AG 2 Verkehr und Umwelt Ergebnisprotokoll der 2. Arbeitsgruppensitzung

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1 AG 2 Verkehr und Umwelt Ergebnisprotokoll der 2. Arbeitsgruppensitzung Termin: Do, Zeit: Uhr Ort: Gemeindeamt Stattegg Moderation & Protokoll: Dr. Karin Dullnig & Ing. Daniela List (ecoversum) TeilnehmerInnen Vizebgm. Herbert Stockner (Feldkirchen) GR Peter Kirchengast (Gössendorf) Gerhard Amtmann (Stadt Graz) DI Wolfgang Götzhaber (Stadt Graz) DI Barbara Urban (Stadt Graz) Bgm. Ing. Michael Bischof (Hart bei Graz) DI Maria Luise Fuxjäger (Hart Bei Graz) AL Ing. Andreas Boschak (Hart bei Graz) Bgm. Karl Mayrold (Raaba) GR Richard Milla (Raaba) Bgm. Karl Zimmermann (Stattegg) Andreas Möstl (Stattegg) GR Mag. Heike Schweida-Schantl (Stattegg) GR Philipp Ozek (Stattegg) DI Bernhard Breid (Land Steiermark, Abt. Verkehr) DI Alfred Nagelschmied (Land Stmk, Abt. Verkehr) Dr. Alfred Hensle (Steir. Verkehrsverbund) DI Günther Tischler (ZT regionalentwicklung.at) Dr. Bernd Gassler (Regionalmanagement Graz & Graz-Umgebung) Silvia Lackner-Karrer (Regionalmanagement Graz & Graz-Umgebung) Eröffnung / Begrüßung Grußworte und kurze Vorstellung der Gemeinde Stattegg durch Bgm. Karl Zimmermann Vorstellung der TeilnehmerInnen besonderer Dank für die Teilnahme von Verkehrsplanung, Land Steiermark und des Verkehrsverbundes. Erläuterung des Ablaufs und Inhaltes der heutigen AG Sitzung durch Moderatorin. Ziel ist Auswahl jener Themen, die für eine Kooperation besonders sinnvoll und wichtig sind und im Rahmen des Projektes geprüft und zur Umsetzung vorbereitet werden sollen. Vorstellung des Gesamtprojektes Stadtregion Präsentation durch Dr. Bernd Gassler, RM - siehe Beilage Projektpräsentation Hinweis, dass das momentane Projekt mit 4/2015 abgeschlossen werden muss, und somit erste Ergebnisse vorlegen müssen. Weiterführung ist natürlich angedacht. Seite 1 von 9

2 Vorstellung und Diskussion der bisherigen Themensammlung für mögliche Kooperationen Die bisher identifizierten Themen für mögliche Kooperationen werden im Detail erläutert und sollen näher diskutiert werden. Zwei Gemeinden (Stadt Graz und Stattegg) und die Kleinregionen GU-Süd, GU 8 und GU-Nord haben eine schriftliche Vorbereitung von konkreten Vorschlägen für Kooperationen eingebracht. Diese werden der Arbeitsgruppe kurz vorgestellt. (vollständiger Text in der Beilage) Frau DI Urban stellt geplante Vorhaben der Stadt Graz vor: Radverkehr: - Radroute von Stattegg über Statteggerstraße Strasserhofweg nach Andritz - Verlängerung der Radroute vom Berlinerring nach Hart/Kainbach - Radweg zwischen Feldkirchen und Liebenau (Murbrücke) in Verbindung mit der ÖBB- Güterspange - Radweg R 10 Verlängerung nach Pirka und Unterpremstätten Öffentlicher Verkehr: - Regionalbuskonzept: - GU Süd: Ausweitung des bestehenden Angebotes über Gössendorf bis Fernitz; - GU8: Vorbereitung eines abgestimmten Konzeptes mit den betroffenen Gemeinden - Halt der S6 der GKB bei der S-Bahnhaltestelle Flughafen Gesamtverkehr: -St. Peter Hauptstraße Sanierung 2. Abschnitt (Sternäckerweg bis St. Peter Gürtel) bis 2017 vom Land geplant: Querschnittserweiterung für Busspur, Mehrzweckstreifen und Gehsteig -Kärntner