Inhaltsübersicht. C. Freibeträge 47 I. Persönliche Freibeträge 47 II. Sachliche Steuerbefreiungen und Pauschbeträge 65 III. Steuerermäßigungen 97

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Oswalda Acker
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1 Inhaltsübersicht Geleitwort Vorwort Inhaltsverzeichnis V VII XIII A. Überblick zum Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht.. 1 I. Allgemeines 1 II. Entwicklung der Reform 1 III. Gesetzliche Regelungen und Rechtsverordnungen... 5 IV. Verhältnis zu anderen Steuergesetzen 5 B. Steuerpflichtiger Erwerb 9 I. Sachliche Steuerpflicht 10 II. Persönliche Steuerpflicht 11 III. Erwerb von Todes wegen 15 IV. Schenkung unter Lebenden 31 C. Freibeträge 47 I. Persönliche Freibeträge 47 II. Sachliche Steuerbefreiungen und Pauschbeträge 65 III. Steuerermäßigungen 97 D. Steuerberechnung 103 I. Steuerklassen 103 II. Steuersätze 105 III. Berücksichtigung früherer Erwerbe, 14 ErbStG 106 IV. Progressionsvorbehalt, 19 Abs. 2 ErbStG 109 V. Härteausgleichsberechnungen 109 VI. Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen 111 VII. Besteuerung der Vor- und Nacherbschaft 117 VIII. Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen, 23, 25 ErbStG 122 IX Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Inhaltsübersicht E. Bewertung für Zwecke der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer 125 I. Allgemeine Bewertungsregeln 125 II. Bewertung von Grundvermögen 125 III. Sonderfälle in der Grundstücksbewertung 137 IV. Bewertung von Nießbrauch 138 V. Bewertung von Wohnrecht 138 VI. Bewertung von Rentenzahlungen 139 E Wertermittlung nach 10 ErbStG 141 I. Übernahme der Steuerschuld durch Andere, 10 Abs.2 ErbStG 142 II. Nachlassverbindlichkeiten, 10 Abs. 5 ErbStG 144 III. Pflichtteilsschuld, Vermächtnisse, Auflagen 148 IV. Korrespondenz Steuerfreiheit und Nichtsteuerfreiheit, 10 Abs. 6 ErbStG 149 G. Entstehen und Fälligkeiten der Steuer 151 I. Erbanfall 152 II. Vermächtnis 152 III. Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs 153 IV. Schenkungen unter Lebenden 154 V. Stundungsregelung für die Steuerzahlung, 28 ErbStG. 155 VI. Generelle Stundungsregelungen 156 H. Anzeigepflicht der Steuer/Steuerschuldner beziehungsweise Steuerhafter 159 I. Anzeigepflichten 160 II. Anzeigepflicht im Erbfall 161 III. Anzeigepflicht der Kreditinstitute, Vermögensverwahrer und Vermögensverwalter nach 33 Abs. 1 und 2 IV. ErbStG, 1 ErbStDV 162 Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden, Beamten und Notare nach 34 ErbStG 163 V. Rechtsfolgen der Verletzung von Anzeige- und Erklärungspflichten 164 VI. Festsetzungsverjährung 164

3 Inhaltsübersicht VII. Die Erbschaft- oder Schenkungsteuererklärung 165 VIII. Haftung des Testamentsvollstreckers 167 IX. Steuerschuldner: Vereinbarung in Übergabeverträgen J. Strategien zur Steuervermeidung vor dem Tod 169 I. Gedanken der lebzeitigen Übergabe 169 II. Kluge Verteilung des Vermögens unter den Eltern III. Schenkung alle 10 Jahre 170 IV. Immobilienschenkung gegen vorbehaltenen Nießbrauch, 25 ErbStG 171 V. Bauen auf fremden Grund und Boden 173 VI. Geltendmachung des Zugewinnausgleichs zu Lebzeiten 177 Sachverzeichnis 179

