Computerprogramme im Urheberrecht

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Roland Melsbach
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1 Computerprogramme im Urheberrecht Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 1

2 Urheberrechtsschutz ist der hauptsächliche Schutz für Computerprogramme. Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 2

3 Er entsteht automatisch und von alleine, ohne dass es einer Schutzrechtsanmeldung bedarf. Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 3

4 Voraussetzung nach 69a UrhG: Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung, die Anforderungen an die Gestaltungshöhe sind EU-einheitlich gering, kleine Münze, durchschnittliche Programme Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 4

5 Umfang nach 69c UrhG: Der Rechtsinhaber hat das alleinige Recht zur Vervielfältigung, Umarbeitung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 5

6 Der Rechtsinhaber kann einem anderen nach 31 UrhG durch Vertrag ausschließliche oder einfache Nutzungsrechte einräumen. Vergütungsanspruch nach 32 UrhG Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 6

7 Diese Rechtslage ist ein Segen für softwareentwickelnde Unternehmen. Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 7

8 Die Gestaltungsfreiheit bei der Einräumung von Nutzungsrechten hat zu neuen Erscheinungen und Modellen geführt. Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 8

9 Es gibt Standart-Lizenzverträge der gemeinnützigen Organisation Creative Commons, anwendbar für verschiedene Werkstypen wie Texte, Bilder, Musikstücke etc Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 9

10 Unter CC-Lizenz stehende Werke werden gekennzeichnet mit Buchstabenkürzeln und Icons. Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 10

11 Lizenzen für Software: Public-Domain-Software: Freigabe zur allgemeinen, unentgeltlichen Benutzung und Weitergabe, Bearbeitungsrecht möglich Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 11

12 Ähnlich ist Freeware (ohne Bearbeitungsmöglichkeit) und Shareware, bei der die Nutzung für begrenzte Zeit eingeräumt wird Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 12

13 Open Source Lizenzen: Ziel: freie Benutzung, gebührenfrei, unbeschränkte Weitergabe, Möglichkeit der Veränderung der Software Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 13

14 Enthalten Copyleft-Klausel, Bearbeitung ist erlaubt, wenn alle Änderungen ausschließlich unter der selben Lizenz weitergegeben werden, Viraler Effekt Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 14

15 General Public License (GPL) Vorherrschende Open Source Lizenz Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 15

16 Vereinbart werden die Bedingungen zwischen dem jeweiligen sukzessiven Urheber und dem Nutzer. Als Allgemeine Geschäftsbedingungen wegen der englischen Sprache problematisch Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 16

17 Die wichtigsten Bedingungen der GPL v3: Verbreitungsrecht, inkl. Vermietrecht (Application Service Providing ASP) Umfassendes Bearbeitungsrecht Recht der öffentl. Zugänglichmachung prinzipielle Unentgeltlichkeit (Kosten) Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 17

18 Bei der Weitergabe muss die Software mit dem Quellcode und den Lizenzbedingungen ausgeliefert werden. Grenze: Schnittstellen zu proprietärer Software Abgrenzung: Weiterentwicklung - Neuentwicklung Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 18

19 Der erste Rechtsinhaber Urheber ist frei in der Gestaltung der Vermarktung Dual Licensing = Vergabe proprietärer Lizenzen und GPL Steht eine Software bei Übernahme unter open source, bleibt das so. Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 19

20 Hält sich der Nutzer Weiterentwickler nicht an die Bedingungen, fallen die Nutzungsrechte zurück Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 20

21 Für Softwareentwickler gilt: Sobald GPL in eine Anwendung eingebunden wird, unterliegt das gesamte Ergebnis GPL Einmal GPL immer GPL Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 21

22 Trotz der Unentgeltlichkeit können Unternehmer mit Open Source lizenzierter Software Geschäfte machen, indem Zusatzprodukte, kompatible, aber unabhängige Zusatzsoftware und Schulungen angeboten werden. Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 22

23 Red Hat, amerikanischer Open Source Spezialist, hat für das letzte Geschäftsjahr einen Umsatz von 1,13 Milliarden US-Dollar gemeldet. Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 23

24 Haben Sie noch Fragen? Anwaltskanzlei Cordula Hildebrandt 24

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