A. GRUNDLAGEN DER AUSSENPOLITIK DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 2

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1 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT o 1 A. GRUNDLAGEN DER AUSSENPOLITIK DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 2 B. ENTSTEHUNGSBEDINGUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ' 20 Einleitung 20 Dokumente Militärische Kapitulationsurkunde vom 8. Mai Erklärung in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und der Übernahme der obersten Regierungsgewalt hinsichtlich Deutschlands durch die Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjet- Republiken und durch die Provisorische Regierung der Französischen Republik vom 5. Juni 19^5 (Berliner Erklärung) Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin (Potsdamer Abkommen) vom 2. August Kurt Schumacher: Konsequenzen deutscher Politik, Aufruf, Sommer Konrad Adenauer: Gedanken und Überlegungen zur Lage Deutschlands, Erinnerungen Die "Frankfurter Dokumente" vom 1. Juli Übersicht über die Bestimmungen des Grundgesetzes zur Außenpolitik Besatzungsstatut, veröffentlicht am 12. Mai 1949 durch die Militärgouverneure und Oberbefehlshaber der Westzonen 58 Karlheinz Niclauß Demokratiegründung in Westdeutschland - Vom Entschluß zur Weststaatsgründung bis zum Parlamentarischen Rat 6l Dirk Berg-Schlosser Die Konstituierung des Wirtschaftssystems 73 Auswahlbibliographie 89 VII

2 C. WESTINTEGRATION 91 Einleitung 91 Dokumente 1. Abkommen zwischen den Alliierten Hohen Kommissaren und dem Deutschen Bundeskanzler auf dem Petersberg am 22. November Dr. Kurt Schumacher (SPD): Rede im Deutschen Bundestag vom : Konrad Adenauer: Auf dem Weg nach Europa, Rede in London am <L01 4. Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesreoublik Deutschland und den drei Mächten vom Protokoll über die Beendigung des Besatzzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland Begründung der geänderten Fassung des Vertrages über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten (Deutschlandvertrag), 10. Dezember Schreiben des Bundeskanzlers Dr. Konrad Adenauer an die Bundesminister vom 19. Januar Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 25. März Wortlaut der Gemeinsamen Erklärung und des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit vom 22. Januar Wortlaut des Gesetzes zu der Gemeinsamen Erklärung und zu dem Vertrag vom 22. Januar 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit vom 15. Juni Kommunique der Konferenz der Staats- und Regierungschefs der EG-Mitgliedstaaten in Den Haag vom 2. Dezember Gemeinsamer deutsch-italienischer Vorschlag für die Fortentwicklung der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Union. Entwurf vom 4. November 1981 für eine Europäische Akte und eine Erklärung zu Fragen der wirtschaftlichen Integration 128 Gilbert Ziebura Europaidee und Supranationalität in der Westdeutschen Außenpolitik 136 VIII

3 Ulrich Everling Die Bundesrepublik Deutschland in der Europäischen Gemeinschaft - ihre Rolle in den siebziger Jahren und an der Schwelle der achtziger Jahre 152 Auswahlbibliographie 167 D. BÜNDNIS- UND SICHERHEITSPOLITIK 168 Einleitung ' 168 Dokumente Kommunique der Außenministerkonferenz der drei Westmächte in New York vom Nordatlantikvertrag vom Protokoll zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland Protokoll zur Änderung und Ergänzung des Brüsseler Vertrags Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte 'in der Bundesrepublik Deutschland vom Brief des Oppositionsführers Erich Ollenhauer (SPD) an Bundeskanzler Konrad Adenauer vom Brief Bundeskanzler Konrad Adenauers an den Oppositionsführer Erich Ollenhauer (SPD) vom Rede Herbert Wehners (SPD) im Deutschen Bundestag vom I960 19t) 9. Die künftigen Aufgaben der Allianz. (Harmel-Bericht vom Dezember 1967) Aussagen der Bundesregierung zur Militärstrategie im Weißbuch Helmut Schmidt: Politische und wirtschaftliche Aspekte der westlichen Sicherheit. Vortrag vor dem International Institute for Strategie Studies in London am 28. Oktober Kommunique der Sondersitzung der Außenund Verteidigungsminister der NATO in Brüssel am 12. Dezember Carola Bielfeldt Zum Verhältnis von Entspannungspolitik, militärischer Sicherheit und Rüstungskontrolle in der Bundesrepublik Deutschland 217 Christoph Bertram Der Kampf um den Konsens 224 Auswahlbibliographie 233 IX

4 E. DEUTSCHLANDPOLITIK 234 Einleitung 234 Dokumente Note der Regierung der Sowjetunion an die Regierungen Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten vom Note der Regierungen Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten an die Regierung der Sowjetunion vom Berliner Erklärung der Drei Mächte und Deutschlands vom zur Wiedervereinigung Deutschlandplan der SPD vom Egon Bahr: Wandel durch Annäherung. Vortrag vor der Evangelischen Akademie Tutzing am Bundeskanzler Willy Brandt: Regierungserklärung vom Memorandum der Bundesregierung: "Grundsätze und Vertragselemente für die Regelung gleichberechtigter Beziehungen zwischen der BRD und der DDR" ("20 Punkte von Kassel") vom Das Viermächte-Abkommen über Berlin vom 3. September 1971 und begleitende Dokumente Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik Gemeinsames Kommunique über das Treffen von Bundeskanzler Helmut Schmidt mit dem Vorsitzenden des Staatsrates,der DDR und Generalsekretär des ZK der SED Erich Honecker vom Hans-Peter Schwarz Adenauers Wiedervereinigungspolitik. Zwischen nationalem Wollen und realpolitischem Zwang 283 Ulrich Buczylowski Kurt Schumacher und die deutsche Frage 289 Paul Sethe Die sowjetische Note vom Wilhelm G. Grewe Verpaßte Gelegenheiten? 298 Wilhelm G. Grewe Die Hallstein-Doktrin 301 Peter Bender Zehn Gründe für die Anerkennung der DDR 304

