Inhaltsverzeichnis. I. Teil Erläuterungen

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1 Vorwort zur 3. Auflage I. Teil Erläuterungen A. Einführung in das österreichische Umsatzsteuerrecht 15 I. Grundlagen Entwicklung Systematik 15 II. Grundzüge Territorialer Anwendungsbereich ( 1 öustg) Unternehmer ( 2 und Art. 2 ÖUStG) Steuerbare Umsätze ( 1 und Art. 1 ÖUStG) Lieferungen ( 3 und Art. 3 ÖUStG) Ort der Lieferung ( 3 ÖUStG) Innergemeinschaftliche Lieferung (Art. 3 ÖUStG) Reihenlieferung und Dreiecksgeschäft (Art. 25 ÖUStG) Sonstige Leistungen ( 3a und Art. 3a ÖUStG) Ort der sonstigen Leistung ( 3a Abs. 5 ff. und Art. 3a ÖUStG) Grundregelungen ( 3a Abs. 6 f. ÖUStG) Sonderregelungen ( 3a Abs. 5 ff. und Art. 3a UStG) Leistungsortverlagerung ( 3a Abs. 16 ÖUStG) Eigenverbrauch ( 1 Abs. 1 Z. 2 ÖUStG) Einfuhr ( 1 Abs. 1 Z. 3 ÖUStG) Innergemeinschaftlicher Erwerb (Art. 1 ÖUStG) Bemessungsgrundlage ( 4 und Art. 4 ÖUStG) Steuerbefreiungen ( 6 ff. und Art. 6 f. ÖUStG) Steuerbefreiungen für Lieferungen und Dienstleistungen Steuerbefreiungen für die Einfuhr Steuerbefreiungen für den innergemeinschaftlichen Erwerb Nachweise bei Ausfuhrlieferungen und innergemeinschaftlichen Lieferungen ( 7 und Art. 7 ÖUStG) Umsatzsteuersätze ( 10 ÖUStG) Rechnungen ( 11 und Art. 11 ÖUStG) Vorsteuerabzug ( 12 und Art. 12 ÖUStG) Allgemeines ( 12 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 ÖUStG) Ausschluss vom Vorsteuerabzug ( 12 Abs. 2 und Art. 12 Abs. 2 ÖUStG) Berichtigung des Vorsteuerabzugs ( 12 Abs. 10 und 11 ÖUStG) Steuerschuldner ( 19 und Art. 19 ÖUStG) Grundsatz 34 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 9.2 Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger (Reverse Charge) Leistungen von ausländischen Unternehmern, bei denen Reverse Charge zur Anwendung kommt Leistungen von ausländischen oder inländischen Unternehmern, bei denen Reverse Charge zur Anwendung kommt Abfuhrverpflichtung und Haftung für ausländische Unternehmer ( 27 Abs. 4 ÖUStG) Entstehen der Steuerschuld ( 17, 19 und Art. 19 ÖUStG) Entstehen der Steuerschuld bei vereinbarten Entgelten (Sollbesteuerung) Entstehen der Steuerschuld bei vereinnahmten Entgelten (Istbesteuerung) Entstehen der Steuerschuld bei der Lieferung oder der sonstigen Leistung gleichgestellten Vorgängen, beim innergemeinschaftlichen Erwerb und bei der Einfuhr Erklärungspflichten Voranmeldung, Vorauszahlung ( 21 und Art. 21 ÖUStG) Jahreserklärung ( 20 f. und Art. 20 f. ÖUStG) Zusammenfassende Meldung (Art. 21 Abs. 3 ÖUStG) Zusehläge bei nicht fristgerechter Einreichung von Abgabenerklärungen Registrierungspflichten für Unternehmer Fiskalvertreter ( 27 Abs. 7 und Art. 27 Abs. 7 ÖUStG) Pauschalierung bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben ( 22 ÖUStG) Aufzeichnungspflichten ( 18 und Art. 18 ÖUStG) Vorsteuererstattungsverfahren ( 21 Abs. 9 ÖUStG) Vorsteuererstattungsverfahren für Drittlandsunternehmer Vorsteuererstattungsverfahren für EU-Unternehmer Vereinfachungsregel bei grenzüberschreitenden Lieferungen Konsignationslager Vereinfachungsregelung bei einer größeren Abnehmerzahl 46 B. Einführung in das schweizerische Umsatzsteuerrecht 49 I. Einführung der Mehrwertsteuer Warenumsatzsteuer und Mehrwertsteuerverordnung Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer Totalrevision des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer 50 II. Entwicklung der Mehrwertsteuersätze und -ertrage Entwicklung der Mehrwertsteuersätze Entwicklung Mehrwertsteuererträge (in Milliarden CHF) 52 III. Verhältnis zum Europäischen Recht 53 IV. Steuergegenstand und Geltungsbereich Grundsatz Räumliche Anwendung Gesetzliche Definitionen Begriff der Leistung Nicht-Entgelte Begriff der Lieferung 60 8

