Kooperatives E-Government. in Mecklenburg-Vorpommern. Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. Aristoteles

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1 Kooperatives E-Government in Mecklenburg-Vorpommern Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. Aristoteles Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz), 7. Mai 2014

2 Gesellschaftliche Veränderungen Neuaufstellung Anforderungen bis 2030 Bevölkerungsrückgang in M-V Altersdurchschnitt steigt verringerte und veränderte Nachfrage Bürger und Wirtschaft als Kunden - Verwaltung als Dienstleister kompetentes, schnelles Verwaltungshandeln, der Kunde bestimmt Kommunikationskanal / Verfügbarkeit Finanzen Erhalt/Erweiterung der Handlungsspielräume bei verringerten Einnahmen: Senkung der Ausgaben Demographie effiziente und service-orientierte Aufgabenerledigung E-Government Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz), 7. Mai

3 Kooperatives E-Government in M-V ab 2003 Gemeinsame E-Government-Initiative Land / Kommunen mit dem Lenkungsausschuss zur gemeinsamen E-Government-Initiative 2004 E-Government-Masterplan 2007 Roadmap Kooperatives E-Government 2007 Anschlußvereinbarung E-Government-Initiative Schaffung einer umfangreiche Basis-Infrastruktur im Land, die zunehmend auch durch Kommunen genutzt und mitgestaltet wird ab 2010 Büro kooperatives E-Government als Bindeglied - zwischen den Verwaltungsebenen Land und Kommunen - zwischen den Ebenen Technik Organisation Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz), 7. Mai

4 Organisationsstruktur des E-Government in M-V Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz), 7. Mai

5 Der Lenkungsausschuss E-Government Gemeinsamer Lenkungsausschuss der E-Government-Initiative M-V Land 4 Mitglieder Landkreistag M-V 4 Mitglieder Städte- und Gemeindetag M-V 4 Mitglieder zentrales Steuerungsinstrument der gemeinsamen E-Government-Initiative Definition von Leitlinien und der strategischen Ausrichtung der Partnerschaft Festlegung von Prioritäten Verständigung über maßgebliche Entwicklungsschwerpunkte (Umsetzungsplanung) Fortschreibung der Umsetzungsplanung Entscheidung über deren Maßnahmen Ggf. Begleitung der Koordinierung Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz), 7. Mai

6 Das Büro kooperatives E-Government Herr Czyborra Büroleiter Frau Wulf Landkreis LUP Büro kooperatives E-Government Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem IM M-V NN??????? Landes- Kommunales E-Government Bindeglied E-Government Technik, Organisation und Recht o Berichterstattung an den Lenkungsausschuss E-Government o Mitwirkung an der Strategieentwicklung o Information und Kommunikation, Koordinierung und Vernetzung o Projektinitiierung und -koordination Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz), 7. Mai

7 Wichtige rechtliche Rahmenbedingungen Landesdatenschutzgesetz - DSG M-V (2002) Informationsfreiheitsgesetz IFG M-V (2006) Grundgesetz Art 91 c ( ) Verbindungsnetz, gemeinsame, Standards/Sicherheitsanforderungen, Betrieb IT-Systeme, Finanzierung IT-NetzG ( ) i.v.m. Art 91c (4) GG IT-Planungsrat als Koordinierungsgremium & (informationstechnisches) Verbindungsnetz ab Pflicht Verwaltungsverfahrensgesetz ( ) mit egovg-änderung Personalausweisgesetz - PAuswG Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis ( ) E-GovG ( ) Gesetz zur Förderung elektronischer Verwaltung insbesonder 11 Gemeinsame Verfahren D -Gesetz ( ) Bezeichnung Bürgerportale Entschließung der Datenschutzbeauftragten zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung (OSCI) (2013) Schwerin, Februar

8 Anschlussvereinbarung der E-Government-Initiative Das Land und die Kommunalen Landesverbände vereinbarten am eine gemeinsame Nutzung des CN LAVINE und der integrierten Sicherheitsinfrastruktur sowie den damit verbundenen sicheren Zugang zu den Netzen des Bundes und der europäischen Ebene die Vereinbarung erlaubt gesonderte Festlegungen für weitere Kooperationsfelder. Davon ist ausgiebig Gebrauch gemacht worden indem in jedem Jahr die gemeinsamen Finanzen auch für Datenschutzaufgaben einstimmig beschlossen wurden und Mandate an die jeweiligen Projekte erteilt wurden. DVDV OSCI-VST D npa CN-LAVINE X-ÖVs Dr. Heiko Siraf Innenministerium M-V 8

9 Elektronische Verwaltungsrichtlinie - EVerwRL Innenminister Lorenz Caffier erließ bereits am die Richtlinie zur Verbesserung der elektronischen Verwaltung für Bevölkerung und Unternehmen in Mecklenburg- Vorpommern (EVerwRL) mit Möglichkeiten der Förderung der Datensicherheit und des Datenschutzes als Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums mit einer befristeten Laufzeit bis zum und Realisierungszeiträumen für Projekte bis Eine neue Richtlinie (EGovRL M-V) wird die Datenschutzaspekte ebenso unterstützen wie die noch aktive Richtlinie. Sie wird noch dieses Jahr erlassen. Dr. Heiko Siraf Innenministerium M-V 9

