Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Verkehrs-Arbeitsinspektorat
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- Karola Weiner
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1 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Verkehrs-Arbeitsinspektorat Telefon: oder 4506 Fax VAI: Homepage VAI: Fassung 16. Februar Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 1
2 Konzept einer Systematischen Implementierung des Arbeitnehmerschutzes im Verkehrsbereich Unterstützung beim Richtigmachen statt nachträglich Korrigieren Materiell EisbAV Spezialbestimmungen Eisenbahn zum allgemeinen Arbeitnehmerschutzrecht Verweisender Systemanteil im Verkehrsrecht Eisenbahngesetz Verfahren AVO Verkehr Berücksichtigung des Arbeitnehmerschutzes in verkehrsrechtl. Genehmigungsverfahren Musterbetriebsvorschrift Anschlussbahnen Vorlage zur Erstellung der Betriebsvorschrift Schwerpunktkonzepte Eisenbahnlagen Eisenbahnfahrzeuge Eisenbahnvorschriften Organisationsvorgabe Baustellen Dienstbehelf DB Vorgaben Arbeitsvorgang Betriebsanweisungen ÖBB 40/NB 40/Strab 40 Grundunterweisungen für Arbeitnehmer aller Eisenbahnsysteme Jährliche Behördenplattform Bezirksbehörden Ämter Landesregierung Plattform Arbeitgeberberater Sicherheitsfachkräfte Betriebsleiter Plattform Betriebsräte Betriebsräte Aufsichtsräte Systemberatung Konzessionsleitfaden Bauvorschriften Betriebsvorschriften Ziel abgekürztes und mängelfreies Genehmigungsverfahren Ziel Mängelfreiheit bzw. weniger Mängel bei Inspektionen und Kontrollen Ziel Planungssicherheit Rechtssicherheit Gerichtsfestigkeit Gut regeln Gut aufbereiten Gut erklären Gutes Ergebnis Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 2
3 Konzentrationsprinzip gemäß 92 bis 94 ASchG und 12 ArbIG (am Beispiel des eisenbahnrechtlichen Genehmigungsverfahrens) Verkehrsminister, Landeshauptmann, Bezirksverwaltungsbehörde öffentliche Sicherheit (Fahrgäste, Dritte) Belange des Arbeitnehmerschutzes im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen Genehmigung nur zulässig, wenn Arbeitnehmerschutzvorschriften nicht entgegenstehen Parteistellung Arbeitnehmerschutz BESCHEID der EISENBAHNBEHÖRDE öffentliche Sicherheit und Arbeitnehmerschutz Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 3
4 (Gutachten gemäß 31a, 32a, 33a und 34b EisbG, AVO Verkehr, Richtlinien R 9 + R 10) (Eisenbahnunternehmen, Hersteller) Stand der Technik Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebes Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes Stellungnahme des Verkehrs-Arbeitsinspektorates (Eisenbahnunternehmen, Hersteller) Übereinstimmung mit Baugenehmigung regelt die Berücksichtigung des Arbeitnehmerschutzes in Gutachten gemäß 31a, 32a, 33a EisbG Prüfbescheinigungen gemäß 34b EisbG SiGe-Dokumente Unterlage für spätere Arbeiten Explosionsschutzdokument Arbeitnehmerschutzvorschriften Rechtsvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer Ersatzmaßnahmen für Ausnahmegenehmigungen Kennzeichnung Abnahmeprüfungen Stellungnahme des Verkehrs-Arbeitsinspektorates Schwerpunktkonzept Eisenbahnfahrzeuge (Richtlinie R 9) Schwerpunktkonzept Eisenbahnanlagen (Richtlinie R 10) Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 4
5 (Einbeziehung des Arbeitnehmerschutzes - Zusammenfassung der Grundprinzipien) KONZENTRATIONSPRINZIP bei der Umsetzung des Arbeitnehmerschutzes ( 92 bis 94 ASchG, 15 ArbIG) VAIG) Gesetzgeber legt fest, dass Arbeitnehmerschutz im eisenbahnrechtlichen Verfahren zu berücksichtigen ist - Genehmigung nur bei Einhaltung zulässig - Parteistellung des VAI im Verfahren BERÜCKSICHTIGUNG des ARBEITNEHMERSCHUTZES in Gutachten 31a, 32a, 33a EisbG, Prüfbescheinigungen 34b EisbG Gesetzgeber legt fest, dass Arbeitnehmerschutz mit umfasst (einbezogen) sein muss - in Gutachten gemäß 31a, 32a, 33a EisbG - in Prüfbescheinigungen gemäß 34b EisbG AVO VERKEHR Nachweis des Arbeitnehmerschutzes in Gutachten 31a, 32a, 33a EisbG, Prüfbescheinigungen 34b EisbG Verordnung konkretisiert, in welcher Weise der Arbeitnehmerschutz einzubeziehen ist - in Gutachten gemäß 31a, 32a, 33a EisbG - in Prüfbescheinigungen gemäß 34b EisbG SCHWERPUNKTKONZEPTE Zusammenfassung der wichtigsten Arbeitnehmerschutzbestimmungen Schwerpunktkonzept Eisenbahnfahrzeuge (R 9), Schwerpunktkonzept Eisenbahnanlagen (R 10): Informationsbroschüren fassen die wichtigsten Arbeitnehmerschutzbestimmungen zusammen Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 5
6 (Einzuhaltende Arbeitnehmerschutzbestimmungen bei Gleisbaumaschinen) Gemeinsames grenzüberschreitendes Schwerpunktkonzept (Deutschland Österreich) für Arbeitnehmerschutzanforderungen an Gleisbaumaschinen nach dem des Schwerpunktkonzepts Eisenbahnfahrzeuge (R 9) Arbeitsgruppe zwischen den Arbeitnehmerschutzinstitutionen von Deutschland (EUK, BG Bau, EBA) und Österreich (VAI) Erweiterung der Schutzzieldefinitionen um eine Darstellung der konkretisierenden Normen Erste Zielvorstellung Übernahme der definierten Standards durch die Netzzulassung von Deutschland (DB Netz AG) und Österreich (ÖBB-Infrastruktur AG) Zweite Zielvorstellung Wechselseitige Anerkennung durch die Arbeitnehmerschutzinstitutionen von Deutschland (EUK, BG Bau, EBA) und Österreich (VAI) Papierversion (Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau): Tel Pdf-Version + Bearbeitungsexemplar (Verkehrs-Arbeitsinspektorat): Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 6
7 Österreichische und deutsche Rechtsquelle Österreichischer Rechtstext Normen Stand der Technik Deutschland Nummerierung und Aufbau aus R 9 (Eisenbahnfahrzeuge) Bearbeitungsspalte (Word-Format) Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 7
8 Wünsche ans Christkind als Diskussionsbeitrag z.b. Arbeitnehmerschutzrichtlinie Sicherheitstechnische Begutachtung durch den Unfallversicherungsträger (Fachmitteilung EBA ) Normen EN / DIN / ISO Betriebssicherheitsverordnung Nachweis der Einhaltung der Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr Schwerpunktkonzept Eisenbahnfahrzeuge R 9 Zusammenfassung der wichtigsten Arbeitnehmerschutzbestimmungen Schutzziele gemäß Europäischer Vorgabe Gleiches Ziel auf verschiedenen Wegen Wechselseitige Anerkennung der Prüfung Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 8
9 Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 9
10 Verkehrs-Arbeitsinspektorat - Reinhart Kuntner 10
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