Konflikt in Syrien lösen wollten Die Idee der USA in den Reihen der Rebellen oder der Opposition einen Nachfolger für Assad aufzubauen ist/war gescheitert Der Versuch eine durch die USA finanzierte und ausgebildete Rebellengruppe aufzubauen scheiterte im Sommer 2015 Wegen zu weniger Freiwilliger 4

5 Der Islamische Staat (IS) Der Islamische Staat (IS) ist: eine islamistische dschihadistisch- salafistische Organisation, deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifats ist, welches zunächst Syrien und den Irak, aber auch den Libanon, Israel, Palästina und Jordanien umfassen soll Von dem UN- Sicherheitsrat wurde der IS sie als terroristische Vereinigung eingestuft Die Struktur des IS Grundstruktur Das Ausrufen des Kalifats übt eine direkte Sogwirkung auf alle sunnit. Araber aus In Europa und in den USA wird übersehen, dass der Koran nicht nur eine Heilsbotschaft für die Gläubigen, sondern auch eine polit, Konzeption ist Mit seinen Verkündigungen wollte der Prophet alle arab. Stämme zu einer Gemeinschaft der Gläubigen, der Ummah, vereinigen Eben dies will auch Al- Baghdadi erreichen Zudem will er nun auch die Herrschaft über Mekka und Medina erlangen Um über diesen Weg die Muslime erreichen zu können Die Zahl seiner Anhänger in Saudi- Arabien steigt zusehends an Abu Bakr al- Baghdadi (1971) Von 02-12/04 war er nach Angaben des US- Verteidigungsministeriums von der US- Armee im Irak interniert Er erlangte einen Master- und Doktortitel in Islamwissenschaften an der Uni für Islamstudien in Bagdad Seit dem steht er auf der Liste der meistgesuchten internationalen Terroristen Für Informationen, die zu seiner Gefangennahme oder seinem Tod führen, ist eine Belohnung von 10 Mil. US- $ ausgesetzt. Seit 2013 lebt er in Syrien und agiert dort in Konkurrenz zur globalen al- Qaida- Organisation, Mit der Ausrufung des Kalifats am auf syr. und irak. Gebiet ist er als Kalif Ibrahim Befehlshaber der Muslime und oberster Führer des islamischen Staates ] Grundstruktur Dem IS ist es nur kurzer Zeit gelungen Einen funktionierenden Staat und Eine strukturierte Armee aufzubauen Die Armee des IS Im Stab und in der Armee des Kalifen wirken viele Offiziere der ehemaligen Armee Saddam Husseins mit Der Kalif bevorzugt als Führungskräfte anstelle von Zivilisten vor allem Offiziere Diese haben die Militärakademien zur Zeit Saddam Husseins absolviert und in den Kriegen von 1991 und 2003 gegen die USA gekämpft Dadurch verfügen sie über erhebliche Kriegserfahrungen, 5

6 die ihnen im Krieg gegen die durch die USA ausgebildete Armee des Iraks jetzt zugutekommen Die meisten von ihnen hatten sich für eine Anstellung in der neuen Armee des Iraks beworben Wurden aber auf Grund ihrer Vergangenheit abgelehnt Die Armee des IS Der Ausdruck Militärrat ist sowjet. Herkunft und weist in die Zeiten Saddam Husseins Dessen Armee wurde in den 1980er Jahren wesentlich durch Berater aus der damaligen UdSSR geprägt Die Armee des IS setzt sowohl die konventionelle Kriegführung als auch den Guerillakrieg ein Gegen die Peschmerga führt diese Armee mit ihren Waffen und Fahrzeugen einen klass. Krieg In den Städten, insbesondere in Bagdad, zermürbt der IS die Sicherheitskräfte des Gegners mit Anschlägen der Stadtguerilla Die Armee des IS Die irak. Armee hatte 2014 vor dem IS kapituliert, ist geflohen und hat ihre Ausrüstung zurückgelassen Somit sind dem IS wahrscheinlich die Waffenbestände von fünf irak. Divisionen in die Hände gefallen Höchstwahrscheinlich sind auch viele irak. Soldaten übergelaufen Bedienung des modernen Kampfgerätes Grundstruktur Der Kalif kontrolliert seinen Staat mit dem Einsatz von 25 Stellvertretern 1/3 davon sollen ehemalige Offiziere der Armee S. Husseins sein Finanzen Das Vermögen des IS wird auf über 500 Mio. $ geschätzt Das Geld wurde z.t. aus der Nationalbank in Mosul gestohlen Zudem kann IS Erdöl vor allem in die Türkei verkaufen und Durch Geiselnahmen requirieren Und durch ein eingeführtes Steuern- und Zollmodell Kleiner Posten entfallen auf Verkauf von Frauen und Antiquitäten Haushalt des IS Einnahmen Beschlagnahmungen: 44,7 % Öl und Erdgas: 27,7 % Steuern: 23,7 % Strom: 3,9 % Ausgaben Gehälter von Kämpfern: 43,6 5 Ausgaben für IS- Stützpunkte: 19,8 % Behörde für Öffentliche Dienstleistungen: 17,7 % Moralpolizei: 10,4 % Behörde für humanitäre Hilfe: 5,7 % Öffentlichkeitsarbeit: 2,8 % 6