Straße im Abschnitt zwischen Straßganger Straße und Weblinger Stumpf: Konzept vorhanden für Ausbau zur Busbeschleunigung und der Radroute Strategische Maßnahmen: - Modell zur ÖV-Finanzierung (z.b. Nahverkehrsabgabe) Die Themen der Gemeinde Stattegg bringt Bgm Zimmermann ein: Anbindung des Radweges Stattegg entlang der Landesstraße L338 (Statteggerstraße) an das Radwegenetz der Stadtregion. Radweg wurde 2010 gemeinsam beschlossen. In Graz ist noch nicht einmal mit den Grundstückseigentümern gesprochen worden. In Stattegg ist die Errichtung nächstes Jahr abgeschlossen. Sieht ein Hauptproblem darin, dass die operative Umsetzung in Graz schwierig ist bzw. sich unglaublich in die Länge zieht Weitere Vorschläge sind Routen effizienter gestalten, damit es für die Nutzer noch attraktiver wird, z.b. Busführung von Stattegg nach Andritz und mit E-Mobilität kombinieren oder E-Buseinsatz mit gemeinsamer Errichtung einer entsprechenden E- Tankstelle - Fuß der Leber (Stattegg würde E-Tankstelle errichten bei der Haltestelle) Einführung von Carsharing diskutieren, als Angebot für Fahrten von/in entlegene Gebiete als Alternative zum ÖV. Erweiterung der Radinfrastruktur mit Errichtung sicherer Abstellplätze für Fahrräder an Straßenbahnhaltestelle(n) in Andritz. Die gemeinsame Resolution von GU Süd, GU 8 und GU Nord, die von fast allen Bürgermeistern unterzeichnet wurde (insgesamt 20 Unterschriften), wird von Bgm. Bischof als Vorsitzender der GÜ Süd vorgestellt: Idee dahinter ist, dass das Rad nicht neu erfunden werden soll. Es wurden bestehende Konzepte, Ideen, Vorschläge aufgegriffen mit dem Ziel, nun die Gelegenheit zu nutzen und konkrete Kooperationsschritte zu setzen bzw. gemeinsame Lösungen umzusetzen. Es ist notwendig, das Land Steiermark in die Pflicht zu nehmen und das Thema übergeordnet zu sehen. Der gemeinsame Zeitplan ist, dass vor der Gemeinderatswahl Seite 2 von 9

3 2015 mit dieser Resolution seitens der Gemeinden Übereinkommen herrscht, dass Verkehr ein überparteiliches Thema ist. Die Resolution ist der Beginn, es soll nochmals eine tiefere Positionierung erfolgen. DI Tischler ergänzt, dass die Gemeinden durch die Aktion der Stadt Graz Verbilligte Jahreskarte sensibilisiert wurden und zusätzlich mit der Ausarbeitung des Regionalen Entwicklungsleitbildes ein guter Zeitpunkt für Kooperationen sei. Die konkreten Vorschläge in der gemeinsamen Resolution sind: Einrichtung eines überregionalen Verkehrsmanagements als ÖV Plattform Stadtregion, bestehend aus Vertretern der Landesregierung, der Stadt Graz/Holding, dem Verkehrsverbund und den Obleuten der Gemeindekooperationen. Momentan sind die Gemeinden organisatorisch nicht gut aufgestellt, das soll mit einem überregionalen Verkehrsmanagement sichergestellt werden, wie z.b. in der Region Stuttgart. Einheitliches Tarifsystem: Bewohner werden derzeit nicht nach dem Gleichheitsprinzip behandelt. Es ist für die Bürger nicht nachvollziehbar, warum z.b. die Gemeinde Hart nicht in der Zone 1 ist. Die Einteilung ist historisch bedingt und muss nach neuen Realitäten neu gedacht werden. Gemeinsame Finanzierung wie in Stuttgart. Vorschlag ist die Ausarbeitung eines nachhaltigen ÖPNV-Finanzierungskonzeptes