Regionale Ungleichheit bei der Kostenübernahme von Verhütung

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1 Dr. Ines Thonke Regionale Ungleichheit bei der Kostenübernahme von Verhütung Literatur / Quellen: Bury, Carola, Verhütung für junge Frauen in Zeiten von Hartz IV: praktisch nur theoretisch. In: Yvonne Ploetz (Hsg.), Jugendarmut. Beiträge zur Lage in Deutschland. Verlag Barbara Budrich, 2013, S Busch, Ulrike / Gäckle, Annelene, Die Familienplanungslotterie. Oder: Verhütung unter Druck, S und pro familia magazin 2/2009: Gäckle, Annelene, Verhütung zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Oder: Verhütungsmittel für Hartz IV-Bezieherinnen weiter schwer zugänglich, S.6-9 Nitz, Tanja / Busch, Ulrike: Pille oder Risiko? Studie zum Verhütungsverhalten unter ALG II Bezug. Pro familia magazin. 1/2014, S pro familia (2010): Erstattung von Verhütungskosten in Deutschland. Erhebung des pro familia Bundesverbands zu regionalen Regelungen. pro familia Reihe Praxis und Information. pro familia Bundesverband Frankfurt pro familia-bundesverband, Verhütungskosten in Deutschland und die Auswirkungen auf die Verhütungssituation, Fallbeispiele 1 bis 8, Frankfurt 2010 WHO (2014): Ensuring human rights in the provision of contraceptive information and services. Guidance and recommendations. Online unter: Kontakt Dr. Ines Thonke pro familia Bundesverband Stresemannallee Frankfurt a.m. Tel: ines.thonke@profamilia.de Gesundheit Berlin-Brandenburg (Hrsg.): Dokumentation 20. Kongress Armut und Gesundheit, Berlin 2015 Seite 1 von 1

2 Regionale Ungleichheit bei der Kostenübernahme von Verhütung Dr. Ines Thonke Kongress Armut und Gesundheit, in Berlin, Fachforum 95: Zugang zu Verhütungsmitteln

3 Gliederung Problemstellung aus Sicht von pro familia Die aktuelle bundesweite Erhebung zu regionalen Kostenübernahmeregelungen von Verhütungskosten Ergebnisse Fazit

4 Problemstellung Rechtslage und aktuelle Situation Einführung Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) 2004 Einführung von Arbeitslosengeld II (ALG II) 2005 ging mit einem grundlegenden Umbau des Sozialhilfegesetzes einher

5 Folgen der rechtlichen Änderungen oder Warum sind Verhütungskosten in Deutschland ein Thema? Wegfall der Kostenübernahmen bei Sozialhilfe- bzw. ALG II-Empfängerinnen durch die Veränderungen beim Bundessozialhilfegesetz. Keine Berücksichtigung von Kosten für Verhütung in Sozialgeld und ALG II-Bezügen Vergleich Regelsätze der ALG II-Leistungen und Kosten für Verhütung: Zugang zu unterschiedlichen Verhütungsmethoden den Frauen unter ALG II-Bezug finanziell erheblich erschwert

6 pro familia Befragungen und Untersuchungen zu den Auswirkungen der Gesetzesänderung Rückmeldungen aus pro familia Beratungseinrichtungen: Relevanz des Themas Verhütungskosten als Problem steigt pro familia Erhebung 2010 Forschung zu Verhütungsverhalten bei geringem Einkommen

7 Die aktuelle bundesweite Erhebung Zielsetzung: Bundesweite Übersicht zu regionalen Kostenübernahmeregelungen von Verhütungskosten mittels Online-Fragebogen Umsetzung: Kooperation mit der Universität Bielefeld Fakultät für Gesundheitswissenschaften School of Public Health AG 1: Gesundheitssysteme, Gesundheitspolitik und Gesundheitssoziologie Förderung: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugendliche

8 Ergebnisse* Befragt wurden Träger anerkannter Beratungsstellen: vollständig: pro familia Beratungsstellen (n:180) regional gezielt: Donum Vitae, Caritas, Diakonie, AWO, DRK und einzelne Gesundheitsämter *Dargestellt werden die ersten Ergebnisse der Befragung. Die vollständige Auswertung liegt voraussichtlich im Mai 2015 vor.