7 Kampfhandlungen Seit 07/14 begannen der IS gezielt religiöse Minderheiten bzw. Nichtmuslime zu attackieren (z.b. die Jesiden) Seit Anfang 08/14 fliegt die USA und ihr Bündnis der Willigen Angriffe auf IS- Stellungen Die CIA geht im 010/15von bis Kämpfern aus Ca Ausländer kämpfen für IS Davon kommen ca aus Europa Konvertiten! Mitte 09/14 versucht US- Außenminister Kerry eine Allianz gegen den IS zu bilden Mittlerweile haben über 60 Staaten ihre Unterstützung zugesagt Dazu gehört auch der Iran Zum Leidwesen Israels und Saudi- Arabiens Allerdings ein UN- Mandat wurde nicht angestrebt oder erteilt Jedoch kann die USA ihr Engagement mit dem weiterhin bestehenden NATO- Bündnisfall rechtfertigen Allgemeine Information zum kurd. Gebiet Kurdistan ist das historische Siedlungsgebiet der Kurden in Vorderasien Das kurdische Gebiet umfasst heute zwischen und qkm Das kurdische Gebiet liegt heute in den Staaten: Türkei, Irak, Iran und Syrien Es gibt bis heute allerdings keine genaue geographische Definition von Kurdistan Allgemeine Information zum kurdischen Gebiet Der Name Кurdistan Historische ähnliche Namen sind im Altertum vielfach belegt Es ist aber nicht anzunehmen, dass damit stets Vorfahren der heutigen Kurden gemeint waren Meist hatten diese Namen lediglich die Bedeutung von Bergvolk/Fremdvolk oder Bergbewohner 7

8 Bevölkerungszahl Ca. 14 Mio. Türkei, Iran 7 Mio., Irak 4 Mio., Syrien , Azerbaidjan , Armenien und 7 Mio. Auslandsflüchtling Ca. 33 Mio. insgesamt Gemeinschaft der Kurden Bei den Kurden sind verschiedene Bekenntnisse vertreten Die Mehrheit (ca %) sind Sunniten Die etwa 3-5 % kurd. Schiiten leben ganz im Süden des kurd. Irak nahe der iran. Grenze Daneben gibt es Aleviten und Jesiden, Da die Kurden unterschiedl. Religionen und verschiedenen religiösen Strömungen angehören Fehlt ihnen ein wesentliches Element über das sie eine nationale Identität einfacher aufbauen könnten Somit bleibt ihnen dazu nur noch die gemeinsame Sprachfamilie Türkei und Kurden Das Verhältnis zw. Türken und Kurden war seit Beginn der Türkischen Republik (1923) stets belastet Oftmals wurden im 20. Jh. Bürgerkriege gegen die türk. Kurden geführt Lange Zeit wurde auch das kurd. Siedlungsgebiet hermet. von der Türkei isoliert (Republik Ararat) Seit dem Ende der 1970er formierte sich ein bewaffneter Kampf von rebellierenden Kurden gegen die türk. Zivilbevölkerung und gegen das türk. Militär (u.a. PKK) Mit den Beginn der offiziellen Beitrittsverhand- lungen zw. EU und Türkei (10/2005) Verbessert sich die soziale Lage der Kurden in der Türkei stetig Dennoch wurde die kurd. Arbeiterpartei (PKK) von der Türkei und u.a. von der EU, der NATO und der USA 2006 als terrorist. Gruppierung eingestuft Bis heute lehnt die Türken nach wie vor eine kurd. Autonomie auf ihrem Territorium weiter ab Neue politische Linie gegenüber den Kurden 07/2015 ändert sich der polit. Kurs der türk. Regierung erneut Bei den Wahlen am verfehlt die AKP die absolute Mehrheit (40,9 %) Die Kurden- Partei HDP zieht als 4. Partei ins Parlament ein (13,1 %) Eine Regierungsbildung scheitert Neuwahlen finden am statt Die Regierung beginnt im Juli gezielt gegen die Kurden in Form der PKK im Irak vorzugehen Auch in der Türkei selber kommt es zu mehreren Übergriffen gegen die Kurden Zeitungen die die Politik des Präsidenten Erdogan kritisieren werden vom türk. Mob belagert und teilweise gestürmt Ziel ist es die AKP als Ordnungshüter und Sicherheitsgarant der türk. Bevölkerung zu präsentieren Iran und Kurden Während des 2. WK s war der Iran von GB und UdSSR besetzt 8