für den Steirischen Zentralraum auf Grundlage eines Regionalfonds und/oder einer Nahverkehrsumlage. Die Kosten und die Strukturen sind nicht mehr überschaubar (Infrastruktur, Betrieb, unterschiedliche Kompetenzen wer zahlt was?). In diesem gemeinsamen Verkehrstopf sollte auch angerechnet werden, was schon eingebracht wird. Ergänzend werden von den TeilnehmerInnen noch folgende konkrete Kooperationsmöglichkeiten aus der Themensammlung abgeleitet und diskutiert: Park and Ride (P&R) Hart bei Graz: P&R schlecht ausgelastet, weil Buslinie nicht ganz hinunterfährt z.b. Lustbühel : Sinnvoll wäre es den Bus weiter nach Autal zu führen und den P&R dort auszubauen; Flächen könnten abgetauscht werden - müsste man sich genauer anschauen; Modelle sollten gerechnet werden, ob und wie so eine Erweiterung möglich ist. Route ins LKH Modell mit Citybus, weil schmale Straßen, aber viele Bedienstete des LKH dort wohnen; Bahnhof Autal aufgelassen, aber mit dem P&R würde es wahrscheinlich wieder Sinn machen, den Bahnhof zu aktivieren; hätte den Nutzen, dass die Leute schon weit vor der Stadt aufgefangen werden. Raaba: Nahverkehrsknotenpunkt geplant Parkgelegenheit müsste eingeplant werden, um zu optimieren Flüssige Einfahrtsstraßen, optimierte Zugänge Feldkirchen: Radweg mit R2 ist genug muss nicht durch Feldkirchen gehen; Versäumnis der Stadt Graz: Intervention von Feldkirchen, dass beim Ausbau der Straße Geh- und Radweg kommen muss, wurde verabsäumt. Querverbindungen OST-WEST sind nicht vorhanden. Anregung: Straßenbahn zum Flughafen Bgm. Mayrold ergänzt, dass auch der Spar Kreisverkehr Richtung St. Peter Gürtel beim Ausbau der St. Peter Hauptstraße mit zu berücksichtigen ist. Vorschlag DI Tischler: Enteignung wie beim Hochwasserschutz sinnvoll AL Boschak ergänzt, dass Enteignung bei Gemeinden die BH macht. Seite 3 von 9

4 Moderatorin fasst bisherigen Themen kurz zusammen und fragt in die Gruppe, welche Themen nun konkret weiter bearbeitet werden. Hier folgt eine grundsätzliche Diskussion zur Hürden/Hemmnissen von Kooperationen und Vorschläge und wie weiter vorgegangen werden soll. Diskussion Herr Amtmann: Gute Projektideen, aber wie schaffen wir es, dass wir gemeinsam weiterkommen? Vorschlag wäre, das Thema mehrere Stufen höher zu heben - gemeinsame Beschlüsse, Strategien und Finanzierung zuerst regeln. DI Tischler: Im RVK steht alles drinnen, aber wir kommen nicht weiter Dr. Gassler: Sinnvoll wären: überregionales Verkehrsmanagement, aber auch kurzfristig brennende Projekte wie Radweg Stattegg; und Finanzierung ist großes Thema. DI Breid: Viel zu verbessern, aber es wurde auch mit den herkömmlichen Methoden schon einiges geschafft, aber nicht mit dem Tempo, das man sich vorstellt. Hauptproblem Finanzierung - Budgets werden immer geringer. Bgm. Zimmerman: Radweg war gemeinsamer Beschluss, aber gemeinsamer Umsetzungswille war nicht da; DI Urban: Beim Radweg Anbindung Stattegg fehlt das letzte Stück Wille wäre da, aber in der Stadt geringe Personalressourcen - nur eine Person ist für Radwege zuständig; Frage Gassler an Land Steiermark: Wäre Verkehrsmanagement, wie in der Resolution vorgeschlagen, ein umsetzbarer Schritt? DI Breid: eigene Planung in den