4 Geleitwort Vorwort Inhaltsübersicht Seite V VII IX A. Überblick zum Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht I. Allgemeines 1 II. Entwicklung der Reform 1 III. Gesetzliche Regelungen und Rechtsverordnungen... 5 IV. Verhältnis zu anderen Steuergesetzen 5 B. Steuerpflichtiger Erwerb I. Sachliche Steuerpflicht 10 II. Persönliche Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Nachlassspaltung Beschränkte Steuerpflicht 14 III. Erwerb von Todes wegen Erwerb durch Erbanfall Erwerb aufgrund Vermächtnis Pflichtteilsansprüche Erwerb durch Schenkung auf den Todesfall Erwerb durch Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall Erweiterung um Ergänzungs- und Ersatztatbestände 29 IV. Schenkung unter Lebenden Grundtatbestand der freigebigen Zuwendung unter Lebenden 32 a) Kettenschenkung 35 aa) Ordnung des Gesamtvermögens 38 bb) Wer soll welchen Vermögensgegenstand erhalten? 38 XIII

5 ce) In welcher Weise kann die Versorgung der Übergebenden sichergestellt werden? 39 dd) Welche Absicherungen werden aufgenommen, soweit in der Person des Erwerbers Probleme entstehen? 39 b) Mittelbare Schenkung 39 c) Gemischte Schenkung 40 d) Schenkung unter Auflage 41 aa) Leistungsauflage 42 bb) Nutzungs- oder Duldungsauflage Weitere Tatbestände der Schenkungsteuer 44 a) Erwerb aufgrund einer Auflage beziehungsweise Bedingung 44 b) Erbverzicht, Abfindungen, vorzeitiger Erbausgleich 44 c) Sonderregelungen zur Gesellschafternachfolge unter Lebenden 44 C. Freibeträge I. Persönliche Freibeträge Allgemeine Freibeträge 47 a) Adoption Minderjähriger 49 aa) Volladoption 49 bb) Formelle Voraussetzungen 50 cc) Erbrechtliche Wirkungen 50 dd) Namensführung 50 ee) Familienrechtliche Konsequenzen 51 b) Volljährigenadoption 51 aa) Abstammungsrechtliche Konsequenzen 51 bb) Erbrechtliche Konsequenzen 51 cc) Unterhaltsrechtliche Konsequenzen 52 dd) Namensrechtliche Konsequenzen 53 ee) Sittliche Rechtfertigung 53 ff) Formelle Voraussetzungen 55 c) Steuerliche Konsequenzen von Erwachsenen- und Minderjährigenadoption 55 d) Risiken 55 XIV

6 aa) Finanzielle Risiken 55 bb) Erbrechtliche Risiken Besonderer Versorgungsfreibetrag 63 II. Sachliche Steuerbefreiungen und Pauschbeträge Allgemeine sachliche Freibeträge 65 a) Hausrat und andere bewegliche körperliche Gegenstände, 13 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 66 b) Kunstgegenstände und Kunstsammlungen, 13 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG 67 c) Denkmalgeschütztes Grundvermögen, 13 Abs. 1 Nr.2 b) ErbStG 68 d) Erwerb des Dreißigsten" gem BGB, 13 Abs. 1 Nr.4 ErbStG 71 e) Lebzeitige Zuwendung des Familienwohnheims unter Ehegatten/Lebenspartnern, 13 Abs.l Nr.4 ErbStG 71 f) Erwerb eines Familienheims unter Ehegatten/ Lebenspartnern von Todes wegen, 13 Abs.l Nr.4 b) ErbStG 75 g) Erwerb eines Familienheims von Todes wegen durch Kinder, 13 Abs.l Nr.4 c) ErbStG 77 h) Schuldbefreiung, 13 Abs. 1 Nr. 5 ErbStG 80 i) Erwerbe erwerbsunfähiger Eltern beziehungsweise Großeltern, 13 Abs. 1 Nr. 6 ErbStG 81 j) Erwerbe für Pflege- beziehungsweise Unterhaltsgewährung, 13 Abs. 1 Nr. 9 ErbStG 82 k) Rückfall von Vermögensgegenständen an Eltern und Voreltern, 13 Abs. 1 Nr. 10 ErbStG 85 1) Verzicht auf die Geltendmachung eines Pflichtteilsanspruchs, 13 Abs. 1 Nr. 11 ErbStG 86 m) Unterhalts- beziehungsweise Ausbildungszuwendungen, 13 Abs. 1 Nr. 12 ErbStG.. 86 n) Übliche Gelegenheitsgeschenke, 13 Abs. 1 Nr. 14 ErbStG Freibetrag für den Zugewinnausgleich, 5 ErbStG.. 88 a) Beendigung der Zugewinngemeinschaft durch Tod eines Ehegatten, 5 Abs. 1 ErbStG 89 XV