5 Auswahlbibliographie 315 F. OST- UND ENTSPANNUNGSPOLITIK 316 Einleitung Note der deutschen Regierung vom zur Abrüstung und Sicherung des Friedens Grundvorstellungen einer europäischen Friedensordnung. Interview des Bundesministers des Auswärtigen, Willy Brandt, im Deutschlandfunk am 2. Juli 1967: Regierungserklärung Bundeskanzler Brandts vom Bahr-Papier vom Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken Brief zur deutschen Einheit Erklärung des Bundeskanzlers zum Moskauer Vertrag vor der Presse in Bonn am Antrag der CDU/CSU zum deutsch-polnischen Vertrag vom 4. Dezember Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehungen % Information der Regierung der Volksrepublik Polen vom Stellungnahme des Bundesrates zu den Ostverträgen vom l 12. Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates vom zu den Ostverträgen vom Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP zur 2. Beratung und Schlußabstimmung der Verträge der Bundesrepublik Deutschland mit der UdSSR und der VR Polen vom Gemeinsames Kommunique über den Besuch des Generalsekretärs des ZK der Kommunistischen Partei der Sowjetunion Breshnjew, in der Bundesrepublik Deutschland vom 22. bis zum 25. November Egon Bahr, Der Gewaltverzicht und die Allianzen 354 Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg Die neue Ostpolitik 367 XI-

6 Josef Joffe Westverträge, Ostverträge und die Kontinuität der deutschen Außenpolitik 378 Auswahlbibliographie 394 G. AUSSENWIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK 395 Einleitung. 395 Dokumente Ludwig Erhard, Bundeswirtschaftsminister: Die geistigen Grundlagen gesunden Außenhandels, Helmut Schmidt, Bundeskanzler: Der weltwirtschaftliche Strukturwandel - wirtschaftspolitische Herausforderung für die Bundesrepublik. Rede vor der sozialdemokratischen Fachkonferenz "Modernisierung der Wirtschaft - sichere Arbeitsplätze", 25./ in Bremen Otto Graf Lambsdorff, Bundeswirtschaftsminister: Außenwirtschaft im Lichte der Außenpolitik, Michael Kreile Bestimmungsfaktoren der " außenwirtschaftlichen Expansion der Bundesrepublik 410 Georg Simonis Die Bundesrepublik und die neue internationale Arbeitsteilung 423 Uwe Andersen Das europäische Währungssystem. Eine neue Initiative zur europäischen Integration 432 Fritz Franzmeyer Wirtschaftliche Dominanz als Integrationsproblem. Zur Position der Bundesrepublik Deutschland in der EG 443 Auswahlbibliographie 451 Statistische Materialien 452 XII

7 H. DIE BUNDESREPUBLIK UND DIE DRITTE WELT 461 Einleitung 46l Dokumente Ludwig Erhard, Bundeswirtschaftsminister: Freie Unternehmerschaft ist gute Entwicklungshilfe. Rede bei der 10. Jahreshauptversammlung der Weltbank am in Istanbul Walter Scheel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Grundsatzerklärung zur.deutschen Entwicklungspolitik am Ludwig Erhard, Bundeskanzler: Rede zur Nahost-Politik im Deutschen Bundestag am Hans-Jürgen Wischnewski, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Rede im Deutschen Bundestag am Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Die entwicklungspolitische Konzeption der Bundesrepublik Deutschland und die Internationale Strategie für die Zweite Entwicklungsdekade, Egon Bahr, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Die Thesen von Gymnich: Die Entwicklungspolitik der Bundesrepublik Deutschland, Bundesfachausschuß Entwicklungspolitik der CDU: Die Entwicklungspolitik im Kräftefeld der auswärtigen Beziehungen, 1980, 1)76 8. Rainer Offergeid, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Entwicklungshilfe als Beitrag zur Sicherung des Weltfriedens, Rede anläßlich der Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder am Ernst-Otto Czempiel Deutschland und die Dritte Welt. Die Politik des Freihandels und der Handlungsfreiheit 481 Franz Nuscheier Partnerschaft oder Ausbeutung? Die Entwicklungspolitik der sozial-liberalen Koalition 492 XIII

8 Michael Brzoska Bundesdeutsche Rüstungsexporte in die Dritte Welt: Daten - Verfahren - Zusammenhänge 506 Auswahlbibliographie 520 Statistische Materialien 521 I. DIE BUNDESREPUBLIK IM INTERNATIONALEN SYSTEM 524 Einleitung 524 Dokumente " 526 Hans-Dietrich Genscher: Deutsche Außenpolitik für die achtziger Jahre. Vortrag vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Bonn 526 Peter J. Katzenstein Die Stellung der Bundesrepublik Deutschland in der amerikanischen Außenpolitik 537 Ernst-Otto Czempiel Die Bundesrepublik - eine heimliche Großmacht? Zur Diskussion über die Grundlagen bundesrepublikanischer Außenpolitik 546 Wilhelm Kewenig Deutschlands Rechtslage heute 56l Günter Gaus Vortrag zur deutschen Frage in der Evangelischen Akademie Arnoldshain im September Richard Löwenthal Welche Rolle soll Europa spielen? 58O J. ZEITTAFEL ZUR AUSSENPOLITIK DER BUNDES- REPUBLIK DEUTSCHLAND 586 XIV