9 Die UdSSR wollte den Iran als Partner für die Zeit nach dem Krieg Da es ihr nicht gelang den Iran zu überzeugen Wiegelten sie die Kurden gegen den Iran auf Im Nordwesten des Irans wird ein kurd. Staat (Republik Mahabad) ausgerufen Brit. Truppen verlassen den Iran Sowjet. Truppen verlassen den Iran Und damit fehlte den Kurden die direkte Unterstützung Iran. Truppen erobern die Republik Mahabad zurück Unter der Pahlavi- Dynastie wurden die Kurden streng beobachtet und zum Teil auch verfolgt Im Vorfeld der iran. Revolution (1978/79) bittet Chomeini die iran. Kurden um Unterstützung mit dem Versprechen, nach der erfolgreichen Revolution ihnen Freiheiten gewähren zu wollen Nach der Revolution bricht Chomeini sein Versprechen und unterdrückt die Kurden weiter Politisch- geografische Interessen der Anrainerstaaten: Irak Irak und Kurden Im Irak waren die Kurden oft polit. Spielball zw. den Staaten Iran und Irak Jedes Mal wenn der Irak im Süden seines Landes gegen die dort lebenden Schiiten vorging Unterstützte der Iran die Kurden im Norden mit Waffen Damit diese sich gegen die Zentralregierung in Bagdad erheben sollten Wenn der Irak von den Schiiten wieder abließen, stellte auch der Iran sein Unterstützung für die Kurden ein Daraufhin erlitten die Kurden oftmals eine irak. Strafmission Während des 1. Golfkrieges ( ) wurden seitens des Irak wohl bis zu Kurden getötet Gegen Ende des 1. Golfkrieges ließ der irak. Präsident S. Hussein einen Giftgasangriff gegen die Kurden fliegen Bis zu Menschen, Männer, Frauen und Kinder, starben an diesem Tag Über wurden lebensgefährlich verletzt, viele der Kurden verstarben später an den Folgen des Angriffs Mit dem Einmarsch der USA in den Irak 2003 änderte sich die Situation der Kurden Da sie die USA bei ihrem Vorhaben gegen S. Hussein unterstützen Setze sich die USA auch für ihre Rechte ein In der neuen irak. Verfassung (2005) wurde die kurd. Autonomie festgeschrieben Aber unter massiven Protest der Türkei Die Türkei marschierte in den folgenden Jahren immer wieder, offiziell im Kampf offiziell gegen Terroristen, im Nordirak ein Im 08/07 sogar für einen Tag gemeinsam mit dem Iran zusammen 9