7 b) Beendigung der Zugewinngemeinschaft in anderer Weise als durch den Tod eines Ehegatten oder realer Zugewinnausgleich im Todesfall, 5 Abs. 2 ErbStG 93 III. Steuerermäßigungen Schenkungen innerhalb und außerhalb des 10-Jahres-Zeitraums, 14 ErbStG Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens, 27 ErbStG 98 D. Steuerberechnung I. Steuerklassen 103 II. Steuersätze 105 III. Berücksichtigung früherer Erwerbe, 14 ErbStG 106 IV. Progressionsvorbehalt, 19 Abs. 2 ErbStG 109 V. Härteausgleichsberechnungen 109 VI. Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen Rückforderungsrechte, 29 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Weitergabe an öffentliche oder gemeinnützige Träger, 29 Abs. 1 Nr.4 ErbStG 116 VII. Besteuerung der Vor- und Nacherbschaft 117 VIII. Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen, 23, 25 ErbStG 122 E. Bewertung für Zwecke der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer I. Allgemeine Bewertungsregeln 125 II. Bewertung von Grundvermögen Bewertung von unbebauten Grundstücken gemäß 178, 179 BewG Bewertung von bebauten Grundstücken 132 a) Ein- und Zweifamilienhäuser, Wohnungseigentum 132 b) Mietshäuser, Geschäftsgrundstücke Öffnungsklausel Steuerverschonung bei Grundvermögen 136 XVI

8 III. Sonderfälle in der Grundstücksbewertung 137 IV. Bewertung von Nießbrauch 138 V. Bewertung von Wohnrecht 138 VI. Bewertung von Rentenzahlungen 139 F. Wertermittlung nach 10 ErbStG I. Übernahme der Steuerschuld durch Andere, 10 Abs.2 ErbStG 142 II. Nachlassverbindlichkeiten, 10 Abs. 5 ErbStG 144 III. Pflichtteilsschuld, Vermächtnisse, Auflagen 148 IV. Korrespondenz Steuerfreiheit und Nichtsteuerfreiheit, 10 Abs.6 ErbStG 149 G. Entstehen und Fälligkeiten der Steuer I. Erbanfall 152 II. Vermächtnis 152 III. Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs 153 IV. Schenkungen unter Lebenden 154 V. Stundungsregelung für die Steuerzahlung, 28 ErbStG Betriebsvermögen oder land- oder forstwirtschaftliches Vermögen gemäß 28 Abs. 1 ErbStG Begünstigtes Vermögen gemäß 28 Abs. 3 ErbStG VI. Generelle Stundungsregelungen 156 H. Anzeigepflicht der Steuer/Steuerschuldner beziehungsweise Steuerhafter I. Anzeigepflichten 160 II. Anzeigepflicht im Erbfall 161 III. Anzeigepflicht der Kreditinstitute, Vermögensverwahrer und Vermögensverwalter nach 33 Abs. 1 und 2 IV. ErbStG, 1 ErbStDV 162 Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden, Beamten und Notare nach 34 ErbStG 163 V. Rechtsfolgen der Verletzung von Anzeige- und Erklärungspflichten 164 VI. Festsetzungsverjährung 164 XVII

9 VII. Die Erbschaft- oder Schenkungsteuererklärung 165 VIII. Haftung des Testamentsvollstreckers 167 IX. Steuerschuldner: Vereinbarung in Übergabeverträgen J. Strategien zur Steuervermeidung vor dem Tod I. Gedanken der lebzeitigen Übergabe 169 II. Kluge Verteilung des Vermögens unter den Eltern 169 III. Schenkung alle 10 Jahre 170 IV Immobilienschenkung gegen vorbehaltenen Nießbrauch, 25 ErbStG 171 V. Bauen auf fremden Grund und Boden Zivilrechtliche Voraussetzungen Steuerliche Konsequenzen 174 VI. Geltendmachung des Zugewinnausgleichs zu Lebzeiten 177 Sachverzeichnis 179

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