10 Förderrichtlinien des E-Governments Datenschutz durch Festsetzung von Förderkriterien 2. Gegenstand der Förderung Förderfähig sind insbesondere nachfolgend bezeichnete Projekte zur: a) Schaffung von Diensten mit dem Ziel der elektronischen Abwicklung von Verwaltungsvorgängen über das Internet mit und ohne elektronische Signatur (Transaktion und Integration), b) Entwicklung und Einführung von Methoden und Modellen der Transaktionsabwicklung und Integration bei spezieller Berücksichtigung der Datensicherheit und des Datenschutzes, c) Übernahme von zuvor entwickelten Projektergebnissen der Infrastrukturförderung durch kommunale Körperschaften, d) Vorhaben zur Steigerung der Nutzerfreundlichkeit und Annehmbarkeit der elektronischen Verwaltung und deren Gebrauchstauglichkeit (Software-Usability), e) Aufbau von integrierenden Informationsdiensten über Internetanwendungen und Onlineverwaltungsverfahren (zum Beispiel Aufbau einer Informationsplattform, elektronischer Auskünfte, eines Online-Bezahlverfahrens und eines Online-Straßenverzeichnisdienstes), f) Maßnahmen zum Aufbau der Kommunikationsinfrastruktur unter dem Gesichtspunkt der Serviceorientierung und g) Übernahme oder Bereitstellung von kooperativ nutzbaren Basisdiensten für die in Nummer 3 genannten kommunalen Körperschaften. Schwerin, Februar

11 Grundsatz des Grundschutzhandbuches Eine Kooperation der IT-Systeme erzwingt eine Kooperation der Datenschutzbeauftragten IT-Grundschutz Fliegende Datenschützer + örtliche Datenschutzbeauftragte. der Landesverwaltung = zentrale Verfahrensfreigabe Schwerin, Februar

12 Grundsatz Datenvermeidung durch Standardisierung Modularisierung in der e-government-architektur (SOA) (föderaler Basisdienstekatalog/Basiskomponenten gemeinsam durch Land und Kommunen) Stringente Nutzung des XÖV-Repository (X-Meld, X-Personenstand, X-Ausländer, XWaffe ) Web-Dienste anstatt redundanter Datenhaltung (z. B. im Geo-Datenbereich (GDI): shape, DXF, X-Planung, opengl ) Vereinbarung TR-ESOR für D -Gateway zwischen Land und Kommunen (ego-mv) und der DVZ M-V GmbH Schwerin, Februar

13 Grundsatz des Vorzugs der sicheren Kommunikation Aktive Mitgliedschaft des Ministeriums für Inneres und Sport im Lenkungsausschuss Governikus als themenbezogenen Fachgruppe des IT-Planungsrates (Sitze für die Referate II160 und 310) inklusive Finanzierungsbeitrag EFRE-Projekte orientieren sich an OSCI-basierter Kommunikation und nutzen wenn möglich den OSCI Transport Version 2.0 als Protokollstandard Autentifizierungen der Bürger und Unternehmen pilotieren die kooperativen Projekte - wenn möglich und nötig - über den neuen Personalausweis und seine unterschiedlichen Autentifizierungs-/Signatursstufen Schwerin, Februar

14 Kooperative Aufwendungen des Lenkungsausschusses für den Datenschutz Ausgaben (in T EURO) Land FAG CN LAVINE CERT M-V Projekte (VPS +DVDV +D + X-ÖVs) CN LAVINE +DVDV , , ,8 + 58,0 + 39, , , , , ,8 +65,0 + 39, (+ 70) Projekte (OSCI-VSt, Governikus, npa, D ,IT-SiKo) (+ 173) (+173) SBZ CN-Anschlüsse 1.675,6 Projekte EFRE APs in Projekten ca. 100 ca Komm. Haushalte Schwerin, Februar

15 Aktuelle Arbeitsschwerpunkte Gemeinsame Infrastrukturen, Basisdienste und -plattformen Neuausrichtung Nutzung CN- LAVINE und Basiskomponenten Datenschutzund Datensicherheit D Prozessmanagement in M-V Standardisierung Leistung en (LeiKa), Behördenwegweiser Langzeit speicher ung Wissens manage ment (KIM.MV Plattform) Bürgerpartizipa tion Klarschiff. MV tbs/115 D Landes -E- Govern ment- Gesetz Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz) 7. Mai

16 Fazit Kooperatives E-Government ist die richtige Strategie, denn: die wesentlichen Akteure sind sich im Grundsatz einig, die technische Ausgangssituation in MV ist sehr gut, die Rahmenbedingungen und das Umfeld in MV sind gut. Auszug aus Folie vom Arbeitstreffen mit II St Lenz März 2007 in Berlin Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz), 7. Mai 2014

17 Ich danke für die Aufmerksamkeit Gerd Czyborra Büro kooperatives E-Government c/o Ministerium für Inneres und Sport M-V Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. Aristoteles Datenschutz-Fachtagung 2014 Waren (Müritz), 7. Mai 2014