10 Syrien und Kurden Das Verhältnis zw. Syrien und den Kur- den war lange Zeit eher unproblemat. Erst mit Beginn des neuen Jahrtausend änderte sich dieses Ursächlich dafür verantwortlich war ein Abkommen zw. beiden Staaten (2004) Syrien ging nun strenger mit seinen Kurden um und Die Türkei engagierte sich nun wirtschaftlich stärker in seinem Nachbarland Es wurde vor allem mit Hilfe von türk. Ingenieuren Infrastruktur und Staudämme errichtet Durch den anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien haben sich im Norden des Landes mittlerweile ebenfalls kurd. Autonomien gebildet Die sowohl gegen die Rebellen, Assad und gegen die Türken kämpfen Gegen die Rebellen, weil diese bereits angekündigt haben sie vernichten zu wollen Gegen Assad, weil sie nicht wieder in Syrien eingegliedert werden wollen Gegen die Türken, um sie von einen Einmarsch auf ihr Autonomiegebiet abzuhalten, um dort Pfufferzonen für syr. Flüchtlinge einzurichten Autonome Regien Kurdistan Allgemeine Informationen Größe: qkm Staatsform: präsidial Republik Präsident: Masud Barzani (1946) Hauptst: Erbil Bevöl.: 5,3 Mio. Amtssprache: Kurdische Sprachen, Arabisch Militär: Peschmerga- Miliz BIP: 23,6 Mrd. $ (2011) Besteht fakt. Seit Unterhält auf konsularischer Ebene viele internationale Kontakte Die autonome Region Kurdistan im Irak Noch 2005 kam es zu den ersten Konflikten mit dem Irak Anlass war das Bestreben der Kurden, unabhängig von der Zentralregierung in Bagdad Öl zu exportieren und Die Stadt Kirkuk sowie die beiden Provinzen Mossul und Dijala in die kurd. Autonomie zu integrieren U. a. auch ölreiche Regionen Das Verhältnis zum Islamischen Staat Die Autonomie Kurdistan und der Islam. Staat Mit der offiziellen Gründung des Kalifats ( ) begannen auch die Angriffe seitens des IS gegen die Autonomie Kurdistan Die Gründe waren: Bekämpfung der Andersgläubigen (Schiiten, Aleviten, Jesiden) Ausdehnung des eigenen Territoriums Kurdistan kaufte seit Sommer kein Erdöl mehr von IS 10

11 Resümee Hauptursachen für das Entstehen des IS: Desolater polit. Zustand des Irak seit dem Abzug der USA Ende 2011 Der Staat wird wohl in Kurdistan, in ein iran. Protektorat und ein Rest- Irak zerfallen Seit 2011 herrschender Bürgerkrieg in Syrien Zudem unkoordinierte Waffenlieferungen aus dem Ausland an diverse Rebellengruppen Interesse von einigen arab. Staaten an der Stärkung des sunnit. Islam in der Region (z.b. Saudi- Arabien) Und Zurückdrängung des iran. Einfluss vor Ort Lösung des Konflikts Aktuelle Situation Um den IS zerschlagen zu können, bräuchte es am besten eine internat. Truppe Die nebenbei auch die Staaten Irak und Syrien stabilisieren Und auch die entstehenden kurd. Autonomien in Syrien sowie auch den kurd. Staat im Irak schützen könnte Diese Truppe müsste aber ca Mann stark sein Einsatzsauer > 20 Jahre Da man solange vor bleiben müsste bis sich wieder zivile Strukturen ausgebildet hätten Probleme Wer will diese Truppen stellen und finanzieren Ist Europa bereit für viele Tote und Verwundete? Und wo dürften die internationalen Truppen agieren? Nur der Irak würde amerik. Bodentruppen auf seinem Territorium dulden Syrien (Assad) hat sicherlich kein Interesse an einem solchen Einsatz, da er sich auch gegen das Assad- Regime wenden könnte Die Türkei wäre ebenfalls nicht an einem solch einem internat. Einsatz interessiert, da dieser die türk. Dominanzgelüste vor Ort gefährden würde Der IS wird dann Schwächen zeigen, Wenn die militär. Struktur zerbricht Wenn die Zahl der Milizionäre im IS stärker sein wird wie der militär. Anteil Oder wenn man ihn finanziell austrocknet Allerdings was wird danach kommen Man könnte sich auch mit ihm einigen/reden Generell müsste vor Ort, mit den Menschen aus der Region, eine Idee entwickelt, wo sich die Region in vielleicht 50 Jahren sehen möchte Informiert Sie sich vielseitig! 11