9 Die wichtigsten Fragen der Erhebung Zum aktuellen Zeitpunkt 325 ausgewertete Fragebögen

10 Kostenübernahmeregelungen für Verhütung Die wichtigsten Fragen

11 Kommunale Kostenübernahme-Regelungen. Gründe (wenn keine Regelungen vorhanden) Bedarf wird nicht gesehen (22,4) Haushaltslage (38,8) Andere Gründe (15,3) Gründe nicht bekannt (44,4) 61,5 % entspricht 200 Bst. 38,5 % entspricht 125 Bst. Angaben in Prozent

12 Kostenübernahme nach Bundesländern Aus den Bundesländern Brandenburg, Saarland, Sachsen, Sachsen Anhalt und Thüringen werden keine Regelungen zur Kostenübernahme von Verhütung berichtet Angaben in Prozent

13 Kommune oder Land: Auf welcher Ebene bestehen Kostenübernahme-Regelungen? Der überwiegende Anteil von Finanzierungsmodellen wird über die Kommunen finanziert. Angaben in Prozent

14 Art der Kostenübernahme Neben der Form variiert auch der Umfang der Kostenübernahme für Verhütung bundesweit: Die Kosten werden in voller Höhe (50%), als prozentualer Anteil (18%) oder als Festbetrag übernommen. 27% geben eine festgelegte Obergrenze an. Angaben in Prozent

15 Umfang der Kostenübernahme: Beispiel NRW

16 Antragstellung Wo? Die Antragstellung ist regional uneinheitlich geregelt. Sie variiert auch innerhalb der einzelnen Bundesländer

17 Bei welchen Methoden ist die Kostenübernahme vorgesehen Angaben in Prozent Es gibt keine einheitlichen Regelungen, welche Verhütungsmethoden erstattet werden

18 Werden die Angebote* öffentlich gemacht? Nein: 57 % Ja: 43%, durch Flyer (33 %) Aushang (11 %) Presse (21 %) Internet (14 %) Anderes (21 %): FrauenärztInnen, Hebammen, Beratungsstellen, kommunale Arbeitsförderung, Jobcenter *Angebote zur Möglichkeit der finanziellen Unterstützung von Empfängnisverhütung unter bestimmten Voraussetzungen, z.b. Hartz IV.

19 Für welche Personenkreise ist die Kostenübernahme vorgesehen? Es gibt keine einheitliche Regelung, welcher Personenkreis Anspruch auf Kostenübernahme geltend machen kann

20 Wie werden die Regelungen von den befragten Beratungsträgern bewertet? Bei bestehender Regelung (n = 125): Sind die bestehenden Regelungen bedarfsgerecht? Nein: 55 % Ja: 45 % Bei fehlender Regelung (n=200): Sehen Sie Bedarf für eine Regelung? Ja: 97,9 % Wird das Thema in Ihrer Kommune aktuell diskutiert? Ja: 23 % Nein: 77 %

21 Fazit Die Regelungspraxis auf regionaler Ebene ist uneinheitlich, unübersichtlich und häufig nicht bekannt. Dies betrifft den regionalen Zugang: berechtigten Personengruppen, die Antragstellung, den Umfang der Leistung und die erstatteten Methoden. Die Möglichkeit der Kostenübernahme bei Verhütung ist wohnortabhängig Die Regelungen sind meist kommunal initiiert. Es bestehen weder Rechtsanspruch noch Rechtssicherheit.

22 Mit großer Mehrheit sehen alle befragten Beratungsstellen einen Regelungsbedarf. Zu fordern sind bundesweit einheitliche Regelungen, die Frauen und Männern mit geringem Einkommen von den Kosten für Verhütungsmittel vollständig entlasten.

23 Quellen Bury, Carola, Verhütung für junge Frauen in Zeiten von Hartz IV: praktisch nur theoretisch. In: Yvonne Ploetz (Hsg.), Jugendarmut. Beiträge zur Lage in Deutschland. Verlag Barbara Budrich, 2013, S Busch, Ulrike / Gäckle, Annelene, Die Familienplanungslotterie. Oder: Verhütung unter Druck, S und pro familia magazin 2/2009: Gäckle, Annelene, Verhütung zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Oder: Verhütungsmittel für Hartz IV- Bezieherinnen weiter schwer zugänglich, S.6-9 Nitz, Tanja / Busch, Ulrike: Pille oder Risiko? Studie zum Verhütungsverhalten unter ALG II Bezug. Pro familia magazin. 1/2014, S pro familia (2010): Erstattung von Verhütungskosten in Deutschland. Erhebung des pro familia Bundesverbands zu regionalen Regelungen. pro familia Reihe Praxis und Information. pro familia Bundesverband Frankfurt pro familia-bundesverband, Verhütungskosten in Deutschland und die Auswirkungen auf die Verhütungssituation, Fallbeispiele 1 bis 8, Frankfurt 2010 WHO (2014): Ensuring human rights in the provision of contraceptive information and services. Guidance and recommendations

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