Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung. Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung

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1 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Gartenstädte Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 1 - Seite 1

2 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Inhalt 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) Aufträge an die HA IV Handlungsansätze der HA IV Methoden zur Zielerreichung Vorauswahl der Gebiete Einteilung in Kategorien Bedeutung der Rahmenplanungen Ausblick auf Projektphase II Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 2 - Seite 2

3 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Aufträge an die HA IV gemäß Stadtratsbeschluss vom : Einführung der blockweisen Betrachtung Evaluation der blockweisen Betrachtung Vorschlag für ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften Änderung BauGB anregen Bericht im Stadtrat nach 18 Monaten Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 3 - Seite 3

4 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Zeitliche Einteilung der Aufträge: Phase I - Einführung der blockweisen Betrachtung - Ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften - Änderung BauGB anregen Abschluss: Bericht im Stadtrat voraussichtl. 1. Quartal 2017 Phase II - Evaluation der blockweisen Betrachtung Abschluss: Bericht im Stadtrat nicht vor 2019 Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 4 - Seite 4

5 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Fokus Projektes Schutz der Durchgrünung der innenliegenden Bereiche Rechtlicher Rahmen: 34 BauGB - unveränderbar - kein Ermessen oder Beurteilungsspielraum Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 5 - Seite 5

6 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Handlungsansätze der HA IV: Spielräume ausschöpfen / Prioritäten setzen Prozessrisiko, Grenzen ausloten in lohnenden Fällen Einheitliche Rechtsanwendung einheitliche, strukturierte, EDV-unterstützte und dokumentierte Sachbehandlung, negative Bezugsfälle verhindern Transparenz erhöht Akzeptanz erhöhte Akzeptanz in der Öffentlichkeit durch transparente und einheitlich dokumentierte Entscheidungsprozesse, verbesserte Beratung allgemein und im Einzelfall Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 6 - Seite 6

7 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Methoden der Zielerreichung Spielräume ausschöpfen / Prioritäten setzen - Vorauswahl - blockweise Betrachtung Einheitliche Rechtsanwendung - blockweise Betrachtung - Dienstanweisungen - Schulung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Transparenz erhöht Akzeptanz - Infoveranstaltungen - Informationsbroschüren - Schulung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 7 - Seite 7

8 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Vorauswahl Alle Gebiete der früheren Gartenstadtsatzung (GartS) und der Satzung über besondere Siedlungsgebiete (GVO) Einteilung in 3 Gebietstypen nach rechtlichen Gesichtspunkten Fachliche Bewertung im Rahmen der blockweisen Betrachtung oder durch die HA II Dynamischer Prozess - ggf. Anpassung aufgrund der baulichen Entwicklung oder sonstiger Entwicklung (z.b. Gerichtsurteile) Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 8 - Seite 8

9 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Blockweise Betrachtung: Besonders gründliche und systematisierte Untersuchung Gevierts, bevor eine Entscheidung nach 34 BauGB getroffen wird Einheitliche Dokumentation; Zugriff MA über EDV Maßstab / relevante Parameter 34 BauGB - v.a. überbaubare Grundstücksfläche - Maß der baulichen Nutzung hinsichtlich GR - Verhältnis Bebauung zu umgebender Freifläche (offene Bauweise) sonstige Parameter werden auch weiterhin geprüft, aber nicht im Rahmen der blockweisen Betrachtung (z.b. Höhenentwicklung) Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 9 - Seite 9

10 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Analyse Stadtbezirk 13: (beispielhafte Darstellung) Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 10- Seite 10

11 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Gebietstyp A: klar strukturierter Baublock mit unbebautem rückwärtigem Bereich, kaum bauliche Entwicklungsprozesse A eindeutige Rechtslage nach 34 BauGB, maximale Entwicklung aus Bestand vorgegeben, darüber hinaus derzeit keine Entwicklung möglich Rückwärtiger Grünbestand trotz baulicher Entwicklung vorhanden und geschützt Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 11 - Seite 11

12 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 12- Seite 12

13 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Gebietstyp B: Bauliche Entwicklung fortgeschritten, rückwärtige Bebauung mehrfach vorhanden B klare Rechtslage nach 34 BauGB, vollständige Freihaltung der rückwärtigen Grünbereiche aufgrund der Bezugsfälle nach 34 BauGB nicht möglich Qualitativ bedeutender Grünbestand weiterhin vorhanden Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 13- Seite 13

14 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 14- Seite 14

15 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Gebietstyp C - blockweise Betrachtung : Beginnende bauliche Entwicklung, vereinzelt Bebauung im rückwärtigen Bereich, Weichenstellung für die Gebietsentwicklung offen C Komplexe Rechtslage erfordert systematisierte Untersuchung Gevierts, bevor eine Entscheidung nach 34 BauGB getroffen wird Wertvoller, rückwärtiger Grünbestand vorhanden Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 15- Seite 15

16 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 16- Seite 16

17 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Bedeutung Rahmenplanung im Baugenehmigungsverfahren: Blockweise Betrachtung: Maßstab, welches Prozessrisiko in Kauf genommen wird Befreiungen: Gewichtiger Aspekt bei der Ermessensausübung (ermessensbindende Richtlinien) Nichteinhaltung im übrigen: ggf. Anlass für Bebauungsplanung Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 17- Seite 17

18 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Bestandteile der Evaluation (Projektphase 2) - vorr. ab 2017 und die folgenden Jahre: Einführung der blockweisen Betrachtung Auswirkung in den Gartenstädten gerichtliche Überprüfung Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 18- Seite 18

19 Gartenstädte - Erhalt Charakters und bauliche Entwicklung Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Lanhauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN - Seite 19- Seite 19

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