Gemeinden wäre schon möglich; Wäre vielleicht auch sinnvoll, dass es z.b. einen gemeinsamen Ansprechpartner gibt (z.b. für Planung, Marketing, ). Dr. Hensle: Für den ÖV gibt es dieses Management durch den Verkehrsverbund klassisches Kooperationsmodell; Land Stmk (50%) mit der Stadt Graz Gemeinden sind dort nicht dabei (politisch seinerzeit gescheitert) es gibt aber trotzdem mit Gemeinden Projekte, die erfolgreich waren auf Basis von Verträgen mit den Gemeinden (z.b. Ausstattung Haltestellen, Regionalbus Aichfeld ); Dort, wo Initiativen sind und Bereitschaft zur Mitfinanzierung da ist (z.b. Seiersberg Linie 78 finanziert von der Gemeinde), fehlte es nicht an der Organisation alles ist machbar; DI Tischler: Verkehrsverbund ist nicht befugt zu planen, aber es braucht Stelle, wo alle zusammensitzen; Diese Stelle sollte institutionalisiert werden. In Deutschlandsberg gibt es wenigstens einen regionalen Arbeitsausschuss; GR Milla: Frage, ob mehr Geld zur Verfügung steht, wenn es eine eigene Plattform gibt(z.b. höhere Förderungen)? Sonst wird die Umsetzung schwer! Bgm. Bischof: Gemeinsame Finanzierung muss sein die Aufteilung ist auszuverhandeln. Es sollen alle Verkehrsebenen miteinfließen und Prioritäten festgelegt werden (Bundesstraßen, Gemeindestraßen, Radwege ); Bgm. Bischof: Wichtig ist, dass die richtigen Personen am Tisch sitzen; Auf Gemeindeebene ist das der Bgm., bei größeren Institutionen wie Stadt Graz wird es schwieriger! Die Personen, die in der Runde sitzen, müssen Entscheidungsbefugnis haben. Seite 4 von 9

5 Dr. Gassler: Wieder neue Strukturen nicht sinnvoll, aber gemeinsame Runde, die sich mit dem Land/Verkehrsverbund regelmäßig austauscht; Idee wäre ein Regionalfond, um erste Schritte finanziell unterstützen zu können. DI Tischler: Schlüsselerlebnis Radwegkonzept URBAN Plus Graz hat zwar Radweg gebaut, aber was im Umfeld passierte, war völlig offen. DI Nagelschmied: RVK ist gute Basis, wo regionale Prioritäten gut dargestellt sind; Es geht um die Umsetzung dieser Maßnahmen; Regionales Verkehrsmanagement am ehesten als Plattform, wo Koordination erfolgt und auch personelle und finanzielle Ressourcen umverteilt werden können. DI Tischler: Auch politische Ebene wäre wichtig, wie das Beispiel Stuttgart zeigt, Plattform ist kein Expertenforum, sondern politisch/strategisches Gremium (liest vor aus Resolution) GR Ozek: Es gibt fertige Konzepte kennt die jeder Bürgermeister? Moderatorin: Hinweis auf RVK; Wurde mitgeschickt mit dem letzten Protokoll DI Tischler: RVK enthält strategische Ebene DI Nagelschmied: Keine Prioritätenreihung, es steht aber schon, dass oberste Priorität ÖV hat, im ÖV wiederum die S-Bahn u.s.w. DI Breid: Bsp Judendorf Straßengel Eisbach hier wurden Vorschläge gemacht (z.b. konkrete Taktung) GR Kirchengast: Im Verkehrsausschuss Arbeiterkammer werden gleiche Themen behandelt wie weit wird das berücksichtigt? Soll auch mitgedacht, dass z.b. Betriebe miteingeladen werden (z.b. Magna beim Radweg) Bgm. Mayrold: Die Betriebe fördern in Raaba mit gleicher Anteil wie die Gemeinde Bgm. Zimmermann: Lösung für eine Gemeinde einfach; Bei mehreren Gemeinden immer schwieriger, weil politisch keine Verpflichtung Frage Moderation: Thema einheitlicher Tarif - Was müssen Gemeinden tun, um Zonentarif zu vereinheitlichen? Dr. Hensle: Tarif ist grundsätzlich einheitlich (es gibt keine Unterscheidung zwischen Stadt und Land). Die Einteilung ist an Entfernung angelehnt und ist historisch gewachsen! Wenn eine Zone verändert wird, verschieben sich auch die anderen Zonen. Würde von einer Zonenveränderung abraten; manche Gemeinden zahlen auch jetzt schon dazu! Zuzahlung der Stadt Graz auf 228 EUR Ticket ist teuer (4-6 Mio EUR). DI Tischler: Tarifzonen sollten nicht in Stein gemeißelt sein! Herr Amtmann merkt an, dass keine Gemeinde beim Verkehrsverbund mit zahlt. Mit bestehendem Finanzierungssystem ist das derzeit nicht bewältigbar. Macht es Sinn, die bestehenden Tarife zu verändern? Soll Geld nicht eher in den Ausbau gesteckt werden? Hensle & Amtmann: es fehlt am Geld, um das Angebot derzeit zu verbessern. Sie erläutern, dass das 228 EUR Ticket der Stadt Graz eine reine Subvention der Stadt Graz für ihre Bürger ist. Verbundtarif ist davon nicht berührt. DI Nagelschmied: Das Geld muss aber irgendwo eingespart werden bzw. Angebot niederfahren. Seite 5 von 9

6 Herr Amtmann merkt an, dass es ab durch die Gemeindefusionen tlw. ein Vakuum gibt. Moderatorin regt an, die Themen weiter fachlich auf Expertenebene und Verwaltungsebene vorzubereiten, um dann konkrete Struktur- und Umsetzungsvorschläge für neue Entscheidungsgremien zu machen. Bgm. Bischof untermauert, dass die Gruppe bis zur nächsten Wahl nicht untätig sein soll, sondern eine Basis schaffen kann für die neuen Konstellationen. Bis Sommer muss dem Land das übergeordnete Positionspapier übergeben werden. Vorschlag Bgm. Mayrhold, dass bei Fusionsgemeinden die Verwaltungsebene an den nächsten Sitzungen teilnimmt Moderation/RM: Einladung wird an die andere Gemeinde gehen, ihre Projekte miteinzubringen (z.b. Seiersberg). Die ausgewählten Themen und die nächsten Schritte Folgende Themen wurden zur tieferen Bearbeitung ausgewählt. Thema: Vorantreiben der inhaltlichen Forderungen des gemeinsamen Positionspapiers Bis zur nächsten Sitzung wird sich Bgm. Bischof darum kümmern, dass das Positionspapier weiter vorangetrieben wird. Verantwortlich: Bgm. Ing. Michael Bischof (Hart bei Graz) Termine: werden zwischenzeitlich ausgemacht Einheitlicher Tarif für die Kernzone Stadtregion In einem ersten Schritt soll fachlich vorbereitet werden, wie eine Tarifänderung aussehen könnte und was es kosten würde Verantwortlich: Dr. Alfred Hensle (Steirischer Verkehrsverbund) Termin: bis zur nächsten AG Sitzung am Sammlung der geplanten Projekte In einem ersten Schritt soll aus den anderen Gemeinden die geplanten Projekte, wie sie momentan von Stattegg und der Stadt Graz vorliegen, gesammelt werden. Verantwortlich: Arbeitsteam des Projektes Termin: bis zur nächsten AG Sitzung am Termine für die gesamte Arbeitsgruppe Verkehr und Umwelt , Uhr, Gemeindeamt Stattegg An dieser Sitzung sollte vor allem aus den Fusionsgemeinden die Verwaltungsebene teilnehmen Beilagen: Projektpräsentation Stadtregion Vorbereitung Stadt Graz Vorbereitung Stattegg Resolution der GU8, GU Süd und GU Nord Seite 6 von 9

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