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1 Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur 03. Juni 2016 N I E D E R S C H R I F T der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur am Donnerstag, 02. Juni 2016, 18:30 Uhr bis 19:14 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses Erbach, Markt 1, Eltville am Rhein Anwesend Vorsitz: Mitglieder: Frau Franziska Bruns Herr Andreas Bsullak Frau Rieke Möllmann Frau Claudia Rohrmann Herr Michael Morvilius Bündnis 90/Die Grünen: Herr Franz-Josef Bär Frau Anke Jarzina 18:37-19:14 Uhr FEB: Herr Karl Wlad Fraktionsvorsitzende: FDP: Herr Rainer Scholl Von der Stadtverordnetenversammlung: Herr Harald Berg stellv. Stadtverordnetenvorsteher Herr Alexandre Arnaud Stadtverordneter als Vertreter für StV Lochner Vom Magistrat: Herr Hans-Walter Pnischeck Erster Stadtrat Vom Kinder- und Jugendbeirat: Von der Verwaltung: Niederschrift öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur 1 von 5

2 Schriftführung: Herr Daniel Butschan Schriftführer Gäste: Entschuldigt Vorsitz / Mitglieder: Frau Tina Lochner Frau Katarina Pfaff FDP: Herr Mark James Ellis Fraktionsvorsitzende: Herr Ingmar Jung Herr Matthias Hannes Bündnis 90/Die Grünen: Herr Guntram Althoff FEB: Herr Klaus Opitz Bürgerliste: Herr Helmut Moser Von der Stadtverordnetenversammlung: Herr Ingo Schon Stadtverordnetenvorsteher Vom Magistrat: Herr Patrick Kunkel Vom Kinder- und Jugendbeirat: Frau Celina Iris Martin Herr Matthias Ott Frau Paulina Racke Herr Ben Roßkopf Bürgermeister Niederschrift öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur 2 von 5

3 Frau Laura Schemainda Herr Jeremy Schneider Frau Franziska Thieme Herr Simon Wagner Frau Lilly Marie Witte Sitzungsverlauf Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Berg eröffnet um 18:30 Uhr die erste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur nach der Kommunalwahl und stellt die ordnungsgemäße Einladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen Einladung und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur vom 18. Februar 2016 hat gemäß der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse und der Beiräte der Stadt Eltville am Rhein offen gelegen. Jedem Mitglied wurde eine Abschrift der Niederschrift zugeleitet. Gegen die Abfassung der Niederschrift wurde kein Widerspruch erhoben. öffentliche Sitzung 1. Wahl der/des Vorsitzenden der Ausschüsse hier: Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur (MI-41/2016) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Berg bittet um Wahlvorschläge. Von Stadtverordneten (StV) Scholl wird als Vorsitzender des Ausschusses StV Franz Josef Bär vorgeschlagen. 8 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung Damit ist StV Franz Josef Bär zum Vorsitzenden des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur gewählt. StV Bär erklärt, dass er die Wahl annimmt. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Berg übergibt sodann die Sitzungsleitung dem Vorsitzenden. Niederschrift öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur 3 von 5

4 2. Wahl des Schriftführers und seines Stellvertreters hier: Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Kultur (MI-49/2016) Der Vorsitzende schlägt als Schriftführer Daniel Butschan vor. Damit ist Herr Butschan zum Schriftführer des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur gewählt. Herr Butschan erklärt, dass er die Wahl annimmt. Der Vorsitzende schlägt als stellvertretende Schriftführerin Ursula Wolf vor. Damit ist Frau Wolf zur stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur gewählt. Frau Wolf hat erklären lassen, dass sie die Wahl annimmt. 3. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse hier: Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Kultur (MI-48/2016) Der Vorsitzende bittet um Wahlvorschläge. StV Claudia Rohrmann schlägt als stellvertretende Ausschussvorsitzende StV Rieke Möllmann vor. Weitere Wahlvorschläge werden nicht unterbreitet. 8 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen Damit ist StV Rieke Möllmann zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur gewählt. StV Möllmann erklärt, dass Sie die Wahl annimmt. Niederschrift öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur 4 von 5

5 4. Mitteilungen und Anfragen 4.1 Jahresbericht der Kindertagespflege 2015 (MI-16/2016) Herr Butschan von der Verwaltung berichtet über die Tagespflege im Jahr Herr Scholl merkt an, dass Frau Labonte, wohnhaft in Rauenthal, Auf der großen Straße 3, ohne Ausübung eines Gewerbes in einem Werbemischgebiet wohnt. 4.2 Sachstandsbericht MOBS (MI-13/2016) Der Vorsitzende erläutert den Status Quo und es erfolgt eine eingehende Diskussion. Frau StV Möllmann erläutert, dass mangelnde Bekanntheit nicht der Grund dafür sein könne, denn Herr Korte und Herr Rahn, die beide im sozialen Bereich sehr engagiert seien, haben immer wieder auf das MOBS aufmerksam gemacht. Aufgrund der jährlichen Kosten (Aktualisierung der Software, etc.) und der geringen Nutzung des MOBS empfiehlt der JSSK die Kündigung, sofern eine Alternative für die Bürger sichergestellt werden kann. Da die Kündigungsfrist mehr als 3- Monate zum Jahresende beträgt und die nächste Ausschusssitzung erst am 29. September stattfindet, soll der Magistrat abschließend die Kündigung aussprechen. Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung: Der Vorsitzende bittet darum, dass Thema Stolpersteine auf die nächste Tagesordnung zu nehmen. Um 19:14 Uhr beendet der Vorsitzende die Sitzung. Franz-Josef Bär Daniel Butschan Harald Berg Ausschussvorsitzender Schriftführer Stv. Stadtverordnetenvorsteher Niederschrift öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur 5 von 5

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