3 3.4 Begriff der Dienstleistung Einheit der Leistung Zuordnung von Leistungen Von der Steuer ausgenommene Umsätze Ausnahmeliste Option für die Versteuerung ausgenommener Umsätze Von der Steuer befreite Umsätze 68 V. Ort der Leistung Ort der Lieferung Unterstellungserklärung Lieferungen ab einem inländischen Lager Lief erungen von Elektrizität und Gas Ort der Dienstleistung Empfängerortsprinzip (Domizilprinzip) Unternehmerortsprinzip (Erbringerortsprinzip) Ort der Tätigkeit Ort der gelegenen Sache Bestimmungsortsprinzip 78 VI. Steuersubjekt Steuerpflicht - Grundsatz Befreiung von der Steuerpüicht Verzicht auf die Befreiung Wegfall der obligatorischen Steuerpflicht Gruppenbesteuerung (Organschaft) Hoheitliche Tätigkeit 85 VII. Berechnung der Steuer Bemessungsgrundlage Steuersätze 87 Vm. Rechnungsstellung und Steuerausweis Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis 89 IX. Vorsteuerabzug Voraussetzungen Ausschluss Gemischte Verwendung Vorsteuerkorrektur Fiktiver Vorsteuerabzug Eigenverbrauch Entnahmeeigenverbrauch Eigenverbrauch bei Vermögensübertragungen Bemessungsgrundlage beim Eigenverbrauch Einlageentsteuerung Entstehung und Verjährung der Steuerforderung Steuerperiode Abrechnungsperiode Effektive Abrechnungsmethode Meldeverfahren Entstehung der Steuerforderung Festsetzungsverjährung 101

4 10. Bezugsteuerpflicht Grundsatz Einfuhr von Datenträgern Lieferungen im Inland ohne vorgängige Einfuhr" 104 X. Steuer auf den Einfuhren Bemessungsgrundlage 106 XI. Erstattungsverfahren 107 C. Einführung in das deutsche Umsatzsteuerrecht 109 I. Entwicklung und Systematik Entwicklung Systematik 109 II. Steuerbarkeit Leistung und Leistungsaustausch Leistung Leistung gegen Entgelt Nicht steuerbare Leistungen Schadensersatz Vertragsstrafen Zuschüsse Beistellung Rückgabe Inland Unternehmer Rahmen des Unternehmens Zurechnung von Umsätzen zum Unternehmen Arbeitnehmer Organschaft Juristische Personen des öffentlichen Rechts Umsätze Lieferungen Orte für Lieferungen Sonstige Leistungen Abgrenzung zur Lief erung Selbständige Leistung, einheitliche Leistung, Nebenleistung Typische Dienstleistungen Orte für sonstige Leistungen Grundregeln Ausnahmen Orte für Beförderungen Unentgeltliche Wertabgaben als steuerbare Leistungen 125 TTT Steuerbefreiungen Echte und unechte Steuerbefreiungen Option 127 IV. Bemessungsgrundlage 127 V. Steuersätze 128 VI. Steuerentstehung, Steuerschuldner und Übergang der Steuerschuldnerschaft

5 1. Steuerentstehung Übergang der Steuerschuldnerschaft 129 VII. Rechnungen Rechnung und Rechnungsangaben Rechnung Pflichtangaben Rechnung in besonderen Fällen Aufbewahrung Rechnungsberichtigung 133 VIII. Vorsteuerabzug Vorsteuerabzug aus Rechnungen über Eingangsleistungen durch Lieferungen oder sonstige Leistungen ( 15 Abs. 1 Nr. 1) Grundlagen Entstehungsvoraussetzungen Leistungsempfänger als Unternehmer Gesetzlich geschuldete Steuer Leistungsbezug für sein Unternehmen" Ausübungsvoraussetzungen Höhe des Abzugs Sofortabzug Sonstige Vorsteuerabzüge Abzug der entrichteten Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer ( 15 Abs. 1 Nr. 2) Abzug der Steuer für den innergemeinschaftlichen Erwerb als Vorsteuer ( 15 Abs. 1 Nr. 3) Abzug der Steuer für Leistungen nach 13b Abs. 1 als Vorsteuer ( 15 Abs. 1 Nr. 4) Ausschluss und Beschränkungen des Vorsteuerabzugs ( 15 Abs. 1 Satz 2, 15 Abs. la, 15 Abs. lb) Teilweiser Vorsteuerabzug ( 15 Abs. 4) 140 IX. Vorsteuerberichtigung nach 15a Voraussetzungen Berichtigungsobjekte 142 X. Änderung der Bemessungsgrundlage ( 17) 144 XI. Verfahren 145 Xu. Binnenmarktumsätze Innergemeinschaftliche Lieferungen Innergemeinschaftlicher Erwerb Versandhandel Unternehmensinternes Verbringen Innergemeinschaftliches Reihengeschäft Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Innergemeinschaftliche Dienstleistungen

6 Österreich n. Teil Texte Bundesgesetz über die Besteuerung der Umsätze (Umsatzsteuergesetz 1994-UStG 1994) 157 Schweiz Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (Mehrwertsteuergesetz, MWSTG) 281 Deutschland Umsatzsteuergesetz (UStG) 341 Stichwortverzeichnis